25.11.1991

„Den Sozialismus retten“

Der Sozialismus sei spätestens seit dem Fall der Mauer diskreditiert: Es gelte Abschied zu nehmen vom Begriff, aber auch vom Inhalt des Sozialismus. Der Kapitalismus habe endgültig gewonnen und der Sozialismus verloren.
Nein, es sind nicht nur die Konservativen, die so reden. Das wäre nichts Ungewöhnliches und vor allem nichts, was einen Sozialdemokraten zum besorgten Nachdenken veranlaßte. Es sind Linke und Grüne, ehemals Anhänger des Sozialismus, die so denken. Bis tief in die Reihen der SPD lassen sich Stimmen vernehmen, die raten, wenn nicht auf die Inhalte, so doch wenigstens auf den Begriff des demokratischen Sozialismus zu verzichten.
Horst Heimann, Dozent der Gustav-Heinemann-Akademie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Freudenberg, gehört nicht zu ihnen. Er, der in den siebziger Jahren von der marxistisch inspirierten Linken als Revisionist beschimpft wurde, weil er den SPD-Urvater Eduard Bernstein als Juwel für die Theoriedebatte der SPD ausgrub, verteidigt heute Inhalt und Begriff des demokratischen Sozialismus, während viele seiner marxistischen Widersacher von damals fast panisch ihre Vergangenheit über Bord werfen.
Heimann ist sich treu geblieben, aber um ihn herum hat sich die Welt verändert: Stand er in den siebziger Jahren am rechten Rand der Linken, so hat er heute, ohne sich zu bewegen, die Seite gewechselt. Allein wegen der Verteidigung des Begriffes demokratischer Sozialismus wird er Beifall aus einer Ecke erhalten, der ihm nicht nur angenehm sein dürfte.
Heute wie damals verteidigt Heimann den Bernsteinschen Revisionismus. Allein schon die Wahl des Buchtitels ist eine Anknüpfung an Bernsteins 1899 erschienenes Hauptwerk.
Der demokratische Sozialismus hatte weder praktisch noch programmatisch, noch theoriegeschichtlich etwas mit dem real existierenden Sozialismus zu tun. Die Sozialisten, die sich in der SPD versammelten, waren immer demokratisch. Selbst in dem stark marxistisch angehauchten Erfurter Programm, das dieses Jahr seinen hundertsten Geburtstag feiert, waren Freiheit und Demokratie jeder Ideologie übergeordnet.
Die "Diktatur des Proletariats", der ideologische Eckpfeiler des Marxismus/ Leninismus, findet sich in keinem Programm und in keinem programmatischen Dokument der 128jährigen SPD. Der demokratische Sozialismus war in erster Linie freiheitlicher Sozialismus.
Allerdings gehört die marxistische Geschichts- und Gesellschaftslehre zu den geistigen Wurzeln des demokratischen Sozialismus wie zu den theoretischen Grundlagen des real existierenden Sozialismus. Deshalb, so Heimann, sollte die SPD auch eingestehen, daß die marxistische Sozialismuskonzeption des Erfurter Programms gescheitert sei, ebenso wie die Sozialismusvorstellungen ihrer eigenen marxistischen Tradition.
Für Bernstein ist der demokratische Sozialismus keine Gegenposition zum geistigpolitischen Liberalismus, sondern dem "geistigen Gehalt nach sein legitimer Erbe". Geradezu aktuell klingt es, wenn Bernstein schreibt, daß die Gegnerschaft zwischen Sozialdemokratie und liberalen Parteien nicht auf der geistig-politischen Ebene liege, sondern weil "die Parteien, die sich den Namen liberal zulegen", im Verlauf "reine Schutzpatronen des Kapitalismus" waren oder wurden. Treffender ist kaum zu beschreiben, welchen Weg die FDP in Deutschland zurückgelegt hat.
Das Konzept des demokratischen Sozialismus, die konkrete Verbesserung der Lebenslage der arbeitenden Menschen, gepaart mit der Zielsetzung, ein Höchstmaß an Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit zu schaffen, war schon lange vor Godesberg die Praxis der deutschen Sozialdemokratie. Mit der Verabschiedung des Godesberger Programms fand dies seinen programmatischen Niederschlag.
Ähnlichkeiten zwischen dem real existierenden Sozialismus und dem demokratischen Sozialismus sind also böse Absicht oder rein zufällig. Aber was folgt daraus?
Wäre es nicht besser, um solche Verwechslungen auszuschließen, lieber auf den Begriff des demokratischen Sozialismus ganz zu verzichten?
Reicht die Tatsache, daß der eine Sozialismus nichts mit dem anderen Sozialismus zu tun hat, als Begründung für die Beibehaltung des Begriffes aus?
Ich bin entschieden für die Beibehaltung des Begriffes demokratischer Sozialismus, denn ich gebe Oskar Negt recht, wenn er von der Gefahr spricht, daß der Verzicht auf dieses Wort zum Verlust der Sache führt. Die Sache ist für mich: Kritik an der bestehenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung und gleichzeitig der Versuch, nach einer besseren Form des Zusammenlebens der Menschheit zu streben.
Außer von Konservativen, denen die ganze Entwicklung nicht paßt, habe ich bislang jedenfalls noch nirgendwo gehört, was denn falsch oder überholt am demokratischen Sozialismus sein soll.
Etwa das Prinzip Freiheit? Wir leben im Jahrzehnt der Freiheitsbewegungen Osteuropas; in vielen Ländern der Welt werden Freiheit, Demokratie und Menschenrechte nach wie vor mit Füßen getreten.
Etwa die Grundwerte der Gerechtigkeit und Solidarität? In unserem eigenen Land spüren wir, wie notwendig Solidarität beim Zusammenwachsen zwischen Ost und West ist. Der Thatcherismus dieser Welt hat auch in der Kohlschen Variante soziale Gerechtigkeit verletzt und Solidarität durch Ellbogen ersetzt.
Was man in fast zehn Jahren konservativ-liberaler Regierungspolitik (Umverteilung von unten nach oben, Zwei-Drittel-Gesellschaft, Flugbenzinskandal, Dienstmädchenprivileg) systematisch zerstört hat, ist heute nicht aus dem Stand abrufbar. Solange aber der geistig-moralische Haushalt unserer Gesellschaft nicht stimmt, wird auch der fiskalische Haushalt schwerlich zu reparieren sein.
Oder der Internationalismus der freiheitlichen Arbeiterbewegung? Die SPD hat bereits in ihrem Heidelberger Programm von 1925 die Vision des europäischen Hauses vorweggenommen. Angesichts des Binnenmarktes ab 1993 gibt es nichts Moderneres als die geschichtliche Tradition des demokratischen Sozialismus. Wer nach innen ausländerfeindlichen Ressentiments nachgibt oder sie gar befördert, ist ein untauglicher Pfadfinder auf dem Weg nach Europa.
Es gibt keinen inhaltlichen Grund, die Traditionen und Prinzipien des demokratischen Sozialismus über Bord zu werfen. Unbestritten ist, daß diese Prinzipien unter den jeweils aktuellen Herausforderungen präzisiert werden müssen, etwa durch die Verantwortung gegenüber der Natur.
Der demokratische Sozialismus soll die Gesellschaft und die Wirtschaft entlang der Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bewußt verändern - und nicht mit dem Rot-Kreuz-Koffer hinter der Front des Kapitalismus herlaufen, obwohl der Rot-Kreuz-Koffer auch notwendig ist.
Der deutsche Sozialstaat und die westeuropäische Sozialordnung sind ohne praktische gewerkschaftliche Interessenvertretung und ohne auf eine Systemveränderung setzende politische Bewegung nicht denkbar.
Ich halte den Sozialstaat für nicht so weit gesichert, daß ein Rückfall in vorsozialstaatliche Zeiten völlig ausgeschlossen wäre. Man denke nur an die Gefahren, die dem Sozialstaat im Zusammenhang mit dem Binnenmarkt ab 1993 drohen könnten.
Meine Frankfurter Yuppies mögen es mir verzeihen: Es gibt Dinge, die lassen sich nicht nach dem Raster "mega in" oder "mega out" bewerten. Für Begriff und Inhalt des demokratischen Sozialismus mußten in der 128jährigen Geschichte der SPD viele Genossinnen und Genossen Nachteile in Kauf nehmen, wurden verfolgt oder gar ermordet. Auch ihnen gegenüber dürfen wir nicht leichtfertig mit unserer Geschichte umgehen.
Die SPD ist wie keine andere deutsche Partei eine Traditionspartei. Manchmal mag sie deshalb vielleicht etwas verstaubt wirken. Aber Tradition ist nichts Unmodernes und schon gar nichts Antimodernes. *BUCHKOLUMNE * *VERLAGSHINWEIS:
Horst Heimann: "Die Voraussetzungen des Demokratischen Sozialismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie" Dietz-Verlag, Bonn; 128 Seiten; 16,80 Mark
Von Karlheinz Blessing

DER SPIEGEL 48/1991
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