04.12.1989

„Von Verrückten umgeben“

Als im Spätsommer eine Verschwörergruppe um den damaligen CDU-Generalsekretär Geißler dem Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Kohl nach dem Amt trachtete, war außer Späth ein zweiter Kohl-Konkurrent im Gespräch - Ernst Albrecht. Heute ärgern sich die Kohl-Gegner, daß sie den Putsch nicht gewagt haben.
Trifft Helmut Kohl auf kleinmütige Parteifreunde, dann reckt er seine 260 lebensprallen Pfunde und verkündet: "Ich gewinne die nächste Bundestagswahl." Und bekräftigt: "Sie werden es erleben. Darauf können Sie sich verlassen" - weil die Bundesbürger einen Wechsel in Bonn nicht wünschten.
Selbst einer wie Heiner Geißler, für den vor kurzem der Bonner Machtverlust 1990 unabwendbar schien, schließt inzwischen nicht mehr aus, daß der CDU-Kanzler es irgendwie noch packen könnte. Doch wie es dann weitergehen soll mit Kohl, mit welchem Ziel, dazu fällt Geißler schwerlich etwas ein.
Dabei ist keineswegs sicher, daß die Union als Gralshüterin der deutschen Einheit bei der Bundestagswahl für ihren Durchhaltewillen belohnt wird. "Einen Automatismus", warnt Lothar Späth, "gibt es da nicht." Honoriert würde nur eine "von der Sache und der Person her überzeugende Politik".
Bei der Person zumindest hapert es. Wie wenig überzeugend Helmut Kohl in dieser Zeit historischer Umbrüche in Deutschland und Europa wirkt, hat, so berichtet ein Gesprächspartner von Heiner Geißler, Richard von Weizsäcker, Rita Süssmuth und Lothar Späth, "allesamt entsetzt". Nichts Gutes verheißt es der Union, wenn in der Nacht des 11. November am Potsdamer Platz auf westlicher Seite eine fröhliche Menge zum Rattern der DDR-Abbruchhämmer skandiert: "Die Mauer fällt, allmählich hohl, weg muß jetzt nur noch Helmut Kohl."
Der Abwärtstrend ist keineswegs gestoppt, auch wenn bundesweit die Zahlen der Demoskopen für die CDU nach oben weisen. Ex-Parteisprecher Jürgen Merschmeier mokierte sich auf seiner Abschiedsfete: "Ich hoffe sehr, daß sich die Wahlergebnisse der CDU ihren Umfragewerten annähern."
Nachdem die CDU wie üblich auch bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg eingebrochen war, klagte ein Präside: "Wir haben seit 1987 Tausende von Mandaten in Gemeinden verloren. Die Schäden an der Basis sind gar nicht abzusehen." So wird es wohl weitergehen. Die CSU-Führer fürchten die Infektion aus dem Norden: Bei der bayerischen Kommunalwahl am 18. März gelten herbe CSU-Verluste als sicher.
Bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr sieht es nicht besser aus. Verliert die CDU Niedersachsen, was zu erwarten steht, ist die Unions-Mehrheit im Bundesrat dahin. Im Saarland und in Nordrhein-Westfalen kann zwar auch die SPD sacken und die absolute Mehrheit einbüßen, sich aber mit Koalitionen an der Regierung halten.
Unterhalb des Sockels, auf dem Kohl als Sieger posiert, breitet sich in der Unionsführung ein Gefühl der Hilflosigkeit aus. Es ist keiner mehr da, der Kohl beiseite drängen und das Steuer herumreißen könnte. Auch Bundespräsident von Weizsäcker hält es inzwischen mit dem Geißler-Wort: "Helmut Kohl hat die Union in die Macht geführt, er wird sie auch wieder hinausführen."
Besonders mies ist die Stimmung unter den Verlierern des Bremer Parteitags vom September. Geißler, Späth, Süssmuth, Ernst Albrecht, Norbert Blüm hatten den Sturz des Parteivorsitzenden erst hasenherzig angepackt und dann nicht gewagt.
Daß Kohl seinen Triumph auskostet, hebt die Laune nicht. Geißler, Blüm, Süssmuth hatten gewünscht, daß im CDU-Präsidium die sieben Stellvertreter Kohls eigene Zuständigkeitsbereiche erhalten. Kohl pochte auf seine Rechte als Vorsitzender, obgleich die im Parteistatut nirgends erwähnt sind; er behalte die Gesamtkompetenz. Seine Unterführer dürfen als Ansprechpartner für Kirchen, Künstler oder Sportfunktionäre dienen, mehr nicht.
"Wir sind keine Grüß-Gott-Onkel", empörte sich Geißler. Süssmuth: "Ich fühle mich wie zwischen Baum und Borke. Ich frage mich, ob es überhaupt noch einen Sinn macht, auf diese Weise weiterzuarbeiten."
Kohl hat weit durchgegriffen. Die wichtigsten Mitarbeiter des geschaßten Generalsekretärs sind gefeuert oder kaltgestellt. Der folgsame Geißler-Nachfolger Volker Rühe versteht die Bundesgeschäftsstelle als Dienstleistungszentrale der Partei, weniger als Denkfabrik, die, wie unter Geißler, das CDU-Volk mit Konzepten auch schon mal querab zur Regierungspolitik versorgt.
Ausgerechnet in Zeiten des Umbruchs in Europa ließ Kohl die außen- und deutschlandpolitische Abteilung des Konrad-Adenauer-Hauses auflösen, weil die Partei sparen müsse. Zu Aktionen wie einem Frauenparteitag oder Menschenrechtskampagnen ist die Kohl/Rühe-CDU nach Geißlers Überzeugung nicht mehr in der Lage. Die Partei soll Ruhe geben, der Kanzler will es so.
Beim CDU-Parteitag, das dämmert jetzt manchem, ist die letzte Chance zu einem Neuanfang vertan worden. Christa Thoben, Präsidiumsnovizin aus Nordrhein-Westfalen, bedauert: "Es hätte in Bremen einer antreten müssen."
Späth grämt sich über seinen mangelnden Mut zur Gegenkandidatur - und über seine Niederlage bei den Präsidiumswahlen: "Hätte ich es bloß gemacht." Und dazu muß er jetzt noch den Spott des Kanzlers über sich ergehen lassen, der sich über Späth "wundert, wie wenig der meine Partei kennt". Vor Parteifreunden in Heilbronn klagte Späth Ende September über die vom Kanzler verordnete Ruhe: "Eine Partei, die nicht nachdenkt, sich nicht öffnet, nicht neu diskutiert, ist eine Partei, die die nächste Generation nicht gewinnen kann, und wer die nächste Generation nicht gewinnt, der kann die Mehrheit nicht halten in einer Gesellschaft."
Rita Süssmuth und Geißler jammern, jetzt auf einmal, es wäre in Bremen - selbst wenn es nicht zum Sturz Kohls gereicht hätte - der Nachweis wichtig gewesen, daß die Partei "eine Alternative zu Kohl hat" (Geißler).
Geißler sieht die Schuld am Scheitern des Aufstands gegen Kohl nicht bei sich. Er habe getan, was er habe tun können. Richtig ist zumindest, daß er viel und von langer Hand unternommen hat, um ins Werk zu setzen, was es in der Geschichte der CDU noch nicht gegeben hat - einen amtierenden Kanzler auf offener Parteitagsbühne zu kippen.
Im Frühjahr 1989 begann der Generalsekretär die Konspiration gegen seinen Vorsitzenden mit einer hausinternen Verfügung: Er hielt von nun an seinen Terminplan vor allen, sogar engsten Mitarbeitern, geheim. Kohl sollte auf keinen Fall durch Zuträger in der Parteizentrale erfahren, was Geißler so trieb.
Dann reiste der Generalsekretär zu vertraulichen Treffs mit fast allen Spitzenleuten der Union.
Von Niedersachsens Ministerpräsident wußte er, daß Albrecht alte Rechnungen mit Kohl offen hat. Hinter dem Rücken des damaligen Berliner Bürgermeisters Richard von Weizsäcker, den Kohl nicht neben sich in Bonn sehen wollte, hatte der Kanzler 1983 Albrecht fest zugesagt, er könne für die Nachfolge von Karl Carstens als Bundespräsident kandidieren. Als von Weizsäcker davon hörte und den Parteichef deswegen im CDU-Präsidium zur Rede stellte, stritt Kohl in Anwesenheit Albrechts die Absprache mit dem Hannoveraner rundweg ab.
Geißler fand bei Albrecht offene Ohren für eine Ablösung Kohls. Er selber quäle sich, so der Ministerpräsident, mit der Frage, was nun geschehen solle. Die CDU rutsche immer tiefer in den Keller, und das wegen des Kanzlers. Er tue sich immer schwer, vertraute Albrecht seinem Besucher an, jemanden zu stürzen, mit dem man letztlich gut zusammengearbeitet habe. Aber klar sei auch, die Sache der Union sei wichtiger als die Person.
Den hessischen Regierungschef Walter Wallmann hörte der Generalsekretär über Führungsschwächen Kohls in Kraftworten schimpfen, erzählte Geißler Vertrauten. Der Baden-Württemberger Späth hinterließ bei Geißler den festen Eindruck, er werde notfalls als Gegenkandidat zur Verfügung stehen.
Späth tat ein Übriges. Er kündigte beim CSU-Kollegen Streibl den Besuch eines wichtigen "Verbindungsmanns" an, der sich zur Überraschung Streibls als Geißler entpuppte. Auch der Bayer Streibl zeigte sich besorgt wegen Kohls Führungsschwäche; er frage sich, ob für seine CSU der Preis für die Regierungsbeteiligung in Bonn nicht zu hoch werde.
Geißler sparte in seinen Gesprächen nicht mit eindeutigen Urteilen über Kohl - "ungerecht, inkompetent", seine Entscheidungen fielen "zu spät, unter öffentlichem Druck, nach quälender Diskussion". Kurz: "Der kann es nicht."
Die Mängelliste des Generalsekretärs und seiner Mitverschwörer: der Fehlstart der Bonner Koalition 1987 mit endlosem Streit um die Senkung des Spitzensteuersatzes, die verunglückte Steuerreform, der Hickhack um Quellensteuer, Flugbenzin und Wehrdienstverlängerung, der Streit um die Gesundheitsreform. Nach dem Verlust der Regierungsmacht in Berlin hatte Geißlers Planungsstab im Februar die Mängel der Kohl-Regierung in einem geheimgehaltenen Papier zusammengefaßt: *___"Über die Grundlinien der Politik der Bundesregierung ____herrscht in großen Teilen der Bevölkerung Unklarheit. *___"Der Wertebezug der Politik der Bundesregierung ist für ____viele Wähler nicht erkennbar. *___"Die Darstellung der Politik der Bundesregierung wurde ____in den vergangenen Jahren nicht wesentlich verbessert."
Deswegen und für den Fall, daß die Union bei der Europawahl im Juni weiter absackte, wollte Geißler den Kanzler durch ein Votum des CDU-Präsidiums in den Rücktritt treiben. Die Union rutschte dann zwar beträchtlich ab, konnte sich aber mit 0,5 Prozentpunkten vor der SPD als stärkste Partei behaupten. Der Putsch wurde vertagt.
Kohl sah in Geißlers Adenauer-Haus seit langem eine Hochburg seiner Feinde. Wie er über die Parteizentrale dachte, hatte er in einem Telefonat mit Parteisprecher Merschmeier offenbart, als die Geißler-Sympathisantin Süssmuth im Pressedienst Defizite in der Frauenpolitik der Regierung beklagt hatte. Kohls Telefon-Vorwürfe in Auszügen: "Wenn die Frau Süssmuth schon keinen Verstand hat, dann muß es doch einer von euch haben, dafür hockt ihr doch da . . . Ihr macht von morgens bis abends Dreck . . . Man meint wirklich, ihr seid alle geisteskrank. Man meint gerade, ich bin von Verrückten umgeben . . . Fahrt in die Südsee, auf die Fidschi-Inseln, das wäre für die Partei einigermaßen nützlich."
Dem Generalsekretär war daher klar, was Kohl von ihm wollte, als er ihn nach Rückkehr aus seinem Urlaub zu sich bestellte. Und er akzeptierte die Kündigung. So sei es ihm auch recht, beruhigte Geißler seine Mitarbeiter: Jetzt gebe es die Gegenkandidatur. Er selbst würde ja gern antreten, könne aber leider nicht, weil ihm dann Illoyalität nachgesagt werden könne.
Geißlers "idealer Kandidat" war trotz der vielen Affären in Niedersachen Ernst Albrecht: Enscheidungsfreudig, ein Mann mit Stehvermögen, berechenbar, im Regierungsgeschäft erfahren, wäre er leichter als Späth oder gar Rita Süssmuth der CSU als Kanzler schmackhaft zu machen gewesen. Außerdem gab es auch in den Reihen der Mitverschwörer, etwa bei Norbert Blüm, starke Vorbehalte gegen Späth ("nicht belastbar") oder Rita Süssmuth ("chaotisch").
Ideal schien Geißler auch Albrechts Ausgangslage. In Niedersachsen, wo er mit einer Mehrheit von einer Stimme regiert, hätte er nichts zu verlieren gehabt, bei einem Wechsel nach Bonn nur gewinnen können. Auch das Verfahren hatte Geißler vorbedacht: Eine Mehrheit des Präsidiums sollte Kohl zur Trennung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft auffordern. Da Kohl sich festgelegt hatte, nur beide Ämter oder keines ausüben zu wollen, hätte er nach der Wahl eines neuen Parteichefs in Bremen als Kanzler zurücktreten müssen.
Doch als Geißler an jenem Montag im August, kaum vom Kanzler verabschiedet, bei seinem urlaubenden Kandidaten auf der Alm anklingelte, war dieser seltsam zugeknöpft. Albrecht: Aus der Sache werde wohl nichts. Ein Sturz Kohls würde die Krise der Partei nur weiter vertiefen. Geißler ließ nicht locker: "Kann man mit dir noch darüber reden?" Gleich nach Albrechts Rückkehr aus dem Urlaub? Der Hannoveraner: "Es würde mich wundern, wenn ihr mich umstimmen könnt."
Daraufhin machte sich Geißler auf die Suche nach Alternativen. Zwei Tage später traf er sich mit Späth und Süssmuth, die für den Parteivorsitz kandidieren und als ihren Kanzlerkandidaten Späth vorschlagen sollten. Doch die Bundestagspräsidentin traute sich nicht. Dann solle eben Späth sich um beide Ämter zugleich bewerben. Der zögerte und verlangte, daß mindestens alle Mitverschwörer offen für ihn einträten.
Einen Tag später, am 24. August, schien Geißler am Ziel. Urlaubsheimkehrer Albrecht meldete sich am Telefon, Geißler verstand ihn so, daß er unter Umständen bereitstehe. Geißler unterrichtete Späth. Der sagte zu, Albrecht zu unterstützen: "Dann soll er es machen."
Auch bei Blüm hatte Albrecht angerufen und gefragt, ob der denn beim Aufstand mitmache. Blüm: "Nein, nicht mit Späth." Albrecht hakte nach, ob Blüm sich denn einen anderen Kandidaten als Späth vorstellen könne? Blüm verneinte wieder. Erst später will er auf den Gedanken gekommen sein, daß Albrecht sich selber gemeint habe.
Am Sonntag, den 27. August, war es mit Albrechts Mut wieder vorbei. Er stehe nicht zur Verfügung, teilte er im Bonner Gästehaus der baden-württembergischen Landesvertretung seinen Freunden Geißler, Späth, Süssmuth und Blüm mit. Was die Runde nicht wußte: Albrecht hatte inzwischen mehrere lange Telefonate mit Kohl geführt. Schon kurz vor Geißlers Rauswurf hatte der Pfälzer den Niedersachsen als Feriengast zu sich an den Wolfgangsee gebeten. Mit der Union gehe es aufwärts, redete Kohl auf ihn ein, er möge sich nur ja nicht von Geißler instrumentalisieren lassen.
Auch Späth war am Sonntag abend die Lust vergangen. Morgens vor Industriellen des sogenannten Fein-Kreises in einer Hütte auf der Schwäbischen Alb hatte er im Beisein von Werner Niefer und Hans Peter Stihl noch erklärt, er trete an, wenn die anderen mitzögen. Späth abends sauer: "Quatscht nicht blöd rum. Wenn wir hier nicht zu einer einheitlichen Meinung kommen, dann lassen wir es lieber bleiben." Geißlers letzte Appelle nutzten nichts mehr. Heute noch ist er überzeugt: Die Parteitagsdelegierten hätten auf den Putsch gewartet. Erst als kein Putschist aufgestanden sei, hätten sie sich Kohl angepaßt.
Ein Mitglied der Empörer-Runde fürchtet sich nun vor der späten Rache des gestärkten Kohl. Rita Süssmuth fühlt sich ihres Vorsitzes in der CDU-Frauenunion nicht mehr sicher, da gebe es Rumoren im Untergrund. Und nicht wundern würde sie, wenn sie wegen Kohls leisem Wirken in der CDU/ CSU-Fraktion nach der Bundestagswahl ihr Amt als Bundestagspräsidentin verlöre. f

DER SPIEGEL 49/1989
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