02.01.1989

„Wir sind doch nicht im Krieg“

Die Deutschen, klagt Wehrminister Rupert Scholz, sind immer weniger bereit, Opfer für die Verteidigung zu bringen. Meinungsumfragen bestätigen: Seit dem Amtsantritt von Generalsekretär Michail Gorbatschow nimmt die Angst vor einer sowjetischen Bedrohung rapide ab, der Wehrwille unter den jungen Leuten sinkt.
Die Lage war noch nie so ernst, hätte Konrad Adenauer jetzt zu sagen.
In der Bundesrepublik, klagt der deutsche Verteidigungsminister Rupert Scholz, erwarten die Bürger "immer ungeduldiger konkrete Abrüstungsschritte"; die Bereitschaft, Opfer für die Verteidigung zu bringen, lasse merklich nach.
Bei den sowjetischen Truppen, kritisiert sein Kollege Dimitrij Jasow, machen sich "pazifistische Stimmungen" breit; im militärischen Alltag habe man es immer häufiger mit "Verantwortungslosigkeit, Nachsicht, Formalismus und Bürokratismus" zu tun.
Die Welt ist für Politiker und Militärs gleichermaßen aus den Fugen: keine Begeisterung mehr in der Bevölkerung für Wehr und Waffen, kein Respekt der jungen Leute vor den "soldatischen Tugenden" Treue, Dienen und Gehorsam.
Die Hoffnung auf Abrüstung ist im vergangenen Jahr übermächtig geworden. Im demokratischen Westen äußert sie sich vehement in Meinungsumfragen, im autoritären Osten noch zaghaft in Leserbriefen.
Die Themen Arbeitslosigkeit, Umweltverschmutzung, Hunger in der Dritten Welt haben im Westen die jahrzehntelang geschürte Angst vor den Russen verdrängt. Verteidigung rangiert in Meinungsumfragen erst an letzter Stelle der zehn wichtigsten Aufgaben. Schmutziges Wasser, Robbensterben, verpestete Luft und verkümmernde Wälder beschäftigen die Bürger mehr als Politiker-Reden von der roten Gefahr (Ost) und den bösen Revanchisten (West).
Die Ungeduld der Regierten wächst schneller als die Handlungsfähigkeit der Regierenden. Sollen die Politiker einseitige Abrüstungsschritte unternehmen, wie sie der sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow jüngst ankündigte? Oder sollen weiter Waffen gezählt, Soldat gegen Soldat und Panzer gegen Panzer aufgerechnet werden, wie es die Nato vorschlägt - im Fachjargon: "Erbsenzählereien"?
Die Wiener Konferenz über den gegenseitigen Truppenabbau in Mitteleuropa geht nach 15 Jahren sinnlosen Expertenstreits ohne Ergebnis zu Ende. Bis zur letzten Minute konnten Diplomaten und Militärs sich nicht einigen, ob Feldköche, Feldgendarmen und Feldeisenbahner zu den Soldaten zu rechnen seien.
Die neue Wiener Konferenz über konventionelle Rüstungskontrolle vom Atlantik bis zum Ural soll noch im Januar beginnen, steht aber unter keinem guten Zeichen.
Das Nato-Gesamtkonzept, im Juni 1987 von den Außenministern der westlichen Allianz als Antwort auf die Abrüstungsvorschläge des sowjetischen Generalsekretärs angekündigt, ist noch immer nicht fertig. Die Nato-Generale haben in ihren "Military Baselines (MC 312)" zwar aufgeschrieben, was sie im Falle eines Falles nicht wollen; einen Verzicht auf Atomwaffen, die auch das "homeland of Russia" bedrohen, können sie sich nicht vorstellen.
Und noch immer streiten Nato-Militärs, wann ein Panzer ein Panzer genannt werden darf: wenn er eine 105mm-, eine 120-mm- oder erst, wenn er eine 125-mm-Kanone trägt? Die Verhandlungen, fürchtet Bundeskanzler Helmut Kohl wohl zu Recht, würden "schwierig und langwierig".
Die Verteidigungsminister, der deutsche wie der sowjetische, hoffen vorerst auf die Wirksamkeit ihrer alten Rezepte; beinahe wortgleich beschwören sie ihre wehrunwilligen Untertanen, nur ja nicht das Vertrauen in Politiker, Diplomaten und Militärs zu verlieren.
Scholz will auch unter "schwieriger werdenden Bedingungen" den Nato-Kurs halten: "Wir müssen überzeugen und führen."
Jasow, Ende Oktober in Moskau Gesprächspartner des deutschen Verteidigungsministers, verlangt von seinen Offizieren, bei "sich verändernden Situationen" nicht den Kopf zu verlieren; nach wie vor notwendig seien "mehr Disziplin und verbesserte Ausbildung".
Angenommen werden diese Empfehlungen von gestern wohl nicht mehr; zumindest in der Bundesrepublik hat sich in den letzten Monaten ein revolutionärer Bewußtseinswandel vollzogen.
Seit Michail Gorbatschow den Westen mit Abrüstungsvorschlägen förmlich überschüttet, stimmen die aus den Zeiten des Kalten Krieges stammenden Feindbilder nicht mehr. Die von den Nato-Militärs gepflegten Bedrohungsängste haben nach Ansicht der Meinungsforscher rapide abgenommen.
Die Popularitätskurve des Sowjetführers hingegen stieg, wie das Allensbacher Institut Mitte vergangenen Jahres ermittelte, von Monat zu Monat und überschritt schließlich die 70-Prozent-Marke, die - so die Demoskopen - in der Bundesrepublik "normalerweise nur Bundespräsidenten hinter sich lassen". Die "Glasnost"- und "Perestroika"-Politik brachte Michail Gorbatschow Sympathien im Westen, seine Abrüstungsvorschläge lösten in West und Ost Hoffnungen aus.
Nato-Militärs unterstellen nach wie vor, die sowjetischen Streitkräfte seien so überlegen, daß sie "in kurzer Frist", ohne Vorwarnung, angreifen und weit nach Westeuropa vorstoßen können. Daher seien auch künftig starke konventionelle und atomar bewaffnete Streitkräfte notwendig.
Die Mehrheit der Bevölkerung aber, so Allensbach, sehe keinen Grund mehr für höhere Rüstungsausgaben; die Atomwaffen - das Teufelszeug - sollten lieber heute als morgen "von deutschem Boden abgezogen" werden.
Die Allensbacher Umfragen werden von anderen Instituten gestützt. Emnid kam zu dem Ergebnis, daß 75 Prozent der Westdeutschen die Bedrohung aus dem Osten "nicht mehr ernst nehmen". 54 Prozent der Bundesbürger schätzten Nato und Warschauer Pakt als "gleich stark" ein.
Diese Zahlen - vom Bonner Verteidigungsministerium intern als "verheerend" bewertet - dürften sich in den letzten Wochen dieses Jahres noch einmal dramatisch verändert haben. Die Ankündigung Gorbatschows, die Sowjet-Union werde einseitig 500 000 Soldaten demobilisieren und 10 000 Panzer, 8500 Geschütze und 800 Flugzeuge ausmustern, wird im Westen nicht ohne Folgen bleiben. Nach einer Infas-Untersuchung sprachen sich im Dezember 70 Prozent der Bundesbürger dafür aus, den ersten Schritt Moskaus mit einem Gegenzug zu beantworten.
Die Kluft zwischen Wählern und Gewählten wird offensichtlich immer tiefer. "Zwischen engagierten Meinungen eines beträchtlichen Teils der deutschen Bevölkerung und den Ansichten der verteidigungspolitischen Experten der Nato läßt sich eine Brücke kaum noch schlagen", so das Fazit des Allensbacher Instituts.
Zwar räumen auch der Bundeskanzler und sein Scholz inzwischen ein, daß Gorbatschow "die richtigen Schritte in die richtige Richtung" getan habe. Zu einer großen Geste aber können sie sich nicht entschließen.
"Viele unserer Bürger fühlen sich weniger bedroht, weil sie tatsächlich weniger bedroht sind", dozierte Scholz mit seltsamer Logik vor seinen Kommandeuren. "Aber was uns Sorgen machen muß, sind die falschen Schlußfolgerungen, die aus unserer erfolgreichen Politik in der Bevölkerung gezogen werden."
Die Angst vor einer Atomkatastrophe kann der Minister auch nach den Tiefflieger-Abstürzen in der Nähe deutscher Kernkraftwerke nicht verstehen. Die Nato, wiederholt er Woche für Woche, müsse bei ihrer Strategie und im Ernstfall auch beim Ersteinsatz von Atomwaffen bleiben. Die "vorbedachte Eskalation" enthalte zwar auch für den Verteidiger "Risiken", diese seien aber "im Gesamtverbund der Abschreckung nach unserer Auffassung kalkulierbar". Und das nach Tschernobyl und den Zwischenfällen in Biblis, Stade, Würgassen und Niederaichbach?
So wie Scholz denken inzwischen wohl nur noch einige US-Generale und die alten sowjetischen Marschälle, die jahrelang gepredigt hatten, daß nicht nur konventionelle, sondern auch atomare Kriege führbar und gewinnbar seien. Der Widerstand der sowjetischen Militärs gegen Gorbatschow wächst. Solange der Generalsekretär sich mit Ankündigungen begnügte, hielten sie still. Nun aber, da es ans Eingemachte geht, fragen aufgebrachte Offiziere in sowjetischen Zeitungen, was denn aus ihnen eigentlich werden soll.
"Wir erwarten die Reduzierung der Truppen mit Sorge", schrieb ein Oberstleutnant Tokalenko in der "Krasnaja Swesda"; die Verringerung der Armee bringe "riesige soziale Probleme" mit sich, schrieb ein Generalmajor Markelow in der "Iswestija" - etwa die Versorgung der Ausgemusterten mit Arbeit und Wohnung.
Die Internationale der konservativen Politiker und Generale, so scheint es, verbündet sich gegen den Rest der Welt.
Zwar kann die deutsche Friedensbewegung nicht mehr - wie Anfang der achtziger Jahre beim Protest gegen die Stationierung der amerikanischen Pershing-2-Raketen und der Marschflugkörper - Hunderttausende zu Großkundgebungen mobilisieren. Aber überall im Lande bilden sich Bürgerinitiativen: gegen Tiefflieger und Großmanöver, gegen neue Kasernen, Flughäfen, Übungsplätze und Munitionsdepots. Ihr gemeinsames Motto: "Wir sind doch nicht im Krieg!" Land- und Kreistage, auch CDU-geführte, fassen Entschließungen gegen Fluglärm und Umweltzerstörung.
Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik hat es mehr Wehrdienstverweigerer gegeben als 1988. Ende des Jahres lagen den Behörden über 80 000 Anträge vor, 62 Prozent der Wehrpflichtigen eines Musterungsjahrganges wollen sich zurückstellen lassen. Die Zahl der Freiwilligen für die Bundeswehr sinkt, gegenwärtig fehlen über 8000 Unteroffiziere auf Zeit. Das Murren der Schüler und Lehrlinge über die zum 1. Juni 1989 geplante Verlängerung der Wehrdienstzeit von 15 auf 18 Monate ist so laut geworden, daß der Kanzler eilends eine Kommission bilden ließ, die prüfen soll, ob das 1986 beschlossene Gesetz nicht vorläufig ausgesetzt werden kann - zumindest bis nach den Bundestagswahlen 1990.
"Die Bundeswehr", jammerte der Generalinspekteur Dieter Wellershoff auf der Würzburger Kommandeurtagung, "bekommt im Augenblick Prügel von allen Seiten." Es komme zu "so merkwürdigen Auswüchsen", daß schon "das Wort Bedrohung als nicht mehr zeitgemäß empfunden, als Relikt des Kalten Krieges abgestempelt" werde; Verteidigung gewinne in der Bundesrepublik "immer mehr den Charakter des Verzichtbaren, in manchen Augen sogar den Charakter des Unmoralischen".
Der Verteidigungsminister von Kanzlers Gnaden aber will weder über die Beschaffung des Jägers 90 noch über eine Verkleinerung der Bundeswehr, weder über eine dritte Null-Lösung bei den Atomwaffen noch über eine Kürzung des Verteidigungsetats mit sich reden lassen.
Alles soll vorerst so bleiben, wie es war: 495 000 Bundeswehr-Soldaten, neue Bestellungen für Flugzeuge, Panzer, Fregatten und Raketen, 4000 amerikanische Atomsprengköpfe in Westeuropa: 1500 Flugzeug- und 200 Wasserbomben, über 1500 Artilleriegranaten, 700 Raketenladungen. Scholz: "Wir müssen bereit sein, solche Preise zu zahlen." Die Deutschen seien, versichert er seinen amerikanischen Freunden, weder pazifistisch noch neutralistisch.
US-Präsident Ronald Reagan, der einst einen Kreuzzug gegen das "Reich des Bösen" eröffnen wollte, hat mit dem Sowjetführer inzwischen eine Vereinbarung über die Verschrottung der Pershing-2- und der SS-20-Raketen geschlossen, Nachfolger George Bush will diese Politik fortsetzen.
Der designierte amerikanische Verteidigungsminister John Tower, einst ein Falke, kündigte an, er werde nach der Amtsübernahme über eine Verringerung der 2,1 Millionen Männer und Frauen zählenden US-Streitkräfte nachdenken. Towers Vorgänger Carlucci hatte in aller Stille schon einen Anfang gemacht: Er strich in den letzten beiden Jahren 43 000 Soldaten-Stellen, um das hohe amerikanische Haushaltsdefizit abzubauen.
Und die Deutschen?
68 Prozent der Bevölkerung sind laut Allensbach nicht länger bereit, mehr Geld für Rüstung auszugeben; nur noch 16 Prozent mögen dem Scholz-Argument vom hohen Preis der Freiheit folgen.

DER SPIEGEL 1/1989
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 1/1989
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

„Wir sind doch nicht im Krieg“

Video 05:18

Gesetzentwurf im Klimapaket Darum geht es im neuen Streit über Windräder

  • Video "Neue Überflutungen: Venedig kämpft schon wieder gegen Hochwasser" Video 01:19
    Neue Überflutungen: Venedig kämpft schon wieder gegen Hochwasser
  • Video "Modedesigner Joop: Ein deutsches Wunderkind" Video 08:49
    Modedesigner Joop: Ein deutsches Wunderkind
  • Video "Wir drehen eine Runde: Knirps aus einer anderen Welt" Video 07:20
    Wir drehen eine Runde: Knirps aus einer anderen Welt
  • Video "Massenprotest in Hongkong: Demonstranten schießen mit Pfeilen und Benzinbomben" Video 02:29
    Massenprotest in Hongkong: Demonstranten schießen mit Pfeilen und Benzinbomben
  • Video "Ex-US-Botschafterin über Trump: Das passiert halt in sozialen Netzwerken" Video 00:00
    Ex-US-Botschafterin über Trump: "Das passiert halt in sozialen Netzwerken"
  • Video "Airline testet Ultralangstreckenflug: Stretchen nicht vergessen!" Video 02:07
    Airline testet Ultralangstreckenflug: Stretchen nicht vergessen!
  • Video "Dreidimensionales Bild: Ein Hologramm zum Anfassen" Video 01:11
    Dreidimensionales Bild: Ein Hologramm zum Anfassen
  • Video "Emotionaler Hoeneß-Abschied: Dieser Tanker muss geradeaus fahren" Video 01:47
    Emotionaler Hoeneß-Abschied: "Dieser Tanker muss geradeaus fahren"
  • Video "Impeachment-Anhörung von Marie Yovanovitch: Mit einem Tweet durch den Schmutz gezogen" Video 02:18
    Impeachment-Anhörung von Marie Yovanovitch: "Mit einem Tweet durch den Schmutz gezogen"
  • Video "137 km/h: Jet-Suit-Pilot bricht Geschwindigkeitsrekord" Video 01:07
    137 km/h: "Jet-Suit"-Pilot bricht Geschwindigkeitsrekord
  • Video "Hyperloop: Virgin stellt Passagierkapsel vor" Video 01:13
    Hyperloop: Virgin stellt Passagierkapsel vor
  • Video "Hochwasser in Venedig: Mose kommt nicht - und die Stadt versinkt" Video 02:21
    Hochwasser in Venedig: "Mose" kommt nicht - und die Stadt versinkt
  • Video "Überschwemmungen: Venedig kämpft erneut gegen Hochwasser" Video 01:16
    Überschwemmungen: Venedig kämpft erneut gegen Hochwasser
  • Video "Hoeneß hört auf: Hier ist Uli" Video 05:01
    Hoeneß hört auf: "Hier ist Uli"
  • Video "Ukraine-Affäre: Pelosi wirft Trump Bestechung vor" Video 00:57
    Ukraine-Affäre: Pelosi wirft Trump Bestechung vor
  • Video "Gesetzentwurf im Klimapaket: Darum geht es im neuen Streit über Windräder" Video 05:18
    Gesetzentwurf im Klimapaket: Darum geht es im neuen Streit über Windräder