25.11.1991

DiplomatieSäugling unter Monstern

Vom Machtkampf zwischen Jelzin und Gorbatschow hängt es ab, ob und wann Honecker ausgeliefert wird.
Justizminister Klaus Kinkel freute sich, daß fast alle Kollegen aus den osteuropäischen Staaten gekommen waren, die er zum Erfahrungsaustausch über Demokratie und Rechtsstaat nach Bonn eingeladen hatte. Einer allerdings, der sowjetische Kollege, bedauerte Kinkel bei der Begrüßung am Montag voriger Woche, sei "leider verhindert".
Den Grund erfuhr der erstaunte Kinkel verspätet: Dessen Ressort sei inzwischen aufgelöst, teilte der russische Justizminister Nikolai Fjodorow trocken mit; er habe den Laden samt Personal übernommen.
Es blieb nicht bei dieser Überraschung.
Fjodorow nahm mit verblüffender Entschiedenheit Stellung zu einem äußerst heiklen Thema, das den deutschen Justizminister beschäftigt: Was wird aus Erich Honecker, dem ehemaligen SED-Chef und DDR-Staatsratsvorsitzenden, den die Sowjets im März dieses Jahres in einer "Nacht-und-Nebel-Aktion" (Kinkel) ausgeflogen hatten?
Wenige Tage vor seinem Bonn-Besuch hatte der russische Präsident Boris Jelzin am Freitag vorletzter Woche von seinem Kabinett die "Ausweisung" des Flüchtlings, der sich angeblich in einem Militärhospital nahe Moskau aufhält, beschließen lassen.
In Bonn wurde Fjodorow noch deutlicher: Der Fall Honecker unterliege russischer, nicht sowjetischer Gerichtsbarkeit. Das russische Innenministerium sei beauftragt, den Kabinettsbeschluß "auszuführen". Ein Asylantrag habe keine Chance. Die Ausweisung, so das Fazit, sei eine Sache von Tagen, allenfalls von Wochen.
Sosehr dem deutschen Justizminister auch die "mutigen Worte" gefielen - sie ließen ihn verwirrt zurück. Mit ihrem Wunsch nach einer Rückführung Honeckers ist die Bundesregierung unversehens in ein "sehr schwieriges Geflecht" (Kinkel) geraten: mitten hinein in einen Machtkampf zwischen Jelzin und Michail Gorbatschow.
Jelzin führte den Bonnern die Machtverhältnisse in dem sich auflösenden riesigen Staatsgebilde drastisch vor Augen. Der Russe präsentierte sich mit prallem Selbstbewußtsein. Daß er sich herablassend oder gar höhnisch über seinen Gegenspieler ausließ, wirkte eher befremdlich. "Er konnte der Versuchung nicht widerstehen", so ein Teilnehmer der Gespräche, "Gorbi kräftig einzutunken."
Geradezu vergnügt schob Jelzin dem Kollegen Präsidenten die Verantwortung für Honecker zu: Er habe ihm "ohnehin viele Kompetenzen abgenommen, ich möchte ihm das noch lassen". Dem Kanzler Helmut Kohl gab er den Rat, sich doch an den alten Freund Gorbatschow zu wenden. Der habe ihm allerdings gesagt, fügte er süffisant hinzu, er sei "mit Honecker lange verbunden" und könne den Gefährten nicht im Stich lassen.
Die rüden Manieren fanden die Gastgeber ungehörig: "Das war unerhört", schimpfte Finanzminister Theo Waigel.
Enttäuscht war der deutsche Justizminister. Kinkel hatte sich "präzise Erkenntnisse über die Machtfrage" erhofft. Doch statt klarer Auskünfte über Honeckers Heimkehr bekam er widersprüchliche Äußerungen zu hören. Und daß auch Fjodorow den Staatschef der Sowjetunion öffentlich abwertete, irritierte ihn.
"Sollte er eine störende Position einnehmen", drohte der Russe in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung, "so bleibt er nicht mehr sehr lange Präsident." Honecker, erklärte er weiter, sei nur ein "Säugling im Vergleich zu unseren Monstern". Dazu rechnete er die "Führung" der Kommunistischen Partei; Gorbatschow wollte er nicht ausnehmen.
Nur Imponiergehabe? Oder sprach Fjodorow, wie er behauptete, "im Namen von Jelzin"?
Fjodorow sei kein Schwätzer, der habe kein Feuer in den Augen, berichtete verwundert einer der Teilnehmer aus der Justizminister-Konferenz. Der promovierte Rechtsphilosoph sei ein belesener, ruhiger Mann, der Rußland unerschrocken in einen Rechtsstaat verwandeln wolle.
Mit seinen Bemerkungen über Honecker stellte sich Fjodorow in Gegensatz zu Jelzin. "Wir würden uns nicht mit dem Fall befassen", so der Justizminister, "wenn wir nicht sicher wären, ihn auch lösen zu können." In einem SPIEGEL-Gespräch (47/1991) hatte der Präsident dagegen alle Bonner Hoffnungen gedämpft:
"Mit Gewalt kann man Honecker doch nicht zurückschaffen." Und vorige Woche versprach er lediglich, in Rußland könne der Ex-SED-Chef nicht bleiben, aber "eine schöne Reise in alle Republiken machen" - die Deutschen müßten ihm von Kasachstan nach Usbekistan hinterherhecheln. Der Widerspruch zwischen Jelzin und seinem Justizminister, so lautet nun eine Theorie, lasse sich auflösen: Fjodorow habe in schöner Arbeitsteilung offen ausgesprochen, was Jelzin zwar denkt, aber mit Rücksicht auf Gorbatschow so unverblümt nicht sagen darf. Für die beiden Präsidenten sei Honecker allmählich zur schweren Belastung geworden; beide wollten ihn möglichst bald loswerden.
Nicht weniger plausibel klingt die konkurrierende Theorie: Nach wie vor hätten der Oberste Sowjet der UdSSR und Gorbatschow die Kompetenz für einen Asylantrag. Es werde "eine Denkpause geben", sagt ein Mitarbeiter Gorbatschows voraus, "und am Ende kann er gar nicht anders als positiv entscheiden".
Honecker, so berichten Vertraute, habe schon gedroht, er werde unrühmliche Details über die frühere Rolle Gorbatschows in der Deutschland-Politik ausplaudern. Wichtiger noch: Vor allem Militärs sträuben sich gegen eine Auslieferung an die Bundesrepublik. Auch der deutsche Botschafter Klaus Blech meldete aus Moskau, die Aussichten auf eine Abschiebung des Asylanten stünden schlecht.
Kinkel hat inzwischen gemerkt, daß er, wie Freunde ihm seit langem raten, den Fall Honecker nicht zu hoch spielen darf, wenn er nicht an der Demontage Gorbatschows mitwirken will. Für das Verhältnis zur Sowjetunion sei die Sache "nicht unbedeutend", lenkte der Justizminister daher vorsichtig ein. Aber die Beziehung sollte auch "nicht allein auf der Nadelspitze dieser Angelegenheit balanciert werden".
Das vergebliche Drängen hat den Justizminister in eine mißliche Lage gebracht. Besonders den Bürgern in der einstigen DDR ist nur schwer verständlich zu machen, daß der gefeierte Rechtsstaat die Kleinen hängt und die Großen laufenläßt. "Wer die Bilder sieht, wie jetzt junge Grenzsoldaten vor dem Richter stehen", gab Kanzler Kohl vorige Woche einfühlsam die Stimmung wieder, "der muß doch ähnlich wie ich das Gefühl verspüren, wie ungerecht ein solches System ist."
Kinkel rechtfertigt gerade mit dieser ungleichen Behandlung seinen unnachgiebigen Druck auf die derzeitigen Beschützer Honeckers. Immer wieder protestierte er, reiste in die Sowjetunion und läßt sich, wie er gegenüber seinen Kritikern beteuert, "auch von Selbstmorddrohungen eines Mannes, der Millionen Menschen drangsaliert hat, nicht beeindrucken".
Während der Justizminister alle Hebel in Bewegung setzt, um den obersten Verantwortlichen vor Gericht zu bringen, haben die Staatsanwälte in Berlin nicht einmal eine hieb- und stichfeste Anklage gegen den greisen Honecker zustande gebracht.
Auch Kinkel ist "unglücklich, wie das läuft". Es sei "ein großer Fehler gewesen, mit den Kleinen anzufangen". An seiner Haltung will er jedoch nicht irre werden - auch wenn das Verfahren gegen Honecker mit Freispruch oder gar mit Selbstmord enden sollte. "Ich werde dann fragen: Was habe ich denn in einem Rechtsstaat für eine Alternative?"

DER SPIEGEL 48/1991
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