17.05.1999

GRÜNED-Day in Bielefeld

Der Himmelfahrts-Konvent hat die Fronten in der Öko-Partei geklärt. Dem Realitätsschock folgt nun die Bewährungsprobe bei den Wählern.
Vor 20 Jahren gründete Eckhard Stratmann-Mertens, 51, die Grünen mit. 1983 marschierte er an der Seite von Joschka Fischer in den Deutschen Bundestag ein. Letzte Woche gab er seinen Parteiaustritt bekannt.
Jetzt kümmert sich Stratmann-Mertens um die Nachrüstung seines Computers. Der muß für die Kommunikation via Internet hergerichtet werden, damit der Fundi nicht den Anschluß verliert. Gemeinsam mit anderen Gesinnungsfreunden, die sich zu den Verlierern des Bielefelder Parteitags rechnen, will er ein bundesweites "links-alternatives Netzwerk" gründen - ein Sammelbecken für die Ratlosen und Unzufriedenen unter den Grünen, die den Absprung erwägen. Sie alle kommunizieren am liebsten über die Daten-Autobahn.
Die Bilanz der Frustrierten ist niederschmetternd: Sie haben auf dem Parteitag in Bielefeld die Schlacht um den Pazifismus verloren - und suchen nun nach einer neuen politischen Bleibe. Anfang Juni findet in Dortmund ein erstes bundesweites Treffen der Verlierer statt. Der erste Schritt zur Abspaltung?
Gewonnen haben am Himmelfahrtstag die Realos um Außenminister Joschka Fischer. Mehrheitlich votierten die Delegierten zwar nicht für den Krieg, aber gegen den Ausstieg aus der Bundesregierung.
Damit sind die Gewißheiten auch schon erschöpft. Wie stets bei innerparteilichen Häutungsprozessen herrscht allenthalben Verwirrung: Wer sind die Grünen, was wollen sie, wie geht es weiter? Die Europawahl in vier Wochen, bei der die Partei 1994 noch 10,1 Prozent errang, wird erweisen, wie Regierungstauglichkeit und Wählerzuspruch zusammenpassen.
Wie die Grünen ihren Kriegsparteitag überstehen, vermag im Moment noch niemand einzuschätzen. Annelie Buntenbach, Bundestagsabgeordnete und Vorkämpferin der Linken, spricht von einem "Erosionsprozeß". Die realpolitisch orientierte Gesundheitsministerin Andrea Fischer dagegen ist optimistisch: "Wir erleben eine Katharsis."
Daß manche die Partei nun verlassen, ist der Berlinerin, die die grüne Himmelfahrt regelrecht durchlitt, nicht einmal unrecht. Der gelegentliche Unwille zur Diskussion, das Klammern an der Utopie hat sie erschreckt. Bei Kosovo-Diskussionen in der Hauptstadt sei ihr in den vergangenen Wochen "manchmal blanker Haß" entgegengeschlagen, klagt sie.
In Bielefeld entlud sich die Bestürzung, beim Balkan-Krieg nicht mehr nur Zuschauer, sondern auch Teilnehmer zu sein, bei den einen Grünen in blinder Aggression, bei anderen in stillen Tränen. Denn hier, in der Seidenstickerhalle der Pudding- und Textilmetropole, vollzog sich endgültig der Wandel von der Oppositions- zur Regierungspartei.
Ausgerechnet die Polizei - im kollektiven Gedächtnis der Grünen das knüppelnde und wasserwerfende Böse von einst - mußte den Delegierten den Weg zum Konvent bahnen. Ausgerechnet das Treffen der dem Pazifismus verpflichteten Grünen produzierte Bilder der Gewalt, einen mit roter Farbe besudelten Außenminister, der mit schmerzverzerrtem Gesicht gegen eine pfeifende und johlende Galerie anschreien mußte (siehe Seite 30).
Nichts stimmt mehr im grünen Biotop. Linke bringen Verständnis für den Kriegshetzer Milosevic auf, Realos rechtfertigen die Bomben der Nato. Und eine Palisade aus Bodyguards, wie einst bei Helmut Kohl mit Regenschirmen gegen fliegende Eier gewappnet, hat sich drohend zwischen Fischer und seine Partei geschoben.
Die Emotionen kochten, denn bis zuletzt war die Unsicherheit groß, ob der Parteitag dem Außenminister den Boden unter den Füßen wegziehen oder ihm den Rücken fürs Weiterregieren stärken würde. Mit jubelndem Beifall wurden die Linken gefeiert, die den bedingungslosen Ausstieg aus dem Krieg forderten, mit Pfiffen die Realos bedacht, die sich für Fischer in die Bresche warfen. "Es war brenzlig", sagt dessen Staatsminister Ludger Volmer, "brenzliger, als vielen bewußt war."
Mit einem Kraftakt hat der Star der Grünen seiner Partei ein Bekenntnis abverlangt. Ausgerechnet beim heikelsten aller Grünen-Themen - Krieg oder Frieden - wollte Fischer, mit hohem Risiko, seine Regierungstauglichkeit unter Beweis stellen. Lauernd hatten die Außenminister-Kollegen der Allianz ihn immer wieder nach "dem 13." gefragt, dem D-Day. In abgeschnittenen Hosen wollte er ihnen nicht begegnen.
Die Alternativ-Partei erlebt jetzt eine ähnlich schmerzhafte Häutung wie vor ihnen schon Sozial-demokraten und Liberale. "Das war ein grünes Godesberg", meint Ralf Fücks, Bremer Ex-Senator, "wir müssen umdenken."
Herbert Wehner hatte der SPD 1959 eine radikale Wende verordnet, die der Godesberger Parteitag bestätigte: Abschied von liebgewordenen antikapitalistischen und antimilitaristischen Traditionen, um den Weg zur Macht zu ebnen, zur Regierungsteilhabe, die 1966 Wirklichkeit wurde.
Mit der Wahl des Sozialdemokraten Gustav Heinemann 1969, die der FDP-Chef Walter Scheel mit aller Energie betrieb, bereiteten die Freidemokraten den sozial-liberalen Machtwechsel im selben Jahr vor. Zwei Jahre später auf ihrem Parteitag in Freiburg verpaßten sie sich mit ihrem Programm ein Reformprofil. Der radikale Kurswechsel wurde damals zur Zerreißprobe - mit zahlreichen Aus- und Übertritten zur Union.
Keine Partei indes sah sich bisher gezwungen, so abrupt wie die Grünen ihre Grundfesten in Frage zu stellen.
Groß geworden sind viele Grüne im Widerstand gegen den Vietnamkrieg und die Nachrüstung. Tief verwurzelt sind deshalb die Affekte der Protestgeneration gegen Nato und USA. Kaum in die Regierung gewählt, sind die Grünen nun Kriegspartei an der Seite der Nato und der USA.
Fischer und seine Realos hatten sich schon nach dem Massaker in Srebrenica 1995 im Wertekonflikt zwischen Gewaltfreiheit und Menschenrechten für militärische Interventionen entschieden. Der Obergrüne, dessen Biographie aus lauter Brüchen besteht, nahm damals schon in den Blick, was er sich jetzt in Bielefeld beglaubigen ließ: die Brauchbarkeit fürs politische Alltagsgeschäft.
"Wenn Fischer sich durchsetzt", so prophezeite 1995 Fraktionssprecherin Kerstin Müller, "wäre das für die Grünen verheerend." Staatsminister Volmer warnte damals vor dem "Kurzschluß vom Moralismus zur Bombe". Jürgen Trittin, inzwischen Bundesumweltminister, sah den "Pazifismus am Ende".
In Amt und Würden aber wurden Linke wie Müller, Volmer und Trittin unter Wehklagen über ihre Zerrissenheit zu Fischers treuen Verbündeten. Selbst Christian Ströbele, der die Anti-Kriegs-Bewegung anführt, offenbarte, in rot-grünen Socken, seinen inneren Zwiespalt und zugleich seine Priorität: Die Regierung und seinen Außenminister will er keinesfalls stürzen.
Bärbel Höhn andererseits, NRW-Umweltministerin, bekommt nun herbe Vorwürfe zu hören, weil sie aus der Solidarität der Regierungs-Grünen ausscherte und sich zum bedingungslosen Bombenstopp bekannte. "Die wird nichts mehr", urteilte einer der Realos barsch.
Die Müden und Geschlagenen des Parteitags fanden noch am selben Abend Trost in der Bielefelder Bürgerwache, einer ehemaligen Polizeistation, die zum Stadtteiltreff umgebaut ist. Dort wurde eine Art grüner Apo beschlossen: eine Opposition von Nochmitgliedern und Ex-Grünen, die sich beim Dortmunder Treffen als Gruppe
"Basisgrüne" formieren wollen. Dort sollen auch kriegskritische Sozialdemokraten
* Mitte: Christian Ströbele.
und überhaupt alle interessierten Linken ihre Heimat finden.
Der pragmatische Charme der neuen Linken: Kriegsgegner hätten ein politisches Zuhause gefunden, die Partei wäre bei ihrem umstrittenen Regierungsgeschäft ungestört. Je nach Thema könnten sich zerrissene Linke bei Basisgrün oder der Partei engagieren. Denn bislang blieb den konsequenten Friedensbewegten nur die Trennung von der Partei. Ende voriger Woche hielt sich die Zahl der Austritte noch in Grenzen. In Berlin stieg die Zahl der Mitglieder seit Kriegsbeginn sogar: 40 Aus- gegen 90 Eintritte.
In Sachsen dagegen haben mehr als ein Dutzend Mitglieder die Partei verlassen. Ähnliche Trends meldet Niedersachsen (70 Austritte), in Bremen fanden sich 7 Abtrünnige. In Nordrhein-Westfalen, so die Landesvorsitzende Barbara Steffens, "höre ich in fast jedem Kreisverband von Leuten, die ausgetreten sind".
In Hamburg will der Bürgerschaftsabgeordnete Norbert Hackbusch unter Mitnahme seines Mandats Partei und Fraktion den Rücken kehren, drei Kolleginnen erwägen das gleiche. In Hessen verabschiedete sich fast der gesamte Kreisverband Odenwald. Die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt Kiel registrierte am Freitag die ersten Austritte und massenhafte Anrufe der Mitglieder. Für die nächsten Tage sind überall Treffen geplant, um die Beschlüsse des Parteitags zu besprechen.
Die PDS allerdings ist als neue Heimat nur bedingt tauglich. Die "kulturelle Kluft" zwischen Grünen und den Post-Sozialisten sei wohl "zu tief", vermutet der PDS-Stratege André Brie.
Nach der Hektik von Bielefeld wächst schon die nächste Panik. Angesichts der anstehenden Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen fürchtet Trittin eine "Demotivation" der Truppe. Und Besserung ist kaum in Sicht.
Denn dem guten Glauben, die Partei habe den Krieg nun endgültig abgearbeitet, fallen nur die naivsten Grünen zum Opfer. Schon bald könnte der nächste Sonderparteitag ins Haus stehen, diesmal praktisch einberufen von den USA. Die Nato-Strategen müßten nur den Einsatz von Bodentruppen beschließen. Eine deutsche Beteiligung wäre nahezu unausweichlich.
Fischers AA-Planungschef Georg Dick verspürt schon jetzt "eine gigantische Unsicherheit, wohin der Zug fährt".
PAUL LERSCH, HARTMUT PALMER, HAJO SCHUMACHER, HANS-JÖRG VEHLEWALD
* Mitte: Christian Ströbele.
Von Paul Lersch, Hartmut Palmer, Hajo Schumacher und Hans-Jörg Vehlewald

DER SPIEGEL 20/1999
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