05.02.1990

„Ohne uns geht es einfach nicht“

SPIEGEL: Herr Engelhardt, Sie sind - neben dem Spionage-Chef Werner Großmann - der letzte diensttuende Staatssicherheitsgeneral aus der Mielke-Ära. Fürchten Sie eine Anklage?
ENGELHARDT: Nein, Angst habe ich nicht. Es gibt in der Republik eine Reihe Ermittlungen gegen frühere Partei- und Staatsfunktionäre und gegen leitende Mitarbeiter des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit. Ich gehe davon aus, daß ein individueller Schuldanteil bewiesen werden muß, daß man gegen Gesetze, Befehle und Weisungen gehandelt hat. Wir haben ausschließlich diese Befehle und Weisungen durchgesetzt.
SPIEGEL: In Frankfurt/Oder, wo Sie Leiter der Bezirksverwaltung waren, haben sich mehrere hundert Bürger gemeldet, die sich von Ihrer Behörde ungerecht behandelt fühlten: überlange U-Haft-Zeiten zum Beispiel, Verletzungen des Post- und Fernmeldegeheimnisses.
ENGELHARDT: Die Untersuchungshaft ist ausschließlich unter Kontrolle der Staatsanwaltschaft realisiert worden. Und was die Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses anbelangt, kann ich nur darauf verweisen, es gab dafür Grundsatzbefehle des Ministers.
SPIEGEL: Wie viele Telefone haben Sie abgehört?
ENGELHARDT: Ich kann im Moment nicht darüber sprechen, weil die Staatsanwaltschaft ermittelt.
SPIEGEL: Die Befehle des Ministers waren Ihrer Meinung nach nicht zu beanstanden?
ENGELHARDT: Die Befehle waren nicht zu beanstanden. Sie müssen akzeptieren, wir waren eine militärische Organisation. Und wenn man sich widersetzte, gab es zwei Konsequenzen: Entweder wurde man entlassen oder disziplinarisch zur Verantwortung gezogen.
SPIEGEL: Das klingt sehr nach Befehlsnotstand, auf den sich 1945, nach Ende der Hitler-Diktatur, viele berufen haben.
ENGELHARDT: Befehlsnotstand ist sicherlich ein schlechtes Wort; aber die Lage war so, daß wir über 850 Grundsatzdokumente, also Richtlinien, Befehle und Weisungen, durchzusetzen hatten.
SPIEGEL: Und die standen über den Gesetzen der DDR?
ENGELHARDT: Ich habe mir persönlich keine Gedanken gemacht; ich bin davon ausgegangen, daß der frühere Minister namens Mielke sich im Rahmen der Gesetzlichkeit bewegt hat. Die Spionageabwehr hat für mich im Bezirk Frankfurt/Oder, wo viele sowjetische Truppen stationiert sind, eine größere Rolle gespielt als die Linie 20.
SPIEGEL: Linie 20? - Sie meinen die für die "Innenaufklärung" zuständige Abteilung 20?
ENGELHARDT: Die Abteilung, die, wenn Sie so wollen, für die Andersdenkenden zuständig war.
SPIEGEL: Wenn Menschen wochen- oder monatelang verhört wurden, ohne daß sie die Möglichkeit hatten, sich mit einem Anwalt zu besprechen, ohne daß sie Einsicht in die Ermittlungsunterlagen und die Anklageschrift nehmen konnten, sind Ihnen da nicht ab und zu Zweifel gekommen?
ENGELHARDT: Ich kann Ihnen versichern, daß die, die bei uns einsaßen, immer die Möglichkeit hatten, auch mit ihren Rechtsanwälten zu sprechen.
SPIEGEL: Aber die Aussage verweigern durften sie nicht. Und noch im Oktober wurden Leute verhaftet und verhört, und zwar ohne Einschaltung von Rechtsanwälten, die Unterschriften fürs Neue Forum gesammelt haben . . .
ENGELHARDT: In Frankfurt nicht.
SPIEGEL: Aber in anderen Bezirksverwaltungen.
ENGELHARDT: Ich kann nur für Frankfurt sprechen.
SPIEGEL: Haben Sie sich etwa über eine Weisung Mielkes hinweggesetzt?
ENGELHARDT: Na ja, Frankfurt/Oder war für diese Leute nicht so attraktiv wie Berlin.
SPIEGEL: Und warum sind gerade Sie jetzt zum Konkursverwalter für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit berufen worden?
ENGELHARDT: Man ist wohl davon ausgegangen, daß ich physisch und psychisch stabil bin. Als das Amt für Nationale Sicherheit gebildet wurde, wurden 85 Führungskader aus dem Dienst verabschiedet, Leiter von Bezirksverwaltungen und Leiter von Hauptabteilungen.
SPIEGEL: Und warum Sie nicht?
ENGELHARDT: Ich war mit Abstand der Jüngste in dieser Generalsgilde. Und Herr Schwanitz, damals Leiter des Amtes für Nationale Sicherheit, hatte mich als Stellvertreter vorgeschlagen.
SPIEGEL: Was wurde inzwischen aufgelöst und was mit den alten Leuten neu gebildet?
ENGELHARDT: Es gab an sich zwei strategische Aufgaben. Der Ministerrat hatte die Bildung eines Verfassungsschutzes mit einer Stärke von 10 000 Mann beschlossen, wenn ich das richtig im Kopf habe. Wir hätten 75 000 Mitarbeiter entlassen müssen. Aber das ist über Denkansätze einfach nie hinausgegangen. Es hat nie einen funktionsfähigen Verfassungsschutz gegeben. Und die Bereitschaft der ehemaligen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit, neue Aufgaben zu übernehmen, war auch nicht sonderlich ausgeprägt, weil man hinsichtlich der Zukunft eine gewisse Unsicherheit hatte.
SPIEGEL: Was machen denn die vielen Leute, die auf die Straße gesetzt wurden?
ENGELHARDT: Wir haben versucht und versuchen es auch heute noch, unsere Mitarbeiter ordentlich in das zivile Leben zu entlassen. Ich gehe davon aus, daß ein nicht geringer Teil der ehemaligen Mitarbeiter jetzt Fuß gefaßt hat im zivilen Leben, in den verschiedenen Berufsgruppen in der Volkswirtschaft, im Gesundheitswesen, beim Zoll.
SPIEGEL: Und wie verlockend sind für ehemalige Stasi-Mitarbeiter Angebote von westlicher Seite, sich als hilfreiche Informanten ein Zubrot zu verdienen?
ENGELHARDT: Von der materiellen, der finanziellen Seite her ist das sicherlich verlockend.
SPIEGEL: Gibt es denn konkrete Angebote?
ENGELHARDT: Ja. Bereits dreimal bekamen wir Anrufe eines mysteriösen Herrn aus Köln, ob wir bereit seien, Informationen vorzulegen, zuletzt am 15. Januar. Und ich bin informiert, daß es auch andere solche Angebote geben soll. Ich gehe aber davon aus, daß der weitaus größte Teil unserer Mitarbeiter darauf nicht eingeht; sie verfügen über eine hohe Qualifikation, es sind viele gebildete und kulturvolle Menschen darunter, auch wenn mancher das nicht wahrhaben möchte.
SPIEGEL: Vielleicht ist es so, daß diese loyalen, kulturvollen Menschen sich weiterhin mit ihren ehemaligen Dienstvorgesetzten zusammensetzen und in eigener Regie weiterarbeiten oder auf ihre Stunde warten.
ENGELHARDT: Das möchte ich absolut verneinen, das möchte ich auch präzise formulieren: Bei fast allen Mitarbeitern, mich eingeschlossen, hat sich eine große Enttäuschung breitgemacht über die frühere Partei- und Staatsführung. Und diese Enttäuschung hat letztendlich dazu geführt, daß diese Mitarbeiter, die Schild und Schwert der Partei sein sollten, dem MfS den Rücken gekehrt haben. Was Sie sagen, wäre fast selbstmörderisch, weil die Wachsamkeit der Bürger in der Breite ausgeprägt ist. Mancher in unserem Land sieht das Gras wachsen.
SPIEGEL: Und wie ist es mit dem Abhören von Telefonen?
ENGELHARDT: Das ist weder technisch noch personell möglich.
SPIEGEL: Warum?
ENGELHARDT: Alle diesbezüglichen Räume wurden durch die Militärstaatsanwaltschaft oder durch die Staatsanwaltschaft im Beisein von Bürgerkomitees und Vertretern des Runden Tisches versiegelt. Die Leitungen wurden gekappt und stillgelegt.
SPIEGEL: Der Auslandsnachrichtendienst des ehemaligen MfS arbeitet mit Billigung des Bürgerkomitees weiter.
ENGELHARDT: So möchte ich das nicht formulieren. Mit dem Regierungsbeschluß vom 14. Dezember wurde neben der Bildung des Verfassungsschutzes die Bildung eines Nachrichtendienstes festgelegt. Es entzieht sich meinen Kenntnissen, wie die gegenwärtige Situation auf dem Gebiet ist.
SPIEGEL: Ihr Auftrag, das Amt für Nationale Sicherheit aufzulösen, betrifft nicht die ehemalige Aufklärung?
ENGELHARDT: Absolut nicht.
SPIEGEL: Die "Hauptverwaltung Aufklärung", 7500 Mitarbeiter, früherer Chef Markus Wolf, arbeitet weiter, als sei nichts geschehen?
ENGELHARDT: Das kann ich Ihnen so nicht bestätigen. Auskünfte können Sie nur von den in dieser Abteilung arbeitenden Kollegen bekommen.
SPIEGEL: Wann haben Sie denn den Spionage-Chef, General Großmann, das letzte Mal gesehen?
ENGELHARDT: Das war, glaube ich, bei einer Beratung im Ministerrat vor 14 Tagen. Seitdem habe ich ihn nicht mehr gesehen und auch keinen telefonischen Kontakt mit ihm gehabt.
SPIEGEL: Damals war er noch im Amt?
ENGELHARDT: Damals war er noch im Amt.
SPIEGEL: Was machen Sie ganz konkret?
ENGELHARDT: Am 15. Januar hat sich ein Komitee in dem früheren Ministerium etabliert, bestehend aus Berliner Bürgern und Mitarbeitern der Arbeitsgruppe Sicherheit des zentralen Runden Tisches. Und es gibt eine Regierungskommission unter Leitung eines Herrn Fritz Peter. Meine Aufgabe ist es, mit meinen Sach- und Fachkenntnissen diese Gremien zu unterstützen bei der Auflösung des Amtes, weil es ohne uns, die wir ja über die Spezifik dieses Amtes Bescheid wissen, einfach nicht geht.
SPIEGEL: Fühlen Sie sich manchmal im nachhinein auch als Täter?
ENGELHARDT: Ich bin im Moment noch nicht in der Lage, darüber zu sprechen. Ich gehe davon aus, daß ich bald Zeit haben werde, darüber nachzudenken.
SPIEGEL: Die Auflösung des Amtes für Nationale Sicherheit soll bis zum 31. März abgeschlossen werden. Was machen Sie dann?
ENGELHARDT: Dann werde ich 14 Tage, drei Wochen brauchen, um mich zu erholen. Und dann werde ich mich auf Arbeitssuche begeben. Ich hoffe, daß ich noch einen Job finde. Ich habe noch 20 Jahre bis zu meiner Rente.

DER SPIEGEL 6/1990
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