28.02.2015

KommentarDas Geständnis als Trophäe

Der verstockte Täter ist eine Figur der juristischen Romantik. Im Obrigkeitsstaat galt: Wer keine Reue zeigt, der verdient es, besonders hart angefasst zu werden. "Ich habe meine Strafe verdient und bitte um eine gehörige solche": So etwas stimmte den Richter gnädig.
Es scheint, dass in der niedersächsischen Justiz diese Vergangenheit nicht vorbei sei. Er müsse Reue zeigen und ein Geständnis ablegen, hat in Verden an der Aller der Staatsanwalt vom Angeklagten Sebastian Edathy am ersten Prozesstag Montag dieser Woche verlangt - nur dann werde die Anklage ihr Einverständnis zur Einstellung des Kinderpornografieverfahrens geben.
Im aufgeklärten demokratischen Staat kann Reue keine strafrechtliche Kategorie sein. Denn der Staat hat das Strafmonopol nicht, um seine Menschen zu erziehen und ihnen die rechte Gesinnung beizubiegen wie Hunden, die man mit der Nase in das Häufchen stößt, das sie auf dem Teppich hinterlassen haben. Aufgeklärtes Strafrecht dient zwei öffentlichen Interessen: zu verhindern, dass der Täter oder andere solche Taten wiederholen - und klarzustellen, dass die Normen, die sich eine demokratische Gesellschaft gegeben hat, bitterernst gemeint sind.
Natürlich hat auch das moderne Strafrecht zu berücksichtigen, wie der Täter sich nach der Tat verhalten hat. Hat er versucht, den Schaden, den er angerichtet hat, zu reparieren? Hat er sich wenigstens bei seinen Opfern entschuldigt? "Tätige Reue" stimmt Richter und Staatsanwälte mit Recht milde - nicht weil sie Reue ist, sondern weil sie tätig ist.
Es ist im öffentlichen Interesse, wenn ein Täter seinen Teil dazu beiträgt, dass die unbedingte Geltung der Rechtsordnung wiederhergestellt wird, durch den actus contrarius ihrer Verletzung. Und man kann es dem Täter positiv anrechnen, wenn er, ob reuig oder nicht, durch ein Geständnis das legitime öffentliche Interesse an der zügigen Abwicklung eines Prozesses bedient.
Doch in Verden liegt der Fall anders. Sebastian Edathy ist, ähnlich wie vor ihm Christian Wulff, von der Strafjustiz aus seinem Leben gerissen worden, von Staatsanwälten, die - zu Recht! - einem Verdacht nachgingen. Und nun müssen sie, wenn sie ehrlich sind, zugeben, dass die Anklagepunkte gegen Edathy streng strafrechtlich gesehen Vorwürfe sind, wie sie tausendfach jedes Jahr ermittelt werden - um alsbald wieder eingestellt zu werden.
Es hat keine moralische Bedeutung, sondern ist allein Ausdruck juristischer Professionalität, wenn das Gericht im Fall Edathy zu dem Ergebnis kommt, die Anklage sei vergleichsweise belanglos: keine schwere Schuld, auch kein unüberwindliches öffentliches Interesse, die Tat durch den Hammer staatlicher Strafe zu ahnden. So etwas kann man durch Einstellung gegen Auflage erledigen.
Umso schlimmer für die Staatsanwaltschaft: Sie sieht sich - wie schon im Fall Wulff - mit dem Vorwurf konfrontiert, das Leben eines Mannes zerstört zu haben. Das Pochen des Staatsanwalts auf reuige Unterwerfung des Angeklagten Edathy dient keinem öffentlichen Interesse, sondern soll von dem mickrigen Ergebnis ablenken.
Erst ein Geständnis, das ist Ehrensache unter den Jägern des Bösen, ist die Trophäe. Befriedigt kann die niedersächsische Justiz ihre Akten schließen: siehste.
Nachsatz: Natürlich sollte Sebastian Edathy bereuen, was er tat. Aber was geht das den Staatsanwalt an?
Von Thomas Darnstädt

DER SPIEGEL 10/2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 10/2015
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Kommentar:
Das Geständnis als Trophäe

  • Der Chart-Stürmer: Rechter Rapper "Chris Ares"
  • Mountainbike-Massenkarambolage: Neues Video vom "Höllenberg" veröffentlicht
  • Trump über Grönland-Absage: "So redet man nicht mit den USA"
  • Grönlander über Trumps Kaufangebot: "Sie können es nicht kaufen, sorry"