13.11.1989

PolenWolf im Schafstall

Ohne westliches Kapital ist die polnische Wirtschaft nicht zu retten - die Polen gehen einem Hungerwinter entgegen.
Im Konsulat der DDR in der polnischen Grenzstadt Stettin stapeln sich seit ein paar Wochen Hunderte Anträge von Polen, die in die DDR umsiedeln möchten. Dort, so rechnen sie, gibt es höhere Löhne, vollere Läden und vor allem, positive Folge der Massenflucht, gleich eine Wohnung.
Der Drang der Polen in die benachbarte DDR, die sonst nicht gerade ein Traumziel für Auswanderer ist, hat handfeste Gründe. Zwar mußten die polnischen Kommunisten, denen die meisten Landsleute die Hauptverantwortung für das wirtschaftliche Debakel zuschreiben, inzwischen viel von ihrer Macht abgeben, doch Polens Talfahrt, so scheint es in diesem Herbst, ist noch lange nicht zu Ende.
Auch nicht für die Kommunisten, die sich zwei Monate vor ihrem 11. Parteitag als ratloser, zersprengter Haufen präsentieren. Die Parlamentsfraktion der PVAP schickte der eigenen Partei zur Einstimmung auf das ZK-Plenum, das den Parteitag vorbereitet hat, einen offenen Brief, in dem die Abgeordneten die Partei zur Selbstauflösung aufforderten.
Parteichef Mieczyslaw Rakowski will eine Selbstauflösung mit allen Mitteln verhindern, weil diese wahrscheinlich zu einer Spaltung - hier Betonfraktion, dort Reformer - führen würde. Rakowski hielt daher den vorpreschenden Genossen das warnende Beispiel der ungarischen KP vor Augen und rief seine alte These in Erinnerung, daß die Reformer, und das gilt nicht nur für die polnische Partei, stets eine Minderheit seien.
Eine scharfe Debatte flammte um die Wirtschaftspolitik der Regierung auf - die Daten sind schrecklich. Seit bald einem halben Jahr sinkt die Produktion aller wichtigen Wirtschaftszweige dramatisch: Kohle, Polens wichtigster Exportartikel, Stahl, Maschinen-, Wohnungsbau - überall in den letzten Monaten Einbrüche, die für die Zukunft Schlimmes befürchten lassen.
Besonders bedrohlich ist die Bilanz der Lebensmittelindustrie. Im August dieses Jahres brachte sie 25 Prozent, im September 17 Prozent weniger auf den Markt als im gleichen Zeitraum des auch schon katastrophalen Vorjahres.
Kanzler Kohl und seine Begleiter bekommen freilich ein bunteres Bild zu sehen. Die Zeit der total leeren Läden ist vorbei, es gibt Schinken, Schnitzel und Wurst in den Fleischerläden, das Angebot von Westwaren hat sich sichtbar verbessert, die Käuferschlangen sind nicht mehr gar so lang. Doch der rosige Schein trügt: Immer mehr Menschen haben nicht genug Geld, die hochschießenden Preise zu bezahlen und sich auch nur das Nötigste zu kaufen.
Dazu kommt ein beispielloses Preis-Chaos, das jeder vernünftigen Marktwirtschaft hohnspricht. In der Hala Mirowska, einem Einkaufszentrum Warschaus, kostete vorigen Dienstag ein viertel Kilo Butter 3800 Zloty (drei Mark), viermal soviel wie vor einem Monat. Vor der Halle wurde Butter, die aus einer anderen Woiwodschaft herangeschafft worden war, direkt vom Lastwagen herunter für 2200 Zloty verkauft.
"Wenn die gepriesene Marktwirtschaft so ausschaut, dann kann ich gut und gern darauf verzichten", sagte eine junge Frau, die vergeblich billigere Margarine gesucht hatte.
Ende September eröffnete das Polnische Rote Kreuz die ersten Armenküchen in Warschau, in denen Bedürftige einmal pro Tag eine Gratissuppe bekommen. Inzwischen gibt es in den meisten größeren Städten solche Küchen.
"Wenn das so weitergeht und die Preise weiter steigen", klagt Rentner Wladyslaw Kozanski, 84, aus Lodz, der über 50 Jahre in den dortigen Verkehrsbetrieben gearbeitet hat, in der Wochenzeitung Tygodnik Solidarnosc, "dann wird bis Mai die Hälfte der Rentner, die keine Familie haben und von niemandem Unterstützung bekommen, gestorben sein. Schlangen wird es auch vor dem Friedhofstor geben."
Die verrußte Textilmetropole Lodz, wo vor allem schlechtbezahlte Frauen beschäftigt sind, war stets eine Hochburg der Solidarnosc. Jetzt ist die Stimmung dort auf dem Gefrierpunkt. "Die Situation in Lodz ist dramatisch", sagt Andrzej F. Grabski, ein parteiloser Historiker. "Jetzt droht der Ausbruch eines populistischen Protests der Arbeiterklasse, unterstützt von der unterprivilegierten Intelligenz, das heißt den Lehrern und den Mitarbeitern des Gesundheitswesens."
Dies alles sei die unausweichliche Folge der gegenwärtigen Wirtschaftspolitik der Regierung Mazowiecki, die sich blindlings einem aggressiven Neoliberalismus in die Arme werfe, wie ihn Margaret Thatcher vertrete, warnen Kritiker, die immer lauter ihre Stimmen erheben.
Um die negativen Folgen einer "gewaltsamen Einführung der Marktwirtschaft in allen Wirtschaftsbereichen" aufzufangen, so der Wirtschaftsexperte Mieczyslaw Nasilowski in einem vielbeachteten Referat vor der Polnischen Gesellschaft der Ökonomen in Warschau, benötige Polen vom Westen zehn bis zwölf Milliarden Dollar. Sonst könnten sich die Kosten dieser Politik als zu hoch erweisen, "auch für die Regierung Mazowiecki".
Polen brauche keine "Fetischisierung der Marktwirtschaft", wurde in der anschließenden Diskussion gesagt, sondern "einen aufgeklärten und modernen staatlichen Interventionismus" - nicht zuletzt, um die üppigsten Auswüchse der Goldgräbermentalität zu stutzen, die längst die einst gerühmte Solidarität der polnischen Gesellschaft verdrängt hat: Unter der Solidarnosc-Regierung sind die sozialen Gegensätze noch schärfer geworden, als sie ohnehin schon waren.
An einem Tag präsentiert das Fernsehen den hemdsärmeligen Sozialminister Jacek Kuron, der seine Landsleute flehentlich aufruft, tätiges Mitgefühl für das Millionenheer jener Polen zu zeigen, die unter der Armutsgrenze leben und im nahenden Winter zu erfrieren oder zu verhungern drohen. Der Staat sehe sich außerstande, das Schlimmste abzuwenden.
Am darauffolgenden Tag wird den Fernsehzuschauern der feistnackige Besitzer einer privaten Wechselstube namens Lech Grobielny vorgeführt, der sich rühmt, ein Millionen-Dollar-Vermögen angehäuft zu haben - "ein Kinderspiel". Grobielny wird auch noch als Vorbild gepriesen.
"Heute spricht alles für die Spekulanten und nicht für die arbeitenden Menschen, die es mit gewöhnlicher, guter Arbeit und Sparsamkeit zu etwas bringen wollen", klagt der katholische Publizist Andrzej Grzegorczyk über die Wirtschaftspolitik der Regierung. "Wir werden zu einem Land der Geschäftemacher, fliegenden Händler, Betrüger, Erpresser und Diebe."
Eine andere Gefahr des unkontrollierten Neoliberalismus, ein Ausverkauf polnischer Firmen an ausländisches Kapital, kam gleichfalls in der Diskussion der Polnischen Gesellschaft der Ökonomen zur Sprache und gewinnt durch den Besuch von Kanzler Kohl jähe Aktualität. "Wenn es so weitergeht, wachen wir eines Tages auf und haben nur noch die Hälfte unseres nationalen Vermögens", warnte der Wirtschaftsexperte Jan Dziewulski.
Sein Kollege Mieczyslaw Rakowski, mit dem Parteichef nicht identisch, schlug in dieselbe Kerbe. "Wenn ich höre, daß sich bereits 60 deutsche Firmen in Danzig niederlassen, habe ich das Gefühl, daß wir ganz fahrlässig den Wolf in den Schafstall lassen."

DER SPIEGEL 46/1989
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