10.07.1989

BEAMTEMillionen zerronnen

Zwei Oberamtsräte zweigten im Forschungsministerium Millionen für sich ab. Vor Gericht boten sie den Zuhörern tiefe Einblicke in die Bonner Bürokratie.
Für Schweizer Verhältnisse waren die beiden Millionäre pflegeleicht. Wenn sie das auf Nummernkonten verbuchte Vermögen spekulativ anlegen wollten, lockte der Berater in den Räumen der Schweizerischen Bankgesellschaft in Zürich, sei leicht eine zweistellige Rendite zu erwirtschaften. Sollten sie ihre fünf Millionen D-Mark jedoch "konservativ" verwahrt wissen wollen, könne er, nach Abzug von Courtage und Steuern, immerhin noch einen sicheren Bonus von sechs Prozent offerieren.
Die Kunden zögerten keinen Moment. Selbstverständlich, entschied Hans-Joachim Spohrs, 53, würden seine Millionen "konservativ" angelegt. Noch heute, fast zwei Jahre später, schwingt Empörung in der Stimme des Oberamtsrates (Besoldungsgruppe A 13; Monatseinkommen etwa 4500 Mark netto) über das Ansinnen der Schweizer, mit so viel Geld so riskante Spielchen zu machen.
Spohrs und sein Kompagnon Paul Klein, 40, erstatteten ihren Bericht vom Umgang mit dem großen Geld in Zürcher Bankgewölben dem Richter Udo Buhren, Vorsitzender einer Strafkammer des Bonner Landgerichts. Die zehn Millionen Mark nämlich, über die die beiden Oberamtsräte aus Heinz Riesenhubers Forschungsministerium (BMFT) in der Schweiz so souverän verfügten, hatten sie raffiniert beim Staat abgezweigt.
Im Forschungsministerium gibt es ein "Schätzkonto", auf das Überreste von Reisekostenvorschüssen ebenso zurückfließen wie zuviel gezahlte Investitionszulagen. Mal sind das Markbeträge, mal Millionen. Vom gleichen Konto werden in bestimmten Fällen aber auch Gelder abgebucht - zum Beispiel, wenn Investitionszulagen zu niedrig veranschlagt wurden. Solange am Jahresende die Überweisung an den Finanzminister höher ausfällt als im Haushaltsansatz geschätzt, interessiert sich kein Kontrolleur für die Auf- und Abbewegungen dieses Titels.
Die Angeklagten schrieben bei hohem Kontostand - mit gefälschten Unterschriften - Zahlungsanweisungen an Phantasie-Firmen aus, die Bundeskasse zahlte anstandslos auf die von Spohrs und Klein heimlich eingerichteten Nummernkonten in der Schweiz.
Das Gericht verurteilte die beiden wegen Urkundenfälschung, Untreue und Betrug zu je viereinhalb Jahre Gefängnis ohne Bewährung.
Die Angeklagten, jahrzehntelang Mitglieder der ehrenwerten Kaste der gehobenen Beamten, wollen, so ließen sie sich vor Gericht ein, ihren Dienst im Forschungsministerium geradezu als Kulturschock erlebt haben. Beim Laufbahnaufstieg in klassischen Verwaltungszweigen, der eine bei der Post, der andere beim Fiskus, hätten sie penible Gesetzestreue und äußerste Sparsamkeit wie selbstverständlich verinnerlicht. Im Forschungsressort aber, so Klein, "mußte ich völlig umdenken". Da sei es darum gegangen, die Millionen einfach unters Volk zu bringen.
Jahrelang, so Klein und Spohrs, hätten sie vergeblich gegen Verschwendungssucht und laxen Umgang mit dem Geld des Bürgers gekämpft, aber nichts bewirkt. Beides zusammen, der Frust über ihre Ohnmacht, aber auch die Empörung über die Goldgräbermentalität im Riesenhuberschen Zukunftsministerium seien Auslöser ihrer Tat gewesen: Ihr Motto: Wenn Siemens jedes Jahr ein paar hundert Millionen abschleppt, dann können sich zwei Oberamtsräte auch schon mal zehn Millionen Mark gönnen.
Dieses Motiv nahm das Gericht den Angeklagten nicht ab, der dreitägige Prozeß verschaffte Richtern und Zuhörern jedoch tiefe Einblicke in die Bonner Bürokratie: Es ist leicht ans große Geld des Forschungsministeriums zu kommen, wenn man die richtigen Wege kennt.
Klein erzählte den Richtern zum Beispiel die Geschichte von Thyssen: Die Firma habe 1979/80 für 45 Millionen Mark eine Meerwasserentsalzungsanlage gebaut; das Forschungsministerium war mit 22 Millionen dabei. Da keiner das Ding haben wollte, habe Thyssen deshalb neun Millionen Nachschlag verlangt - als Bestechungsgeld, um die Anlage doch noch den persischen Mullahs anzudrehen. Andere potentielle Käufer, die neun Millionen Dollar für die Anlage geboten hätten, seien verprellt worden. Jetzt aber, nach vielen Jahren, sei das Gerät nur noch Schrott; ganze 98 000 Mark von den 22 Millionen Zuschuß seien in die BMFT-Schatullen zurückgeflossen.
Ganz so, entgegnet Riesenhubers Abteilungsleiter Ludwig Baumgarten, früher Kleins direkter Vorgesetzter im Ministerbüro, sei es nicht gewesen. Doch auch seine Version ist pikant genug: Das Ministerium habe die besagte Meerwasserentsalzungsanlage während der zweiten Ölkrise gefördert. Die Anlage habe thermo-solar funktioniert, also unabhängig vom teuren Öl. Doch als sie fertig war, sei das Öl schon wieder billiger gewesen.
Die Thyssen-Vertreter hätten tatsächlich im Ministerium die Schmiergeld-Idee ins Spiel gebracht, doch keine Mitspieler gefunden. Auch die von Klein erwähnten Dollar-Anbieter habe es gegeben. Das seien Makler gewesen, die Kontakte zu ominösen Scheichs herstellen wollten. Ein seriöses Angebot aber habe es niemals gegeben. Also habe man sich 1987 mit Thyssen auf eine "Restwertabgeltung" geeinigt; vom "Nettoschrottwert" des wunderbaren Projekts seien 1,25 Millionen an die Bundeskasse zurückgeflossen.
Spohrs erzählte dem Gericht eine andere Geschichte: Für 1,2 Milliarden Mark habe der Bund die Magnetschwebebahn Transrapid inklusive einer Probestrecke im niedersächsischen Lathen gefördert; eine Trägergesellschaft habe für über 20 Millionen Mark Beton von dem kleinen mittelständischen Unternehmen Ergelit erworben, der nichts taugte.
Er, der brave Beamte Spohrs, habe vergebens darum gekämpft, daß die Trägergesellschaft sich das Beton-Geld durch Schadensersatzklagen gegen Ergelit wiederholen müsse.
Das stimmt nach Baumgarten so nicht ganz. Immerhin: Der Beton für 20 Millionen Mark war tatsächlich untauglich, inzwischen aber wird geklagt. Viel helfen wird die Klage nicht. Selbst wenn die Richter dem Ministerium recht und der Firma Ergelit unrecht geben sollten, sind die Millionen wahrscheinlich für immer dahin. Denn die Magnetbahn-Gesellschaft hatte im Vertrag eine Haftungsbegrenzung von einer Million Mark akzeptiert. Das wahrscheinliche Ende: Prozeß gewonnen, Millionen zerronnen.
Die Angeklagten waren wirklich sparsame Beamte. Das bewiesen sie sogar noch, als ihr kurzes Millionärsdasein zu Ende ging.
Von einem Kurhotel in Baden-Baden rief Klein seinen Vorgesetzten Baumgarten an und beschwerte sich, daß die Polizei sein Haus durchsucht habe, weil seine Vorgesetzten ihm das Unterschlagen von Staatsgeldern anlasteten. Vor allem aber, empörte sich Klein, sei er nun gezwungen, im Hotel pro Telephoneinheit 60 Pfennig zu opfern.
Baumgarten bot an, zurückzurufen. Er ließ sich den Namen des Hotels geben und informierte die Polizei über Kleins bis dahin unbekannten Aufenthalt. Wenig später war der Oberamtsrat in Haft. #

DER SPIEGEL 28/1989
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Millionen zerronnen