13.11.1989

ChinaZurück zur reinen Lehre

Einst gepriesen, nun schikaniert - Chinas Privatunternehmer passen nicht mehr in die politische Landschaft.
Fabrikarbeiter Wang Dian, 36, wollte zu Geld kommen. Er meldete sich bei seiner Einheit unbefristet krank und eröffnete im Pekinger Westbezirk mit geborgtem Geld eine Kneipe.
Wenig später gründete er noch eine Bonbon- und Keksfabrik in Changping, nördlich von Peking - Wang wurde ein Kleinindustrieller. Wenn er Genehmigungen benötigt, besticht er die Behörden, um die Steuerpflicht drückt er sich, wo er nur kann.
Seine über 30 Arbeiter, meist junge Frauen vom Lande, haben keine Altersversorgung, für Krankheitskosten müssen sie selbst aufkommen. Über eine "eiserne Reisschale", jene lückenlose Betreuung, wie sie in Staatsbetrieben existiert, verfügen sie nicht. Wang kann sie von einer einer Minute auf die andere feuern, was er zuweilen auch tut.
Private Unternehmer wie Wang tummeln sich seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik vor zehn Jahren in fast allen Wirtschaftsbereichen: als Transporteure und Ärzte, Melonenverkäufer und Toilettenreiniger, PR-Berater und Computerhersteller, Modedesigner, Barbesitzer und Friseure.
1979 gab es nur 311 000, neun Jahre später bereits 14,5 Millionen private Industrie- und Gewerbebetriebe, in denen über 23 Millionen Menschen arbeiteten. 225 000 Unternehmen beschäftigten mehr als acht Angestellte. Allein im Handel erreichte der Umsatz der Selbständigen im vorigen Jahr über 50 Milliarden Mark - fast 14 Prozent des Gesamtumsatzes im Reich der Mitte.
Seit einigen Wochen wackelt das Gewerbe, bleiben Textilhändler auf ihrer Ware sitzen. Wang Dian hat Absatzprobleme mit seinem Zuckergebäck und mußte bereits Leute entlassen.
Grund ist der Stimmungswandel in der Partei. Noch vor wenigen Monaten waren Selbständige als belebendes Element für die ökonomische Entwicklung des Landes gepriesen worden. Pekings geschaßter Parteichef Zhao Ziyang hatte gefordert, der private Sektor müsse "zur Expansion ermutigt werden". Zhao trat sogar dafür ein, staatliche Unternehmen durch private Manager nach marktwirtschaftlichen Prinzipien führen zu lassen.
Nun mehren sich die Anzeichen, daß die Privaten zurückgestutzt werden sollen. "Befürworter privaten Eigentums", befand Pekings Arbeiterzeitung, "stehen in direktem Widerspruch zur historischen Entscheidung Chinas, den sozialistischen Weg zu wählen."
Die Gegner des Privathandels argumentieren zudem, der ursprüngliche Plan, Selbständige sollten lediglich die staatlichen Unternehmen im Dienstleistungsgewerbe ergänzen, sei gescheitert. Mittlerweile haben sich Großunternehmer in allen Sektoren breitgemacht und zur Konkurrenz für die staatlichen Betriebe entwickelt. Der größte Privatunternehmer Chinas hat 1700 Angestellte und verfügt über zehn Millionen Mark Kapital.
Seit dem blutigen Schlag gegen die Demokratiebewegung am 4. Juni auf dem Tienanmen-Platz preisen Chinas konservative Kommunisten wieder die Lehre des reinen Sozialismus und propagieren alte revolutionäre Werte - zu denen passen auch weniger reiche Unternehmer nicht.
Manch privater Gewerbetreibende verdient am Tag mehr als ein Bauer in zehn Jahren. In Peking zum Beispiel kassieren Privatunternehmer im Monat durchschnittlich das Dreifache eines Staatsangestellten.
Nach langem Nachdenken haben die Ideologen jetzt auch das Problem der Parteizugehörigkeit gelöst: Selbständige dürfen als Ausbeuter nicht mehr KP-Mitglieder werden.
Der Ökonom Fang Jue vom Pekinger Institut für politische Wissenschaften befürchtet, die Privatisierung in China hindere die soziale Entwicklung und führe ins Chaos.
Die im privaten Sektor Beschäftigten dürften, verlangte Fang in der Wirtschafts-Tageszeitung, nicht viel mehr verdienen als die staatlichen Angestellten und Arbeiter, auch die Profite sollten begrenzt werden. Das Parteiorgan Volkszeitung forderte für die Privaten eine "Beschränkung des Geschäftsumfangs und der Geschäftssparten".
Die Regierung verabschiedete in den letzten Wochen eine Reihe von Erlassen und Gesetzen, die den privaten Unternehmern das Leben erschweren. Das November-Plenum des Zentralkomitees wollte weitere Barrieren herunterlassen. Schon jüngst hatte Parteichef Jiang angekündigt, die staatlichen Betriebe müßten stärker gefördert werden. Seither werden sie bei der Verteilung von Rohstoffen und Energie bevorzugt behandelt.
Private Unternehmer müssen fortan für jeden ihrer bislang rechtlosen Angestellten eine Lebensversicherung abschließen, jeder muß einen Vertrag bekommen, der unter anderem die Arbeitszeit festlegt. Kinder unter 16 Jahren dürfen nicht mehr beschäftigt werden.
Vor allem nimmt der Staat die Selbständigen nun in die Steuerpflicht, je nach Einkommen 20 bis 60 Prozent. Bislang war die Zahlungsmoral miserabel, im Pekinger Xuanwu-Bezirk betrogen oder ignorierten 95 Prozent der Geschäftsleute das Finanzamt.
In den letzten Wochen bekamen etliche Betriebsinhaber Steuer- und Strafbescheide, das Steueraufkommen stieg in den ersten Monaten des Jahres um 50 Prozent. Restaurantbesitzer Fang etwa aus dem Pekinger Westbezirk mußte 400 Mark Strafe zahlen, weil er "einige Zahlungsaufforderungen verlegt hatte".
Das Gezeter über die bösen Selbständigen ist nicht ganz glaubwürdig - auch sind die Aufsichtsbehörden nicht ohne Makel.
Gegen ein Geschenk vergessen die Beamten nur zu gern, den Steuerbefehl auszustellen. Gemeinden beteiligten sich zum Schein, etwa bei Wang, an Firmen, die so als Kollektivunternehmen Steuern sparen konnten. Dafür kassieren die örtlichen Funktionäre Bestechungsgelder.
Um Schikanen zu vermeiden, klagt Restaurantbesitzer Fang, müsse er fast jeden Tag Behördenvertretern ein opulentes Mahl spendieren.
Die neuen Maßnahmen haben für die Selbständigen bereits Folgen: In den letzten Monaten gaben knapp vier Millionen ihre Läden, Lokale und Werkstätten auf. Tausende von Arbeitern saßen plötzlich auf der Straße. Das private Transportgewerbe schrumpfte um ein Viertel.
Weil Private nun wieder den Ruf von Ausbeutern und Spekulanten haben, entschließen sich in diesen Tagen viele, so auch Restaurantbesitzer Fang, ihre Angestellten finanziell am Gewinn zu beteiligen und staatliche Firmen als Partner zu gewinnen. Als Genossenschaftsunternehmen, so hoffen sie, könnten sie dem Druck von oben besser standhalten.

DER SPIEGEL 46/1989
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