11.04.2015

JustizvollzugSchutz statt Schlaf

Thomas Middelhoff klagt über harte Haftbedingungen und löst damit eine Debatte aus.
Die ersten Reaktionen fielen heftig aus. "Eindeutig eine Verletzung der Menschenrechte", urteilte die Grünen-Politikerin Renate Künast, Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag. Und der Historiker Hubertus Knabe, Leiter der Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, fühlte sich "an die Methoden des DDR-Staatssicherheitsdienstes" erinnert.
Harte Worte über eine Maßnahme, die verhindern soll, dass jemand sich das Leben nimmt.
Die Anwälte des Ex-Karstadt-Managers Thomas Middelhoff hatten den nordrhein-westfälischen Justizbehörden vorgeworfen, ihren Mandanten einem wochenlangen Schlafentzug ausgesetzt und damit krank gemacht zu haben. Seitdem schwirren Begriffe wie "Folter" und "Guantanamo" durch die Debatte, weil des Nachts in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Essen alle Viertelstunde kontrolliert wurde, ob der Untersuchungshäftling Middelhoff noch am Leben ist, und dafür das Licht in der Zelle angeschaltet wurde.
Eine Verletzung der Menschenrechte? Eine Stasi-Methode? Die Debatte wurde schnell so hitzig geführt, dass die Faktenlage aus dem Blick geriet.
Wenn ein Häftling etwa mit einem Suizid droht oder einen Versuch unternommen hat, also akute Lebensgefahr besteht, gibt es in allen Bundesländern ähnliche Vorkehrungen. Der Gefangene wird in eine psychiatrische Fachklinik verlegt oder aber in einen "besonders gesicherten Haftraum" gebracht, im Volksmund "Gummizelle" genannt; die Wände gepolstert oder von nackten Fliesen bedeckt, die Betten angeschraubt, die Spiegel aus Folie und die Kleidung mitunter aus Papier, damit sich der Häftling nicht strangulieren kann. Überwacht werden solche Zellen in der Regel mit einer Kamera.
Wird die Selbsttötungsabsicht des Häftlings nur vermutet, wie im Fall Middelhoff, kommen auch mildere Maßnahmen in Betracht. Häufig helfe es, sagen Experten, die Häftlinge in einer Mehrbettzelle unterzubringen. Gespräche und Gesellschaft könnten die depressive Stimmung vertreiben, zuverlässige Mithäftlinge auf den Gefährdeten aufpassen.
Die Strafvollzugsgesetze der Länder sehen allerdings auch die Möglichkeit vor, die etwas weniger gefährdeten Gefangenen in ihrer Einzelzelle zu lassen und regelmäßig zu beobachten. In Nordrhein-Westfalen gibt es für solche Fälle strenge Auflagen. Die Kontrollen müssen "in unregelmäßigen zeitlichen Abständen von nicht mehr als 15 Minuten" stattfinden, heißt es in einem internen Merkblatt zur "Suizidprophylaxe" in nordrhein-westfälischen Haftanstalten. Ein Bediensteter müsse entweder durch den Spion oder die Beobachtungsklappe nachsehen, ob sich der Häftling verletzt habe. Bei Zweifeln solle er Kollegen rufen, die Tür öffnen und den Gefangenen untersuchen.
Diese Regeln gelten auch für den Umgang mit Prominenten wie dem einstigen Top-Manager Middelhoff. Dieser hatte allerdings das Pech, in einem überwiegend alten Gefängnis zu sitzen, der JVA Essen, Baujahr ab 1911. In seiner Zelle ließ sich offenbar nicht einmal das Licht dimmen, sodass die JVA-Beamten es einschalten müssen, um nachts etwas erkennen zu können. Ebenso wenig gab es eine Kameraüberwachung, wie sie in manchen anderen Bundesländern bevorzugt wird.
Glaubt man Middelhoffs Anwälten, dann wurde der Ex-Manager über mehrere Wochen in jeder Nacht alle 15 Minuten geweckt, obwohl er nicht unbedingt suizidgefährdet gewesen sei. Durch den Schlafentzug sei Middelhoff krank geworden, er leide unter einer Autoimmunkrankheit.
Die Justizbehörden bestreiten die kurzen Kontrollintervalle nicht. Ein Protokoll der JVA zeigt: Vom 14. November bis zum 9. Dezember und dann noch einmal in der Nacht vom 18. auf den 19. Dezember ist Middelhoff auf diese Weise in seiner Zelle überwacht worden, insgesamt also 26 Nächte lang.
Seine Anwälte gingen allerdings monatelang nicht offensiv gegen diese Behandlung vor. Und auch der Häftling selbst habe in der JVA nur ein einziges Mal über das häufige Ein- und Ausschalten des Lichts geklagt, heißt es aus Justizkreisen. Daraufhin sei ihm erklärt worden, dass dies seinem Schutz diene. Nach einer Schlafmaske für die Augen habe Middelhoff nicht gefragt.
Als suizidgefährdet galt Middelhoff wohl nicht ohne Grund. Unmittelbar nach seiner Verhaftung im Gerichtssaal am 14. November soll er gegenüber der Kammer geäußert haben, an Selbsttötung zu denken. Die Richter hatten ihn zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren wegen Untreue und Steuerhinterziehung verurteilt, die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Sie hatten Fluchtgefahr erkannt und deshalb Untersuchungshaft angeordnet.
Daraufhin wandte sich auch seine Ehefrau über einen Emissär an die Justiz und tat über diesen ihre Sorge kund, ihr Mann könne sich etwas antun. Von Middelhoffs Rechtsanwalt war bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu erhalten.
Von "Folter" könne man in diesem Zusammenhang nicht sprechen, stellt Maria Scharlau klar, Völkerrechtsexpertin von Amnesty International in Deutschland. Schließlich sei es den Beamten um Verhinderung eines Suizids gegangen, nicht um Bestrafung. Allerdings: "Wenn in einer Zelle tatsächlich über längere Zeit hinweg alle 15 Minuten das Licht angestellt und der Häftling dadurch oder auf eine andere Art geweckt und vom Schlafen abgehalten wird, dann deutet das stark auf eine unmenschliche Behandlung hin." Es gebe sicherlich technische oder organisatorische Möglichkeiten, die Suizidprävention milder zu gestalten.
Auch in anderen Bundesländern hält man das in Nordrhein-Westfalen vorgeschriebene Verfahren für ungewöhnlich hart. Niedersachsen setzt auf Kameras, die von Zeit zu Zeit eingeschaltet werden. Die Geräte seien so empfindlich, dass sie auch ohne helle Lichtquelle funktionierten, sagt eine Sprecherin des Justizministeriums. Überdies gebe es mehr als hundert Zellen mit Telefonen, in denen Untersuchungshäftlinge nachts Seelsorger kontaktieren könnten.
Aus dem baden-württembergischen Justizministerium heißt es, dass ein 15-minütiges Kontrollintervall "kaum vorstellbar" sei. "Ein 15-minütiger Beobachtungsrhythmus wird bei uns nicht praktiziert", sagt auch eine Sprecherin des Berliner Justizsenators. In Berlin werde in unregelmäßigen Abständen überwacht, meist im Takt von ein bis zwei Stunden, manchmal auch zweieinhalb Stunden.
Ein Insider aus Hessen sagt, dort wäre im normalen Justizvollzug häufig gar nicht genug Personal für derart engmaschige Kontrollen vorhanden. In Hessen wäre Middelhoff zudem wohl nicht solcher Helligkeit bei den Kontrollen ausgesetzt gewesen: "Eine Abdunklung zur Nachtzeit ist zu gewährleisten", heißt es im Untersuchungshaftvollzugsgesetz des Landes.
Auch in Köln sei in einem ähnlichen Fall Abhilfe möglich gewesen, berichtet Rainer Dopp von der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter in Wiesbaden. Als seine Experten unangemeldet eine Kölner Haftanstalt aufsuchten, habe eine als suizidgefährdet eingestufte Frau in Untersuchungshaft über die helle Nachtbeleuchtung in ihrer Zelle geklagt. Die Anstaltsleitung habe daraufhin einfach die Birne ausgetauscht.
Die Wiesbadener Stelle, die auf der Grundlage eines Uno-Abkommens deutsche Gefängnisse und andere Einrichtungen auf Menschenrechtsverletzungen untersucht, will die von Middelhoffs Anwälten angeheizte Diskussion nun schnell auf eine fachliche Ebene bringen. Dopp hat eine Umfrage bei allen 16 Bundesländern gestartet, um herauszufinden, welche Methoden zur Verhinderung von Suiziden in den Haftanstalten angewandt werden. "Schließlich hat kein JVA-Leiter, kein Bediensteter und kein Justizminister ein Interesse daran, dass es zu Selbstmorden in einer Haftanstalt kommt", sagt Dopp.
Auch der Essener JVA-Chef Alfred Doliwa hatte offenbar große Angst, dass seinem prominenten Häftling unter der Obhut des Staates etwas passieren könnte: "Was wäre denn passiert, wenn sich Herr Middelhoff was angetan hätte?", wurde der Beamte in "Bild am Sonntag" zitiert.
Anders als in anderen Bundesländern herrscht im nordrhein-westfälischen Strafvollzug die Überzeugung, dass die strikten Regeln für Häftlinge mit nicht auszuschließender Selbsttötungsabsicht auch fachlich geboten seien: "Die 15 Minuten sind wissenschaftlich belegt, so lange dauert die Vorbereitung eines spontanen Suizids in der Regel", sagt Jo Bausch, der als "Tatort"-Schauspieler bekannt gewordene Anstaltsarzt der JVA Werl.
Die Bediensteten würden jedes Jahr im Umgang mit solchen Patienten geschult. "Das sind keine Rambos, die sich einen Spaß daraus machen, Leute aufzuwecken", sagt Bausch. Falls ein Patient nicht schlafen könne, gebe der Anstaltsarzt ihm Ohropax oder ein Schlafmittel.
Die Behörden in Nordrhein-Westfalen können darauf verweisen, dass die Zahl der Selbsttötungen in den Haftanstalten deutlich abnimmt. In den Neunzigern brachten sich jedes Jahr bis zu 29 Häftlinge um, sagt ein Sprecher des Justizministeriums. In den vergangenen drei Jahren sei diese Zahl auf durchschnittlich 11 gesunken.
Ähnliche Rückgänge gab es allerdings auch in anderen Bundesländern. Vielleicht führt die von Middelhoff ausgelöste Debatte nun wenigstens dazu, dass systematisch ausgewertet, verglichen und diskutiert wird, welche Eingriffe in das Leben und die Haftbedingungen mutmaßlich suizidgefährdeter Häftlinge wirklich unbedingt nötig sind, um ihr Leben zu schützen.
Von Matthias Bartsch, Jan Friedmann, Barbara Schmid und Fidelius Schmid

DER SPIEGEL 16/2015
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