07.03.2015

StrafjustizWie ein Virus

Im NSU-Prozess grassieren Verschwörungstheorien. Jetzt soll der Verfassungsschutz von Morden gewusst und sie nicht verhindert haben.
Eigentlich ist es nur ein einziger Satz. Doch der hat im Münchner NSU-Prozess einige Aufregung verursacht. Mit diesem Satz, der sich nicht selbst erklärt, beginnt ein Telefongespräch zwischen dem damaligen Mitarbeiter des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz, Andreas T., und dem Geheimschutzbeauftragten des Amts. Es fand rund vier Wochen nach dem neunten mutmaßlichen Mord des NSU statt, der Tötung Halit Yozgats am 6. April in Kassel.
Der Geheimschutzmann sagt, unmittelbar bevor er sich nach T.s Befinden erkundigt: "Ich sage ja jedem: Wenn er weiß, dass irgendwo so etwas passiert, bitte nicht vorbeifahren."
Was sollte passieren? Ein Mord? Hatte der Verfassungsschutz etwa Kenntnis von der geplanten Tat? Für sich betrachtet ergibt der Satz keinen rechten Sinn. Es sei denn, es wird etwas in ihn hineingelesen.
Verfassungsschützer T. hatte sich verdächtig gemacht, weil er sich just zu der Zeit in jenem Internetcafé aufhielt, als der junge Türke tödlich getroffen hinter dem Tresen zu Boden ging. Unmittelbar darauf verließ T. das Lokal, wobei er das blutüberströmte Opfer nicht bemerkt haben will. Im Gegensatz zu anderen Personen in dem Café will er auch nichts gehört haben. War er blind und taub?
Später behauptete er, einen Tag früher in dem Café gewesen zu sein. Als Zeuge vor Gericht sagt T., hochrot im Gesicht: "Die Frage beschäftigt mich seit 2006, wie ich zu dieser unfassbaren Einschätzung kommen konnte."
Mag die Bundesanwaltschaft auch argumentieren, solange eine Verwicklung in die Tötung des Halit Yozgat nicht nachweisbar sei, müsse man sich über T.s seltsames Verhalten nicht den Kopf zerbrechen - die Familie Yozgat treiben die Absonderlichkeiten ihres Falls um. Sie halten Machenschaften der Behörden für denkbar. Daher stellten ihre Anwälte nun zum Teil spektakulär klingende Beweisanträge.
Die Bundesanwaltschaft reagierte darauf ungewöhnlich verärgert. Denn die Anträge beflügeln vor allem jene, die absonderlichen Verschwörungstheorien mehr Glauben schenken als nüchternen Fakten.
Die Familie Yozgat will beweisen, "dass Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen, Außenstelle Kassel, insbesondere der damalige Mitarbeiter T., bereits vor dem Mord an Halit Yozgat konkrete Kenntnisse von der geplanten Tat, der Tatzeit, dem Tatort, dem Tatopfer und den Tätern hatten" - eine Ungeheuerlichkeit, wenn sie stimmte.
Und für jeden, der aufregende Verschwörungstheorien liebt, ein Fest.
Doch taugt der Satz des Geheimschutzbeauftragten wirklich für ein Erdbeben? Er taugt nicht einmal für ein mediales und schon gar nicht für die Schlussfolgerung, die Tat in Kassel und folglich auch die nächste mutmaßliche Bluttat des NSU 2007 in Heilbronn, die Tötung der Polizistin Michèle Kiesewetter, wären zu verhindern gewesen, hätte der Verfassungsschutz nicht tatenlos zugesehen.
Aus abgehörten Telefonaten ergibt sich, dass T.s Kollegen damals angewiesen wurden, mit diesem keinen Kontakt zu halten. Entsprechend will auch die Bundesanwaltschaft den ominösen Satz verstanden wissen: Kein Kollege aus dem Amt solle bei T. vorbeifahren, um jeden Anschein von Beeinflussung zu vermeiden.
Man muss lange suchen, bis man ein Strafverfahren findet, in dem Bemühungen eines Gerichts um Aufklärung so in Misskredit gebracht wurden wie im NSU-Prozess. Von Beginn an schießen Verschwörungstheorien ins Kraut.
Das Verfahren krankt an Infektionsherden, von denen aus sich Komplottgespinste verbreiten wie ansteckende Viren. Da ist der Fall Yozgat, der unstreitig Fragen aufwirft, vom unbegreiflichen Verhalten des Herrn T. bis zur Weigerung des damaligen hessischen Innenministers und jetzigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, den von T. geführten V-Leuten eine Aussagegenehmigung zu erteilen. Die Anwälte wollen Bouffier als Zeugen vorladen, diesen krisenerprobten Politiker. Bouffiers politische Gegner jubeln, die Medien unken, es werde nun "eng" für den Ministerpräsidenten. Für den Prozess aber dürfte ein Zeuge Bouffier Zeitverschwendung sein.
Der nächste Infektionsherd ist der Fall der ermordeten Polizistin Kiesewetter, von dem Verschwörer wegen angeblicher Verbindungen des Opfers zum rechten Milieu nicht ablassen. Kiesewetters Begleiter Martin Arnold entging nur durch glückliche Fügung dem Tod. Dass der Anschlag ja auch ihm hätte gelten können, blenden die Anhänger von Komplottfantasien aus. Ebenso, dass es Zeugen gibt, die zwei Radfahrer mit Mountainbikes sahen und kurz darauf Knallgeräusche hörten - so ähnlich war es auch bei anderen Morden des NSU. Seinerzeit wurden diese Zeugen kaum beachtet. Die Verschwörer von heute ignorieren sie noch immer.
Und da ist die mutmaßliche Selbsttötung von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos in Eisenach am 4. November 2011. Gesinnungsgenossen der Angeklagten wollen trotz der Spurenlage nicht daran glauben, dass die beiden Uwes am Ende waren. Sie halten an einer Verabredung unter den Geheimdiensten fest, "Unschuldige" niedergemetzelt zu haben. Der Prozess ist für sie eine "Farce".
In den Untersuchungsausschüssen in Wiesbaden und Stuttgart werden zurzeit Journalisten, ja sogar Romanautoren als "Terrorismusexperten" gehört. Die Infektionsherde streuen, mit weiteren Infizierten ist zu rechnen.
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 11/2015
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