28.02.2015

DiplomatieNadelstiche und Sabotage

Die Bundesregierung hat sich afrikapolitische Leitlinien zugelegt. Wie sie mit dem Nachbarkontinent umgehen soll, weiß sie trotzdem nicht.
Der deutsche Außenminister sitzt in einem dunkelblauen Toyota Land Cruiser und rollt durch die Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo. Die Straßen sind frisch geteert, am rechten Kotflügel steckt die deutsche Fahne. Es ist später Nachmittag und Frank-Walter Steinmeier auf dem Weg zum Präsidenten. Schon zweimal an diesem Tag hat Joseph Kabila, Staatsoberhaupt des Kongo, des zweitgrößten Lands in Afrika, den Termin verschoben.
Da ereilt die Mitarbeiter des Gastes ein weiterer Anruf. Der Präsident verspäte sich, man möge doch noch einige Runden um den Block drehen. Der Fahrer nimmt den Fuß vom Gas. Protokollfragen werden in der Außenpolitik schnell zu Machtdemonstrationen.
Zum vierten Mal innerhalb von 14 Monaten war der Außenminister vergangene Woche im subsaharischen Afrika unterwegs. Diesmal bersucht er den Kongo, Ruanda und Kenia, drei Länder, die sich demokratisch nennen, im globalen Ranking aber nicht als Vorzeigestaaten gelten.
Der Nachbarkontinent ist dem Minister wichtig, trotz der Krisen in Europa und Nahost. Im vergangenen Sommer hat sein Haus neue afrikapolitische Leitlinien verfasst. Sie sprechen von "guter Regierungsführung", die man fördern wolle, und davon, "fragile Staaten in Verantwortungsgemeinschaften einzubinden".
Die Deutschen werden in der Region zwar geachtet. Aber dieser Respekt bringt ihnen nichts. Nicht nur in Protokollfragen. Menschenrechte? Sind den Präsidenten in Kenia oder im Kongo eher egal. Gute Regierungsführung? Es gibt Wichtigeres. Verantwortung für das eigene Land? Nur solange sie den persönlichen Interessen der Regenten nicht in die Quere kommt.
Und so stellt sich die Frage, was eine Bundesregierung erwarten darf für die Milliarden, die Jahr für Jahr nach Afrika fließen. Wie sollte Deutschland reagieren, wenn gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung so gar nicht im Interesse der örtlichen Machthaber liegen? Freundlich weiterbezahlen? Oder die Mittel kürzen? Es sind lauter Fragen, auf die die Leitlinien keine Antwort geben.
Kongos Präsident Joseph Kabila begrüßt den Gast mit ausgesuchter Freundlichkeit. Es könnte daran liegen, dass aus Deutschland zuletzt 265 Millionen Euro Steuergelder pro Jahr in den Kongo flossen, so viel wie in kein anderes afrikanisches Land.
Aber der Präsident hat ein Problem: die Milizen im rohstoffreichen Osten des Landes. Dort sind in den vergangenen 20 Jahren Millionen Menschen ums Leben gekommen. Eine Uno-Friedensmission (Monusco) unter Führung des Deutschen Martin Kobler hat die Region einigermaßen stabilisiert. Der Monusco-Frieden gefällt dem Präsidenten offenkundig nicht, jedenfalls sabotiert er die Arbeit der Blauhelme. Ende Januar entsandte er zwei Generäle in den Osten, denen schwere Menschenrechtsverletzungen nachgesagt werden. Mit denen kann Kobler nicht zusammenarbeiten, das verbietet sein Mandat.
Ohnehin würde der Präsident den Deutschen am liebsten aus dem Land werfen. Mitte Februar hatte er das sehr deutlich gemacht. Er hatte 18 Botschafter in seinen Palast bestellt, ließ sie reihum sitzen wie in der Schule und las ihnen vom Pult aus die Leviten. "Mischt euch nicht weiter in unsere Belange ein!", rief er ihnen zu. Und Kobler schleuderte er entgegen: "Ihr macht euren Job nicht. Es sind Kongolesen, die dort sterben." Einen solchen Vortrag hatten die Diplomaten noch nicht erlebt. Nach der Standpauke gab es keine Diskussion, keine Verabschiedung, Kabila ließ sie einfach stehen.
Was also tun mit einem solchen Machthaber? Umschmeichelt man ihn? Wird man unfreundlich? Es ist eine grundsätzliche Frage, auf die der deutsche Außenminister keine Antwort hat. Steinmeier versucht es im Präsidentenpalast auf die ihm eigene Art. Sanft, korrekt, diplomatisch. Was er gegen Deutschland habe, fragt Steinmeier den Präsidenten. Gar nichts, antwortet der. Er habe etwas gegen äußere Einmischung; aber er schätze sehr die deutsch-kongolesische Zusammenarbeit.
Es ist wie so häufig, wenn deutsche Außenminister durch Afrika touren. Erst Freundlichkeit und Charme und dann doch Hürden, Nadelstiche und Sabotage. Aus afrikanischer Sicht ist Deutschland der Anführer Europas und ein verlässlicher Geldgeber. Man schätzt Deutschland als netten Paten, der aber harte Konsequenzen scheut und dessen Gewissen auch gut 50 Jahre nach der Dekolonisierung noch leicht berührbar ist.
Und so werden die Deutschen zwar respektiert, aber mehr auch nicht. Weil sie bekennender Teil des Westens mit seiner ganzen doppelbödigen Politik sind. Weil sie Menschenrechte predigen, aber das Foltern in Guantanamo tolerieren. Weil sie den Internationalen Strafgerichtshof maßgeblich mitfinanzieren, dort aber nur Afrikaner angeklagt sind. Weil für einen Afrikaner jeder Visumantrag an einer deutschen Botschaft mit einer entwürdigenden Prozedur einhergeht. Für China etwa gelten all diese Gründe nicht.
Wie die Afrikaner die westliche Welt wirklich sehen, wird immer dann erkennbar, wenn die Machthaber unter sich sind. Wie Ende Januar bei der Konferenz der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba. Zu drei Vierteln wird die AU von außen finanziert. Aber selten war der Graben zum Norden der Welt offenkundiger.
Der frisch gewählte AU-Vorsitzende, Simbabwes Präsident Robert Mugabe, 91, beschimpfte die Industrieländer wie zu seinen besten Zeiten als "Kolonialisten und Imperialisten" und forderte die Mitglieder auf, den Internationalen Strafgerichtshof zu verlassen. "Die AU sollte sich nicht länger auf ausländische Hilfen für ihre Programme verlassen", tönte auch Kenias Präsident Uhuru Kenyatta.
Als er auf seiner Reise in Kenias Hauptstadt Nairobi ankommt, muss der deutsche Außenminister auch hier warten. Aus dem Vormittag wird Nachmittag, aus dem Nachmittag früher Abend. Als Kenyatta schließlich mit dem Helikopter einschwebt, bleibt Steinmeier geduldig. Er würdigt die Zusammenarbeit, bietet Investitionen an, lobt die Fortschritte im Land. Sein Gegenüber strotzt vor Selbstbewusstsein. Dabei stand er bis vor Kurzem noch als Angeklagter vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Der Vorwurf: im Zuge der Unruhen 2007 zu schweren Menschenrechtsverletzungen angestiftet zu haben.
Der Präsident tat kooperativ, unternahm aber alles, um das Verfahren zu unterlaufen. Zeugen verschwanden spurlos, andere wollten plötzlich nicht mehr aussagen, von dritten, die geschützt werden sollten, wurden die Namen öffentlich. Kenyatta brachte die Afrikanische Union in Stellung, er drohte damit, Kenia werde sich vom Rom-Statut, der Grundlage des Strafgerichtshofs, zurückziehen. Von einer "beispiellosen Einflussnahme" sprach die Chefanklägerin Fatou Bensouda. Doch am Ende obsiegte Kenyatta. Den Anklägern gingen die Beweise aus, die Anklage wurde fallen gelassen.
Das Thema bleibt zwischen Kenyatta und Steinmeier unbesprochen wie vieles andere auch. Die Korruption oder die vielen Politikerskandale in den vergangenen Jahren - oder das Massaker im September 2013 in der Westgate-Mall von Nairobi, bei dem 67 Menschen starben. Es wurde nie aufgeklärt. Stattdessen gingen Bilder um die Welt, wie Soldaten mit Plastiktüten voller Diebesgut die zerstörte Mall verließen. Zugleich sponsert das Bundeskriminalamt die kenianischen Antiterroreinheiten, deren Mitglieder im Fernsehen ungeniert über von ihnen begangene Auftragsmorde plaudern.
Richtig vorgeführt wurde das Auswärtige Amt von den Kenianern im Sommer 2013. Damals wollte die Botschafterin Margit Hellwig-Bötte von der deutschen Ver-
tretung an die Botschaft im benachbarten Tansania wechseln. Hellwig-Bötte hatte während ihrer Zeit in Nairobi viel Distanz zur kenianischen Regierung gewahrt und etwas weniger zur Opposition. Das wurde ihr zum Verhängnis.
Als sie ins Nachbarland wechseln wollte, verweigerte die Regierung in Daressalam das Agrément. Es war ein offenes Geheimnis, dass Kenyatta massiven Einfluss auf die Verweigerung genommen hatte. Er wollte die Deutsche auch jenseits der Grenze nicht sehen. Ein vergleichbarer Vorgang ist im Auswärtigen Amt nicht bekannt. Folgen hatte die diplomatische Schmähung nicht: Die deutsche Entwicklungshilfe für Kenia, rund 46 Millionen Euro im Jahr, fließt uneingeschränkt weiter.
Der Außenminister findet das richtig. In Deutschland gelte Afrika immer noch als "Kontinent der Krisen und Konflikte". Tatsächlich aber wachse vielerorts die Wirtschaft, und es gebe zunehmend stabile Regionen. "Wir müssen unseren Blick auf Afrika überprüfen", sagt Steinmeier. Seine Diplomaten sehen das nicht alle so. "Die wissen genau, wie sie uns melken", sagt ein Afrikakenner im Auswärtigen Amt.
Was all die Hilfen und guten Ratschläge des Westens wirklich wert sind, war zuletzt beim Weltklimagipfel im Dezember in Lima zu beobachten. Deutschland hatte im Ringen um mehr Klimaschutz und um die Reduktion der fossilen Energieerzeugung nicht zuletzt auf Afrika gesetzt. Es war eine Fehlkalkulation: In den entscheidenden Momenten versammelten sich die afrikanischen Länder hinter China und Indien.
Ihre Vertreter applaudierten besonders begeistert, wenn Redner gegen die angebliche westliche Dominanz zu Felde zogen. Verärgert bilanzierte ein Unterhändler aus Berlin: "Wir haben in den letzten Jahren finanziell und politisch so viel in Afrika investiert. Wie die Afrikaner sich hier mit China verbündet haben, ist einfach nur frustrierend."
* Bei der Ankunft in Goma am 20. Februar.
Von Horand Knaup

DER SPIEGEL 10/2015
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