09.12.1991

FilzFinger in allen Töpfen

Die SPD-Spitze im Bochumer Rathaus steht unter Korruptionsverdacht.
Der Bochumer Oberbürgermeister Heinz Eikelbeck, 65, ist ein volksnaher Mann. Der Sozialdemokrat drischt achtbar Skat, zischt gern ein Pils und geniert sich nicht zu sagen: "Fußball bedeutet mir mehr als Musik." Wenn Parteitage auf einen Samstag fallen, kann es passieren, daß er mit einem Transistorgerät _(* Bei einem Treffen mit Amateurboxern in ) _(Bochum. ) am Ohr die Bundesliga-Ergebnisse verkündet.
Die Liebe zum Fußball teilt er mit prominenten Parteifreunden. SPD-Fraktionschef Heinz Hossiep, 54, machte sich um den notleidenden VfL Bochum schon verdient, indem er eine Millionärin aus Essen um eine Finanzspritze für den Verein anging. Auch der langjährige SPD-Fraktionsvize Louis Buderus, 56, früher Aktiver bei Langendreer 04, hat in Bochum einen Namen als Fan und Förderer der örtlichen Kicker.
Die Drei von der SPD harmonieren nicht nur beim Fußball prächtig. Das Zusammenspiel des Trios ist so eng, daß nun die Staatsanwaltschaft sich für die guten Geschäfte der Bochumer Politiker interessiert. OB Eikelbeck nämlich ist zugleich Chef einer florierenden Heizungsbau- und Sanitärfirma. Und die floriert auch deshalb so, weil sie bei städtischen Projekten im Geschäft ist.
SPD-Bruder Buderus, im Zivilberuf Architekt, ist in Bochum als Baulöwe gefürchtet. Er kommt mitunter sogar ohne die erforderlichen Genehmigungen durch Aufsichtsbehörden an städtische Grundstücke. Grund und Boden schanzt dem Parteifreund schon mal Fraktionschef Hossiep zu. Denn der ist Chef einer Wohnungsgesellschaft, an der die Stadt mit 49 Prozent beteiligt ist.
Bei der Zusammenarbeit soll strafbare Schieberei im Spiel gewesen sein - das ist jedenfalls der Verdacht der Staatsanwaltschaft, die mittlerweile wegen der Affäre gegen eine ganze Sozi-Clique um Stadt-Chef Eikelbeck ermittelt: Es geht um Vorteilsannahme, -gewährung und Untreue.
Den Fall hatte der Bochumer Anwalt Jürgen Ehrhardt, 54, mit einer Strafanzeige ins Rollen gebracht, weil er "über die Machenschaften der Genossen empört" war.
Die Ermittlungen gegen die politische Spitze der Stadt erstaunen in Bochum kaum noch jemanden. Über der früheren Püttstadt lastet schon seit langem der Ruch von Selbstbedienung und Genossenfilz.
Bochum gilt im Ruhrgebiet mittlerweile als drohendes Beispiel für die Verflechtung von Staat und Partei: Nach 25 Jahren SPD-Herrschaft in NRW haben die Genossen in vielen Ruhr-Metropolen die Finger in allen Töpfen, in Bochum sogar seit 43 Jahren.
Der Architekt und SPD-Politiker Buderus hat seine Hände besonders tief drin. Ob es um Geschäftshäuser, Supermärkte oder Altenwohnheime geht, an Louis Buderus aus Bochum-Langendreer, genannt "Louisiana", kann keiner vorbei.
Der Fußballfreund, rund 20 Jahre im Rat der Stadt, hatte oft schon die Planungsunterlagen in der Schublade, bevor die Stadt ein Grundstück überhaupt zum Verkauf freigegeben hatte. Die Weitsicht zahlte sich aus. Buderus kam allenthalben zum Zuge.
Für 52 Millionen Mark wollte beispielsweise eine deutsche Hotelgesellschaft gemeinsam mit einem ausländischen Investor einen 17stöckigen Hotelturm vor dem Bochumer Hauptbahnhof hochziehen. Bei Bekanntgabe der Pläne im Dezember 1990 lief für das City-Areal mit dem First-Class-Hotel als Herzstück noch ein Architekten-Wettbewerb. Mitglied der Jury: Louis Buderus.
Inzwischen hat sich herausgestellt, daß Buderus die Investoren ins Spiel gebracht hatte und als Architekt schon feststand, noch bevor diese mit der Stadt Bochum zum Abschluß kamen. Mit dem Bau soll im nächsten Jahr begonnen werden.
Buderus ist immer schon da. Für ein Altenwohn- und Pflegeheim hatte er bereits die Planung übernommen, obwohl der Investor des 23 Millionen Mark teuren Objekts gerade erst bei der Stadt seine Bewerbung eingereicht hatte. Für Investoren ist Buderus wegen seiner guten Beziehungen ein begehrter Geschäftspartner.
Der Kontakt zahlte sich auch beim Alten-Projekt aus: Der Bauantrag wurde für den Bauherrn gleich vom städtischen Liegenschaftsamt eingereicht. Als "Entwurfsverfasser" zeichnete Buderus. Die Baugenehmigungsgebühren in Höhe von rund 130 000 Mark entfielen, weil der Antrag - pro forma - von einer Behörde und nicht vom privaten Auftraggeber kam.
Die Staatsanwaltschaft kümmert sich nun auch um mutmaßliche Strohmann-Geschäfte wie dieses: Eine Erbengemeinschaft gab der Stadt ein wenig attraktives 3000 Quadratmeter großes Gelände und erhielt dafür ein gut gelegenes 5000 Quadratmeter großes Grundstück. Nur sieben Tage nach dem Tausch wurde eine Hälfte der Trouvaille an Buderus weiterveräußert.
Berüchtigt sind mittlerweile auch Ringtauschgeschäfte im Dunstkreis der Genossen. Die stadtnahe Verkehrsgesellschaft Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen (Bogestra) reichte so ein attraktives Gewerbegrundstück an die von Fraktionschef Hossiep geführte stadtnahe Vereinigte Bochumer Wohnungsgesellschaft weiter, die danach an Buderus verkaufte. Beim Bau wurde auch die Firma des Bogestra-Aufsichtsratsvorsitzenden und Oberbürgermeisters Eikelbeck bedacht.
Für den OB fiel nicht nur bei vielen Buderus-Geschäften eine Menge ab. Als das städtische Stadtparkrestaurant, Bochums noble Tagungsadresse, umgebaut wurde, übernahm Eikelbeck die sanitären Installationen und kassierte 489 576 Mark.
Auch beim Bau des städtischen "Starlight"-Theaters, in dem Andrew Lloyd Webbers Musical "Starlight Express" läuft, durfte Eikelbeck als zweitgünstigster Anbieter die Heizungsanlage installieren - seine Rechnung: 311 026,85 Mark.
Solche Geschäfte florierten in Bochum lange unbeanstandet, und die Beteiligten finden das selbstverständlich. "Filz als Beziehungsgeflecht ist ein Bestandteil unserer Demokratie", dozierte schon öffentlich der Rathaus-Politiker Hossiep. Der Fraktionsvorsitzende ist wegen seiner Umtriebigkeit und seiner zahlreichen Verbindungen der Motor des Beute-Kartells.
Seit Mai hatte die Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidenten in Arnsberg zwar Kenntnis von einigen Bochumer Vorgängen. Der zuständige Abteilungsleiter Burkhard Rüberg fand aber für die Aufarbeitung wenig Zeit.
Was auch immer seine Zeit statt dessen beansprucht haben mag - im September stellte der OB den Mann jedenfalls als Chef der von Eikelbeck beaufsichtigten Straßenbahngesellschaft Bogestra vor.
Die Mauscheleien verliefen auch deshalb so ungestört, weil die Opposition nicht aufmuckte. Zum Bochumer Stil gehörte es bislang, daß die CDU Teil des SPD-Filzes war. Ein paar Ämter oder auch Aufträge fielen nach Proporz immer mal ab. So durfte zum Beispiel ein braver CDU-Notar auch schon mal ein lukratives Grundstücksgeschäft der Stadt besiegeln.
Seit der letzten Kommunalwahl im Oktober 1989 (SPD 54,1; Nichtwähler 36,6; CDU 26,5; Grüne 11,3 Prozent) hat sich allerdings manches geändert. Die Christdemokraten sind auf Konfrontationskurs gegangen und werden bei der Arbeit gegen den roten Filz auch von der sonst so SPD-frommen Westdeutschen Allgemeinen Zeitung unterstützt.
Die Bochumer Sozis versuchen zu mauern. Als der Anwalt Ehrhardt, CDU-Mitglied ohne Mandat, erstmals den SPD-Filz zum Thema machte, gab sich Sozialdemokrat Hossiep noch souverän: "Wer ist eigentlich dieser selbsternannte Rächer von Bochum?" Dreist munterte er zur Suche nach Beweisen auf. Wenn jemand in den Grundstücksgeschäften wühlen wolle, könne er bis 1945 zurückgehen.
Inzwischen liegt ein erster Prüfungsbericht der Stadt über die Geschäfte im letzten Jahrzehnt vor. Schon vorher hatte Buderus resigniert und sein Ratsmandat niedergelegt. "Aus Datenschutzgründen" durfte der 110 Seiten starke Bericht jedoch nicht veröffentlicht werden.
Immerhin beschloß der Rat Mitte November, die Kungelei zu erschweren. Neben ein paar anderen Auflagen muß ein Mandatsträger künftig den Kauf eines städtischen Grundstücks melden - bei Oberbürgermeister Eikelbeck.
* Bei einem Treffen mit Amateurboxern in Bochum.

DER SPIEGEL 50/1991
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