11.04.2015

Eine Hoffnung, mehr noch nicht

Die Lausanner Vereinbarung stärkt die gemäßigten Kräfte in Iran.
In Teheran jubelten die Menschen nach der Einigung von Lausanne auf den Straßen. Sie schwenkten die Flagge der Islamischen Republik, sie machten das Victory-Zeichen und fuhren hupend in Autokorsos durch die Hauptstadt. Sie freuten sich über die Aussicht auf ein Ende der Wirtschaftssanktionen, die viele von ihnen hart treffen. Vor allem aber freuten sie sich, weil die Vereinbarung über den Atomstreit ein wichtiger Schritt auf dem langen Weg ist, der ihr Land aus der internationalen Isolation herausführen soll.
Zum ersten Mal seit der Revolution von 1979 haben die Iraner Grund zur Hoffnung, dass ihr Land die Rolle des Pariastaates loswerden und eines Tages wieder normale Beziehungen zu Amerika pflegen wird.
Mehr als eine Hoffnung ist es einstweilen nicht. Die Gegner des Abkommens sind zahlreich und mächtig - in Iran, in den USA und in Israel. Die endgültige Beilegung des Atomstreits in einem Abkommen, für das bis Juni nicht viel Zeit bleibt, ist alles andere als sicher. Aber der amerikanische Präsident und die iranische Führung haben sich einem erfolgreichen Abschluss so verschrieben, dass sie sich ein Scheitern eigentlich nicht mehr leisten können.
Wenn im Juni ein Abkommen zustande kommen sollte, wäre das eine historische Zäsur. Die Bedeutung geht weit über die Frage hinaus, ob es gelingt, Iran langfristig vom Bau der Bombe abzuhalten. Ein Abkommen würde die Erzfeindschaft zwischen Iran und dem "Großen Satan" in Washington nach 36 Jahren beenden und hätte weitreichende Folgen für Iran, für den ganzen Nahen Osten und darüber hinaus.
Natürlich wird die Islamische Republik auf absehbare Zeit nicht zum Verbündeten Amerikas werden. Beide Seiten haben ihre Feindschaft sorgfältig gepflegt; für die Islamische Republik ist sie sogar ein fester Bestandteil der Staatsideologie. Aber eine allmähliche Normalisierung der Beziehungen ist möglich, auch deshalb, weil beide Länder heute schon gemeinsame Interessen haben, wie die Bekämpfung des "Islamischen Staates".
Der Nahe Osten ist momentan ein Meer aus Fanatismus und Blut. Die Auswahl an Ländern, die stabil und einflussreich genug sind, um Ansprechpartner des Westens zu sein, ist begrenzt. Iran könnte offiziell am Verhandlungstisch sitzen, wenn es um Syrien, den Irak oder eines Tages auch um den Jemen geht; allesamt Länder, in denen Iran bedenkliche Sonderinteressen verfolgt. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass Amerika noch vor dem 40. Jahrestag der Revolution im Jahr 2019 wieder eine Botschaft in Teheran hat.
Ein Ende der Feindschaft würde die machtpolitischen Gewichte in der Region weiter zugunsten Teherans verschieben. Würden die Sanktionen aufgehoben, könnte der derzeit siebtgrößte Ölförderer und Hüter der zweitgrößten Gasreserven der Erde seine Wirtschaftskraft voll entfalten. Iran mit seinen fast 80 Millionen Einwohnern - Saudi-Arabien hat nur wenig mehr als ein Viertel - würde zur Vormacht im Nahen Osten aufsteigen, ein Ziel, das es schon lange verfolgt.
Darin liegt eine Chance und eine Gefahr. Die Region hat funktionierende Staaten dringend nötig, in denen die verschiedenen Ethnien, in denen Schiiten und Sunniten gleichberechtigt an der Macht teilhaben. Iran könnte - darin liegt die Gefahr - seine neue Stärke dafür einsetzen, über abhängige Gruppen seine Vormachtstellung noch auszubauen. Oder es könnte - darin liegt die Chance - mäßigend auf Kriege und Konflikte einwirken, wie es in Afghanistan, mit großen Einschränkungen im Libanon und im Irak heute schon geschieht.
Welchen Weg die Führung in Iran einschlägt, wird jenseits der unerträglichen Rhetorik Teherans auch darüber entscheiden, ob Israel zu Recht derart heftig sicherheitspolitische Einwände erhebt.
Am Ende hängt alles von der inneren Entwicklung in Iran ab. Werden die Revolutionswächter das Land in eine reine Militärdiktatur mit weit größerem Hegemonialstreben umwandeln, in der die politische Führung nur noch pro forma die Macht innehat? Oder gewinnen die gemäßigten Kräfte noch mehr an Einfluss, wie es die Einigung von Lausanne nahelegt?
Iran ist bei Weitem keine Demokratie im westlichen Sinn. Dennoch spielen demokratische Elemente innerhalb der Islamischen Republik eine größere Rolle als in vielen anderen Staaten der Region. So haben Wahlen in der Vergangenheit den politischen Kurs des Landes mitbestimmt.
Viele Iraner sind nach den Maßstäben des Mittleren Ostens überdurchschnittlich gebildet, säkular und politisch gemäßigt. Seit zwei Jahrzehnten, seit der Wahl des moderaten Präsidenten Mohammad Khatami 1997, haben sie immer wieder für Veränderungen gestimmt. Die überwältigende Mehrheit der Iraner wünscht sich demokratische Reformen und bessere Beziehungen zum Westen. Sie werden gestärkt, wenn aus der Vereinbarung in Lausanne ein Abkommen mit dem Westen entsteht.
Von Christiane Hoffmann

DER SPIEGEL 16/2015
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