11.04.2015

ParlamentIm Namen des Siebenstriemers

VDA, BDI, man kennt die mächtigen Lobbyisten Berlins. Daneben buhlen etliche Kleinverbände um die Gunst der Politik. Was können sie erreichen? Von Gordon Repinski
Die Bartagame ist ein wechselwarmes Schuppenkriechtier aus der Familie der Agamidae, die ihren Namen bartstoppelartigen Borsten am Hals verdankt, die etwas aufdring lich abstehen. Eine gut entwickelte Agame wird bis zu einem halben Meter lang, der größte Teil davon entfällt allerdings auf ihren Schwanz. Ihr natürlicher Feind in der Wüste Australiens ist der größere und zumeist verfressene Waran.
Ihr größter Fan dagegen sitzt an einem Mittwochnachmittag in der Lobby eines Berliner Hotels. Es ist Richard Wildeus, Geschäftsführer des Zentralverbands Zoologischer Fachbetriebe, kurz ZZF. Der größte Zootierlobbyist Deutschlands.
Wildeus ist nervös. Es sind noch wenige Stunden bis zum zweiten Parlamentarischen Abend des ZZF in Berlin. Ein Fotograf wurde angeheuert. Mehrere Abgeordnete haben sich angekündigt. Sogar die Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter von der SPD, hält eine Rede. Es geht für Wildeus an diesem Tag im November um alles.
Es ist der große Showdown in der Welt der Zootierlobbyisten.
Denn bei den Wildtierregelungen steht es Spitz auf Knopf. Würde die Große Koalition sie verschärfen, wäre es vorbei mit der Bartagame in deutschen Terrarien. Dann würde es wohl schnell gehen, das kann man sich ausmalen. In kürzester Zeit könnte der Markt für Schuppenkriechtiere zum Erliegen kommen. Hunderte Arbeitsplätze: in Gefahr. Wildeus blickt auf: "Wir wollen, dass nicht so stark reguliert wird."
Viele Bartagamen gibt es nicht in Deutschland, aber in Berlin ist sogar für die Teilhabe von Übersee-Echsen am politischen System gesorgt. Fast jedes Interesse organisiert sich mittlerweile in einer eigenen Lobbygruppe. In manchen Teilen des Regierungsviertels findet sich kaum noch ein Klingelschild, an dem nicht mindestens eine Interessenvertretung ihr Kürzel angebracht hat.
Rund 15 000 Verbände gibt es in Deutschland aktuell, die Anzahl der Lobbyisten im offiziellen Register des Deutschen Bundestags steigt von Jahr zu Jahr. Von den Sadomasochisten bis zum Parkplatzverband reichen die Einträge, die Wärmepumpe hat eigene Lobbyisten, die Rassegeflügelzüchter, die Amateurfunker, Cannabis; sogar das Anliegen der Seemannsfrauen wird politstrategisch vertreten. Das Lobbyregister ist eine Freakshow Berlins.
Dabei verfolgen die Gruppen durchaus ernste Ziele. Es geht um gesellschaftliche Anerkennung, manchmal um persönliche Interessen, oft auch nur um Geld. Gemeinsam mit den großen Verbänden zieht eine steigende Anzahl Kleinstvertreter in das Rennen um die Aufmerksamkeit der Politik.
Es ist ein mühseliger Kampf gegen die begrenzten Möglichkeiten, ein Aufwärtsrennen gegen mächtige Kontrahenten, die Routiniers auf dem Feld der Verbände sind.
Der Automobilverband VDA hat einst die Abwrackprämie durchgesetzt, der Industrieverband BDI wenigstens bis zur Katastrophe von Fukushima den Atomausstieg verzögert. Aber was können die Kleinstverbände erreichen?
Kleinlobbyisten agieren nicht im Dunkeln, wie es die Großen tun. Bei ihnen geht es seltener um Diskretion und Hinterzimmer. Ihre Methode lautet: maximale Aufmerksamkeit bei knappen Ressourcen. Die Kleinsten unter den Kleinen müssen einfach so laut wie möglich werden.
An seinem großen Tag steigt Georg Wurth aus seiner Fahrradrikscha, sie parkt direkt vor dem Bundeskanzleramt, die Kameras klicken. Wurth posiert, es ist sein Moment. "Schluss mit Krimi. Cannabis normal" steht auf dem grünen Gefährt, darunter leuchtet das Logo des Deutschen Hanfverbands. Er hat es geschafft. Die Kiffer der Republik sind am Ziel. Für zwei Stunden sitzen sie bei Kanzlerin Angela Merkel am Tisch.
152 000 Menschen haben Wurth unterstützt, beim "Bürgerdialog" der Kanzlerin vor der vergangenen Bundestagswahl sein Anliegen vortragen zu können. Wurth kämpft für die Legalisierung von Cannabis. Unter 11 000 Vorschlägen setzte er sich mit neun Mitbewerbern durch. Als Belohnung wurde der Traum aller Lobbyisten wahr: eine Audienz am Spreebogen.
Georg Wurth, 42, selbst ernannter "erster hauptamtlicher Legalisierungslobbyist Deutschlands", hat eine völlig neue Methode der Interessenvertretung in die Hauptstadt gebracht. Statt mit großem Geld arbeitet er mit der Fahrradrikscha, statt Parlamentarischer Abende setzt er auf Internetinitiativen. Er verlässt sich auf die Community hinter dem Verein. Die mag im Marihuana-Rausch zwar zur Lethargie neigen, bei Internetabstimmungen ist auf sie dagegen Verlass.
Berlin, Prenzlauer Berg, eine Ladenwohnung nahe dem Wasserturm. Auf den Schreibtischen sammeln sich Kaffeebecher auf Papierstapeln, Flyerkartons und Briefmarkenbögen. Die Geschäftsstelle des Deutschen Hanfverbands präsentiert sich im Stil einer Messiwohnung. Das war es dann aber auch schon mit den Klischees.
Wurth trägt kurze Haare, ist glatt rasiert, die Gedanken sind klar. Die Projekte des Verbands plant er Monate im Voraus, die Pressearbeit managt er mit der Präzision eines Unternehmenssprechers. Bei der Kanzlerin erschien Wurth in dunklem Anzug und weißem Hemd, dazu eine randlose Brille. Am Ende presste er ihr den Satz ab, dass sie sich für das Thema Legalisierung erneut öffnen werde. In der Welt der Kleinlobbyisten ist das der Sechser mit Superzahl. "Wir haben mehr Einfluss, als wir je erhofft hätten", sagt Wurth.
Dafür braucht es noch nicht einmal ein großes Budget. "Wir kommen mit 100 000 Euro im Jahr aus", sagt er. Das koste bei einem gestandenen Energielobbyisten bereits die Dienstlimousine.
Der Auftritt bei der Kanzlerin war erst der Anfang der Methode Wurth. Auch in die TV-Show "Millionärswahl" ließ er sich mithilfe eigener Unterstützer hineinwählen, um für die Legalisierung zu trommeln. Am Ende waren die Zuschauer der Sendung so begeistert, dass er als Sieger mit einer Million Euro das Studio verließ. "Dabei ging es uns eigentlich nur um die Sendezeit", sagt er.
Das Geld floss geradewegs in die Verbandsarbeit. Nach dem Erfolg stellte er zwei weitere Arbeitskräfte für den Kampf um den freien Rausch ein. In den Kinosälen der Republik flimmerte eine Legalisierungskampagne über die Leinwände.
Wurth ist erfolgreich, weil er kreativ ist. Aber er hat auch Glück, denn für Kiffer sind die Zeiten gerade günstig. Im Bundestag kämpfen mit den Grünen und den Linken zwei Parteien für freien Zugang zu Cannabis, selbst Anträge zu dem Thema werden bereits im Plenum beraten. Und in den USA liberalisieren mehrere Bundesstaaten die Drogengesetze. "Wahnsinn, was da passiert", jubelt Wurth.
Mit der richtigen Grundstimmung kann man es weit bringen als Lobbyist.
Im Prinzip gibt es diese Grundstimmung auch für die Sadomasochisten. Mit neun Millionen verkauften Exemplaren im deutschsprachigen Raum ist die Trilogie "Fifty Shades of Grey" einer der größten Bestseller der vergangenen Jahre. Auch der im Frühjahr angelaufene Kinofilm war für Wochen ausverkauft. In den Dessousläden der Republik gehört die Handschelle mittlerweile zu den selbstverständlichen Verkaufshits. Auch der Siebenstriemer, eine besondere Form der Erotikpeitsche, wird mittlerweile nicht mehr unter dem Ladentisch versteckt. Die Lack- und Lederindustrie des Landes schwingt sich seit den Fesselspielen Christian Greys und seiner Gespielin von Bilanzrekord zu Bilanzrekord.
Natürlich ist in einem derartigen Aufschwung der passende Lobbyverband in Berlin nicht weit. Seit "Fifty Shades of Grey" boomt der BDSM Berlin e. V. "Wir haben mehr Zulauf seit dem Film", sagt Gründungsmitglied Markus Kempken. War früher mancher in der klandestinen Szene froh, wenn er an anständige Folterwerkzeuge kam, wollen die modernen Sadisten und Masochisten heute auch politisch vertreten werden. Man ist ja schließlich wer.
Seit 1999 tritt der BDSM-Klub für die Anliegen der Sadomasochisten ein. Kempken, 52, gelernter Grafiker, war von Anfang an dabei. Seit er als Teenager gemerkt habe, dass er davon träume, Frauen ans Bett zu fesseln, drehe sich ein Teil seiner Welt um Peitsche und Gerte.
Politisch sei man vorangekommen, meint Kempken. Als wichtigster Meilenstein fällt ihm jedoch nicht "Fifty Shades of Grey" ein, sondern eine "Hans Meiser"-Sendung beim Fernsehsender RTL in den Neunzigerjahren. "Damals sind erstmals SMler im Fernsehen aufgetreten", schwärmt er. Toll sei das gewesen. Endlich habe man nicht mehr als Triebtäter gegolten.
Er sitzt an einem Dienstagnachmittag Ende März in der Ecke eines Berliner Literaturcafés, eine dunkle Weste über grauem Sweatshirt. "Ich bin geübt darin, gute Plätze zu finden", sagt er. Allerdings geht es ihm dabei nicht um Anonymität und Diskretion, sondern eher um das Gegenteil. Maximale Aufmerksamkeit ist das Programm. Selbst im Café.
"Ich bin pervers", ruft er, die Hände fuchteln, die Augen öffnen sich weit, "ich mache das, was nicht normal ist." Der Satz hallt eine ganze Weile durch den ansonsten völlig stillen Raum. Am Nachbartisch lässt sich ein einzelner Gast hinter einer Zeitung nichts anmerken.
Die demonstrative Lockerheit ist Programm. "Wir wollen das Stigma beenden", sagt Kempken. Noch immer sei SM als "Abweichung der sexuellen Präferenz" medizinisch definiert. Wer von seinem Hausarzt in der Folge eines Gesprächs über den Sadomasochismus mit dem Diagnoseschlüssel ICD-10 versehen werde, gelte als psychisch nicht völlig gesund, erzählt er. "Das geht nicht", sagt Kempken, "das verpasst uns einen Stempel."
Auf verschiedenen Wegen versuchen er und eine Handvoll Mitstreiter im Verband, den Missstand zu ändern. Meist kommt er allerdings nicht weiter als zu einem Gespräch in Ärztekreisen.
Bisher nützt es nichts. Jahr für Jahr werden die Definitionen erneuert, ohne dass sich etwas im Sinne der Sadomaso-Freunde ändert. "Da stimmen die Mehrheiten einfach nicht", resigniert Kempken.
Es wäre ein guter Zeitpunkt, politisch aktiver zu werden, gerade jetzt, wo die Peitsche in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Aber vor einem direkten Kontakt mit Politikern scheut Kempken zurück. "Wir würden wahrscheinlich nichts erreichen", sagt er.
Es fällt tatsächlich nicht leicht, sich Markus Kempken im Büro eines Gesundheitspolitikers vorzustellen. Wie würde ein Politiker reagieren, wenn Kempken vor ihm sitzen würde? Wie hätte die Kanzlerin reagiert, wenn er sich beim "Bürgerdialog" unter die ersten zehn hätte wählen lassen? Hätte er dann mit seiner Weste im Kanzleramt gesessen und "Ich bin pervers" durch den Raum gerufen? Die Kanzlerin hätte sicher kaum gesagt, dass sie bei dem Thema noch einmal nachdenke. Es kommt auch auf den Ton an.
Die schöne Stimmung im Land - Markus Kempken weiß sie für sein politisches Anliegen kaum zu nutzen. Wer weiß, wie er sein Gegenüber beeindrucken kann, kann selbst mit einem lange tabuisierten Thema wie etwa Drogenlegalisierung erstaunliche Erfolge feiern. Wer den persönlichen Draht nicht findet, kommt nicht weiter.
So ist Kleinlobbyist nicht gleich Kleinlobbyist. Es gibt die Außenseiter, die Freaks, die Geldsammler - und die Glückskinder.
Jedes Anliegen fordert mittlerweile seine Repräsentanz in Berlin. Der Erfolg hängt von der eigenen Organisation ab, von der öffentlichen Stimmung, auch von der Persönlichkeit. Aber die ganze Arbeit funktioniert am besten, wenn viele Menschen die Vorstellungen teilen. Je mehr Freunde das Anliegen in der Bevölkerung hat, desto mehr muss der Kleinlobbyist nur moderieren.
Fehlt dagegen breite Unterstützung, kann es den Außenseitern vor allem darum gehen, keinen Widerstand aufkommen zu lassen. Kompliziert wird die Arbeit für die Kleinen, wenn sich unvermittelt ein Großer der Branche in den Weg stellt. Permanent droht dieses Schicksal den Zootierverband zu treffen.
Denn der mächtige Gegner der Zootierlobbyisten sind die Umweltfreunde, etwa der WWF. Wenn die Tierschützer eine Spezies in Gefahr sehen, laufen sofort aufwendige Kampagnen an: für den Schutz indonesischer Tiger, für afrikanische Elefanten, für ecuadorianische Schildkröten.
Der ZZF hofft nun, wenigstens mit der australischen Bartagame nicht ins Visier der mächtigen Naturfans zu geraten. "Es gibt eine Mitleidsindustrie", klagt Richard Wildeus in der Hotellobby. Da hat er mit seinem Schuppenkriechtierhandel keine große Chance.
Wildeus hat sich einige Argumente bereitgelegt, wie man auch dem öffentlich überlegenen Gegner etwas entgegnen könnte. Er wählt: die Umarmungsstrategie. "Nutzer gegen Schützer - das wollen wir aufbrechen", sagt er. Zur Strategie gehört auch, den eigenen Leuten etwas abzuverlangen. "Wir wollen den Sachkundenachweis für Wildtierhalter", sagt Wildeus. "Keine Art soll gefährdet werden." So hofft er, die Gegner zu besänftigen und das Verbot abwenden zu können. So gerüstet kann der Parlamentarische Abend kommen. Die Taktik steht.
Wenige Stunden danach betritt Wildeus das Berliner Zoo-Aquarium, es gibt Schnittchen und kühle Getränke, an den Stehtischen erblickt er eine Bundestagsabgeordnete aus dem Umweltausschuss. Ein erster Erfolg.
Als Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter ans Mikrofon tritt, blickt Wildeus gebannt zur Bühne. Ihre Rede ist kurz, aber das wichtige Thema Wildtierimporte kommt im Vortrag bald nach der Einleitung. Von einem "generellen Verbot" halte sie nichts, sagt Schwarzelühr-Sutter.
Im Hintergrund gleitet ein Riesenzackenbarsch an einer Glasscheibe entlang, am Rand der Bühne entspannt sich langsam der Gesichtsausdruck von Richard Wildeus. Heute ist ein guter Tag für den Verband.
Von Gordon Repinski

DER SPIEGEL 16/2015
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