21.03.2015

MigrationDas Versprechen

Die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland steigt weiter, 250 000 sollen in diesem Jahr kommen, 80 000 mehr als im vergangenen Jahr. Wie geht eine Stadt, die sich dem Anstand verpflichtet hat, mit dieser Situation um? Von Uwe Buse
Die Busse kommen verlässlich, unerbittlich, immer am Vormittag. Mal ist es einer, mal sind es zwei, sie bringen Männer, Frauen, Kinder und Greise nach Münster, Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, dem Kosovo, aus Afrika. Manche waren wochenlang unterwegs, andere monate- oder jahrelang, ihre Odyssee endet jetzt und hier, vor dem Sozialamt der Stadt, auf dem Parkstreifen. Die Menschen stehen dort mit ihren Koffern, Plastiktüten, Smartphones in der Hand und blicken auf die fremde Stadt, ihre neue Heimat. Sie haben Münster nicht gewählt, die Stadt wurde ihnen zugewiesen, und auch Münster hat nicht um Flüchtlinge gebeten. Sie hat, wie alle Kommunen Deutschlands, ihr Kontingent zu akzeptieren. Es ist keine ideale Beziehung, es gibt keine einfachen Lösungen.
153 Flüchtlinge hatte Münster im Januar unterzubringen, 254 waren es im Februar, für die Stadt ein unfreiwilliger Rekord, der Jochen Köhnke, Dezernent für Migration und interkulturelle Angelegenheiten in Münster, von politischen Gegnern auch Ausländer-Jochen genannt, den Schlaf raubte. Denn es kommen mehr Flüchtlinge als gehen oder abgeschoben werden. So erzeugt jeder neue Flüchtling ein neues Problem, für Münster und für Köhnke ganz persönlich.
Er hat den Politikern, den Bürgern versprochen, dass diese Menschen anständig behandelt, anständig untergebracht werden, und bislang ist es ihm gelungen, dieses Versprechen zu halten, größtenteils zumindest. In Münster gibt es keine Massenunterbringung am Stadtrand, kein Outsourcen der Verantwortung an Firmen, die an Flüchtlingen verdienen wollen. Es gibt keine privaten Wachdienste, keine Zelte. Stattdessen gibt es Häuser, Neubauten oft, für maximal 50 Personen. Es gibt pro Haus eine halbe Sozialarbeiter-, eine halbe Hausmeisterstelle, es gibt Sprachkurse, gleich nach der Ankunft, bezahlt von der Stadt. Und demnächst soll nach dem Willen des Stadtrats das Bremer Modell nach Münster kommen, dann werden Flüchtlinge eine Krankenversichertenkarte erhalten, so wird ihre medizinische Versorgung leichter.
In anderen Städten würden diese Zustände Pegida wiederbeleben und auf die Straße treiben, in Münster existierte Pegida nie so richtig. Als es Ende vergangenen Jahres den zaghaften Versuch gab, den lokalen Ableger Müngida zu etablieren, gingen rund 10 000 Münsteraner gegen diesen Versuch auf die Straße, mit selbst gebastelten Plakaten, auf einem stand: "Gegen die Idiotisierung des Münsterlands". Nun existiert Müngida nur noch auf Facebook.
Doch solche Erfolge ändern nichts daran, dass es schwieriger wird, den selbst auferlegten Standards zu genügen, mit jedem neuen Tag, jedem neuen Flüchtling. Das Bundesamt für Migration geht davon aus, dass in diesem Jahr rund 250 000 Flüchtlinge neu nach Deutschland kommen werden, rund 80 000 mehr als im vergangenen Jahr, vor allem wohl aus Syrien, den Balkanstaaten, und es stellt sich die Frage: Wie geht es unter diesen Umständen zu in einer Stadt, die sich zum Anstand gegenüber Flüchtlingen verpflichtet hat? Wie steht es dann um die Ideale? Wo halten sie stand? Wo geben sie nach unter dem Druck der Verhältnisse?
Es ist ein Donnerstag Anfang März, und Jochen Köhnke ist zu Besuch bei der katholisch sozialen Akademie in Münster, bei Männern und Frauen, die helfen wollen. Köhnke steht vorn am Rednertisch, im Anzug, ohne Krawatte, Sprachduktus und Tonfall erinnern an Franz Müntefering, den ehemaligen SPD-Vorsitzenden; mit ihm teilt sich Köhnke auch eine ausgeprägte Grundgelassenheit, hinzu kommt seit Kurzem wohl ein Hang zum kalkulierten Understatement. Am Tisch lehnt eine abgewetzte Ledertasche, auf dem Parkplatz steht sein Campingbus.
Köhnke ist vor wenigen Wochen von seiner Partei, der SPD, zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl gekürt worden, er ist 59 Jahre alt und will einen längst überfälligen Schritt machen, der sein Berufsleben vervollständigt. Er will sich verwandeln, vom politisch denkenden Stadtverwalter in einen Politiker.
Der Saal ist voll, Köhnke schätzt, nicht nur wegen des Themas "Die Situation der Flüchtlinge in Münster", sondern auch seinetwegen, "ein paar wollen bestimmt sehen, was für ein Vogel ich bin".
Er beginnt seinen Vortrag mit dem, was nicht mehr richtig funktioniert in Münster, man kann es als Vorwärtsverteidigung werten. Er nimmt vorweg, was Kritiker ihm vorwerfen könnten, denn das Konzept der fremdenfreundlichen Stadt ist vor allem sein Konzept. Er hat es vor 15 Jahren durchgeboxt, als in Münster eine Massenunterkunft entstehen sollte, mit hohem Zaun. Sein Konzept beruht auf der eigentlich schlichten Einsicht, dass kleine Unterkünfte, verstreut über das ganze Stadtgebiet, auf lange Sicht verträglicher sind für das kommunale Klima als eine große Unterkunft.
Die Flüchtlinge werden auf viele Viertel verteilt, ihre Zahl vor Ort bleibt überschaubar, soziale Kontrolle und Nachbarschaftshilfe funktionieren im günstigsten Fall, es gibt keine sozialen Brennpunkte. Das war die Hoffnung am Anfang, als Köhnke das Konzept institutionalisierte, und erstaunlicherweise entsprach die Realität dem Ideal lange Zeit in hohem Maße.
Doch seit einiger Zeit verändert sich die Situation. Köhnke berichtet seinem Publikum, dass die Unterkünfte voll sind, zu 100 Prozent, und dass dies kein erstrebenswerter Zustand sei. "Wir wollen eigentlich eine Belegung von 85 Prozent, um Manövrierraum zu haben", sagt Köhnke. 85 Prozent bedeuten, es gibt Alternativen, wenn Sunniten und Schiiten aus dem Irak untergebracht werden müssen, wenn eine Familie aus dem Kosovo mit zwei pubertierenden Mädchen aus dem Bus steigt und ein junger alleinreisender Serbe. 85 Prozent bedeuten, Köhnke kann möglichen Konflikten vorbeugen, kann die Streitparteien in unterschiedlichen Häusern unterbringen lassen. 100 Prozent bedeuten, dass er all das nicht mehr kann. Dass der Spielraum weg ist.
Container will Köhnke in seiner Stadt eigentlich nicht haben, weil sie dem Ideal nicht entsprechen. Aber es gibt mittlerweile fünf Standorte mit Containern in der Stadt, mit insgesamt 225 Flüchtlingen. Im Sozialamt werden sie "Pavillonbauten" genannt, und auch Köhnke wurde gebeten, sie so zu nennen, aber er weigert sich, weil es "Container sind".
An diesem Märzabend zeigt sich Münster als gastfreundliche Stadt. Wenn es Empörte gibt in diesem Publikum, dann melden sie sich nicht. Es melden sich erfahrene Helfer zu Wort, Pragmatiker, denen es um Optimierungsstrategien geht, um besser funktionierende Netzwerke. Später am Abend vergleicht Köhnke den Termin mit einem Heimspiel.
Die Empörten in Münster wagen sich nicht oft in die Öffentlichkeit. Sie sind eine Minderheit, werden kleingehalten, auch während der städtischen Ausschusssitzungen, wenn sofort ein SPD-Politiker den "Bestand des Münsteraner Modells" beschwört, nachdem ein CDU-Abgeordneter laut darüber nachgedacht hat, ob es nicht möglich sei, die Flüchtlinge in eine andere Stadt auszulagern. Wenn man dafür eine angemessene Summe bezahlt.
Vor vier Monaten waren die Empörten für einen Abend sichtbar, Köhnke sprach mit ihnen im großen Saal der Deutschen Rentenversicherung Westfalen im Norden der Stadt, eines mächtigen Komplexes aus Beton und Glas.
Auch hier trafen sich Engagierte, allerdings in eigener Sache. Männer, Frauen, das Haar oft schütter oder weiß; die Arme vor der Brust verschränkt, murrten sie vor sich hin.
"Wenn die erst draußen auf der Wiese ihre Hammel grillen, können deutsche Kinder da nicht mehr spielen."
"Was hier passiert, ist quasimonarchistisch, man könnte es auch diktatorisch nennen."
Es geht um eine Wiese. Sie liegt, 6000 Quadratmeter groß, baumbestanden und idyllisch, nahe Münsters Zentrum, im Stadtteil Uppenberg, wo der Quadratmeter Bauland bis zu 1200 Euro kostet, wo Grundstücke unter 400 Quadratmetern selten sind und gediegene Einfamilienhäuser die Norm.
Auf der Wiese soll ein Flüchtlingsheim entstehen, für 50 Menschen, rund 600 Quadratmeter sollen bebaut werden, ein Zehntel. Diese Vorgabe wurde vereinbart während einer dreitägigen Mediation, auch das eine Idee von Köhnke. 45 Vertreter von Parteien, Kirchen, Polizei und Verbänden nahmen teil und fanden schließlich, nach langen, zähen Diskussionen, zum Konsens.
Es war der Versuch, den größten gemeinsamen Nenner zu finden, und einer von elf künftigen Standorten, an denen die Stadt bauen will, ist diese Wiese.
Kaum waren die Pläne bekannt, gingen die Verteidiger der Wiese in Stellung, Lehrer, Juristen, hohe Verwaltungsangestellte, zu Hause in Uppenberg. Sie schlossen sich zu einer Bürgerinitiative zusammen, und sie stellten im Saal der Rentenversicherung die Mehrheit, blickten wütend hinüber zu Köhnke, der gelassen am Rednerpult stand.
Die Kinder brauchen die Wiese, das war eines der Argumente, auch die Rentner mit ihren Rollatoren, die Vögel und die Hunde. Es wurde behauptet, das Grünflächenamt halte sie für unersetzlich, obwohl ein paar Straßen weiter der Stadtpark liegt. Eine wichtige Frischluftschneise in der Stadt werde blockiert, wenn dieses Haus an dieser Stelle gebaut werde. Und es gebe doch Alternativen, nicht hier, in dieser Nachbarschaft, aber immer noch im Stadtzentrum.
Köhnke hörte sich die Argumente an, ruhig, von Haus aus ist er ja Sozialarbeiter, er kann sich einfühlen in die Seelenlage von Minderheiten, die sich bedroht fühlen. Seine eigene berufliche Sozialisation fand in Düsseldorf statt, in den Achtzigerjahren, als er half, die berüchtigte Kiefernstraße, eine Hochburg der Hausbesetzerszene, zu befrieden. Er richtete sein Büro in der umkämpften Straße ein, machte Bekanntschaft mit Molotowcocktails und Pflastersteinen. Eine Gruppe empörter Akademiker beeindruckt ihn nur mäßig.
Im Saal der Rentenversicherung hielt er seine Gegenrede, erinnerte an die frühen Neunzigerjahre, als Deutschland mehr Flüchtlinge als heute beherbergte, erinnerte an die Gefahren, die Flüchtlinge in Kauf nehmen, um sicherer zu leben. Er nannte Zahlen, die die Ausweglosigkeit der Situation verdeutlichen sollten: Kamen im Jahr 2012 noch 760 Flüchtlinge nach Münster, waren es 2013 schon 991. Im vergangenen Jahr wurden rund 1500 Menschen in die Stadt geschickt.
Köhnke stand am Pult und appellierte an das Mitgefühl seines Publikums, aber sein Erfolg war mäßig an jenem Abend. Nur zwei Redner wagten, sich für den Bau des Flüchtlingsheims auszusprechen, sie redeten kurz und hastig, wurden dann niedergeschwiegen.
Wer Mitglieder der Bürgerinitiative gegen den Bau trifft, hört als einen der ersten Sätze, dass sie sich zu Unrecht in die rechte Ecke gestellt sehen. Wolfgang Lammers, Jurist, nun in Rente. Heinz Althoff, ebenfalls Pensionär, und Petra Weischer-Heinrichsbauer, Vorsitzende von "Hakuna Matata", einem Verein, der unter anderem Kirchen in Afrika unterstützt.
Althoff ist der Sprecher der Initiative, er sagt, der Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit sei Unsinn. Man habe hier auch schon eine Kirche und einen Kindergarten verhindert. Es gehe um Ruhe, um die Natur, nicht um Rassismus. Lammers, der Jurist, verweist auf Änderungen im Baurecht, die in Kürze die Errichtung von Flüchtlingsheimen im Außenbereich möglich machten, und auf die Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten, sie werde zur Verringerung der Flüchtlingszahlen führen. Weischer-Heinrichsbauer hält die Wiese als Standort für ungeeignet, "weil das hier ja Überflutungsgebiet ist".
Köhnke trifft die drei und noch ein paar andere Mitglieder der Bürgerinitiative manchmal nach Ausschusssitzungen, dann diskutieren sie mit ihm über alternative Standorte. Wenn Köhnke sich vorstellt, sagt er: "Ich bin der, der Ihnen die Flüchtlinge vor die Nase setzen will." Bei einer Gelegenheit verabschiedet er sich mit dem Satz: "Ich höre mir Ihre Argumente gern an, aber ich hoffe natürlich, am Ende gewinne ich." Petra Weischer-Heinrichsbauer findet so einen Satz empörend, er zeuge von mangelndem Demokratieverständnis.
Köhnke redet, argumentiert, versucht zu überzeugen, aber es geht eben auch um Gefühle, nicht nur um Argumente. Wie organisiert man Annäherung?
Im Vereinsheim des SC Sprakel sitzen an einem Winterabend die Nachbarn einer künftigen Flüchtlingsunterkunft, sie besteht aus Containern am Rand eines Neubaugebiets. Die Stadt hat eingeladen zum "Tag des offenen Containers". Die ersten Flüchtlinge kommen in ein paar Tagen, und die Zeit soll genutzt werden, um den Deutschen mal zu zeigen, wie der Flüchtling so wohnt.
Eine gute Hundertschaft Sprakeler schiebt sich nach Einbruch der Dunkelheit durch den langen Flur, der den Container teilt. Für viele ist es eine Expedition ins Unbekannte, Flüchtlingsheime kennen sie nur aus dem Fernsehen, und nur wenige wagen es, sich in den Räumen links und rechts vom Flur umzuschauen. Ein Mitarbeiter des Sozialamts erklärt die Gegebenheiten, zeigt Küche, Schlafraum, Bad, sagt unter anderem, dass jedem Flüchtling im Schnitt ein Drittel der Fläche eines Hartz-IV-Empfängers zur Verfügung stehe, was wohlwollend zur Kenntnis genommen wird.
Anschließend, im Vereinsheim, hat der Repräsentant des Sozialamts, Thomas Schulze auf'm Hofe, seine Not, alle Hilfsangebote entgegenzunehmen.
Die künftigen Nachbarn wollen Flüchtlinge zum Amt begleiten, Kinder zum Arzt, sie wollen Patenschaften übernehmen, Sprachunterricht geben, und sie wollen spenden. Kleidung, Spielzeug, Geschirr, Fahrräder, eine Schrankwand, die von den Flüchtlingen allerdings noch abgebaut werden müsste. Schulze auf'm Hofe hebt abwehrend die Hände. Kleider besser an die Kleiderkammern der Wohlfahrtsverbände, aber bitte nur gewaschen und nur das, was man selbst auch noch tragen würde. Spielzeug besser später, wenn man einzelne Familien, ihre Kinder kenne, Schrankwände bitte gar nicht. Es ist eine Veranstaltung, die dominiert wird von Helfern, die stolz sind auf ihre Stadt, die wollen, dass Münster gelingt, woran andere Städte scheitern.
Köhnke glaubt, dass vor allem zwei Faktoren die Akzeptanz von Flüchtlingsheimen in Deutschlands Städten bestimmen. "Wir müssen die Anwohner vorbereiten können auf die Veränderungen, die auf sie zukommen." Das ist Faktor Nummer eins. Nummer zwei: "Es ist einfacher, Flüchtlingsheime dort zu bauen, wo sowieso Neues entsteht." Und dann ist da noch ein dritter Faktor, den Köhnke nicht nennt. Versprechen, die gegeben wurden, müssen gehalten werden, sonst läuft es so wie am Nordkirchenweg.
Am Nordkirchenweg war alles gut geplant, ein Neubaugebiet wurde ausgewiesen, ein Flüchtlingsheim wurde gebaut, kein Container, sondern ein richtiges Haus. Es war das erste Gebäude hier, und wer sich hier ein Grundstück kaufen wollte, wer hier bauen wollte, wusste, worauf er sich einließ. Anfangs lief alles gut, dann entschloss sich die Stadt, neben das Haus Container zu setzen und dort vor allem Roma unterzubringen.
Wohncontainer sind keine heimeligen Orte, auch Deutsche würden in ihnen nicht mehr Zeit zubringen als nötig, schon gar nicht im Sommer, erst recht nicht, wenn man arbeitslos ist. Dann sitzt man draußen, auch spät am Abend, auch in der Nacht, man erzählt, man lacht, hört Musik, trinkt, und manchmal wird gestritten. Im Neubaugebiet hatten Familien gebaut. Eltern mit kleinen Kindern, denen die Nachtruhe heilig ist.
Die Stadt versuchte zu schlichten, versprach, die Container würden nach einem Jahr wieder verschwinden – was nicht geschah. Es kamen mehr Flüchtlinge als erwartet, die Container wurden unverzichtbar. Nun sollen sie noch zwei weitere Jahre stehen bleiben, mindestens.
Am Nordkirchenweg beträgt das Verhältnis von Flüchtlingen zu Einheimischen nun 1:1. Auf 100 Flüchtlinge kommen 100 Deutsche, und wenn sie nebeneinanderher leben, ohne zu streiten, muss man das als Erfolg werten. Am Nordkirchenweg existiert Köhnkes dezentrales Konzept nicht mehr, und er kann es nicht ändern. Das Versprechen war nicht zu halten.
Es ist nicht der einzige Ort in der Stadt, an dem sich sein Konzept auflöst. Mittlerweile sind von knapp 1800 Flüchtlingen 650 in Häusern untergebracht, die früher von britischen Soldaten bewohnt worden waren. Sie werden verwaltet von der Bima, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, und liegen im Westen der Stadt, in Gievenbeck, Sentrup, die Häuser reihen sich dort aneinander. Hier entsteht, was Köhnke keinesfalls will, eine Stadt in der Stadt. Köhnke nimmt die Situation widerwillig hin, in seinen Reden spricht er von einem Provisorium, von dem er freilich nicht sagen kann, wie lange es existieren wird. Köhnke spricht seit Kurzem häufig von Sachzwängen und klingt dann wie der Politiker, der er noch werden will.
Natürlich hat Köhnke recht, er steht mit seiner Stadt am Ende einer langen, globalen Kette von Ereignissen, die er nicht beeinflussen kann. Er kann nur reagieren, den Mangel verwalten und muss den Druck, den er spürt, weitergeben, auch an die Sozialarbeiter seiner Stadt. Er kann nur hoffen, dass sie durchhalten, dass sie sich nicht zu oft krankschreiben lassen, dass sie sich weiter um die tausend Kleinigkeiten kümmern, die mit darüber befinden, ob es halbwegs funktioniert, das Zusammenleben von Deutschen und Flüchtlingen in Münster.
Eigentlich hat Köhnke sich zu bedanken, jeden Tag aufs Neue, bei Mitarbeiterinnen wie Monika Schuller. Sie hat einen härteren Job als er, noch weniger Gestaltungsspielräume, wird noch stärker getrieben von den Ereignissen. Schuller arbeitet im dritten Stock des Sozialamts in Münster, es ist Vormittag, der Bus hat gerade neue Flüchtlinge gebracht.
Auf ihrem Schreibtisch klingelt das Telefon, zwei Handys vibrieren, während ihr gegenüber ein Georgier sitzt, der kein Wort Deutsch, Englisch oder Russisch spricht und die Entlassungspapiere aus einer deutschen Justizvollzugsanstalt in der Innentasche seiner Lederjacke verbirgt, während draußen auf dem Flur eine albanische Großfamilie und ein junges Paar aus Syrien mit einem Baby auf dem Arm darauf warten, dass Schuller sie endlich hereinruft.
Die Albaner und Syrer wurden per E-Mail vor zwei Tagen angekündigt von der Erstaufnahmeeinrichtung in Schöppingen, für sie hat Schuller mühsam Zimmer gefunden, in den ehemaligen Häusern der britischen Armee, der Georgier aber tauchte überraschend auf, sein Name stand auf keiner Liste, ein Kollege von Schuller führt ihn ins Büro mit den Worten: "Den müssen wir noch irgendwo reinstopfen." "Wie denn, wo denn?", antwortet Monika Schuller, "es ist alles voll", und noch während sie spricht, greift sie zum Telefon und fängt an, nach einem Platz für den Georgier zu suchen.
Sie macht diese Arbeit schon seit über 20 Jahren, für Tausende Flüchtlinge war ihr Büro die vorläufige Endstation. An Schullers Schreibtisch sitzt die Welt, der arme, der geschundene Teil; und Schuller, nicht harsch, nicht schroff, stammt selbst aus Polen, sie hat sich genug Empathie bewahrt, um eine anständige Wahl zu sein als Empfangsdame ihrer Stadt, die Rechte erklärt und Pflichten.
Einen Schlafplatz in einem Zimmer hat sie noch, allerdings in einem Haus, in dem nur Frauen untergebracht sind. Schwangere Frauen, Frauen mit Babys, unter ihnen eine aidskranke Exprostituierte, die das Geld, das sie ihrem Schlepper schuldete, mit ihrem Körper zurückgezahlt hat. Sie lebt nun in Münster, mit einem Baby, das sie nicht wollte, das aidskrank ist wie sie selbst.
Dann gibt es noch ein Haus für die Schwerkranken, aber auch das ist tabu. In den Hotels, in denen die Stadt Flüchtlinge manchmal für ein paar Tage unterbringt, ist ebenfalls nichts möglich. Schuller telefoniert weiter, ruft Hausmeister an, Kollegen, bringt den jungen Mann an ihrem Tisch nebenbei dazu, seine Entlassungspapiere endlich auf den Tisch zu legen.
Währenddessen klingeln weiter Telefone, die Handys vibrieren, Schecks müssen ausgestellt werden, bevor die Sparkasse schließt, eine Kollegin von Schuller sucht eine Übersetzerin, die Arabisch kann.
An Schuller und ihren Kollegen hängt Köhnkes Konzept. Scheitern sie, dann scheitert auch er. Nach ein paar Tagen im Sozialamt stellt sich das Gefühl ein, dass die meisten hier sich ehrlich bemühen, das Scheitern zu verhindern oder zumindest aufzuhalten. Vorbereitet aber sind sie. Es gibt einen Plan, in dem sind fünf Turnhallen aufgelistet, die Adressen und Telefonnummern der Hausmeister. Wenn es so weit kommen sollte, kann alles ganz schnell gehen.
Am Ende findet Monika Schuller ein Zimmer, eine Kammer hinter dem Büro eines Hausmeisters. Ein Bett wird eilig aufgestellt, ein Schrank montiert, die Standardausrüstung Töpfe und Pfannen herangeschafft. Schuller ruft dem Georgier ein Taxi, drückt ihm einen Beförderungsschein und einen Zettel mit der Adresse in die Hand, sagt laut und langsam, als würde das helfen: "Nicht verlieren." Dann schickt sie den Mann hinaus nach Münster.
Von Uwe Buse

DER SPIEGEL 13/2015
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