23.09.1991

BrasilienLust zum Putschen

Wirtschaftskrise und Korruptionsaffären steuern auf einen neuen Höhepunkt zu. Präsident Collor fürchtet, daß der Riesenstaat unregierbar wird.
Mit aller Härte", verkündete Fernando Collor de Mello, werde er "die Dramatik der wirtschaftlichen Entwicklung aufzeigen".
Als Bühne für seine Offenbarungen wählte Brasiliens Präsident vergangene Woche den Rat der Republik, dem die einflußreichsten Kongreßmitglieder angehören. Das staatstragende Gremium tritt nur im Ernstfall zusammen - etwa vor der Verhängung des Ausnahmezustands.
Was Collor dem erlauchten Kreis vortrug, war den meisten Zuhörern schon bekannt: Eineinhalb Jahre nach dem Amtsantritt des Präsidenten steckt das Land in der bislang schwersten Krise.
Dabei hatte Collor, der erste vom Volk gewählte Staatschef in 29 Jahren, mit einer Schocktherapie begonnen. Um die Inflation "ein für allemal" zu besiegen, fror er den größten Teil der Spar- und Bankguthaben ein. Privatisierungen von Großbetrieben und Massenentlassungen von Staatsangestellten sollten das Haushaltsdefizit ausgleichen. "Lieber wollen wir die letzten in der Ersten Welt sein", erklärte Collor energisch, "als nur die besten in der Dritten Welt."
Mit Vorliebe ließ sich der Präsident als Technik-Fan im Überschallflugzeug oder als flinker Jogger abbilden. Doch seiner Ausdauer half das nicht viel. Der 42 Jahre alte Staatschef sei "ausgebrannt und isoliert", urteilt das Magazin Veja.
Auch seine Glaubwürdigkeit ist dahin. Nicht einmal die Hälfte aller Brasilianer sind mit seiner Amtsführung noch zufrieden, zu Beginn seines fünfjährigen Mandats waren es mehr als 80 Prozent. Gemessen an den vielen leeren Versprechungen und Skandalen, die sich seine Regierung leistete, ist das noch ein überraschend hoher Wert.
Trotz zweier Reformversuche hat sich die wirtschaftliche Lage Brasiliens weiter verschlechtert. Während das Nachbarland Argentinien die Inflation fast auf europäische Werte drücken konnte, kletterte die monatliche Teuerungsrate in Brasilien bereits wieder auf über 15 Prozent. Das Millionenheer der Mindestlohnbezieher, die zu den treuesten Collor-Anhängern zählten, muß mit etwa 120 Mark im Monat auskommen.
Kaum jemand wagt noch eine Prognose, wann die Rezession enden wird - auch 1992 dürfte das Haushaltsdefizit ansteigen. Die Regierung wird nach eigenen Berechnungen nicht einmal die Beamtengehälter zahlen können.
360 000 Staatsdienern wollte Collor einst kündigen; 4000 ist er bislang losgeworden. 33 000 schickte er vorzeitig in die gutdotierte Pension, 47 000 verloren zwar ihren Arbeitsplaz, beziehen aber weiterhin ihr volles Gehalt.
Wie unter seinen Vorgängern wuchert Korruption. So mußte Collors Ehefrau Rosane Malte Collor de Mello Anfang September den Vorsitz der Legiao Brasileira de Assistencia abgeben. Die mit einem Budget von einer Milliarde Dollar ausgestattete staatliche Fürsorgeorganisation hatte etliche Millionen an Rosanes Familienclan im Bundesstaat Alagoas überwiesen.
Rosanes ältester Bruder, Pompilho Brandao de Alcantara Neto, erhielt 59 Millionen Cruzeiros (etwa 260 000 Mark), um Dürregebiete mit Wasser zu versorgen. Neto betreibt eine Autoverleihfirma und besitzt kein einziges Tankfahrzeug. Gleich doppelt soviel kassierte seine Frau für einen Hilfsverein, der kaum aktiv wurde. Zuwendungen kurz vor der Stichentscheidung zu Regionalwahlen sicherten einem Freund der Familie das Gouverneursamt.
Auch ein aufwendiges Geburtstagsfest mit Kaviar und Champagner für Rosanes engste Mitarbeiterin wurde aus Mitteln der Organisation bezahlt, die eigentlich die Not der Ärmsten lindern soll.
Wochenlang zeigte sich der Präsident in der Öffentlichkeit ohne Ehering, weil seine machtbewußte Frau nicht zurücktreten wollte. Staatsbesucher wurden gebeten, ohne Gattin anzureisen, da Collor alle Termine allein wahrnahm. "In der Familie Malta", zürnte Rosanes Mutter, "gibt es keine Scheidungen. Einige Frauen sind allerdings Witwen."
Als Rosane schließlich nachgab, beendete Collor den Zwist mit einer theatralischen Umarmung. Das Image des populistischen Saubermanns, das ihm zum Wahlsieg über den linken Arbeiterführer LuIs Inacio "Lola" da Silva verholfen hatte, ist dennoch längst angekratzt.
Zu viele Collor-Freunde besetzen Schlüsselpositionen in Regierung und Staatsindustrie, die Affären reißen nicht ab. Einer seiner engsten Vertrauten, der Unternehmer Paulo Cesar, verdient beim Schulbauprogramm kräftig mit.
Viele hundert Millionen Dollar verschwanden bei Betrügereien mit Sozialversicherungsgeldern, stattliche Beträge für die Verteilung von Lebensmitteln an Bedürftige versickern unauffindbar.
Collor selbst bangt inzwischen um die "Regierbarkeit" des Riesenlandes, dem wegen seiner reichen Ressourcen seit Jahrzehnten immer wieder eine glänzende Zukunft verheißen wurde. "Wir stehen vor dem Abgrund", warnte er vorletztes Wochenende.
Manche Leitartikel-Schreiber vergleichen die Situation des Landes bereits mit den Wirren nach dem Selbstmord des Präsidenten Getulio Vargas 1954 und dem Machtvakuum nach dem Rücktritt von Janio Quadros 1961. "Wäre die internationale Stimmung nicht so putschfeindlich", meint ein Regierungskenner, "wären die Militärs bereit, ihre Kasernen zu verlassen."
Mit zahlreichen Verfassungsänderungen möchte Collor noch einmal einen Anfang wagen. So sollen die Staatseinnahmen nach einem neuen Schlüssel aufgeteilt werden, um dringend benötigte Investitionen zu ermöglichen. Die Unkündbarkeit der Beamten soll aufgehoben werden, die 27 Bundesstaaten sind gehalten, endlich ihre horrenden Schulden an BrasIlia zurückzuzahlen.
Ausländischen Konzernen möchte der Präsident wieder erlauben, Bodenschätze in Eigenregie abzubauen. Um seine Kritiker zu beschwichtigen, will er den Einfluß der "Republik von Alagoas", wie die mächtige Lobbygruppe aus seinem Heimatstaat genannt wird, deutlich vermindern.
Die Verwirklichung von Collors Plänen hält der Politikwissenschaftler Helio Jaguaribe für Brasiliens "letzte Möglichkeit, um in halbwegs akzeptabler Form das 21. Jahrhundert zu erreichen". Sollte die Wirtschaft nicht bald wieder wachsen, prognostiziert Jaguaribe wegen der großen Bevölkerungszunahme den "Rückfall Brasiliens auf das Niveau der Vierten Welt".
Unterstützung sucht der angeschlagene Präsident bei den alteingesessenen Machteliten, die er unter dem Beifall seiner Wähler bislang immer heftig attackierte. Mit dem Industriellenführer Mario Amato, den er erst vor wenigen Wochen beschuldigte, "katastrophal unpatriotisch" zu sein, weil er an der Inflation mächtig verdiene, paktiert Collor jetzt ebenso wie mit dem alten Polithaudegen Paulo Maluf, der schon in unzählige Skandale verwickelt war.
Sogar Ex-Präsident Jose Sarney, dem Collor im Wahlkampf nicht zu Unrecht vorgeworfen hatte, ein "inkompetenter und korrupter Diktator" zu sein, soll ihm jetzt helfen, im Kongreß die für die Verfassungsänderungen notwendige Mehrheit zustande zu bringen. Nicht einmal eine breite Koalitionsregierung "der nationalen Verständigung" will Collor noch ausschließen.
Sarney, der es in fünfjähriger Amtszeit auf eine Million Prozent Inflation gebracht hatte, genießt seine neue Rolle. "Da soll noch einer schlecht über meine Regierungszeit sprechen", höhnte er. _(* Auf einer Veranstaltung der ) _(Fürsorgeorganisation kurz vor ihrem ) _(Rücktritt als Vorsitzende. )
Staatspräsident Collor "Ausgebrannt und isoliert"
Präsidentenehefrau Rosane Collor* Spenden für den Familienclan
* Auf einer Veranstaltung der Fürsorgeorganisation kurz vor ihrem Rücktritt als Vorsitzende.

DER SPIEGEL 39/1991
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