17.04.1989

„Der Schwanz will mit dem Hund wedeln“

Der Vertrag zwischen Staat und „Solidarnosc“ in Polen / Von Adam Michnik
Der Warschauer Historiker Adam Michnik, 42, wegen System-Kritik mehrfach im Gefängnis, hat an den Gesprächen zwischen Staats- macht und Opposition am Runden Tisch als Berater der "Solidarität" teilgenommen.
Zwei Monate lang mußte ich mich als Teilnehmer der Verhandlungen am Runden Tisch immer wieder an einen Perestroika-Trinkspruch erinnern, den ich von einem Moskauer Freund gehört hatte: "Also heben wir unser Glas auf das Gelingen und den Erfolg unserer hoffnungslosen Sache!"
Am Runden Tisch unternahmen wir ja nicht zum erstenmal den Versuch einer Reform des Systems. Ungeachtet der zahlreichen früheren Mißerfolge formulierten wir die Hauptgrundsätze eines demokratischen Zusammenwirkens zwischen Staatsmacht und Opposition - mit dem Ziel einer Entstalinisierung und in der Absicht, Polen endlich aus seiner Wirtschaftskatastrophe herauszuführen.
Zu diesen Grundsätzen gehören: politischer Pluralismus; Meinungsfreiheit (was einen freien Zugang zu den Massenmedien voraussetzt); demokratische Wahlen; Unabhängigkeit der Gerichte; eine frei gewählte und mit umfangreichen Vollmachten ausgestattete kommunale Selbstverwaltung.
All das, so wurde gemeinsam festgeschrieben, soll den Weg zur parlamentarischen Demokratie ebnen, und alle Seiten, die an den Verhandlungen teilgenommen haben, würden "alles tun, damit die Zusammensetzung des nächsten Parlaments voll und ganz vom Wählerwillen bestimmt wird".
Doch von den Abgeordneten im nächsten Sejm werden nur maximal 35 Prozent wirklich demokratisch gewählt sein. Dieser Kompromiß ist Ausdruck der gemeinsamen Überzeugung, daß die notwendigen Reformen des Staates nur auf evolutionärem, also friedlichem Weg erfolgen können.
Das Argument der Kraft ist durch die Kraft der Argumente ersetzt worden. Doch für wie lange?
Die Verhandlungen waren schwierig und nicht frei von Dramatik. Während wir die Dokumente am Runden Tisch formulierten, den Katalog der Grundsätze zusammenstellten, welche die Polen künftig verbinden sollen, war uns ständig bewußt, was die Polen trennt.
Es gab grundsätzliche Meinungsunterschiede über das Tempo der Reformen. Das Wichtigste für die Vertreter der "Solidarnosc" war, über das Erreichbare hinaus demokratische Mechanismen von größerer Tragweite in Gang zu bringen.
Es wurde beschlossen, bestimmte Handlungsbereiche der Sicherheitsorgane einer gerichtlichen Kontrolle zu unterwerfen, und die Funktionsweise der Massenmedien, besonders des Fernsehens und des Rundfunks, zu verändern - Teile des Programms werden in die Verantwortung oppositioneller Kreise übergehen. Schließlich haben wir auch Änderungen in der Arbeitsweise der kommunalen Selbstverwaltung und in der Personalpolitik verlangt.
Hier hat die Regierungsseite, ansonsten in ihren Erklärungen durchaus liberal, konservative Hartnäckigkeit gezeigt. Wir von der "Solidarnosc" haben behauptet, "eine Abschaffung des Nomenklatura-Systems als einer universalen Methode der Machtausübung ist eine unabdingbare Voraussetzung für den Erfolg wirtschaftlicher und politischer Reformen sowie ein unerläßlicher Faktor der gesellschaftlichen Aktivierung".
Deshalb auch unsere Forderung nach einer Beseitigung der bisherigen Nomenklatura-Praxis. Denn alle Personen, die leitende Positionen in der Wirtschaft innehaben oder sich darum bewerben, werden bisher durch politische oder gesellschaftliche Organisationen beurteilt, empfohlen und akzeptiert. Doch in dieser Frage waren wir nicht imstande, unsere Verhandlungspartner zu Zugeständnissen zu bewegen. Ich glaube nicht, daß der Grund für diese Hartnäckigkeit lediglich in übertriebener Vorsicht oder in dem Mangel an Vorstellungskraft unserer Gesprächspartner zu suchen ist.
Der Streit um die Nomenklatura, der ja nur die logische Konsequenz aller anderen Kontroversen ist, stellt in seinem Wesen den Konflikt um den eigentlichen Kern der stalinistischen Ordnung dar. Hier wird sich, nicht nur in Polen, sondern auch in der UdSSR, die wichtigste Schlacht abspielen.
Im Laufe vieler Jahre habe ich - auch im SPIEGEL - Parteichef Jaruzelski kritisiert und ihm vorgeworfen, er sei zu einem Dialog mit der "Solidarnosc" nicht fähig. Heute möchte ich genau so offen sagen, daß ich mich geirrt habe. Wojciech Jaruzelski ist auf den Dialog eingegangen. Diese mutige politische Neuorientierung verdient unseren Respekt.
Es wäre freilich in diesem Moment angebracht, an die Worte von Lech Walesa zu erinnern: Die Mitverantwortung reicht nur so weit wie die Mitbestimmung. Deshalb muß nach unserer Überzeugung das Nomenklatura-Prinzip durchbrochen werden.
Aber ich gebe mich keinen Illusionen hin: Dieses Prinzip wird hart und rücksichtslos verteidigt werden von all denen, die ihm ihre Teilnahme an der Macht und den damit verbundenen Privilegien verdanken.
Das Gespenst des Stalinismus spukt immer noch in den Amtsräumen der polnischen Nomenklatura. Besonders kraß zeigt es sich in den Äußerungen der Funktionäre von der Staatsgewerkschaft OPZZ. Denn um diese Organisation haben sich die Verteidiger eines stalinistischen Kommunismus in Polen geschart.
Sie waren es auch, die am Runden Tisch bis zum letzten Augenblick versucht haben, eine Verständigung zu verhindern. So steht jetzt Jaruzelski samt seiner Mannschaft vor der Wahl: ein Kompromiß mit der einen Seite mit dem Ziel einer Demokratisierung, oder aber ein Kompromiß mit der anderen Seite zur Aufrechterhaltung der Nomenklatura-Privilegien. Wählen muß er, denn wie es so schön heißt: Man kann den Kuchen nicht essen und zugleich behalten.
Der Widerstand der OPZZ gegen eine Einschränkung des automatischen Inflationsausgleichs der Löhne beweist, daß die Gewerkschaftsapparatschiks, wenn es um die Verteidigung ihrer gefährdeten Positionen geht, vor keiner Demagogie zurückschrecken.
Ein Sieg der OPZZ-Opposition kann in seiner Konsequenz nur eine erneute Verhängung des Kriegsrechts sein. Für Polen, aber nicht nur für Polen, wäre das eine Katastrophe.
In unserem Land, wie auch in der UdSSR und in jedem anderen Land des Realkommunismus, stoßen reformatorische und demokratische Bestrebungen auf den harten Widerstand der nach stalinistischen Vorbildern erzogenen Nomenklatura. Deshalb hängt in diesem Konflikt vieles von der Haltung jenes Flügels im Regierungslager ab, der den Weg zum Runden Tisch gefunden hat.
Noch ist der OPZZ-Chef Miodowicz mit einigem Erfolg dabei, eine konservative, stalinistische Lobby zu organisieren. Er genießt dabei tatkräftige Unterstützung von seiten der konservativen Führer in den kommunistischen Zentralen Ost-Berlins und Prags.
Deshalb erinnern die gegenwärtigen Beziehungen zwischen Jaruzelski und der OPZZ an eine Situation, in der nicht der Hund mit dem Schwanz, sondern der Schwanz mit dem Hund zu wedeln versucht. Deshalb werden die nächsten Monate nicht leicht sein für die Polen.
Doch ich sehe keinen besseren Weg für Polen als die Verwirklichung der am Runden Tisch geschlossenen Abkommen. Meine Hoffnung ist, daß der Schwanz bald aufhören muß, mit dem Hund zu wedeln.
Und deshalb bringe ich, besorgt, aber optimistisch, einen Toast aus auf das Gelingen und den Erfolg unserer hoffnungslosen Sache.
Von Adam Michnik

DER SPIEGEL 16/1989
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