02.10.1989

„Wir werden immer mehr“

SPIEGEL: Frau Bohley, das Innenministerium hat das von Ihnen mitgegründete "Neue Forum" für illegal erklärt; für den Fall weiterer Aktivitäten wurden Ihnen sogar Ordnungsstrafen angedroht. Wie soll es weitergehen?
BOHLEY: Wir haben uns entschlossen, als politische Bürgerinitiative weiterzumachen.
SPIEGEL: Muß die auch zugelassen werden?
BOHLEY: Das ist in der DDR ein gesetzesfreier Raum, dafür gibt's keine Gesetze. Deshalb haben wir uns auch dazu entschlossen. Der König ist tot, es lebe der König. So etwas ist das.
SPIEGEL: Die SED könnte auf die Bürgerinitiative genauso hart reagieren wie auf die Vereinigung Neues Forum. Fürchten Sie das?
BOHLEY: Es gibt Anzeichen für eine harte Reaktion. Die Behörden haben einigen von uns gesagt: Stellt jetzt alle Aktivitäten ein. Auf der anderen Seite ist der Druck unserer Leute groß. Bisher hat niemand gesagt: Ich möchte, daß meine Unterschrift nicht mehr auf dem Papier steht. Im Gegenteil. Jeder hat das Gefühl, daß das gesellschaftliche Interesse da ist und wir uns irgendwann auch wieder als Vereinigung anmelden.
SPIEGEL: Wie soll die Arbeit der politischen Bürgerinitiative aussehen?
BOHLEY: Wir wollen - genauso wie bei der Vereinigung gedacht - den Dialog zwischen den Bürgern auf allen gesellschaftlichen Ebenen eröffnen. Wir haben die Absicht, 13 Foren aufzubauen, die bestimmte Sachgebiete oder Problemfelder abstecken: ein Wirtschaftsforum zum Beispiel, ein Kulturforum, ein Seniorenforum, ein Rechtsforum und ein Gewerkschaftsforum.
SPIEGEL: Warum gerade 13?
BOHLEY: Wir sind bei der Diskussion auf 13 Foren gekommen, es können aber auch mehr werden. Es gibt Interessengruppen, die da sind, ständig wieder auftauchen und Probleme ansprechen. In einem Rechtsforum soll dann auch über das Wahlgesetz gesprochen werden.
SPIEGEL: Was haben Sie außerdem noch in den Foren geplant?
BOHLEY: Zunächst einmal wollen wir Konzepte entwickeln. Wir denken, daß sich in der nächsten Zeit in der DDR sehr viel ändern wird, daß es Aufbrüche geben wird und möglichst viele Leute da sind, die alternative Konzepte haben. Wir wollen diejenigen, die jetzt vereinzelt in der DDR verstreut sind, zusammenbringen und so Gespräche unter kompetenten Leuten fördern.
SPIEGEL: Erhoffen Sie sich von dieser Konkretisierung auch einen breiteren Zulauf?
BOHLEY: Wir haben mit dem ersten Aufruf zunächst versucht, die Leute herauszulocken und zu sagen: Wir wollen hier bleiben. Dazu haben viele ja gesagt. Dabei kann es natürlich nicht bleiben. Da wir daran interessiert sind, daß wir, die DDR-Bürger, mündig werden, denken wir, daß wir eine Struktur brauchen, in die man von unten einsteigen kann.
SPIEGEL: Besteht da nicht die Gefahr, daß Ihre Initiative ein Debattierklub für jedermann wird, der viele Leute anzieht, die ihren alltäglichen Frust irgendwo abladen wollen?
BOHLEY: Ich denke, daß man das mittragen muß. Die Leute müssen wieder ein bißchen Mut kriegen.
SPIEGEL: An eine feste Organisation mit einem Programm denken Sie nicht?
BOHLEY: Das wird sich ergeben, ist aber zunächst einmal nicht unser Ziel. Ich würde ganz persönlich sagen: Wenn sich die Gesellschaft ändern würde, wenn Öffentlichkeit da wäre, die Möglichkeit, sich zu versammeln, zu publizieren, ohne kriminalisiert zu werden, dann wäre der Sinn unserer Initiative schon erfüllt. Sie könnte sich auflösen in Parteien, in Vereinigungen, in Gesellschaften. Wir fangen ganz unten an.
SPIEGEL: In der DDR gibt es auch Bestrebungen, mit Blick auf die nächste Volkskammer-Wahl Parteien zu gründen, zum Beispiel eine sozialdemokratische.
BOHLEY: Im Neuen Forum sind Vertreter aus der Initiative zur Gründung einer SDP, auch sehr viele Pfarrer, die Friedenskreise haben. Ihre Autonomie soll erhalten bleiben. Wir wollen pluralistisch bleiben, weil wir alle unter dieser Einheitsmeinung leiden, die eigentlich unser Leben bestimmt hat und die wir nicht mehr ertragen können. Aber wenn es welche gibt, die sagen, wir brauchen eine Partei, wir brauchen ein Gerüst und ein Statut, dann finde ich das völlig in Ordnung. Keine andere Organisation würde es heute schaffen, vor allem keine staatliche, in noch nicht einmal drei Wochen 6000 Leute zusammenzukriegen.
SPIEGEL: Rechnen Sie mit weiteren Unterschriften?
BOHLEY: Es geht weiter, aber wir haben noch keinen richtigen Überblick. Das dauert eine Weile. Wir sind ohne Demokratie aufgewachsen, kennen eigentlich dieses Spielfeld Demokratie nicht. Auf der einen Seite wollen wir keine Vormundschaft des Staates, auf der anderen Seite wissen wir auch nicht, wie Demokratie eigentlich aussieht. Da passiert es dann, daß einige doch wieder nach einem Programm rufen. Man muß ein bißchen Geduld haben. Letzten Endes denke ich schon, daß sich das als konstruktiv herausstellen wird.
SPIEGEL: Sie haben in Leipzig erklärt, Ziel der Bewegung sei nicht die Einführung des Kapitalismus, sondern ein "anderer Sozialismus als der in der DDR praktizierte". Was heißt das?
BOHLEY: Zunächst einmal muß ich sagen, daß mich jemand zitiert hat, der nicht anwesend war. Wir waren uns in Leipzig einig, daß die DDR nicht den kapitalistischen Weg gehen soll. Aber das Wort Sozialismus wird von 6000 Menschen sehr unterschiedlich ausgelegt. Die sozialistischen Ideale, mit denen wir groß geworden sind, haben für uns eine große Bedeutung. Aber nach 40 Jahren DDR-Erfahrung kann man das Wort Sozialismus nur noch schlecht verwenden. Will man dennoch glaubwürdig sein, dann muß man darüber sprechen, wie eigentlich der Sozialismus aussehen soll, den wir wollen.
SPIEGEL: Könnten Länder wie Polen oder Ungarn Vorbild sein?
BOHLEY: Das ist ein Problem. Ich kann ja nicht reisen, ich kann mich nicht orientieren. Ich kriege die Entwicklung nur durchs Fernsehen mit. Aber wir denken, daß in Ungarn die Arbeiterklasse - leider - keine Lobby hat, jedenfalls kommt sie nicht rüber als starke Lobby, während das in Polen ganz anders zu sein scheint. Deshalb ist für uns Polen interessanter als Ungarn. Wollte man aber den polnischen Weg einfach für die DDR übernehmen, könnte das heißen: Warum dann überhaupt zwei deutsche Staaten? Ich denke, wir müssen jetzt erst einmal darum bemüht sein, diese Realität DDR, die es seit 40 Jahren gibt, zu unserer zu machen. Deshalb sind diese Wiedervereinigungsfloskeln aus dem Westen furchtbar ätzend, muß ich sagen.
SPIEGEL: Sie haben in einem Rundfunkinterview erklärt, die Wiedervereinigung sei für das Neue Forum kein Thema. Durch die Flucht Zehntausender DDR-Bürger in den Westen ist die Wiedervereinigung aber zu einem Thema in aller Welt geworden - nur für Sie, für das Neue Forum nicht?
BOHLEY: Das Thema ist die Anerkennung der Realitäten: Es gibt zwei deutsche Staaten. Das sieht Herr Dregger genauso wie Herr Kohl oder die SPD, denn sie haben schon seit langer Zeit mit der DDR-Regierung verhandelt. Das ist ja überhaupt nicht die Frage. Diese Realitäten müssen erst einmal festgeschrieben sein, ehe man überhaupt darüber sprechen kann, daß sie sich ändern. In der DDR-Bevölkerung ist es völlig unentschieden, wie viele an Wiedervereinigung denken. Ich habe Freunde, die an einer Wiedervereinigung nicht interessiert sind. Wir wollen, daß sich die Situation in der DDR ändert: Grenze durchlässig ja, Reisefreiheit ja, aber Wiedervereinigung nein.
SPIEGEL: Wiedervereinigung wird bei Ihnen in der DDR gar nicht debattiert?
BOHLEY: Es gibt eine Debatte über die Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft durch die Bundesrepublik. Viele wollen es nicht. Ich gehöre zu denen, die sagen: ja, aber gleichzeitig ein offenes, freies Asylrecht in der Bundesrepublik. Wer sozusagen am real existierenden Sozialismus scheitert, soll bei Ihnen freundlich aufgenommen werden.
SPIEGEL: Mit dieser Meinung haben Sie in der DDR sicher viele Widersacher . . .
BOHLEY: . . . die habe ich, ja. Die Flüchtlingswelle hat aber mit der Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft nichts zu tun. Vielleicht würden dann genauso viele Leute gehen wie jetzt. Sie würden dann eben bei Ihnen einen Antrag stellen auf politisches Asyl, und die Bundesrepublik müßte prüfen, wer ein politischer Flüchtling ist und wer nicht. Bei der jetzigen Fluchtwelle sind nun wirklich welche dabei, die für diesen Mist hier mitverantwortlich sind, die 20 Jahre an leitenden Stellen gesessen haben, andere getreten haben, die plötzlich im Westen ankommen und nachher große Bücher schreiben und Zeitungsartikel.
SPIEGEL: Selbst wenn die Bundesrepublik die DDR-Staatsbürgerschaft anerkennen könnte - sie kann es nach dem Grundgesetz nicht -, würde es für DDR-Flüchtlinge sehr viel schwieriger.
BOHLEY: Was heißt, die Bundesrepublik kann nicht, wenn auf DDR-Seite zum Beispiel Reisefreiheit und freie Wahl des Wohnortes möglich wären. Dann könnte jemand zwei Jahre in der Bundesrepublik leben als DDR-Bürger, er könnte auch wieder zurückkommen.
SPIEGEL: Am 7. Oktober kommt Gorbatschow nach Ost-Berlin. Welche Erwartungen haben Sie?
BOHLEY: Die Erwartungen sind eher niedrig. Wir haben langsam die Hoffnung aufgegeben, von Verbrüderungsszenen im Osten oder im Westen etwas zu erwarten.
SPIEGEL: Es gibt aber viele Menschen in der DDR, die auf Gorbatschow und seine Politik große Erwartungen setzen, zum Beispiel Schriftsteller.
BOHLEY: Es gibt hier zwar sehr viele Menschen, die auf Gorbatschow setzen, die aber auch wissen, daß sie Reformen selbst in die Wege leiten müssen. Es interessiert eigentlich keinen mehr so richtig, was Herr Stephan Hermlin im Fernsehen sagt. Es ist völlig klar: Er ist mit dafür verantwortlich, daß der Sozialismus so ist, wie er jetzt ist, sonst hätte er vor zwei Jahren Reformen gefordert.
SPIEGEL: In der SED sehen Sie keinen Bündnispartner für die von Ihnen angestrebten Reformen?
BOHLEY: In der SED gibt es Leute, die auch an Reformen interessiert sind, in der SED-Spitze sind sie nicht sichtbar.
SPIEGEL: Trotz der Drohung des DDR-Innenministeriums gibt es 6000 Unterschriften für das Neue Forum. Fürchten sich die DDR-Bürger nicht mehr vor der Obrigkeit?
BOHLEY: Nein, die Leute haben keine Angst mehr.
SPIEGEL: Auch nicht vor Repressalien?
BOHLEY: Es ist schwierig, 6000 Leute zu beschuldigen. Früher, als wir nur 30 waren, war es einfacher mit dem Staatsfeind-Vorwurf. Es werden immer mehr in der DDR, die sagen, daß es so nicht weitergehen kann und darf.
SPIEGEL: Der Dresdner SED-Bezirkssekretär Hans Modrow hat bei seinem Besuch in Stuttgart Reformbereitschaft zumindest angedeutet . . .
BOHLEY: Wenn er wirklich an Reformen interessiert ist, würde ich mit ihm schon eine Weile zusammenarbeiten.
Von Iris Nustede

DER SPIEGEL 40/1989
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