18.11.1991

Eine fast deutsche Rakete

UN-Inspekteure im Irak stießen bei ihrer Suche nach Saddam Husseins Waffenlagern auf deutsche Spitzentechnik in Raketen und Abschußrampen. Die Bundesregierung hat die UN-Recherchen zur Geheimsache erklärt, die juristische Aufarbeitung des Skandals ist mühsam: Viele Firmen könnten ohne Strafe davonkommen.
Der Trupp startete von Bagdad quer durch den Irak. Die rund 20 UN-Inspekteure waren auf der Suche nach Scud-B-Raketen. Oft wurden sie hingehalten, manchmal auch in die Wüste geschickt. Die Expedition hat sich dennoch gelohnt.
Die Experten kontrollierten übers ganze Land verstreut 28 Raketendepots. Sie fanden zudem etliche nicht deklarierte mobile Abschußrampen, die der Diktator Saddam Hussein vor dem Bombenhagel der Alliierten hatte retten können.
Die Abgesandten der Vereinten Nationen erfaßten nicht nur Raketen und Rampen, sie forschten auch nach den Lieferanten. Das Ergebnis war stets verblüffend. Was immer sie untersuchten, den Oxydatortank oder die Sauerstoffzufuhr, das Drucküberwachungssystem oder das Innere des Rampen-Chassis - überall fanden sie Teile made in Germany, auf manchen prangte sogar der TÜV-Stempel. Ohne deutsche Technologie wäre - das ist jetzt amtlich - der Irak mit seinen Raketen nicht weit gekommen. Die ganze Breite deutscher Spitzentechnik wurde aufgeboten, um die alte sowjetische Scud-B aufzumöbeln. Ihre Reichweite wurde so auf 600 Kilometer verdoppelt. Die Palette der Hersteller reicht von mittelständischen Betrieben wie Polyma in Kassel über Großunternehmen wie den Antennen-Spezialisten Hirschmann aus Esslingen bis hin zu den Konzernen Siemens und Klöckner-Humboldt-Deutz.
Wesentliche Elemente der mobilen Abschußrampen vom Typ El-Walid oder El-Nida zum Beispiel kommen aus der Bundesrepublik, bis zu den Einzelteilen am Tieflader. Die Zugmaschinen stammen aus Lauf oder Wörth - vom Lkw-Hersteller Faun oder vom Konkurrenten Daimler-Benz.
"Ergänzend sei angemerkt", heißt es in dem Bericht eines UN-Inspekteurs, daß ein "dem flüchtigen Augenschein nach gleiches Auflieger-Chassis" wie von Mercedes-Benz mit der "Aufschrift ,Kögel'' im Militärgelände Tadschi gesehen wurde". Die Beobachtung könnte stimmen. Die Ulmer Firma Kögel ist Hersteller von Spezialfahrzeugen.
Rätsel gibt die Sache mit dem Hebestempel auf. Er ist der Teil des Startturms bei mobilen Abschußrampen, mit dem die zum Aufrichten erforderliche Kraft auf die Rakete übertragen wird. Auf dem Hebestempel fanden die Inspektoren die Bezeichnung "Pelner 8,8". Die dazugehörige Firma konnte noch nicht ausgemacht werden.
Die deutschen Irak-Funde liegen inzwischen in Bonn vor. Das Bundeskanzleramt, Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann und Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg wurden bis ins Detail unterrichtet.
Am liebsten würde die Bundesregierung die Enthüllungen klammheimlich unterdrücken. Der Bericht über die Scud-B-Inspektion wurde sofort unter Verschluß genommen und zur Geheimsache erklärt. Das Auswärtige Amt schlug vor, auch auf andere zu verweisen, um von eigener Schuld abzulenken. Unter "Betreff: Festgestellte Anlagenteile deutscher Herkunft" vermerkte die Behörde des Liberalen Hans-Dietrich Genscher, es wäre von Vorteil, wenn "mit gleicher Sorgfalt Unternehmen anderer Staaten erfaßt" würden. Der Umgang von Regierung, Bundesbehörden und Industrie mit dem Thema Rüstungsexport ist eine Meisterleistung an Heuchelei. Im Februar ließ die Bundesregierung durchsickern, daß die Scuds ohne deutsche Hilfe verändert worden seien. Zeitungen druckten die Nachricht kommentarlos.
Noch im Oktober wiegelten Vertreter des für Exportkontrollen zuständigen Bundesamtes für Wirtschaft ab. Am Rande einer Raketenkonferenz in Hamburg versicherten sie ausländischen Wissenschaftlern, eine deutsche Beteiligung an dem irakischen Raketenprojekt sei nicht festgestellt worden.
Auch die Industrie dementierte, wo immer sie konnte; am eifrigsten Heinrich Weiss, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Als längst erwiesen war, daß deutsche Firmen für Saddam Fabriken zur Herstellung von Nervenkampfstoffen geliefert hatten, sprach Weiss noch von einer "völlig freien Erfindung". Der BDI-Präsident: "Von deutschen Firmen sind keine Giftgaswaffen geliefert worden."
Die Beteiligten tricksen, täuschen und geben sich arglos, wo sie nur können. Hans-Dietrich von Bernuth, Vorstandsvorsitzender der fränkischen Fahrzeugfirma Faun, schrieb der Schulklasse eines Gymnasiums: _____" Die Informationen, die Euch auf die Idee gebracht " _____" haben, auch wir hätten Waffen und Rüstungsmaterial in den " _____" Irak geliefert, sind allerdings falsch. Schaut Euch mal " _____" die Bilder von den Autos an, die wir gebaut haben und " _____" liefern. So werdet Ihr erkennen, daß wir große, schwere " _____" Lastwagen (Zugmaschinen) herstellen und dies bereits seit " _____" 1913. Große und schwere Lastwagen werden leider auch " _____" immer wieder von den verantwortlichen Politikern für " _____" militärische Zwecke eingesetzt, was kein Mensch vorher " _____" wissen kann. "
Faun ist ein weltbekannter Hersteller von Panzertransportern. Doch Bernuth hatte seine Tieflader für den Irak ausdrücklich als "Kommunalfahrzeuge" deklariert. Wie hätte er da ahnen können, daß Saddam damit beim Überfall auf Kuweit Panzer transportieren lassen würde.
Zu der Tatsache, daß alle mobilen Abschußrampen vom Typ El-Walid für Scud-B-Raketen aus Faun-Fahrzeugen bestehen, hat sich Bernuth noch nicht geäußert.
Entrüstet reagierte Holger Werner Beaujean aus Stutensee bei Karlsruhe, als er im Frühjahr bei einer Talk-Show auf seine Raketenhilfe für Bagdad angesprochen wurde. Beaujean entwickelte Teststände für Triebwerksteile. Alle seine Lieferungen, beteuerte der Unternehmer, seien jedoch für zivile Zwecke bestimmt gewesen.
Verleumdet fühlen sich auch Peter M. Hütten und Dietrich Hinze, Inhaber der münsterländischen Firma H+H Metalform. In einer aufwendigen Dokumentation bestreitet die vielfach verwickelte Firma jede Beteiligung an illegalen Rüstungsgeschäften mit dem Irak.
Sie seien, beklagen die H+H-Eigner, als Exporteure des Todes angeprangert worden. "Noch heute", jammert die Firma in der mehr als 60 Blatt starken Verteidigungsschrift, "ist es vielfach unbegreiflich, auf welchen Wegen und mit wessen Hilfe einzelne Teile vertraulicher Geschäftspost und anderer Dokumente" abhanden gekommen seien.
Das ist nicht nur bei H+H so. Auch von anderen Firmen ist belastendes Material in die Hände von Ermittlern, in den Besitz amerikanischer Geheimdienste oder israelischer Mossad-Agenten gelangt. Aus diesen Unterlagen, den Inspektionen im Irak, der Auswertung von Scud-Trümmern in Israel und aus den Ermittlungen deutscher Staatsanwaltschaften entsteht auf dem Reißbrett gewissermaßen die Skizze einer Rakete - einer fast deutschen Scud-B.
Unterhalb der Raketenspitze befindet sich die Sprengladung, darunter das Steuerabteil mit Navigationssystemen. Hier sind auch die sogenannten Gyroscope untergebracht - Kreisel-Kompasse, deren Achsen ihre Lage im Raum beibehalten und sich nicht mit dem Raketenkörper drehen. Sie werden auch bei Flugzeugen und Schiffen eingesetzt.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Hamburger C. Plath KG, Hersteller von Kreiselteilen für die Scud-B. Techniker der Firma bauten das System russischen Bauanleitungen nach. Das Projekt im Wert von rund drei Millionen Mark war als Ortungsgerät für Ölbohrungen deklariert.
Doch ein Diplom-Ingenieur der Firma hat ausgepackt: Es habe schon frühzeitig _(* Vor der Verschiffung in den Irak 1983 ) _(im Hamburger Hafen. ) Hinweise auf den tatsächlichen Verwendungszweck der Kreiselteile gegeben. Auch das Management der amerikanischen Muttergesellschaft Litton sei von ihm darüber unterrichtet worden. Gegen jeweils einen Manager von Plath und Litton laufen Ermittlungsverfahren.
Seit die irakische Staatsfirma State Establishment for Electrical Industries als Kunde ausgefallen ist, geht es mit Plath steil bergab. Von den 180 Mitarbeitern der fast 160 Jahre alten Firma sollen nur 50 im Hamburger Unternehmen bleiben.
Auch die Inwako GmbH aus Bonn ist seit dem Golfkrieg arg ramponiert. Das Unternehmen hatte gemeinsam mit einer Kieler Partnerfirma für die Scud-B Teile und Maschinen im Wert von rund 38 Millionen Mark vermittelt und geliefert, darunter Stanz- und Biegeautomaten für Kreisel.
Inwako-Inhaber Friedrich Simon Heiner war bereits im Herbst 1990 kurzfristig in Haft und muß ebenso wie zwei seiner Helfer bald mit einer Anklage rechnen. Heiner kann sich nicht auf Ahnungslosigkeit berufen. Nach einem Gutachten sollen von ihm gelieferte Teile eigens für die Scud-B konstruiert worden sein.
Rund ein Dutzend deutscher Firmen hat beim Antriebssystem, dem Hauptteil der Rakete, durch Konstruktionshilfe oder Zulieferungen mitgeholfen. Das System besteht aus zwei zylindrischen Tanks mit den Treibstoffkomponenten der Flüssigkeitsrakete. Die Treibstoffe werden durch Leitungen zum Triebwerk im Heck gepumpt.
Als die UN-Inspektoren diese Scud-Innereien inspizierten, stießen sie sogar auf Klebeschilder in deutsch: "fünf bar steigend", stand da. Auf den beiden gewölbten Tankdomen, die den Abschluß der Tanks bilden, fand sich die Aufschrift "Kiste 2", vermutlich ein Hinweis für den Transport der Komponenten vor dem Zusammenbau.
Mit Turbopumpen werden die Treibstoffe aus den beiden Tanks in die Brennkammern gespritzt und dort unter hohem Druck verbrannt. Ein kompliziertes System, bei dem hoher technischer Standard gefragt ist. Den garantierte neben der Firma Inwako auch ein Unternehmen von Weltrang - der Thyssen-Konzern in Düsseldorf.
Die Thyssen Maschinenbau GmbH aus Witten hatte mit Bagdad einen Vertrag über die Lieferung von 305 Turbopumpen im Wert von 13 Millionen Mark abgeschlossen. 35 Pumpen waren schon ausgeliefert, als die Staatsanwaltschaft in Bochum eingriff.
Zunächst stritt der damalige Konzernsprecher Lutz Dreesbach alles ab: An den Vorwürfen sei nichts dran. Inzwischen wird gegen sieben Manager ermittelt, darunter auch gegen Ulrich Berntzen, Chef der Maschinenbausparte.
Belastet wird Thyssen durch ein Gutachten über die Turbopumpen und durch erste Geständnisse von Beschuldigten. Danach soll zumindest Teilen des Managements der Verwendungszweck der Pumpen von vornherein bekannt gewesen sein.
In Bedrängnis ist auch die Düsseldorfer Preßluft Franz GmbH geraten. Sie soll über eine saudische Firma einen Teststand für Turbopumpen geliefert haben.
An Behältern der Scud-B-Abschußrampen fanden die UN-Experten die Aufschrift "Druckluftflaschen 360 BAR". Die Flaschen könnten als Zwischenspeicher zur Druckunterstützung beim Startvorgang dienen. Zur Druckübertragung werden Schläuche benutzt, die zum Heckteil der Rakete führen. Jeder fünfte Druckschlauch wurde nach Feststellung der UN-Rechercheure von der Firma Bremskerl aus dem niedersächsischen Estorf hergestellt.
Vertriebsleiter Wilhelm van Nes erklärte, die Firma habe nie in den Irak exportiert, das könne nur ein Kunde gewesen sein. Bei den Schläuchen handele es sich um Material, das auch in Baumaschinen verwendet werde.
Die Teststände zur Überprüfung der Triebwerksventile sollten ebenfalls von Deutschen geliefert werden. Beaujean, der auf dem Bildschirm so ahnungslos wirkte, entwickelte solche Anlagen.
Der Ingenieur aus Baden bestreitet den militärischen Charakter seiner Projekte. Doch der Raketenfachmann Roger E. Lo vom Institut für Raumtransportsysteme der Technischen Universität Berlin kam nach Durchsicht der Pläne zu dem Ergebnis, daß "eigentlich keine andere Nutzung . . . irgendwelcher ziviler Art" vorstellbar sei.
"Alle Details", resümierte Lo, wiesen darauf hin, daß es sich um eine "Entwicklungsanlage für Raketenantriebe" handle. Der Staatsanwaltschaft in Karlsruhe liegt ein weiteres eindeutiges Gutachten vor, nach dem einige der gelieferten Anlagen eigens für die Scud-B konstruiert wurden. Das Bundesamt für Wirtschaft tut sich dennoch äußerst schwer, gegen Beaujean vorzugehen. Die Exportbehörde hatte einen Teil der Lieferungen als genehmigungsfrei eingestuft - ein peinlicher Freibrief.
Bei ihren Verfahren gegen die Scud-Helfer stützen sich die Staatsanwälte in Bonn und Karlsruhe auch auf Aussagen des Kaufmanns Eberhard Hesse-Camozzi. Der hatte neben Beaujean vor allem Mitarbeiter der Neu-Isenburger Firma Havert belastet.
Alle Beteiligten, so Hesse-Camozzi, seien sich darüber im klaren gewesen, daß ihre Lieferungen für das irakische Raketenprojekt bestimmt waren. Hesse-Camozzi kennt sich bei Havert aus - er war dort früher angestellt.
Als sehr hilfreich bei den Ermittlungen erwies sich der Bundesnachrichtendienst (BND). Die BND-Rechercheure fanden heraus, daß alle technischen Pläne für die Scud-B mit einem Code versehen waren. Zeichnungen für die Scud-B wurden mit den Buchstaben SK sowie einer sechsstelligen Zahl getarnt. Der Code zieht sich durch die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaften.
Dennoch gestaltet sich die rechtliche Aufarbeitung der Rüstungshilfe schwierig. Bestes Beispiel: der Fall Gildemeister Projecta Gmbh (Gipro). Die Bielefelder Firma war Generalunternehmer für das 1,6 Milliarden Mark teure irakische Militärforschungszentrum in Mosul. Dort wurden auch die Treibsätze für modifizierte Scud-B-Raketen entwickelt.
Von März 1989 an ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen Gipro und überprüfte mehr als 1600 Kontrakt-Positionen. Im letzten Sommer wurde das Verfahren eingestellt. Lediglich für einen Computer-Export nach Mosul fehlten die Zertifikate.
Die entsprechenden Gesetze sind gewollt unzureichend formuliert. Dafür hat vor allem die Exportpartei FDP gesorgt. Der Bielefelder FDP-Landtagsabgeordnete Joachim Schultz-Tornau forderte unlängst Gildemeister-Kritiker "zu einer öffentlichen Entschuldigung für die unerträglichen Vorverurteilungen" auf.
Im Sande verläuft auch das Verfahren gegen die rheinische Firma Marrel. Sie hatte bis Mitte Juli 1990 im Auftrag von Daimler-Benz 26 Tieflader mit Sonderausstattung hergestellt. Mercedes lieferte dazu die passenden Zugmaschinen (SPIEGEL 13/1991).
Die Ermittler hegen den Verdacht, daß die schweren Transporter im Irak als fahrbare Abschußrampen für Scud-B-Raketen bestimmt waren. In den Verträgen mit Mercedes taucht an mehreren Stellen der Hinweis "Non-Civilian-Version" auf. Alle Zugmaschinen sind mit "Dachluke schwenkbar" auf der Beifahrerseite ausgestattet.
Das Kriegsministerium in Bagdad orderte jahrelang sandfarbene Lkw jeweils mit Dachluke als Maschinengewehrstand. Auch die 26 Mercedes-Marrel-Fahrzeuge wurden in "Sonderlackierung Wüstensand matt" bestellt. Sie sind sogar mit Tarnlichtkreisen und mit Hydraulikstützen ausgestattet - Zubehör, das nur Militärfahrzeuge und Abschußrampen benötigen.
Dennoch hat der Skandal keine rechtlichen Folgen. Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung stellte Mercedes und Marrel eine Art Persilschein aus. Die gelieferten Fahrzeuge können danach zwar als mobile Abschußrampen eingesetzt werden. Aber auch ein anderer Verwendungszweck sei möglich. Mithin seien die Tieflader nicht extra für den Raketeneinsatz konstruiert worden.
Gerade darauf aber kommt es bei einer strafrechtlichen Verfolgung an. Das Verfahren dürfte in den nächsten Wochen eingestellt werden.
Eine Besichtigung am Tatort Irak bringt nichts mehr. Die Inspekteure haben, wie es ihr Auftrag war, alle Scud-Raketen und -Rampen vernichtet. o
* Vor der Verschiffung in den Irak 1983 im Hamburger Hafen.

DER SPIEGEL 47/1991
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