12.06.1989

Der Kremlchef muß am Rhein regieren

Bis zur letzten Minute mußten die Bonner bangen, ob Michail Gorbatschow wirklich kommt. Das Programm wurde schließlich rigoros gestrichen, um dem Sowjetpräsidenten Zeit fürs Regieren zu geben. Die Neugier auf den Kremlchef ist riesengroß. Der ehemalige Regierungssprecher Diehl: Die Republik „erlebt einen Gorbasmus“.
Die Kontaktwünsche füllen einen ganzen Aktenordner im Auswärtigen Amt. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer, Gewerkschaften, Arbeitgeber- und Industrieverbände - sie alle wollten sich mit dem Staatsgast aus Moskau schmücken. Betriebsräte, Schulklassen, Familien, Sportvereine schickten Bittbriefe. Sogar ein Campingplatz-Besitzer aus dem Rheinischen warb um Michail Gorbatschow: Er wollte sich und seine Zeltplatz-Kultur anbieten: Im großen Sowjetreich sei doch reichlich Bedarf an Camping-Know-how.
"So einen Andrang hat es noch bei keinem Staatsbesucher gegeben", kommentierte ein Protokollbeamter. Die ganze Republik, lästerte der ehemalige Regierungssprecher Günter Diehl, "erlebt einen Gorbasmus".
Doch die Gastgeber mußten bis Ende vergangener Woche bangen, ob der sowjetische Präsident nicht in letzter Minute seinen Besuch verkürzen oder gar verschieben würde. Das Explosionsunglück im Ural, die blutigen Unruhen in Usbekistan, vor allem aber die erbitterten Debatten im eben gewählten Kongreß der Volksdeputierten über das Versagen des Sowjetsystems - eigentlich hat Gorbatschow den Kopf für eine Westreise nicht frei.
Noch vergangenen Donnerstag strich das sowjetische Vorauskommando das Besuchsprogramm des Ehepaars Gorbatschow und seiner 250 Begleiter rigoros zusammen. Gorbatschow muß das unruhige Sowjetimperium in dieser Woche aus der neuen sowjetischen Botschaft auf der Godesberger Viktorshöhe lenken. Scharen sowjetischer Techniker installierten abhörsichere Standleitungen nach Moskau.
Von seiner Luxussuite in der ersten Etage des bisher noch ungenutzten Prunkbaus will der Generalsekretär jederzeit Kontakt zum Kreml halten können. Termine mit seinen westdeutschen Gastgebern vor zehn Uhr morgens (zwölf Uhr mittags Moskauer Zeit) verbat sich Gorbatschow, die abendlichen Festbankette sollen kürzer als üblich sein. Die Einzelgespräche mit den Parteivorsitzenden sind abgesagt. Das Gefechtsschießen der Bundeswehr fällt aus. Das Konzert der Deutsch-Sowjetischen Jungen Philharmonie mit dem PR-bewußten Klaviervirtuosen Justus Frantz in der Bonner Beethovenhalle ist gestrichen.
Wegen der Staatstrauer um die Opfer der Eisenbahnkatastrophe im Ural muß Gorbatschows Ehefrau Raissa ihre Kreditkarten in der Tasche lassen: Der Einkaufsbummel in der Bonner City, eine Modenschau in Düsseldorf und die Besichtigung einer Schuhfabrik bei Stuttgart wurden aus dem Damenprogramm ebenso getilgt wie ein Abstecher zum Kölner Dom. "Wir mußten Raissa aus der Schußlinie nehmen", so ein Bonner Sowjetdiplomat. Fernsehbilder von der Präsidentengattin in vollen Läden hätten angesichts der tristen Versorgungslage daheim nur den Kritikern der Gorbatschows Auftrieb verschafft.
Bilder von Raissa wird es am Dienstag dieser Woche nur vom sowjetischen Ehrenfriedhof in Stukenbrock bei Bielefeld geben. Dort legt Frau Gorbatschow einen Kranz für Tausende sowjetischer Kriegsgefangener und Zwangsarbeiter nieder, die während der Nazi-Diktatur in Deutschland umgekommen waren.
Es bleibt beim stillen Gedenken. Denn als bekannt wurde, daß Kanzlergattin Hannelore Kohl im Namen ihres Mannes auf dem Gräberfeld eine offizielle Rede verlesen sollte, zogen die Sowjets ihren Wunsch zurück, Frau Raissa solle in Gorbatschows Namen dort eine Ansprache halten.
Die Schatten der Vergangenheit sind lang. So verweigerte sich der Sowjetführer dem Wunsch des Bonner Protokolls, am Behelfsehrenmal auf dem Nordfriedhof der Bundeshauptstadt einen Kranz für die "Opfer der Kriege und der Gewaltherrschaft" niederzulegen. Dort, argwöhnten die Besuchsplaner aus Moskau, lägen womöglich auch einige SS-Männer begraben. Eine Peinlichkeit, wie sie Helmut Kohl 1985 dem amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan in Bitburg zugemutet hatte, wollten die Sowjets ihrem Staatsoberhaupt ersparen.
Der lang erwartete Bonn-Besuch Gorbatschows soll die deutsch-sowjetischen Beziehungen, da sind sich Gäste und Gastgeber inzwischen einig, nach vorn führen und eine "neue Qualität" (Hans-Dietrich Genscher) bringen.
50 Jahre nach dem Hitler-Stalin-Pakt haben sich Westdeutsche und Russen für ihr künftiges Verhältnis viel vorgenommen: Helmut Kohl und Michail Gorbatschow werden eine "Gemeinsame Erklärung" unterzeichnen, die der Verständigung und Versöhnung der beiden Völker dienen soll. Bundespräsident von Weizsäcker sei, so ein AA-Beamter, "nahezu euphorisch".
Neue Rapallo-Ängste eines deutschsowjetischen Sonderweges lassen sich mit dem Dokument nicht schüren. Auf sechs Seiten werden "gemeinsame Werte" aufgeführt, die sich wie Grundsätze für eine Hausordnung des von Gorbatschow propagierten "gemeinsamen Europäischen Hauses" lesen.
Zur Überraschung der Bonner akzeptierten die Moskauer Reformpolitiker in dem von den beiden Außenministern ausgehandelten Dokument erstmals eine Reihe moralischer Obersätze für ein Zusammenleben der Völker und Staaten, die bislang allein der Westen für sich in Anspruch nahm. So ist in der Erklärung von der "Verteidigung gemeinsamer Werte in Europa" die Rede, von "geschichtlich gewachsenen" gemeinsamen Traditionen, vom "Zusammenleben im friedlichen Wettbewerb". Ausdrücklich erkennen beide Partner die jeweiligen Sicherheitsinteressen an. Der Krieg dürfe kein Mittel der Politik mehr sein.
Die Sowjets bekennen sich auch zum "Recht aller Völker und Staaten, ihr Schicksal auf der Grundlage des Völkerrechts souverän zu gestalten". Darin möchten die Bonner eine Absage an die alte Breschnew-Doktrin von einer begrenzten Souveränität der Partnerländer Moskaus im Warschauer Pakt sehen.
Die "Gemeinsame Erklärung" beschränkt sich jedoch nicht nur auf allgemeine Formeln. Sie zählt auch gemeinsame Zukunftsaufgaben auf - vom Kampf für den Umweltschutz über die Bekämpfung des Terrorismus und die Eindämmung der Aids-Seuche bis zur Abrüstung.
Die Sowjets hätten es gerne noch konkreter gehabt, aber die Bonner mußten passen. Sie fürchteten Krach mit den Verbündeten in Washington, London und Paris. Die Kreml-Unterhändler zeigten Verständnis, daß Bonn "keine schlafenden Hunde wecken" wolle, wie ein Sowjetdiplomat formulierte. "Wir hoffen aber, daß wir bald weiterkommen werden."
Beim Thema Abrüstung machte Moskaus Außenamtssprecher Gennadij Gerassimow vergangenen Freitag allerdings Bonner Hoffnungen zunichte, Gorbatschow werde eine erste Antwort auf die von US-Präsident George Bush in Brüssel unterbreiteten Vorschläge geben, den Abbau konventioneller Streitkräfte zu beschleunigen. Da die Nato sich mit ihren Antworten auf die Vorschläge Gorbatschows eine "Ewigkeit" an Zeit gelassen habe, so Gerassimow, sehe auch Moskau keinen Anlaß zu einer raschen Antwort. Dennoch ist sich Bonns AA-Chef Genscher ganz sicher: "Die Zeichen stehen auf Abrüstung" (siehe SPIEGEL-Gespräch Seite 20).
Auch auf anderen Gebieten kann sich der Kanzler in der Schlußphase des Europa-Wahlkampfs gut mit Gorbatschows Hilfe in Szene setzen. Im Kanzleramt sollen elf deutsch-sowjetische Abkommen unterschrieben werden, um die Bonn und Moskau zum Teil seit Jahren zäh gefeilscht hatten: Vereinbarungen über technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit der Hochschulen, die Förderung westdeutscher Investitionen in der Sowjet-Union, die Ausbildung sowjetischer Fach- und Führungskräfte und die Einrichtung von "Häusern der Wirtschaft" in Moskau und - höchstwahrscheinlich - in Hannover. Der Reformer Gorbatschow hat es eilig.
Die Einbeziehung West-Berlins machte bei diesen Abkommen ebensowenig Probleme wie beim Jugend- und Schüleraustausch oder der Einrichtung von Kulturinstituten. An einigen "Betonköpfen" (Kanzlerberater Horst Teltschik) scheiterten in den Vorgesprächen allerdings Abmachungen über die Binnen- und Hochseeschiffahrt und die Behandlung West-Berliner Politiker bei Besuchen in der Sowjet-Union.
Der Streit um Vertragsklauseln für die Halbstadt trieb absurde Blüten. So blieb bis Ende vergangener Woche offen, unter welcher Flagge West-Berliner Frachtkähne über Flüsse und Kanäle tuckern sollen: mit Schwarzrotgold, dem Berliner Bären oder einer alliierten Flagge am Heck. Einen sowjetischen Vorschlag, auf die Beflaggung der Binnenschiffe zu verzichten, weil sie international nicht vorgeschrieben sei, mochten die Bonner nicht akzeptieren.
Genauso skurril ist der Prinzipienstreit, welcher Vertreter der Bonner Botschaft in Moskau Berlins Regierenden Bürgermeister in den Kreml begleiten darf. Der Botschafter, wie Bonn verlangt, ein kleiner Konsularbeamter, wie Moskau zunächst forderte? Soll es der zweite Mann, ein Gesandter, sein, wie die Sowjets zuletzt offerierten? Oder geht Moskau auf den Trick der Bonner ein, den "ranghöchsten Konsularbeamten" mitzuschicken - das ist nämlich der Botschafter.
Hinter solchen Tüfteleien, die Scharen von Beamten in Atem halten, drohen wichtige Fragen im deutsch-sowjetischen Verhältnis mitunter aus dem Blick zu geraten. So wunderten sich die Sowjets, als Kohls Informationsminister Hans Klein vorletzte Woche die Übergabe der bereits seit 1946 bekannten Kopien der geheimen Zusatzprotokolle des Hitler-Stalin-Paktes so hochredete, als gelte es, darüber mit Gorbatschow in Bonn zu verhandeln.
Dabei ist klar, daß dieses dunkle Kapitel tabu bleiben soll, bis eine sowjetische Expertenkommission unter Vorsitz des Gorbatschow-Vertrauten Alexander Jakowlew die eigene Vergangenheit aufgearbeitet hat. "Wir müssen damit selber ins reine kommen", sagt der Historiker Lew Besymenski, der die Papiere im Auswärtigen Amt abgeholt hatte.
Nicht aus dem Blick geraten ist Bonns Konservativen die deutsche Frage. "Selbstverständlich" werde er Gorbatschow darauf wieder ansprechen, kündigte Helmut Kohl vergangene Woche an. Und CDU/CSU-Fraktionsführer Alfred Dregger setzte hinterher: "Gorbatschow weiß, daß wir nicht bereit sind, die offene deutsche Frage der Geschichte zu überlassen."
Dabei müßten Kohl und Dregger eigentlich wissen, daß den Kremlchef andere Probleme mehr bewegen als die "sogenannte deutsche Frage" (Gorbatschow). Denn erst im Oktober vorigen Jahres hatte sich der Kanzler in Moskau eine deutliche Abfuhr geholt. Gorbatschow damals: "Die gegenwärtige Situation ist das Ergebnis der Geschichte. Versuche, das von ihr Geschaffene umzustürzen oder mit einer unrealistischen Politik zu forcieren, sind ein unkalkulierbares oder sogar gefährliches Unterfangen."
Rheinischer Merkur

DER SPIEGEL 24/1989
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