18.03.1991

FrankfurtSchwäbelnde Maultasche

Genossen-Filz und rote Vetternwirtschaft haben den Frankfurter Oberbürgermeister Hauff aus dem Amt getrieben.
Eigentlich wollte Volker Hauff, 50, den Genossen endlich mal zeigen, wer in Frankfurt regiert. Zornig trommelte der Oberbürgermeister, der die leisen Töne liebt, am vorletzten Sonntag seine engsten Berater zusammen. Denn wieder einmal hatten die Anführer der Frankfurter SPD Personalpolitik an ihm vorbei gemacht.
Es ging darum, wer anstelle der Sozialdezernentin Christine Hohmann-Dennhardt, 40, die als hessische Justizministerin vorgesehen ist, in den rot-grünen Magistrat aufrücken soll. Hauff erfuhr es aus der Sonntagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen (FAZ). Dort stellte die Parteivorsitzende Anita Breithaupt, 54, die künftige Stadträtin vor - sich selbst. SPD-Fraktionschef Günter Dürr, 50, begrüßte ein paar Zeilen weiter diese "hervorragende Lösung".
Hauff, so beschloß die Berater-Runde, solle die vorlaute Parteichefin gleich am Montag unter Druck setzen: Sie könne den Job im Magistrat haben, doch als Gegenleistung müsse sie dafür sorgen, daß Fraktions- und Parteivorsitz nach Hauffs Wünschen neu besetzt werden.
Doch die Genossen im Hinterhalt waren schneller. Beim Frühstück am Montag las Hauff, wiederum in der CDU-nahen FAZ, daß sich der Parteivorstand mit der Landtagsabgeordneten Rita Streb-Hesse auch schon die neue Vorsitzende ausgesucht habe.
Da schmiß der düpierte OB hin. "Mit meinen Vorstellungen von politischer Kultur", begründete Hauff seinen Rücktritt, passe er "offensichtlich nicht zu dem politischen Stil der Personen, die in der Frankfurter SPD in wachsendem Maße den Ton angeben".
Zermürbt hat den sensiblen ehemaligen Bundesminister für Forschung und anschließend für Verkehr eine Clique abgenutzter Frankfurter Altgenossen, die sich seit Jahren mehr um Pöstchen und Pfründen kümmert als um die Zukunft der schwer regierbaren Bankenmetropole. Die bodenständigen Sozis verübelten dem schwäbelnden Stadtoberhaupt vor allem, daß er den Magistrat vorwiegend mit Importen besetzte - wie etwa der umstrittenen Linda Reisch, 40, aus der Bonner SPD-Zentrale, wo doch die Frankfurter Fraktion ihren Vize Klaus Sturmfels, 47, für geeignet hielt.
Mit seiner Abdankung wollte Hauff auch erreichen, daß die SPD-Basis endlich gegen die Führungsriege aufmuckt. Zumindest damit hatte er bescheidenen Erfolg. Die Vorsitzende Breithaupt, die nach den Worten eines erbosten Parteimitglieds "allenfalls zur Chefin eines Putzgeschwaders taugt", legte letzten Donnerstag ihr Amt nieder.
An den eigenen Kungelstrukturen war die Partei schon einmal gescheitert - 1977, als der vermeintlich chancenlose Christdemokrat Walter Wallmann in Frankfurt aus dem Stand die absolute Mehrheit eroberte und die SPD für zwölf Jahre in die Opposition verbannte. Selbstzweifel blieben dem damaligen Parteichef Fred Gebhardt fremd: "Da haben die Wähler schuld."
Unter der Führung Gebhardts hatte sich die SPD in den siebziger Jahren wie ein Krake über das öffentliche Leben gelegt. Kaum ein Bereich konnte sich der Parteikontrolle entziehen.
Wer eine rasche Baugenehmigung wollte, tat gut daran, erst mal in die SPD-Kasse zu spenden. Ambitionierte Unternehmer lieferten ihren "Sympathie-Beitrag" schon mal bei OB Rudi Arndt persönlich ab - in mindestens einem Fall waren das 200 000 Mark bar. Selbst Personalentscheidungen über Beamtenstellen fielen - nach Durchsicht der Personalakten - im Parteivorstand, der Magistrat war politisch entmachtet.
Nahezu übergangslos lebten nach dem Wahlsieg von Hauff 1989 die alten Kungelzirkel wieder auf. Gebhardt und Breithaupt vertreten immer noch die Interessen des Gewerkschaftsflügels und der städtischen Bediensteten aus der ÖTV. Der Millionärsflügel wird repräsentiert vom Musikmanager Diether Dehm und dem Hausnotar der Neuen Heimat, Christian Raabe. Und dem Klub der roten Intelligenzler stehen Fraktionschef Dürr und sein Vize Sturmfels vor.
Die einzige Neuerung gegenüber den goldenen SPD-Siebzigern: Weil keiner von ihnen unter Hauff etwas geworden war, arbeiteten die Klüngelköpfe nicht mehr gegeneinander, sondern miteinander contra Hauff. Immer wieder führten sie ihren OB öffentlich vor, etwa beim Projekt "Wohnen am Fluß", wie Hauff seine Vision von einem neuen Frankfurt umschrieb. Industrie und Zweckbauten in den Mainhäfen und am Flußufer sollten Wohnungen und einem Musical-Tempel weichen. "Bekanntmachen allein genügt nicht", stichelte Fraktionsvize Sturmfels öffentlich gegen Hauff, der müsse das "auch umsetzen".
Das verhinderte dann seine Fraktion. Erst erhoben sich die Parlamentarier gegen das Musical-Haus - der von Hauff ausersehene Bauherr, ein Genosse, gehört nicht den Kungelkreisen an -, dann kippten sie Hauffs Vorhaben, den Schlachthof zu verlegen. Ohne die Verlagerung der Anlage an den Stadtrand war Hauffs "Wohnen am Fluß" nicht zu verwirklichen. Zwar lenkte die Fraktion ein, als der OB die Vertrauensfrage stellte, aber das Projekt wurde verschleppt.
Vor Monaten schon hatte Hauff dem Fraktionschef Dürr den Rücktritt angekündigt, falls die Genossen ihn weiter beim Regieren behinderten. Ende Januar, nach der Landtagswahl, warnte er die "Vertreter von einzelnen Interessengruppen" öffentlich in der FAZ, nicht "immer wieder" seine Politik "mit negativen Botschaften" zu belasten.
"Königsmörder" (Bild) Dürr gab sich nach Hauffs Demission verständnislos. Er sehe "weder Entfremdung noch Entzweiung", verkündete er, der Rücktritt erscheine ihm "absurd".
Vor allem kommt er für die Genossen zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Denn bei den nächsten Kommunalwahlen im Frühjahr 1993 werden, aufgrund einer Verfassungsänderung, in Hessen die Bürgermeister erstmals direkt gewählt, _(* Mit Ehefrau Ursula, nach seiner Wahl ) _(zum Oberbürgermeister am 15. Juni 1989. ) die Frankfurter Sozis brauchen dringend eine populäre Leitfigur.
Hessische Christdemokraten bemühen sich schon, den gescheiterten Ministerpräsidenten Walter Wallmann zu reaktivieren, der bei den Bürgern als Frankfurter OB in bester Erinnerung ist. Für die SPD meldeten sich bis letzten Freitag zwei Kandidaten, die ins Frankfurter Sozi-Bild passen.
Anwärter Andreas von Schoeler, 42, derzeit Rechtsdezernent in Frankfurt, machte vor allem durch seine Wendigkeit von sich reden. Der frühere FDP-Innenstaatssekretär in Bonn wechselte 1983 zur SPD und bot sich danach mehrfach als Landesminister an. Der zweite warf gleich wieder das Handtuch. Der ehemalige hessische Sozialminister Armin Clauss, 53, der früher gern einmal Ministerpräsident geworden wäre, bei der Hessen-SPD aber nur noch als Hinterbänkler gilt, neigt nicht nur zur Selbstüberschätzung, er hat auch ein sprachliches Handikap. Der komme, bemäkelt ein Alt-Sozi, wie Vorgänger Hauff "als schwäbelnde Maultasche" sowieso nicht an.
Eine Kommission der Frankfurter SPD soll jetzt den geeigneten Kandidaten finden. Bei der Kür, warnt die südhessische SPD-Bezirksvorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul, 48, müsse die Partei beweisen, "daß sie gelernt hat", denn "so knirschend geht das nicht weiter".
* Mit Ehefrau Ursula, nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister am 15. Juni 1989.

DER SPIEGEL 12/1991
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