23.01.1989

„Ein König ohne Krone“

Die Wiederzulassung der „Solidarität“ / Von Adam Michnik
Ist die Zeit der sieben mageren Jahre wirklich vorbei? Das polnische Patt bestand darin, daß die "Solidarnosc" außerstande war, die Staatsmacht zu stürzen, und die kommunistische Staatsmacht war nicht in der Lage, die "Solidarnosc" zu liquidieren.
Die Parteiführer behaupteten, die "Solidarnosc" blockiere die Reform. Wir dagegen bestanden darauf: "Keine Freiheit ohne die ,Solidarnosc'!"
Wir haben den Kommunisten nie ein Wort geglaubt, wir bleiben mißtrauisch. Das hat uns der Tag des Kriegsrechts gelehrt, der 13. Dezember 1981, und die Zeit danach. Es ist mithin keine naive Gutgläubigkeit, jetzt festzustellen, daß sich auf der ZK-Sitzung der polnischen Kommunisten im Januar etwas Wesentliches ereignet hat - ein Streit um den Brester Frieden.
1918 stellte sich Lenin gegen die führenden Mitglieder seiner Partei, um mit den Deutschen in Brest-Litowsk Frieden zu schließen. Dieser Vertrag bedeutete den Abschied der Bolschewiki vom Diktat der Ideologie, die Suche nach einer pragmatischen Strategie.
So war es jetzt auf dem ZK-Plenum in Warschau. Dort sind zwei unterschiedliche Denkweisen, zwei Lagebeurteilungen und auch zwei verschiedene Charaktertypen aufeinandergestoßen.
Konservative protokollierten eine schleichende Konterrevolution. Die Partei, sagten sie, sei dabei, das Schlachtfeld dem Gegner zu überlassen, die kommunistischen Prinzipien von Staat, Recht und Wirtschaft preiszugeben.
Der Parteiführung wurde sogar ein geheimes Komplott mit der Kirche und einer amerikanischen Filiale namens "Solidarnosc" unterstellt. Die Partei, so die Anklagen, solle nun aus den Betrieben verjagt, den Wohlhabenden wider die Armen Beistand geleistet werden.
Dies war der Ton, dessen sich die stalinistische Diktatur bedient, wenn sie sich in Lebensgefahr sieht: die Propaganda-Sprache aus den ersten Wochen des Kriegsrechts in Polen.
Die Befürworter einer reformatorischen Tendenz hingegen zeigten sich mitnichten bestrebt, die Macht des Parteiapparats preiszugeben. Sie behaupteten lediglich, der Apparat könne seine Gewalt über den Staat nur dann behalten, wenn er die Methoden seiner Machtausübung grundsätzlich umgestaltet.
Deshalb, so wurde argumentiert, bedeuten ein Kompromiß und ein gesellschaftlicher Vertrag mit der Opposition nur das politische Absichern der vom Apparat betriebenen Krisenbewältigung.
Diese Position vertraten General Jaruzelski und Premier Rakowski, Leute also, die persönlich für das Verhängen des Kriegsrechts Verantwortung tragen. Woher dieser Wandel? Und sind die gegenwärtigen Erklärungen derselben Leute vertrauenswürdig?
General Jaruzelski sagte: Mit rückwärts gewandtem Kopf kann man nicht vorwärts gehen. Wenn man ein derart geschlagenes Land retten muß, kann das nicht die Stunde der Vergeltung für das Unrecht sein. Richtig, auch wenn die "Solidarnosc"-Leute dieses Unrecht nicht vergessen werden.
Jaruzelski hat erklärt, er wolle nicht wie Gomulka den Weg fort von der Erneuerung gehen, der im Kriegsrecht endete, sondern den umgekehrten Kurs einschlagen. Das ist eine Absichtserklärung, das Kapitel "Kriegsrecht" abzuschließen und in einer anderen Rolle in die Geschichte einzugehen.
Die sieben Jahre Kriegsrechtspolitik haben gezeigt, wie völlig unbrauchbar die Instrumente des Kasernen-Kommunismus sind, wenn es darum geht, die Wirtschaft des Landes wiederherzustellen. Fingierte Prozesse, polizeiliche Schlägertrupps, Meuchelmorde und Haßkampagnen in der Presse haben den Polen keinen einzigen Brotlaib gebracht. Das widerlegt die Mär, die Streiks von 1980/81 hätten die Wirtschaft ruiniert. Diesen Niedergang, das ist nun offenbar geworden, bewirkte das stalinistische, bürokratische Verwaltungssystem, das sich auf die Allmacht der Nomenklatura stützt.
Die letzten Jahre haben bewiesen, daß die von der Regierung angekündigte Reform und eine Politik der Demokratisierung ohne die "Solidarnosc" und Lech Walesa von Anfang an zum Scheitern verurteilt waren. Nun ist approbiert, daß Walesa im Recht war, wenn er immer wieder sagte, Bedingung und Garantie einer Verwirklichung der Reformen sei die Wiederzulassung der "Solidarnosc".
Denn die "Solidarnosc" ist das entscheidende Element einer freien, demokratischen Bürgergesellschaft in Polen. Die konsequente Weigerung der meisten Polen, darunter der katholischen Kirche, sich mit dem Verbot der "Solidarnosc" abzufinden, dazu die Unterstützung seitens der westlichen Regierungen und der öffentlichen Meinung des Westens, haben der Warschauer Regierung klargemacht, wie vergeblich ihre Versuche eines anderen Weges gewesen sind.
Und die große Glasnost-Welle in der Sowjet-Union hat die idiotische Kriegsrecht-Propaganda durchgestrichen. In den Mittelpunkt rückten die Bürden des Kasernen-Kommunismus und die Loslösung vom Erbe Stalins, nicht mehr die Propagandamärchen über ein von der "Solidarnosc" geplantes Massenschlachten der Kommunisten.
Die sowjetische Glasnost hat vorgeführt, daß die Krise in Polen nicht irgendeine nationale Spezialität, sondern nur ein Stück der allgemeinen Krise des Kommunismus darstellt.
Wie soll man nun aber den Apparat, erzogen zum rücksichtslosen Kampf gegen Andersdenkende, an eine konstruktive Koexistenz mit der Opposition gewöhnen, im Rahmen einer pluralistischen Gesellschaftsordnung? Ist ein polnischer Gorbatschowismus überhaupt möglich, wenn ein unabhängiger gesellschaftlicher Partner ganz legal existiert?
Ist für diesen Apparat die Vision eines entstalinisierten Polen überhaupt denkbar, wenn die Kommunisten als Folge ihrer Niederlage in demokratischen Wahlen die Macht verlieren würden?
Der stalinistische Apparat hat bereits seine Antwort. Auf der ZK-Sitzung weigerte sich etwa ein Drittel der ZK-Mitglieder, der Resolution über den Gewerkschaftspluralismus zuzustimmen. Die einen beschworen das Gespenst einer Spaltung der Partei und eines Bürgerkrieges. Die anderen empfahlen, die Abstimmung über die Resolution auf den St. Nimmerleinstag zu verschieben. Noch andere warfen der Führung offen vor, sie kapituliere vor dem Klassenfeind.
Doch die prominenten Wortführer des Apparats sind inzwischen aus der Führungsspitze hinausgeworfen worden, und die Betonköpfe können sich nicht mehr auf ihre einst so zuverlässigen Beschützer in der UdSSR berufen. Der Apparat ist nicht mehr imstande, eine für Jaruzelski gefährliche Fraktion zu bilden.
Aber er ist stark genug, den auszuhandelnden Kompromiß auf dem eigenen Terrain, in den Wojwodschaften und den Betrieben zu torpedieren. Er ist auch fähig, eine Provokation anzuzetteln. "Die Partei muß in den Arbeitsstätten weiterhin präsent sein", beharrten auf dem ZK-Plenum die örtlichen Parteisekretäre. Es war die Reaktion auf die erklärte Absicht der Reformatoren, die Wirtschaft zu entpolitisieren. Ein Apparat ohne ökonomische Macht ist wie ein König ohne Krone - ein Widerspruch in sich.
Die verunsicherten Apparatschiks wünschten endlich klargestellt, daß die Verantwortung für den Stalinismus auf der kleinen Gruppe heimatloser Kosmopoliten mit jüdischen Namen laste.
Die Stimme der Betonköpfe ist die Stimme des angefochtenen Stalinismus, der Leningrader Perestroika-Gegnerin Nina Andrejewa, jenes Erich Honecker, der seinen Bürgern die Zeitschrift "Sputnik" vorenthält.
Die Reaktionäre haben gelernt, daß eine kommunistische Partei die einmal errungene Macht niemals freiwillig aufgibt. Darin unterscheiden sie sich von den Sozialdemokraten. Gorbatschow betreibt in ihrer Sicht den allmählichen Ausverkauf des Sozialismus.
Ihre Schmerzen sind zu verstehen, ihre Therapie wäre ein Konflikt, viel blutiger als in der Vergangenheit. Die kommunistische Machtelite in Polen steht vor dem Dilemma: neues Kriegsrecht oder neuer Brester Vertrag. Sie hat sich für Brest entschieden. Diese Wahl erforderte Realismus und Vorstellungskraft. Sie ist erst nur ein Versprechen. #
Von Adam Michnik

DER SPIEGEL 4/1989
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