24.07.1989

„Österreich - Neger auf der EG-Plantage“

Der Publizist Günther Nenning über Österreichs Ersuchen, der Europäischen Gemeinschaft beizutreten
Der Journalist Günther Nenning, 67, war zwei Jahrzehnte lang Herausgeber der Intellektuellenzeitschrift "Neues Forum". Er schrieb 13 Bücher, zuletzt "Grenzenlos deutsch - Österreichs Heimkehr in falsche Reich".
Unterm Arm, in einer hoffnungsgrünen Ledermappe, Österreichs Ersuchen um Beitritt zur EG, betrat Außenminister Alois Mock das EG-Hochhaus zu Brüssel. Der Vorsitzende des EG-Ministerrates, Roland Dumas, war nicht zu sprechen. Mock mußte warten. Am Abend war dann Kommissionspräsident Jacques Delors nicht zu sprechen.
"Eine kleine diplomatische Brüskierung", kommentierte ein österreichischer Begleitjournalist. "Aber der Loisl ist ein Steher."
Der gute Christlichsoziale gleicht dem berühmten Rabbi Wolf von Zbaraz. Zu diesem kam ein Mann und behauptete, man dürfe zwei Frauen zugleich heiraten, und das sei doch schön. Da hast du recht, sagte der Rabbi. Aber Rabbi, sagte ein zweiter, das ist doch verboten. Da hast du recht, sagte der Rabbi. Aber beide können doch nicht recht haben, sagte ein dritter. Da hast wiederum du recht, sagte der Rabbi.
Leider hat Alois Mock diese Geschichte nicht erzählt in Brüssel. Aber es gelang ihm auch so, den schon vorhandenen Eindruck zu festigen, daß EG-Beitritt und Neutralität nicht miteinander vereinbar sind.
Vor Beginn des Arbeitsessens der EG-Außenminister wollte sich der belgische Außenminister Mark Eyskens bei Alois Mock vergewissern, ob Österreichs Neutralität "modifizierbar" sei, also wohl: aufsaugbar durch Vollintegration in die "volonte generale" der EG als oberste Instanz.
Mock gab die richtige falsche Antwort: "Unser Parlament bestimmt allein die Neutralität, niemand hat auch nur das geringste Interventions- oder Konsultationsrecht."
Also ist die Unterwerfung unter den Willen der EG für Österreich unmöglich, antwortete Rabbi Wolf. Aber der Vollbeitritt zur EG ist möglich, antwortete Rabbi Wolf. Aber beides kann doch nicht . . . und so weiter.
Am Abend des großen Tages ist Alois Mock erschöpft, aber glücklich. Er hat alles so klargestellt, daß sogar Befürwortern des österreichischen EG-Beitritts neue Zweifel aufschossen.
Der deutsche Staatsminister beim Bundeskanzler, Lutz Stavenhagen (CDU), der das Ansuchen Österreichs begrüßte und die stramme Begründung nachschob, Österreicher und Deutsche hätten eben eine "gemeinsame Sprache" - als ob Karl Kraus nicht nachgewiesen hätte: "Die gemeinsame Sprache ist der größte Unterschied zwischen Österreichern und Deutschen" -, mahnte, aber an Mock gleitet so was ab: "Jedes Land muß vorbehaltslos die politischen Ziele und die Finalität der europäischen Union anerkennen."
"Die Finalität der Union" - das ist außer dem wirtschaftlichen der politische und schließlich wohl auch der militärische Totalzusammenschluß. Österreichs Vertreter haben aber im Moskauer Memorandum vom 15. April 1955 feierlich zugesagt, es werde "die österreichische Bundesregierung eine Deklaration in einer Form abgeben, die Österreich international dazu verpflichtet, immerwährend eine Neutralität der Art zu üben, wie sie von der Schweiz gehandhabt wird".
Das Muster Schweiz ist nicht der EG beigetreten und begründet dies damit, daß ein Beitritt mit seiner Neutralität unvereinbar wäre. "Die Neutralität", resümierte der belgische Außenminister Eyskens nach seinem Gespräch mit dem österreichischen Briefträger Mock, "ist ein Hindernis."
Im nachfolgenden EG-Ministerrat stimmte Eyskens gegen eine Behandlung des österreichischen Ansuchens wegen fortdauernder Unklarheit. Im Oktober wird im EG-Ministerrat weiterdiskutiert.
"Konflikte sind zu dissimulieren", lautete eine Regierungsmaxime des Kaisers Maximilian II. (1564 bis 1576). Das uraltösterreichische Kanzleiwort bedeutet: Probleme so lange verheimlichen und abstreiten, bis sie keine mehr sind.
Der Kaiser war selbst ein heimlicher Protestant, gab sich aber stets katholisch. Die derzeitige österreichische Bundesregierung ist mehrheitlich EGskeptisch, gibt sich aber monolithisch EG-optimistisch.
Österreichs offizielle EG-Begeisterung ist fast pure "Dissimulation". In ihrer Mehrheit glauben die Minister weder, daß "die EG uns nehmen wird", noch daß Österreich von einem Vollanschluß mehr Vor- als Nachteile hätte.
Das heißt überhaupt nicht, daß diese Regierung nichts glaubt. Ihre feste Haltung ist die des Kaisers Maximilian II., wie sie von Jörg Mauthe in seinem meisterlichen Roman "Die große Hitze" für Ausländer erläutert wird, zum Glück vergebens:
Des Kaisers Beamte waren, schildert Mauthe, schon aufgrund ihrer tschechischen Herkunft "in hohem Maße disponiert, vorhandene Probleme in Mißverständnissen und Übersetzungsschwierigkeiten zu ersticken, gegensätzliche Standpunkte in ein sanftes Netz verwirrender Verfahrensmodalitäten aufzulösen, bis am Ende von der ursprünglichen Konfliktsituation nichts mehr übriggeblieben ist als eine Summe von Lästigkeiten, deren man sich mit einem Achselzucken entledigen kann".
Von Ministern und Hochbürokraten kann man privat einen konkreten Plan zur luftigen "Problemauflösung und Prinzipiendemontage" (Mauthe) hören:
Bis 1993 geschieht gar nichts; das sagt auch die EG. Ab 1993 wird verhandelt, das dauert Jahre; sagt gleichfalls die EG. Dann sind wir, mit einigem Dissimulationsgeschick, ungefähr im Jahr 2000. Also bitte, wie Europa dann ausschauen wird, kann wirklich niemand sagen.
Kurz: Das unlösbare EG-Problem ist für Österreich lösbar, wenn es ihm von hinten durch die Brust ins Auge schaut.
Bis 1993 ist nicht einmal dieser verquere Hinblick nötig. Die schwarz-rote Koalition kann das EG-Problem bis dahin überhaupt vergessen und sich in Ruhe Wichtigerem zuwenden, dem Streit über Pensionsrecht und Spitalsreform sowie der Frage, ob sie den heraufziehenden Skandal um den Kanonenexport der verstaatlichten Firma Noricum überstehen wird.
Beide Koalitionsparteien haben Umfragen unter Verschluß, die darin übereinstimmen, daß reichlich 40 Prozent der Österreicher EG-Skeptiker bis EG-Gegner sind, in manchen Bereichen (Bauern, Klein- und Mittelunternehmer, Intellektuelle) bis zu 80 Prozent.
In der EG-Frage geht ein tiefer Riß mitten durch Österreich. Die einen sind offen dafür und heimlich dagegen; die anderen offen dagegen und heimlich dafür, die dritten sowohl offen wie heimlich sowohl dafür wie dagegen.
Dieses klare Bild der österreichischen Seele zeichnete ein ÖVP-Minister so: "Was heißt Beitritt. Froh können wir sein, wenn wir einen Spezialvertrag kriegen."
Der Ideal-Spezialvertrag lautet - denn immer ist der Österreicher außer tief skeptisch auch tief gläubig: Wir kriegen alle EG-Vorteile und keine EG-Nachteile.
Der Abgeordnete Norbert Gugerbauer kritisierte an Österreichs Beitrittsansuchen die "offen mißverständliche Formulierung . . . Mit etwas mehr Professionalität wären peinliche Verständnisfragen erspart geblieben".
Der Mann aus der Haiderschen FPÖ hat, das ist ja typisch für diese, keine Ahnung, was österreichische Professionalität ist. Der Brief ist nicht dazu da, beim EG-Empfänger Klarheit zu schaffen, sondern zur Dissimulation der tiefen Meinungsverschiedenheit zwischen EG-Euphorikern und EG-Melancholikern in Regierung und Bevölkerung.
Alois Mock, man muß ihn lieben, ist der einzige, der glaubt, der Brief sei ein Beitrittsansuchen. Es ist ein Beitrittsansuchen mit bündiger Angabe des Grundes, warum ein Beitritt nicht möglich ist: weil nämlich, gemäß Entschließungsantrag des Wiener Parlaments, "für Österreich die Wahrung seiner immerwährenden Neutralität auch im Fall einer Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft unabdingbar ist".
Weil aber im Falle einer Vollmitgliedschaft in der EG deren Regeln, Beschlüsse und Ziele unabdingbar sind, und diese lauten auf wirtschaftlichen, politischen und militärischen Zusammenschluß, ist die österreichische Neutralität abdingbar, weil sie aber unabdingbar ist, ist Vollanschluß nicht möglich. Wem das nicht klar ist, dem ist nicht zu helfen.
Mock ist nicht zu helfen, er ist naiv wie Parsifal und ahnungslos wie Urias. Seine Regierungskollegen, diese dissimulanten Schlawiner, schickten ihn nach Brüssel an die Front, und er meinte, im Brief stehe, er werde Kommandant, in Wahrheit wird er gekillt.
Die Sozialdemokraten in der Großen Koalition hatten schon immer EG-Bleifüße. Erst aus dem unschönen Grund, daß sie verstimmt waren, weil die ÖVP im EG-Beitritt anscheinend einen Wahlschlager gefunden hatte. Bald aus dem viel schöneren Grund, weil ihnen klar wurde, daß das Sozialnetz der EG nur aus Löchern besteht.
Beitritt zur EG, und deswegen war der Industrieflügel der ÖVP so euphorisch, heißt jedenfalls Abmagerung des Schwergewichtes, das Sozialdemokratie und Gewerkschaften in Österreich immer noch auf die Waage bringen, Herunterhungern bis auf das Fliegengewicht, das die Rosaroten in der real existierenden EG haben.
Auch in der gegenwärtigen Regierungsmannschaft der ÖVP, emporgekommen durch Doppelmord am Vizekanzler Mock und am Parteivorsitzenden Mock, sitzen gleich mehrere Sorten EG-Skeptiker:
Vizekanzler Riegler kommt aus dem Bauernbund. Er weiß, daß die EG, was immer sie sonst sein mag, eine Maschine zur Ausrottung des Bauernstandes ist, mit klarer Option für agro-industriellchemisch-gentechnische Aufrüstung.
Wirtschaftsminister Wolfgang Schüssel, ein sportlicher Typ, joggt tapfer hin und her zwischen "europareifen" Großindustriellen - aber was ist in Österreich schon groß, in Wahrheit haben sie alle Angst - und Mittel- bis Kleinunternehmern, deren Europhobie sich von Monat zu Monat steigert.
Wissenschaftsminister Erhard Busek, ein Intellektuellentyp, der sich selbst wundert, daß er was wurde in der Politik, reist goldrichtig immer in die umgekehrte Richtung wie Mock: gen Ostmitteleuropa, wo Österreichs und Europas Zukunft liegen, während Mock im Westen weiter knien geht, ob die Österreicher Neger sein dürfen auf der EG-Plantage. #
Von Günther Nenning

DER SPIEGEL 30/1989
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