07.02.2015

AffärenLauter feine Kerle

Der Fall Edathy wird für die SPD zur schweren Belastung: Neben dem Innenpolitiker Michael Hartmann steht auch Fraktionschef Thomas Oppermann unter Druck.
Am 25. November 2013 hatte sich Sebastian Edathy entschieden. Er bat seinen Büroleiter Maik Schuparis und Dennis Nocht, den Geschäftsführer des Seeheimer Kreises, um ein Treffen. Nicht in seinem Büro, nicht in einem Restaurant, nein, er wollte sie bei Schuparis zu Hause sprechen.
Abends gegen halb acht war er da, sie saßen zu dritt in der Küche, und Edathy begann seine Ausführungen mit einer Aufforderung: Die beiden sollten bitte nicht gewalttätig werden und auch nicht einfach aufstehen und weggehen. Sie sollten nur hören, was er zu sagen habe.
Dann legte Edathy los. Ihm drohe ein Ermittlungsverfahren wegen Kinderpornografie. Er habe schon die Befürchtung gehabt, dass da etwas kommen könne. Doch seit dem SPD-Parteitag in Leipzig, vor anderthalb Wochen, habe er Gewissheit: Sein Name befinde sich auf der Kundenliste eines kanadischen Versandhandels, die an das Bundeskriminalamt (BKA) gegangen sei. Sein Parteifreund Michael Hartmann habe ihm das mitgeteilt. Parteichef Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann seien informiert. Wenn es stimmt, was die beiden Vertrauten Edathys als Zeugen in einer nicht öffentlichen Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses des Bundestags über den Verlauf dieses Abends gesagt haben, rückt die Affäre um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Edathy bedrohlich nah an die SPD-Parteispitze heran.
Denn sie stützen Edathys Aussage vor dem Ausschuss, der Abgeordnete Hartmann habe ihn über das Verfahren auf dem Laufenden gehalten. Hartmann hätte damit die Unwahrheit gesagt, denn er hat beteuert, Edathy nicht informiert zu haben. Aber auch die öffentlichen Erklärungen Oppermanns wären zumindest zweifelhaft.
Hartmann hat in seiner eigenen Partei immer weniger Unterstützer, Fraktionschef Oppermann aber wird bislang durch die fragile Machtarchitektur der Großen Koalition geschützt. Der SPD gilt er ohnehin als unverzichtbar, aber auch die Union hat kein Interesse daran, die Stabilität des schwarz-roten Bündnisses zu gefährden, indem eine der Schlüsselfiguren zum Abschuss freigegeben wird.
Doch wie lange lässt sich diese Linie durchhalten? In der Politik ist Glaubwürdigkeit ein wichtiges Gut. Wenn Vertrauen verloren geht, enden Karrieren, werden Parteien beschädigt und Wahlen gefährdet.
Am Donnerstag nun sollte mit Michael Hartmann jener Mann ein zweites Mal vor dem Ausschuss auftreten, der Oppermanns Glaubwürdigkeit bleibend gefährden kann. Doch der SPD-Abgeordnete verweigerte sich. Über seinen Anwalt ließ er mitteilen, dass er die Aussage verweigere.
Nach seiner ersten Aussage vor dem Untersuchungsausschuss werde er sich nun nur noch gegenüber den Strafverfolgungsbehörden verteidigen. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg bestätigte inzwischen, dass man im Fall Hartmann den Anfangsverdacht auf Strafvereitelung prüfe.
Doch damit wollte es der Anwalt nicht bewenden lassen. Er ging zum Angriff über. Hartmann habe keine Chance, "zur Wahrheitsfindung beizutragen", heißt es in seinem fünfseitigen Schreiben, "weil tragende Mitglieder dieses Ausschusses daran gänzlich uninteressiert sind". Außerdem habe der Zeuge Edathy vor dem Ausschuss die Unwahrheit gesagt. Erscheinen musste Hartmann dennoch. Allerdings ließ er dort seinen Anwalt erklären, dass es nichts zu erklären gebe.
Für Hartmann geht es um alles. Seine Karriere erlitt im Sommer 2014 einen ersten Knick, als er einräumen musste, Crystal Meth konsumiert zu haben. Jetzt könnte er politisch am Ende sein. Denn wenn er Informationen hatte, von wem könnten sie gekommen sein? Von wem wusste er etwa, dass die SPD-Spitze eingeweiht war, wenn diese angeblich niemals mit ihm darüber gesprochen hat?
Von dem früheren BKA-Präsidenten Jörg Ziercke, einem alten Bekannten? Edathy behauptet, Hartmann habe ihn als Quelle genannt. Dass Ziercke zumindest gut informiert war, weiß man inzwischen. BKA-Beamte erkundigten sich wiederholt bei der für Edathy zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover nach dem Fall, der Vorgang werde im Haus "sehr sensibel behandelt".
Nach einigen Anrufen war der Oberstaatsanwalt in Hannover verwundert. Am 31. Januar 2014 schließlich wollte er wissen, was denn der Grund für die Nachfragen sei und an wen die Informationen eigentlich weitergeleitet würden. "An meinen Chef und dieser unmittelbar an die Amtsleitung, an Herrn Ziercke", sagte ein BKA-Beamter. "Und was macht Herr Ziercke damit? Den Innenminister unterrichten? Wenn das einmal in der Politik ist ...", erwiderte der Oberstaatsanwalt.
Er bekam keine Antwort, hatte aber bereits seinerseits angedeutet, dass weitere Maßnahmen in der nächsten Zeit "wahrscheinlich" seien. Kurz darauf wurde Edathys Wohnung durchsucht. Das BKA stellte seine Anrufe in Hannover ein. Ist die Information über die bevorstehende Hausdurchsuchung womöglich über Ziercke an Hartmann und von da an Edathy weitergelangt?
Edathy und Ziercke soll eine lange, intensive Abneigung verbinden. Sie entstand im NSU-Untersuchungsausschuss, in dem Edathy als Vorsitzender das Wort gegen die Ermittlungsbehörde führte, allen voran gegen dessen Präsidenten Ziercke. "Dieser Mann verfolgt mich bis in den Ruhestand", soll der frühere BKA-Chef einem Abgeordneten auf dem Weg in den Ausschuss zugeraunt haben. Ziercke, ebenfalls SPD-Mitglied, beteuert, er habe mit niemandem aus der Partei über den Fall gesprochen.
Auch Oppermann macht keine gute Figur in der Affäre. Er musste bereits seine eigenen Aussagen korrigieren. Zunächst hatte er erklärt, Ziercke habe ihm am Telefon bestätigt, dass es zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen Edathy kommen könne. Dann widerruft er: "Herr Ziercke hat mir in dem Gespräch keine Einzelheiten genannt. Ich habe ihm die Informationen von Innenminister Friedrich vorgetragen. Weil er die nicht kommentiert hat, hatte ich nach dem Gespräch den Eindruck, dass ein Ermittlungsverfahren nicht ausgeschlossen ist."
Oppermann behauptet, er habe nie mit jemandem aus der SPD-Fraktion über diesen Fall gesprochen außer mit SPD-Chef Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, später dann auch mit Christine Lambrecht, der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin. Mit Hartmann habe er im fraglichen Zeitraum zwar geredet, allerdings nur über Edathys angeschlagene Gesundheit. Ist das glaubwürdig? Es gilt inzwischen als sicher, dass Oppermann und Hartmann damals genau wussten, warum es Edathy so schlecht ging.
Der Fraktionschef wird vor dem Untersuchungsausschuss noch aussagen müssen. Die SPD kann nur hoffen, dass er dort geschickter auftritt als Johannes Kahrs. Der SPD-Abgeordnete und Sprecher des realpolitischen Seeheimer Kreises gab an, dass er sich an nahezu nichts, was mit dem Fall zu tun habe, noch erinnern könne.
Ja, er habe gehört, dass Edathy Probleme habe ("etwas mit Internet"), aber welche genau, habe er gar nicht wissen wollen. Kahrs berichtete von den vielen Gerüchten, die in der SPD umlaufen würden. Wer denn da mit wem gesprochen habe, wollte der Ausschuss wissen. Antwort Kahrs: Das habe er leider vollkommen vergessen. Nur so viel: Edathy sei "ein feiner Kerl", Hartmann sei "ein feiner Kerl". Und Oppermann? Auch ein "feiner Kerl".
Lauter feine Kerle.
Nur die Situation, in der sie sich befinden, ist nicht fein. Am 3. Februar, zwei Tage vor der Hartmann-Befragung, stellte sich Oppermann vor ein Mikrofon, sprach über Griechenland, die Ukraine und Mindestlohn, sagte, dass es wichtig sei, das "Vertrauen in die Politik zu stärken". Er sprach nicht von sich, nicht von Hartmann, nicht von Edathy, und doch klang es so. Ein Reporter wollte wissen, ob er glaube, dass Hartmann sein Bundestagsmandat niederlegen müsse, und Oppermann antwortete: "Ich hoffe, dass man bei der Klärung dieser Angelegenheit im Untersuchungsausschuss vorankommen wird." Ob er sich um seine Zukunft sorge? "Nein", sagte Oppermann, und dann schaute er zu Boden, nur kurz.
Hartmann wird inzwischen längst bereuen, dass er sich Edathy so intensiv gewidmet hat. Hartmann habe sich verhalten "wie ein echter Freund", soll Edathy damals gesagt haben. Geschont hat Edathy ihn dennoch nicht.
Der Ausschuss, der das Vertrauen in die SPD wiederherstellen soll, wird wohl noch bis zum Herbst tagen. Geleitet wird er - von der SPD.
Von Florian Gathmann, Hubert Gude und Britta Stuff

DER SPIEGEL 7/2015
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