25.11.1991

„Es trifft uns auch weiter“

Aufatmen in Bonn und bei den Banken: Der Bankrott des bröckelnden sowjetischen Imperiums wurde vorerst vermieden. Tilgungsstreckung und frische Milliarden sollen die Schuldenkrise für die nächste Zeit entschärfen. Die Hauptlast der westlichen Hilfsaktion trägt der deutsche Steuerzahler. Die Amerikaner kommen günstig davon.
Selbstbewußt hat Boris Jelzin es immer wieder verkündet: "Ich will in Bonn um nichts bitten." Über Hungerhilfe feilsche ein russischer Präsident nicht, das sei "unmoralisch", weil solche Hilfe "aus der Seele und dem Herzen kommt". Und Schulden werden bezahlt.
Der Gast hielt sich an sein Drehbuch. Zwar schilderte er Bundeskanzler Helmut Kohl am Donnerstag vergangener Woche die Lage seines Landes in düsteren Farben. Aber Kanzlerberater Eduard Ackermann konnte keinen Anflug von Depression entdecken: "Er tritt nicht auf wie einer, dem das Wasser am Halse steht."
Kohl ging auf Jelzins Spiel ein. Am Rhein spielten Zahlen keine Rolle. Jelzin schwärmte vor allem von seinen Wirtschaftsreformen. Er versprach, die Liberalisierung so lange weiterzutreiben, bis die kapitalstarken Investoren zufrieden seien.
Der deutsche Kanzler störte die schöne Stimmung nicht, er wußte, daß inzwischen in Moskau Tacheles geredet wurde. Dort feilschten die stellvertretenden Finanzminister der sieben wichtigsten Industrieländer (kurz: G 7) mit Unterhändlern der Sowjetunion und der Republiken um Zinsen und Tilgungen, Gold und Devisen.
Dabei ging es für Bonn um viel Geld, für die Rechtsnachfolger der Ex-Weltmacht Sowjetunion aber fast um Sein oder Nichtsein: Ohne rasche Liquiditätshilfe schien ein Staatsbankrott fast unausweichlich, der ohnehin schwierige wirtschaftliche Umbau wäre blockiert, das Chaos unausweichlich geworden.
Mehrfach drohte das Gespräch im Kreml zu platzen. Doch als Kohl Jelzin in Bonn begrüßte, wußte er bereits: In Moskau war das Schlimmste verhindert worden. Horst Köhler, Finanz-Staatssekretär und des Kanzlers wichtigster Ostberater, hatte telefonisch Erfolg gemeldet. Die Pleite war - vorerst - noch einmal abgewendet.
Köhler freute sich über einen "substantiellen Erfolg". Fraglos macht die von neun Republiken jetzt bekundete Bereitschaft, einzeln und zusammen für die gesamten Auslandsschulden der Sowjetunion in Höhe von 60 Milliarden Dollar und die noch zu zahlenden Zinsen von über 20 Milliarden Dollar einzustehen, Bankern und Finanzministern Hoffnung. Auch die Zusage der Republiken, der sowjetischen Außenwirtschaftsbank das gemeinsame Schuldenmanagement zu überlassen, beruhigt die Gläubiger.
Aber der Preis ist hoch, der endgültige Erfolg längst nicht gesichert. Die Hauptlast trägt - wieder einmal - der bundesrepublikanische Steuerzahler. Das Ziel, vor allem die USA stärker an den Lasten zu beteiligen, hat Köhler verfehlt.
"Mit mir nicht", hatte Finanzminister Theo Waigel auf der Weltbanktagung in Bangkok vor einem Monat noch brüsk abgeblockt, als US-Finanzminister Nicholas Brady eine Tilgungsstreckung für die Rechtsnachfolger der UdSSR durchsetzen wollte. Dadurch werde die Kreditfähigkeit der Republiken geschwächt, und die USA kämen zu billig davon.
Beide Einwände gelten noch, doch Waigel ist kleinlaut geworden. Sein Stellvertreter Köhler unterschrieb eine Tilgungsstundung als Kernstück der milliardenschweren Liquiditätshilfe für die Sowjetrepubliken.
"Ich habe keine Schwierigkeiten", verkündete der Staatssekretär nun froh, "diesen Zahlungsaufschub als notwendig und richtig zu beschreiben." Plötzlich schwächt ein solcher "Todeskuß" (Deutsch-Bankier Hilmar Kopper) die Schuldner nicht mehr wie noch in Bangkok. Jetzt stärkt er sie.
Die Umwertung aller Werte ist weniger ökonomisch, eher machtpolitisch bedingt. Washington wollte es nun mal nicht anders.
Dreh- und Angelpunkt des akuten Problems ist die Devisennot der sowjetischen Außenwirtschaftsbank. In diesem Jahr braucht das Staatsinstitut, das war die Arbeitshypothese der G-7-Emissäre, rund vier Milliarden Dollar, um die Auslandsschulden zu bedienen.
Der Verzicht auf Rückzahlungen, nicht auf Zinsen, bringt 1991 immerhin noch 1,2 Milliarden Dollar Liquidität. Eine weitere Milliarde stammt aus frischen Kreditzusagen von Drittländern.
Die dritte Milliarde beruht auf dem Prinzip Hoffnung: Die Republiken sollen ihre Deviseneinnahmen ehrlicher als bislang an die Außenwirtschaftsbank abführen. Die letzte Milliarde für dieses Jahr schließlich erhalten die Sowjetnachfolger nur gegen ein Goldpfand.
Der Tilgungsaufschub gilt für alle vor dem 1. Januar 1991 aufgenommenen Kredite, er ist bis zum 31. Dezember 1992 befristet. Seine segensreichen Wirkungen entfaltet er mit einem Liquiditätsschub von 4,8 Milliarden Dollar deshalb erst im nächsten Jahr.
Den vollen Ertrag dieser Operation haben die Sowjeterben trotz der G-7-Zusagen noch nicht zur Verfügung. Erst einmal müssen sich andere Gläubiger als ebenso großzügig wie die G-7-Staaten erweisen. Das aber ist längst noch nicht ausgemacht.
Sicher dagegen ist schon, daß die deutschen Gläubiger die Schwere des Tilgungsaufschubs voll trifft; mit weitem Abstand folgen Franzosen, Japaner, Italiener und Briten. Überaus günstig kommen dagegen die Amerikaner davon. Washington hat bisher kaum Darlehen verbürgt. Erst jetzt steigen die USA zugunsten ihrer Farmer mit kreditfinanzierten Getreideverkäufen im Gesamtwert von vier Milliarden Dollar groß ein. Da die anderen auf Tilgung verzichten, haben die sowjetischen Republiken _(* Finanzminister Theo Waigel am 21. ) _(November. ) Luft für neue Zinszahlungen an US-Banken.
Theo Waigel dagegen ist allein im nächsten Jahr mit 1,2 Milliarden Mark dabei. Diese Summe hätte an Tilgungen für staatlich verbürgte Finanz- und Investitionskredite bei den Banken hereinkommen sollen. Die ausbleibenden Zahlungen müssen nun den durch Hermes-Bürgschaften abgesicherten Kreditinstituten sogleich erstattet werden. Völlig ungeschoren bleiben indes auch die Banken nicht: Sie müssen auf 500 Millionen Mark verzichten, weil sie mit rund 12 Milliarden ohne Staatshaftung ins Risiko gegangen sind.
Trotz der Horrorzahl ist Bonn vorerst noch glimpflich davongekommen. Ein dicker Brocken des deutschen Obligos sind Finanzkredite in Höhe von 10,6 Milliarden Mark, die nicht an bestimmte Projekte gebunden sind. Die wurden erst 1989 und 1990 überwiesen, 1991 und 1992 werden wegen der vereinbarten Freijahre keine Tilgungen fällig.
Wenn allerdings, wie zu erwarten, auch 1993 sowjetische Zahlungen aufgeschoben werden, hagelt es bei Waigel wieder voll rein. Köhler: "Wenn''s weitergeht, dann trifft es uns auch weiter." Obwohl der Staatssekretär glaubt, nach der letzten Runde in Moskau jetzt ein wenig "sichereren Boden" zu spüren, hütet er sich, über Devisenvorräte, Schuldenhöhe oder Fälligkeiten zu spekulieren.
Allein die Farce um den sowjetischen Goldschatz - wieviel ist noch da, wenn überhaupt - zeigt überdeutlich, auf welch ungewissem Grund Gläubiger und Schuldner Halt suchen. Die sowjetischen Bürger glaubten in gewohnt blindem Vertrauen an einen Hort von mehreren tausend Tonnen. Sachverständige der Bank von England errechneten noch 1000 Tonnen, als Michail Gorbatschows Wirtschaftsexperte Grigorij Jawlinski offiziell lediglich 240 Tonnen meldete.
Vor 14 Tagen schließlich verkündete Alexander Orlow, Vorsitzender der Kontrollkammer des sowjetischen Parlaments, die Tresore seien leer. Das hielt die G-7-Experten nicht davon ab, am Donnerstag dennoch einen goldgesicherten Schnellkredit von einer Milliarde Dollar zu vereinbaren.
Sicher ist: Am 24. September tauchte bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) ein Vertreter der sowjetischen Außenwirtschaftsbank auf und begehrte einen mit 100 Tonnen Gold zu sichernden Beistandskredit. Ermittlungen der BIZ ergaben jedoch, daß die angebotenen Goldbarren sich schon lange außerhalb der sowjetischen Grenzen befanden und zudem "mit Rechten Dritter" belegt waren.
Trotz minutiöser Schilderungen der Moskauer Iswestija über zahlreiche Goldflüge nach Frankfurt oder London, trotz der Gerüchte über jahrelange Notverkäufe und Schiebereien zur privaten Alterssicherung von Funktionären - die G-7-Abgesandten glauben nach wie vor an Restgold im Kreml.
Sollten die Republiken die versprochene Milliarde Dollar kurzfristig in Anspruch nehmen wollen, müssen wieder Flugzeuge beladen werden. Frisches Geld gibt es erst, wenn das verpfändete Staatsgold außerhalb bei kapitalistischen Banken gelagert ist.
Diese G-7-Bedingung empfanden die Republik-Vertreter als demütigend, weil "Gold im Augenblick ein Mysterium ist" (Köhler). Wer daran rühre, warnte der russische Finanzminister Jegor Gaidar, könne die Existenz von Regierungen gefährden.
Das wollten die westlichen Industrieländer nicht, sie beharrten aber dennoch auf ihrer Goldbedingung: Die neuen Politiker des Ostens müßten lernen, meint ein Frankfurter Banker, "Entscheidungsfähigkeit auch in schwierigen Lagen" zu beweisen.
* Finanzminister Theo Waigel am 21. November.

DER SPIEGEL 48/1991
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