07.03.2015

SPIEGEL-Gespräch„Mein Fehler“

Peer Steinbrück, 68, zieht eine Bilanz seiner Kanzlerkandidatur und diagnostiziert eigene Irrtümer und jene der Sozialdemokraten, die das „falsche Foto“ von Deutschland gehabt hätten.
SPIEGEL: Herr Steinbrück, Sie schreiben Ihre Bücher selbst, ohne Ghostwriter ...
Steinbrück: ... und mit der Hand. Ich mag das, und es wissen ja nur wenige, dass mein ursprünglicher Berufswunsch Journalist war.
SPIEGEL: Und wenn ein Buch fertig ist: Riechen Sie daran?
Steinbrück: Wieso denn das?
SPIEGEL: Manche Autoren lieben den Duft des frisch bedruckten Papiers.
Steinbrück: So romantisch bin ich nicht veranlagt.
SPIEGEL: Aber das Schriftstellerleid kennen Sie schon: Schreibblockaden?
Steinbrück: Ich habe jedenfalls gelernt, dass es keinen Sinn hat, lediglich zwei oder drei Stunden am Tag zu schreiben. Man muss zwei, drei Tage blocken und sich einem strikten Fahrplan beugen. Manchmal fließt es eben, und manchmal knöseln Sie stundenlang an einem Absatz. Ich habe Respekt vor Ihrer Arbeit gelernt: Wenn ein Text in Druck gehen muss und Sie genau dann einen Hänger haben ... furchtbar!
SPIEGEL: Sie schreiben, die SPD habe ihre Wahlniederlage nicht aufgearbeitet. Die Diagnose teilen wir, aber hat das jemals irgendeine Partei ernsthaft getan?
Steinbrück: Selten genug. Nach der Bundestagswahl im März 1983 gab es eine intensive Debatte über die Aufstellung der SPD. Wenn man trotz einer Niederlage wieder in der Regierung landet, wie 2013, dann fehlt wahrscheinlich die Zeit. Man gerät schnell in die äußeren und parteiinternen Auseinandersetzungen über den erneuten Eintritt in eine Große Koalition, dann in die Koalitionsverhandlungen, und schließlich soll mit großer Akkuratesse belegt werden, dass der Koalitionsvertrag umgesetzt wird. In dieser Phase ist die SPD bis heute. Ich fürchte, dass sie ohne Aufarbeitung beider Niederlagen, 2009 und 2013, in die Wahl von 2017 gehen könnte.
SPIEGEL: Was zur Wiederholung von Fehlern führen kann.
Steinbrück: Ja, und ich meine nicht nur Managementfehler oder die Stockfehler des Spitzenkandidaten, sondern es fehlt die Muße für eine grundsätzliche Analyse: Wie sieht diese Gesellschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts aus, wie hat sie sich ausdifferenziert in soziale Milieus mit unterschiedlichen Anliegen, wie lassen sich
Mehrheiten auf den drei entscheidenden Feldern - dem wirtschaftlichen, dem sozialen und dem kulturellen - gewinnen?
SPIEGEL: Dazu gleich. Welche Fehler denn? Ihre Kandidatur sei ein Fehler gewesen, schreiben Sie.
Steinbrück: Ja, die Kanzlerkandidatur war ein Fehler, und zwar meiner. Ich glaube, dass ich einer ausgeprägten Selbsttäuschung unterlag.
SPIEGEL: Hybris? Größenwahn?
Steinbrück: So schlimm nicht. Aber Selbsttäuschungen auf drei Feldern hat es gegeben: bezogen auf meine eigenen Vorteile oder Nachteile gegenüber Frau Merkel; in der Frage, wie ich als nicht unbedingter Messdiener parteipolitischer Wahrheiten zusammen mit meiner Partei einen solchen Wahlkampf erfolgreich gestalten kann, und in der Einschätzung der politischen Stimmung im Land. Ich war etwas blind.
SPIEGEL: Woher kam die Blindheit?
Steinbrück: Wie so häufig spielte eine gewisse Koketterie eine Rolle. Nach 2009 war ich ja Backbencher, ein Hinterbänkler, ohne herausgehobene Funktion in der Politik, erfuhr aber einen ziemlichen Zuspruch auf öffentlichen Veranstaltungen. Das Buch "Unterm Strich" lief sehr gut. Ich stand plötzlich in der Politikerbundesligatabelle oben. Das lässt einen nicht unbeeindruckt. Allen, die in eine solche Lage kommen sollten, rate ich: Geht damit vorsichtig um.
SPIEGEL: Desaströs war der Start in den Wahlkampf. Dass Sigmar Gabriel nicht antreten würde, hatte er Ihnen und Frank-Walter Steinmeier vertraulich gesagt. Wieso sind Sie dennoch so hineingestolpert?
Steinbrück: Das wissen Sie doch. Es gab ein Gespräch zwischen mir und dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel in einem Hotel in Hannover, im September 2012, und mir war wichtig, dass dem ein zweites Gespräch folgen würde mit der Klärung des Verhältnisses von Kandidat und Parteivorsitzendem, mit Blick auf die Wahlkampfstrategie, zur Wahlkampfleitung und Infrastruktur. Dieses Gespräch gab es nicht mehr, weil über Nacht von einem Donnerstag auf einen Freitag die Lawine zu Tal raste.
SPIEGEL: Steinmeier deutete in einem Hintergrundgespräch seinen Verzicht an.
Steinbrück: Zu später Stunde, ja.
SPIEGEL: Wusste Steinmeier in diesem Moment, dass Sie Ja sagen würden?
Steinbrück: Wenn zwei von dreien ausscheiden, heißt das nicht unbedingt, dass der Dritte automatisch und bedingungslos Ja sagt. Ich hätte gern eine Reihe von Punkten vorher geklärt, so war es verabredet. Aber dazu kam es nicht mehr.
SPIEGEL: Und wenn Sie Nein gesagt hätten?
Steinbrück: Wenn auch ich Nein gesagt hätte, hätte der Parteivorsitzende gegen seine Neigung antreten müssen.
SPIEGEL: Uns überrascht, dass die SPD keinen längst vorbereiteten Plan für den Fall einer Indiskretion parat hatte.
Steinbrück: Sie können Wahlkämpfe nicht prophylaktisch planen, in Unkenntnis des Kandidaten. Erst wenn der feststeht, kann es losgehen. Aber dann dürfen einige Bedingungen - wie etwa die Auswahl von Agenturen - nicht schon zementiert sein.
SPIEGEL: Nach dem Fehlstart wurde es nicht besser.
Steinbrück: Unserer Ansicht nach hatten sich die vier Jahre Schwarz-Gelb vor allem durch Ambitionslosigkeit und folgenlose Gipfelveranstaltungen ausgezeichnet. Deshalb ging ich davon aus, dass meine Bereitschaft, Klartext zu reden und konkrete Politikangebote zu machen, einige Wähler aus dem christdemokratischen Lager anziehen könnte, jene Wähler eben, die statt bloßer Moderation einen Gestaltungsanspruch an Politik erheben. Das breite Publikum wollte aber weitestgehend in Ruhe gelassen, schon gar nicht provoziert werden. Frau Merkel als die Mutter aller deutschen Porzellankisten traf genau diese Stimmungslage der Republik.
SPIEGEL: Sie finden dafür in Ihrem Buch den Begriff vom "falschen Foto", das die SPD vom Land gehabt habe.
Steinbrück: Ja, so war es. Um die 75 Prozent der Bürger fanden laut Umfragen, Deutschland sei in einem ganz guten Zustand - und dafür sprach ja auch einiges. Die SPD vermittelte aber den Eindruck, das Land stehe am Abgrund und bestehe aus einer Ansammlung von Opfern. Außerdem dachten wir, wenn es für Mindestlohn, die Gleichstellung von Homosexuellen, ein modernes Staatsbürgerrecht, die Frauenquote und die Mietpreisbremse jeweils einzeln hohe Zustimmungsquoten gebe, dann ließe sich aus der Addition solcher Vorhaben eine parlamentarische Mehrheit schmieden. Das war der zentrale strategische Fehler der SPD.
SPIEGEL: Wieso schätzt eine Volkspartei das Volk so falsch ein?
Steinbrück: Ich habe im Wahlkampf und danach viele politisch ungebundene Bürgerinnen und Bürger getroffen, die mir sagten: Das mit dem Mindestlohn ist schon ganz in Ordnung, aber das betrifft mich nicht. Was mich betrifft, ist die Steuerprogression, die Bildung meiner Kinder, die Bürokratie als Unternehmer oder die Angst meiner Schwiegermutter vor Einbrüchen. Wo kommt das bei Ihnen vor, Herr Steinbrück? Eine junge Frau sagte mir, sie sei eine von 4,4 Millionen Selbstständigen und verdiene weniger als den Mindestlohn. Wo kam das bei uns vor? Das sind Fehler oder Unterlassungen, aus denen die SPD zwingend für 2017 lernen muss.
SPIEGEL: Sie kommen zu dem Fazit, dass die Wahl schon im Frühjahr 2013 verloren gewesen sei. Warum?
Steinbrück: Im Frühjahr 2013 war die Sache gelaufen, bevor sie eigentlich angefangen hatte. Erstens war erkennbar, dass wir aus dem Umfragetief durch eigenständig gesetzte Themen kaum noch herauskommen würden. Zweitens hatten wir mit Rot-Grün keine Aussicht auf eine eigene Mehrheit, also keine Machtoption, die für Spannung und Mobilisierung gesorgt hätte. Da können Sie nichts mehr machen und nur noch in Würde zu Ende spielen.
SPIEGEL: Und selbst der Kanzlerkandidat konnte den Funktionärstanker SPD nicht zu einer Kurskorrektur bewegen?
Steinbrück: Der Start des Kanzlerkandidaten Steinbrück war ja nicht frei von Belastungen, und das war auch meine Schuld. Als es keine rechtzeitige Sprachregelung zu meinen Vortragshonoraren gab und immer mehr draufgesetzt wurde, in meinen Augen auch ganz kleine Karos, war ich ein Gefangener, und meine Parteifreunde wurden nervös. Ich musste nahe an die SPD heranrücken, und plötzlich war Steinbrück nicht mehr Steinbrück. Damit ging die Chance verloren, in andere Wählermilieus vorzudringen.
SPIEGEL: Schließt sich das aus, die Nähe zur SPD und die Nähe zur Mehrheit?
Steinbrück: Sie müssen die 460 000 Mitglieder der SPD dazu bewegen, dass sie für den Kandidaten trommeln. Das ist eine notwendige Bedingung für einen Wahlsieg, aber keine hinreichende. Sie müssen zwar den parteiverträglichen Kodex singen, aber der allein ist nicht überzeugend für die Mehrzahl der 60 Millionen Wähler. Das beißt sich. Der Held der SPD ist im Übrigen nicht der Bürgermeister, nicht der Landrat, der Ministerpräsident, der Minister, der gutes politisches Handwerk beherrscht und dem Augenmaß zuerkannt wird, sondern es ist der gesinnungsethisch und parteiverträglich stark auftretende Delegierte auf der Parteikonferenz. Vergleichen Sie das Ergebnis von Olaf Scholz bei den letzten Vorstandswahlen der SPD mit denen bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg, und das Problem wird offensichtlich.
SPIEGEL: Oder ist die SPD im Kern eine Programmpartei - und viele Wähler haben kein Interesse mehr an Programmatik?
Steinbrück: Warum haben die Bürgerinnen und Bürger kein Interesse mehr an Programmatik? Vielleicht, weil sie von der Politik unterfordert werden? Das ist meine Empfehlung an meine Partei: Wenn ihr nur den Koalitionsvertrag abarbeitet, landet ihr in einer Verwaltungsgemeinschaft. Die SPD wird die entscheidenden Zukunftsfragen - Freiheit in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung, Europa, den vorsorgenden Sozialstaat, Integration, die Auswirkungen der digitalen Revolution auf unsere industriellen Kernbereiche - befeuern müssen. Da dürfen auch mal die Fetzen fliegen. Dann mischen sich die Bürger ein. Wir müssen Enthusiasmus wecken. Im Übrigen ist eine Große Koalition dazu da, große Themen aufzugreifen. Erst dann fühlen sich die Leute auch angesprochen und werden politisiert - und plötzlich haben sie Interesse an Inhalten und nicht nur am Management und an den Eigentümlichkeiten von Politikern.
SPIEGEL: Unterfordert? Sind nicht eher die politischen Themen derart komplex geworden, dass man sie kaum noch versteht? Steinbrück: Die Menschen fühlen sich überfordert von Globalisierung, Beschleunigung, Komplexität. Die Politik überfordert sie gewiss nicht. Die lullt sie eher ein.
SPIEGEL: Träumen Sie manchmal davon, was Sie jetzt täten, wenn Sie Kanzler wären? Sie nennen das, was die Koalition im ersten Jahr geleistet hat, "Halbzeug".
Steinbrück: Nein, ich träume nicht davon, Kanzler zu sein, weiß Gott nicht. Mit "Halbzeug" meine ich auch nicht Mindestlohn oder Mietpreisbremse. Mir geht es um drei Punkte. Erstens ist die digitale Agenda der Koalition unzureichend. Zweitens ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz derart verdrillt, dass es nicht mehr durch die bloße Neujustierung einiger Schrauben von seinen angesammelten Konstruktionsfehlern befreit werden kann. Der dritte Punkt ist, dass die Politik der Großen Koalition bisher zu konsumptiv und angesichts einer bedenklichen Investitionslücke zu wenig investiv ausgerichtet ist. Dazu mache ich einige Vorschläge, von denen ein paar als anstößig empfunden werden dürfen - beispielsweise die Rente mit 63 und die Mütterrente für zwei Jahre auszusetzen. Dann stünden 17 Milliarden Euro zur Verfügung, die zu investieren wären.
SPIEGEL: Würden Sie in der Ukraine-Krise so agieren wie die Kanzlerin? Sie hat die Teilung des Landes de facto akzeptiert.
Steinbrück: Talleyrand hat auf dem Wiener Kongress 1815 gesagt, Hochverrat sei eine Frage des Datums. Also, ist es Hochverrat zu sagen, dass die Ukraine unter den obwaltenden Bedingungen die Krim nicht wiederkriegt und die Ostukraine über eine Dezentralisierung allenfalls eingeschränkt unter der Kontrolle der Zentralregierung in Kiew stehen wird?
SPIEGEL: Es ist Realpolitik.
Steinbrück: Das lasse ich so stehen.
SPIEGEL: Aber was halten Sie davon, dass die Bundeskanzlerin einerseits sagt, das wichtigste Prinzip der europäischen Friedensordnung seien sichere Grenzen, und andererseits akzeptiert, dass Wladimir Putin diese Grenzen verschieben lässt?
Steinbrück: Den Grundsatz sollte sie, sollten wir aufrechterhalten. Aber wenn sie in der konkreten Spannungslage etwas bewirken will, dann wird sie eben auch Realpolitik betreiben müssen. Das sehe ich nicht als Widerspruch. Da wir alle keinen Krieg wollen, muss man die Verhältnisse zur Kenntnis nehmen.
SPIEGEL: Sie beraten mit einer Gruppe ehemals hochrangiger Politiker die Ukraine, auf Kosten dortiger Oligarchen. Warum?
Steinbrück: Das ist eine Darstellung, in der ein Subtext mitschwingt, auch mitschwingen soll: Steinbrück verkauft sich an Oligarchen. Der Sachverhalt ist, dass ich Mitglied eines Senior Advisory Board aus anerkannten europäischen Persönlichkeiten bin, das einer Agentur zur Modernisierung der Ukraine in Wien zugeordnet ist. Die wird von einem gemeinnützigen Verein getragen und ist mit dem ehemaligen österreichischen Vizekanzler und Finanzminister Spindelegger hervorragend besetzt. Ukrainische Arbeitgeberverbände, in denen auch Oligarchen vertreten sind, und Gewerkschaftsorganisationen haben eine Anschubfinanzierung sichergestellt, sind aber in keinem Gremium des Vereins oder der Agentur vertreten. Um eine EU-Finanzierung wird sich bemüht.
SPIEGEL: Fürchten Sie nicht, auf der Payroll dubioser Leute zu stehen?
Steinbrück: Alle acht Senior Advisors legen größten Wert auf ihre Unabhängigkeit. Ihre Namen bürgen dafür. Was ist daran auszusetzen, wenn ukrainische Oligarchen ein Teil ihres Geldes zurückgeben und in eine Initiative zur Modernisierung ihres Landes stecken? Diese auf Empörung und Verdächtigung zielenden Meldungen - übrigens auch von SPIEGEL ONLINE - bringen den Qualitätsjournalismus um.
SPIEGEL: Oh, gehen wir jetzt zum medienkritischen Teil über?
Steinbrück: Neben der bekannten Politikverdrossenheit konstatiere ich eine zunehmende Medienverdrossenheit, die ich an Ihrer Stelle ernst nehmen würde. Ich sehe in Teilen der deutschen Medien durchaus Versuche, Stimmung und Politik machen zu wollen. Und ich habe den Eindruck, dass drittklassige Sachen politische Hauptsachen verdrängen. Es gibt eine Tendenz zur Banalisierung, Skandalisierung und kruden Personalisierung von Politik.
SPIEGEL: Was ist Ihr Vorwurf? Dass wir Politik machen oder dass wir banalisieren?
Steinbrück: Beides. Indem die Medien zu einer Art Zerstreuungsindustrie werden und im Sumpf der Nachrichtenflut das Wichtige nicht mehr vom Unwichtigen trennen, tragen sie zu einer Entpolitisierung bei. Und dann gibt es Beispiele dafür, dass Medien Einfluss nehmen wollen, denken Sie nur an den Fall Wulff.
SPIEGEL: Da sind wir anderer Meinung. Glauben Sie, dass ein höheres Tempo der öffentlichen Debatte schadet?
Steinbrück: Die Konkurrenz ist für Medien deutlich schärfer, die Arbeitsverhältnisse der Journalisten sind eher schlechter geworden. Dazu kommt die Entwicklung der Internetmedien, die immer mit etwas Neuem auf dem Markt sein müssen. Das mündet in Banalisierung. Die Online-Kollegen wollen im Dreistundentakt Klicks durch aufgepeppte Nachrichten erzeugen. Sie nehmen sich nicht die Zeit, lange zu recherchieren. Zwischen Bericht und Kommentar wird nicht getrennt. Der Meinungsjournalismus ist auf dem Vormarsch.
SPIEGEL: Lieber Herr Steinbrück, das sehen wir anders, da werden wir uns nicht einig. Aber Sie gehen ja auch mit Printmedien hart ins Gericht und beklagen "Rudeljournalismus". Ihr Ernst?
Steinbrück: Der Begriff stammt nicht von mir, sondern von einem Ihrer Kollegen. Ich habe folgende Erfahrung gemacht: Wenn eine Meinung, eine Sichtweise in den Medien Funken schlägt, wollen sich nicht selten viele einreihen und suchen gezielt danach, was sie selbst noch in einem Verstärkungseffekt beitragen können. Im Übrigen fragt jeder Chefredakteur, warum sein Blatt oder Sender nicht das hat, was die anderen offenbar haben - und setzt seine Leute unter Druck.
SPIEGEL: Kann es sein, dass Sie in Wahrheit nicht nur mit den Medien hadern, sondern mit den Deutschen insgesamt?
Steinbrück: Meine Kritik an den Medien hat nichts mit meinen bescheidenen Hinweisen auf erstaunliche Widersprüchlichkeiten zu tun, die sich die Deutschen leisten. Auch ein Politiker muss den Wählern vorhalten dürfen, dass deren enorme Erwartungshaltung an die Politik nicht selten
von der mangelnden Bereitschaft abweicht, selbst Verantwortung für die öffentlichen Angelegenheiten zu übernehmen und sich zivilgesellschaftlich zu engagieren.
SPIEGEL: Der Frust der Bürger, ob berechtigt oder nicht, richtet sich gegen die Parteien. Sie haben ja auch einiges auszusetzen ...
Steinbrück: Die etablierten demokratischen Parteien in Deutschland leiden nicht nur unter einem Vertrauensverlust. Sie sind vielen suspekt. Aber wie anders als durch politische Parteien sollen demokratisch legitimierte Mehrheitsentscheidungen unter Minderheitenschutz zustande kommen? Natürlich gibt es in Parteien Fehler und Fehlbesetzungen, aber wie wäre es um unsere demokratische Substanz bestellt, wenn sich Frauen und Männer nicht in Parteien engagieren und Parlamentsmandate anstreben würden?
SPIEGEL: Die Steuerzahler finanzieren die Parteien zu einem guten Teil, dürfen sie da keine Kritik üben?
Steinbrück: Natürlich dürfen sie. Sollen sie sogar! Aber wenn die Geringschätzung von Parteien in Verachtung überspringt, dann hat unsere Demokratie ein sattes Problem. Weit über 90 Prozent der Politikerinnen und Politiker sind ehrenamtlich tätig, fast alle Kommunalpolitiker. Was die zu hören kriegen! Wo der Partner sagt, warum sitzt du da wieder bis um 23 Uhr in deinem Kommunalausschuss? Und wo der Anruf am Sonntag kommt, Herr Bürgermeister, die Laterne links um die Ecke ist kaputt, und jeder private Grundstückskauf auf Vorteilsannahme abgeklopft wird. In Nordrhein-Westfalen finden CDU und SPD nicht mehr genügend Leute, die sich für diese Kommunalparlamente bewerben. Das ist gefährlich.
SPIEGEL: Was sagt es über ein Land, wenn es mehr Katzen als Kinder hat?
Steinbrück: Das halte ich für bloße Statistik. Aber dieses Land hat ungefähr zehnmal so viele Mitglieder im Tierschutzbund wie im Kinderschutzbund. Das sagt einiges.
SPIEGEL: Und was folgt daraus?
Steinbrück: Ein Appell. Die Deutschen müssen mehr in ihre Demokratie investieren. Ich sage: Überlasst es nicht anderen, mischt euch ein, Empörung allein genügt nicht. Man kann sich über alles Mögliche empören, aber das ändert noch gar nichts. Wenn Freiheit, Demokratie, Liberalität und Toleranz verdorren, weil sich zu wenige darum aktiv kümmern, also all das, was viele passiv für selbstverständlich halten, dann ist es zu spät.
SPIEGEL: Herr Steinbrück, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
* Mit den Redakteuren Nikolaus Blome und Klaus Brinkbäumer in Berlin.
Von Nikolaus Blome und Klaus Brinkbäumer

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