18.02.1991

MinisterinnenEin bißchen zuständig

Im aufgesplitterten Gesundheitsministerium haben jetzt gleich drei Frauen wenig zu sagen.
Wie war das noch, Jugend und Senioren?" "Ne, Frauen." "Wieso Frauen, ich dachte Familie." Im Foyer des Bundeshauses tun sich die Abgeordneten schwer bei der richtigen Bezeichnung der drei neuen "Frauenministerien". Entstanden sind sie aus dem ehemaligen Süssmuth-Ministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit. War dies mitsamt der Nachfolgerin Ursula Lehr in Bedeutungslosigkeit versunken, soll nun die Kohlsche Zellteilung - aus eins mach drei - die Themen des bisherigen Bauchladenministeriums wieder aufwerten.
"Dreimädelhaus" tauften die Abgeordneten die neuen Ministerien und lassen mit der despektierlichen Bezeichnung keine Zweifel aufkommen, was sie von der neuen Weiberwirtschaft halten.
Die Gesundheitsministerin Gerda Hasselfeldt bekam die Ex-Abteilung Gesundheit, aufgewertet durch die Arbeitsminister Norbert Blüm abgerungene Zuständigkeit für die Krankenversicherung. Die "Frauenangelegenheiten" wurden aufgeteilt: Die CDU-Karrieristin Hannelore Rönsch (Christdemokraten: "nett, spontan") erhielt das Ministerium für Familie und Senioren. Als Ossi-Proporz-Frau darf Angela Merkel (Parteifreunde: "Erfahrung hat sie ja keine") das Frauen- und Jugendministerium führen.
Schon im September gab es erste Versuche, ganz nach dem Kanzler-Willen neue Ministerien auf dem Reißbrett zu entwerfen. Klar war damals nur, Jugend und Senioren brauchen eine ministrable Lobby. Verworfen wurde der Plan, dem Innenministerium den Sport zu nehmen und ein Jugend/Sport-Ministerium zu gründen.
Das Ganze scheiterte, als der Kanzler nachzählte, wie viele Frauen und wie viele Politiker aus den fünf neuen Bundesländern unterzubringen waren. Posten und Pöstchen mußten her.
Der "Organisationserlaß" des Kanzlers brachte im Januar das Dilemma auf den Tisch: Wer ist denn für was zuständig? Die Damenrunde verhandelte "ganz anders als bei Männern", so lobte Rönsch die Atmosphäre, "hier ging's nur um die Sache". Wo immer sich die drei nicht einigen konnten, griffen sie auf die Formel zurück, mit der bisher die Männer dem alten Ministerium möglichst viel Kompetenz vorenthalten hatten: "Es ist ja ein Querschnittsministerium." Soll heißen: Für alles ein bißchen zuständig, aber nur selten federführend verantwortlich.
Die Gesundheitsministerin Hasselfeldt kam am besten weg. Sie reklamierte mit Erfolg die Zuständigkeit für die Krankenkassen und gab ihrem Ministerium damit Gewicht. Erste Vorschußkritiken, sie werde künftig der Pharmaindustrie noch weniger als ihr Vorgänger Blüm die Stirn bieten, lassen sie kalt.
Hasselfeldt, die vor vier Jahren für Franz Josef Strauß ins Parlament rückte, beschreibt ihre Aufgaben unverschnörkelt: Vorrangig geht's um den Ausbau der Versorgung im Osten. Unterstützung soll sie von ihrer Staatssekretärin Sabine Bergmann-Pohl erhalten. Der von vielen möglichen Posten weggelobten Dame fehlt aber noch die rechte Sachkenntnis. "Entweder erfrischend naiv oder einfach erschreckend", stöhnt ein Beamter des Hauses.
Schwesterlich teilten sich Kohl-Anhängerin Rönsch und Kohl-Protege Merkel die beiden übriggebliebenen Drittel. Zur Konkursmasse des alten Ministeriums gehört der Paragraph 218. Er ist künftig keine Frauensache mehr: "Abtreibung ist Familienangelegenheit", befand die Familien- und Seniorenministerin Rönsch und bekam den Paragraphen zugeschlagen. Viel Schaden kann sie nicht anrichten. Die strafrechtliche Relevanz gehört ohnehin in die Kompetenz des Justizministeriums.
Dennoch will Rönsch mit ihrem Familien- und Seniorenressort die Diskussion um den Paragraphen 218 bestimmen. Im Familienausschuß schimpfte die Wiesbadenerin über die "Fließbandmoral" der Frauen, die angeblich leichtfertig abtreiben, und plädierte für eine Verschärfung der Abtreibungspraxis: "200 000 Abtreibungen im Jahr sind zuviel." Zielstrebig baut sie ihr Ministerium aus und will zunächst einmal Beratungsstellen in den fünf neuen Bundesländern errichten: "Die haben ja bisher gar nicht darüber nachgedacht."
Da die Abtreibung von der Seniorenministerin behandelt wird, liegt die Zuständigkeit für Kindertagesstätten nicht bei der Familien-, sondern bei der Frauenministerin. Die Begründung: Das gehe ja hauptsächlich Frauen an, die berufstätig sind.
"Wir werden Frauen ja nicht in Kästchen packen: 60 Prozent Familienmutter - 40 Prozent Arbeitnehmerin", verteidigt die neuernannte Familien- und Senioren-Staatssekretärin Roswitha Verhülsdonk das Hin und Her. Ihr Kollege, Frauen- und Jugend-Staatssekretär Peter Hintze, setzt noch einen drauf: "Jetzt werden Frauen und Familie nicht mehr in einem Atemzug genannt - das ist doch Emanzipation?"
Den Beweis, wie emanzipiert sie tatsächlich sind, können die Ministerfrauen beim geplanten Gleichstellungsgesetz antreten. In den Koalitionsvereinbarungen einigten sich die Parteien vage darauf, ein "Artikelgesetz zur Gleichberechtigung von Mann und Frau mit gesetzlichen Regelungen zur Frauenförderung" zu erstellen. Da das Artikelgesetz in viele Bereiche hineingreifen wird, bleibt die Formulierung zunächst den Männern aus Justiz- und Arbeitsressort vorbehalten.
Mehr Frauen-Power ist da nur zu erhoffen. Schließlich sitzen, zuständig für dieses Thema, ja drei Frauen mit am Kabinettstisch. Doch ob die erzkonservative Hasselfeldt, die Ex-Vertreterin des Demokratischen Aufbruches, Merkel, und die bisher unauffällige CDU-Hinterbänklerin Rönsch an einem Strang ziehen können, darüber macht sich selbst Rita Süssmuth ihre Gedanken. "Ich werde auch künftig als Vorsitzende der CDU-Frauenunion deutlich meine Stimme erheben", betonte die Bundestagspräsidentin sicherheitshalber.
Für die Pläne, eine Lobby für Jugend und Senioren aufzubauen, bleibt beim Kompetenzgerangel zunächst wenig Platz. Bemerkenswert: Diese Aufgaben der beiden "Ministerien" werden in den Koalitionsvereinbarungen nicht einmal erwähnt. Jugendministerin Merkel - mit 36 Jahren gerade selber dem Junge-Union-Alter entwachsen - will die ehemalige FDJ-Klientel der Ex-DDR mit einem neuen Bundesjugendplan fördern. Dazu braucht sie Geld. Auch die Vorhaben der Seniorenministerin Rönsch, "neue Altersrealitäten" zu schaffen, lassen sich nicht zum Nulltarif verwirklichen. Die Etatverhandlungen sollen diese Woche abgeschlossen werden. "Es geht um Milliarden-Beträge", heißt es in beiden Ministerien.
Bis dahin kämpfen die Novizinnen mit der Logistik. So machte Hannelore Rönsch das Schild für ihr Ministerium Ärger. Einem rührigen Mitarbeiter stieß die geplante Abkürzung auf. "BMFS" - das klänge ja beinahe wie "MfS" (DDR-Ministerium für Staatssicherheit). Die Lösung: BMFuS, Bundesministerium für Familie und Senioren.
Nachhilfe bekam auch die Jungministerin Merkel. Ihr fehlt noch der Verwaltungsapparat. Zum Schrecken altgedienter Bonner Abgeordneter ersetzte sie in den ersten Tagen die fehlende Vorzimmerdame höchstpersönlich. Am Telefon meldete sie sich gleich: "Merkel". Ein Parteikollege mahnte väterlich: "Das macht man bei uns aber nicht." o

DER SPIEGEL 8/1991
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