09.10.1989

USAGoldene Gelegenheit

Seinen großen Reden folgen selten Taten - Halbherzigkeit ist das Markenzeichen des Präsidenten George Bush.
Wieso hat George Bush einen wie den eigentlich nötig? Der Mann, der am vergangenen Mittwoch seinen Dienst im Weißen Haus antrat, kommt aus der glitzernden Neonwelt von Las Vegas. Seine Millionen hat er mit einer Werbefirma verdient, die solche schillernden Figuren wie Frank Sinatra und den Baulöwen Donald Trump zu ihren Kunden zählte. Davor hatte er sich in Nevada als Boxfunktionär betätigt und einarmige Banditen in Spielkasinos aufgestellt.
Sig Rogich, 45, gebürtiger Isländer, ist der neue Image- und PR-Berater des US-Präsidenten.
Zu Ronald Reagan, dem Illusionskünstler im Weißen Haus, hätte jemand mit den Referenzen von Rogich trefflich gepaßt. Aber zu Bush, dem Präsidenten der sanften Töne und Pastellfarben?
Daß Bush ausgerechnet jetzt das Bedürfnis nach mehr Glanz und Ausstrahlung verspürt, ist um so verwunderlicher, als er mit seiner zurückhaltenden Art bisher prächtig durchkam. Nach etwas mehr als acht Monaten im Amt erfreut sich der Präsident einer Beliebtheit wie kaum einer seiner Vorgänger in der jüngeren Geschichte.
Gern zeigt Stabschef John Sununu eine Schautafel vor, die grafisch belegt, daß die Zustimmung des Wahlvolkes zu neugewählten Präsidenten nach einem Anfangshoch gewöhnlich abbröckelt. Bush dagegen legte seit seinem Wahlsieg ständig zu und erreichte jetzt einen Rekordwert: 76 Prozent aller US-Bürger stimmen seiner Amtsführung zu.
Die Krise des Kommunismus in Osteuropa und die anhaltend gute Wirtschaftskonjunktur in den USA lassen den republikanischen Präsidenten so unangreifbar erscheinen, daß führende Demokraten die nächste Präsidentschaftswahl in gut drei Jahren schon jetzt verloren geben - es sei denn, ihnen käme doch noch eine Rezession zu Hilfe.
Geschickt entzieht sich Bush den Angriffen der Opposition, indem er ideologische Auseinandersetzungen vermeidet und Themen besetzt, die zum klassischen Repertoire der Demokraten gehören: Drogenbekämpfung, Erziehung, Umweltschutz.
Selbst seine größte persönliche Schwäche, lieber nichts zu tun als einen Fehler zu riskieren, versuchen die Präsidenten-Gehilfen zur Tugend umzudeuten: Sie preisen Kleinmut als Vernunft und Augenmaß.
Doch die Berufung des Werbefachmannes Rogich zeigt, daß der Präsident der eigenen Stärke nicht ganz traut. Trotz der glänzenden Umfrageergebnisse überwiegen im Weißen Haus die Zweifel, ob Bushs Popularität wirklich tief genug verwurzelt ist, um Krisensituationen zu überstehen. Die Fähigkeit des Präsidenten, grobe Fehler zu vermeiden, mag ihm Zustimmung sichern - aber anders als beim Vorgänger Reagan steckt dahinter keine Leidenschaft.
Wie brüchig der Sockel ist, auf dem Bush steht, konnte PR-Mann Rogich vorige Woche gleich am ersten Tag im neuen Job erleben. Nach dem gescheiterten Putschversuch gegen Panamas Militärdiktator Manuel Noriega mußte der Präsident plötzlich wieder gegen den alten Ruf kämpfen, nur ein Papiertiger zu sein, der viel redet, aber ungern handelt.
Demokraten wie Republikaner warfen ihm gleichermaßen vor, eine "goldene Gelegenheit" verpaßt zu haben, dem korrupten, in Drogengeschäfte verstrickten General endlich jenen Fußtritt zu versetzen, von dem der Präsident seit Monaten spricht. Kleinlaut mußte die Regierung zugeben, keine Pläne für den Fall einer Rebellion gegen Noriega vorbereitet zu haben - obwohl Bush Panamas Streitkräfte seit dem Frühjahr mehrmals zum Aufstand ermuntert hatte.
Noch peinlicher für den Präsidenten: Obwohl die putschenden Offiziere den Diktator mindestens zwei Stunden lang im Armeehauptquartier festgesetzt hatten und mit einem hohen US-Offizier über sein weiteres Schicksal verhandelten, mochte Bush keine Lösung anbieten. Er berief sich darauf, die Lage sei zu unübersichtlich gewesen.
Nun weiß Bush, daß für einen amerikanischen Präsidenten daheim nichts gefährlicher ist als der Eindruck, ein unentschlossener, richtungsloser Führer zu sein. Für ihn war der Sieg des Überlebenskünstlers Noriega vor allem deshalb ein politischer Rückschlag, weil er die Aufmerksamkeit auf einen für Bushs Regierungsstil charakteristischen Widerspruch lenkte. Der Präsident ist gut darin, populäre Ziele ("Weg mit Noriega") zu benennen, aber dann fehlt ihm die Risikobereitschaft, diese Ziele gegen alle Widerstände zu verfolgen.
"Auf diese Weise schafft er es", analysiert Norman Ornstein vom konservativen American Enterprise Institute, "persönlich den Eindruck großer Energie und Aktivität zu vermitteln - obwohl seine Politik zögerlich und passiv ist."
Dieses Verhaltensmuster kennzeichnet auch Bushs Innenpolitik: Der Präsident verkündet in einer sorgsam inszenierten Fernsehrede an die Nation den "Krieg gegen die Drogen", erhöht die Mittel dafür aber nur unwesentlich und weigert sich aus Angst vor der mächtigen "National Rifle Association", die Waffengesetze zu verschärfen (siehe Seite 190).
Oder er lädt alle 50 Gouverneure zu einem historischen "Erziehungsgipfel" an die von Thomas Jefferson gegründete Universität in Charlottesville ein - will aber nicht mehr Dollar aus dem Bundeshaushalt für das marode Bildungswesen der USA genehmigen.
Schon werden unvorteilhafte Vergleiche angestellt zwischen Bushs Präsidentschaft und der Dwight D. Eisenhowers, der Amerika in den fünfziger Jahren vorwiegend vom Golfplatz aus regiert hatte. Wie Eisenhower sei der umgängliche, kompromißorientierte Bush mehr Verwalter als Führer. Statt Probleme anzupacken, verleugne er sie lieber - obwohl die USA "am Ende des 20. Jahrhunderts Perestroika ebenso dringend benötigten wie die Sowjetunion", so der ehemalige Stabschef des Auswärtigen Ausschusses im Senat, Pat Holt.
Während Washington den endgültigen Sieg im Kalten Krieg feiere, verkenne es die Risiken, die Amerikas Stabilität von innen bedrohen: von den gespannten Rassenbeziehungen bis zur verfallenden Infrastruktur. Allein für die Instandhaltung der von Schlaglöchern zerfressenen Highways müßten die USA in den nächsten 20 Jahren bis zu 655 Milliarden Dollar aufbringen.
Das Unvermögen der Bush-Regierung, ein nationales Konzept zur Bekämpfung der "kritischen Schwächen amerikanischer Politik" zu entwickeln (so der Kolumnist Kevin Phillips), erklärt sich größtenteils aus einem Erbe der Reagan-Jahre: dem Bundesdefizit, das im abgelaufenen Haushaltsjahr 1989 schätzungsweise 160 Milliarden Dollar erreicht hat und den Spielraum der Regierung eng begrenzt.
Aber Bush hat die Fesseln noch fester gezurrt, indem er im Wahlkampf feierlich versprach, unter keinen Umständen die Steuern zu erhöhen. Vorletzte Woche setzte er gar um kurzfristiger Vorteile willen im Kongreß eine Senkung der Kapitalertragssteuer von 28 auf 19,6 Prozent durch - ein Geschenk, das fast ausschließlich die wohlhabende Anhängerschaft der Republikaner begünstigt.
Das Haushaltsdefizit hat mittlerweile Präsident und Kongreß in einer bizarren Komplizenschaft vereint, in der mit Rechentricks und Scheinkürzungen das wahre Ausmaß des budgetären Fiaskos verschleiert wird.
Nach einem von den Senatoren Phil Gramm and Warren Rudman eingebrachten Gesetz sollte das Defizit im Bundeshaushalt (das unter Reagan zeitweilig über 220 Milliarden Dollar betrug) bis 1991 auf Null gebracht werden. Die Methode schien ebenso einfach wie unerbittlich: Bis zum 15. Oktober jedes Jahres sollten Regierung und Kongreß sich auf Ausgabenkürzungen einigen, um die vorgegebene Defizitgrenze einhalten zu können. Im Versäumnisfall sah das Gesetz automatische Streichungen vor.
Das Ergebnis war, daß sich Präsident und Volksvertreter zum permanenten Mogeln verschworen. Statt zu sinken, stieg das Defizit in den vergangenen zwei Jahren wieder, gekürzt wurden in der Regel nur die Haushaltsansätze, nicht die tatsächlichen Ausgaben.
Unter Bush geht das Spiel weiter: So verlegte die Regierung vorletzte Woche Gehaltszahlungen des Pentagon vom 1. Oktober (dem Beginn des Haushaltsjahres 1990) auf den 29. September (Haushaltsjahr 1989). Das macht es leichter, das Gramm-Rudman-Gesetz für das kommende Jahr zu respektieren - erhöht aber im nachhinein das Defizit für 1989.
Bislang hat es der Präsident geschafft, den Widerspruch zwischen Schein und Wirklichkeit vor den Wählern zu verbergen. Aber wenn den Amerikanern erst mal die unangenehme Wahrheit aufgeht, "daß die USA und Rußland sich beide im Niedergang befinden" (Kevin Phillips), könnten Bushs gute Umfragewerte rasch dahinschmelzen.
Für diesen Fall steht Image-Spezialist Sig Rogich bereit. Statt den Präsidenten in Videoshows immer nur als "Mr. Nice Guy" beim Hufeisenwerfen oder mit Hund Millie vorzuführen, würde er der Bush-Präsidentschaft gern eine "historische" Dimension verleihen. Als seine Vorbilder nennt er Helden, die dem vorsichtigen Präsidenten kaum wesensfremder sein könnten: der Draufgänger Theodore Roosevelt und Englands entschlußfreudiger Winston Churchill.

DER SPIEGEL 41/1989
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