16.10.1989

„Gewisser Hang zum Exklusiven“

„Extensives Ausgabeverhalten“ und „zahlreiche Unzulänglichkeiten“, Schlampereien und Tricks in der Buchführung hat der baden-württembergische Rechnungshof in der traditionsreichen Thermenstadt Baden-Baden entdeckt. Dort werden Spielbank- und Steuer-Millionen mit vollen Händen an die Kur-Society verteilt.
Die Bäder- und Kurverwaltung (BKV) zu Baden-Baden ist etwas ganz Besonderes. Während andernorts Kurobere für die Bereithaltung sauberer Handtücher und die richtige Temperatur des Badewassers sorgen, gebärdet sich die BKV als Vielzweck-Mäzen.
Dabei verteilt die BKV großzügige Gaben vornehmlich an solche Empfänger, die wenig bedürftig sind. Das regelmäßige Millionen-Defizit der Fachverwaltung gleichen die Stadt und das Land Baden-Württemberg aus.
So erhält etwa der "Internationale Club" (Schirmherr: Max Markgraf von Baden), der im benachbarten Iffezheim Pferderennen veranstaltet, jedes Jahr 300 000 Mark zur "Förderung des kurörtlichen Lebens" (BKV-Satzungszweck) aus der Verwaltungskasse. Für mehr als eine Million Mark renoviert die BKV demnächst das repräsentative Domizil des vornehmen Vereins.
Max Markgraf von Baden bekommt von der Bäderverwaltung alljährlich 40 000 Mark für die Pflege seines Schloßparks, mit Beträgen um die 30 000 Mark stehen Vereine wie der Tennisklub und der Deutsch-Französische Reitclub auf der Spendenliste. Die BKV sponsert Reit-, Tennis- und Tanzturniere, und auch die Narrenzunft wird immer wieder mal bedacht.
Allein in diesem Jahr wirft die Kurverwaltung mehr als vier Millionen Mark an "Zuschüssen" aus. Weitere vier Millionen zahlt sie für das Minus im Theater, 3,3 Millionen schluckt das Orchester.
Die großzügigen Zuwendungen beruhen keineswegs auf überquellendem Reichtum. Von den gut 71 Millionen Mark, die von der Bäder- und Kurverwaltung dieses Jahr ausgegeben werden, stammen nur 27 Millionen aus eigenen Einnahmen. Der Rest geht zu Lasten von Lothar Späths Landeskasse. So sind seit 1980 fast 300 Millionen Mark Staatsgelder an die Kur-Fürsten geflossen.
Den großzügigen Umgang mit öffentlichen Geldern hat der baden-württembergische Rechnungshof mehrfach als "extensives Ausgabeverhalten" kritisiert. Letztes Jahr entdeckten die Prüfer, die in einem bescheidenen Altbau in Karlsruhe untergebracht sind, "zahlreiche Unzulänglichkeiten", Schlampereien und Tricks in der Buchführung der BKV; deren Verwaltung lasse einen "gewissen Hang zum Teuren und Exklusiven" erkennen. Ein ehemaliger BKV-Mitarbeiter drückt das volkstümlicher aus: "Die schmeißen das Geld raus, da zieht's einem die Schlappen aus."
Die gewisse Großzügigkeit, findet hingegen Baden-Badens christdemokratischer Oberbürgermeister Walter Carlein, 67, nebenbei Verwaltungsratsvorsitzender der Bäder- und Kurverwaltung, sei in seiner Stadt schon angebracht. Immerhin habe Baden-Baden bundesweit die höchste Millionärsdichte - 52 Vermögensmillionäre pro 10 000 Einwohner; im Durchschnitt sind es anderswo nur 13. Carlein: "Die leben hier mit hohem Anspruch."
Um dem zu genügen, habe die 50 000-Einwohner-Stadt eine Infrastruktur aufgebaut, die einer Kommune mit 175 000 Einwohnern entspreche. Angesichts derartiger Anstrengungen und einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2800 Mark seien die BKV-Millionen, die in die städtische Infrastruktur fließen, allenfalls "ein paar Hosenknöpfe, mit denen wir die Bordsteine schöner machen".
Der Hang zur Großmannssucht hat in Baden-Baden Tradition. Schon die erste Kurordnung im Mittelalter empfahl dem Gast: "Schau, daß dein Säckel mit Gold geladen ist, sonst hilft keine Hoffnung." Ihren Ruf als mondänes Weltbad, als "Sommerhauptstadt Europas", erwarb die Kleinstadt im letzten Jahrhundert.
Während der Revolution 1789 kamen französische Adelige als Asylanten nach Baden-Baden; auch der spätere Kaiser Napoleon III. besuchte mehrfach seine Tante, die Großherzogin Stephanie, die ihre Sommerresidenz nach Baden-Baden verlegt hatte. Kaiser Wilhelm I. galt als einer der treuesten Besucher, und auch die russische Zaren-Gattin Elisabeth erholte sich im Schwarzwald.
Aus jener Zeit stammen das Bedürfnis nach gehobener Kurzweil sowie das Kasino und das Unterhaltungsangebot, das heute zu wesentlichen Teilen von der Bäder- und Kurverwaltung finanziert wird. Auch das Wunsch-Publikum der Mana* Holzschnitt nach einem Aquarell von W. von Breitschwert, 1867. ger in der Bäder- und Kurverwaltung ist von gestern: "Die holen sich den Hoch- und Flachadel Europas von 65 an aufwärts", sagt ein ehemaliges Mitglied der Marketing-Truppe.
So ein Publikum hat seinen Preis. Kleingeistige Vorhaltungen des Rechnungshofs, daß es in Baden-Baden durchschnittlich 3,13 Mark koste, einen Gast für eine Nacht anzulocken (Stand: 1985), in Badenweiler hingegen nur 62 Pfennig, konterte die BKV kühl. Es sei eben immer schon "wesentlich aufwendiger" gewesen, selbstzahlende "Einzelgäste zu umwerben", als auf die Zuweisung kurender Kassenpatienten "zu warten".
An denen haben im übrigen auch die 120 Ärzte in Baden-Baden vergleichsweise wenig Interesse: Jeder vierte lehnt es ab, Kassenpatienten zu behandeln. Um die Zielgruppe der Wohlhabenden anzusprechen, ist der BKV kaum ein Weg zu teuer, auch wenn er nur indirekt zum Kurgast führt. Der Werbe-Etat (in diesem Jahr 2,5 Millionen Mark) enthält regelmäßig einige Großzügigkeiten, deren Nutzen "fraglich" ist, jedenfalls nach Meinung des Rechnungshofes.
So finanzierte die Bäderverwaltung beispielsweise dem Repräsentanten einer Bank einen viertägigen Aufenthalt in Straßburg, inklusive Behandlung in einer Schönheitsfarm. Solche Zuwendungen seien gerechtfertigt, immerhin handele es sich bei den Beschenkten um einen der "Multiplikatoren", die geeignet seien, den Ruf Baden-Badens "weiterzuverbreiten", beschied die BKV ihre Karlsruher Kritiker. In der Folge verfuhr sie, so jedenfalls hat es ein Rechnungshof-Prüfer beobachtet, nach dem Motto: "Jetzt erst recht."
Wenig Einsicht zeigten die Verantwortlichen auch nach einem spektakulären Millionen-Flop in Monte Carlo. Im dortigen "Hotel de Paris" wurde 1980 das Bäderzentrum "Les Terrasses Baden-Baden" eingerichtet, um die zahlungskräftige Kundschaft an die Existenz des schönen Bades im Schwarzwald zu erinnern. Drei Jahre lang währte dieser Traum an der Riviera, dann waren 2,5 Millionen Mark in den Sand gesetzt. Das Projekt wurde gestoppt.
Dabei war von Anfang an "nicht zu erkennen" gewesen, wie eine Filiale "in 1000 Kilometern Entfernung" der "Förderung des kurörtlichen Lebens in Baden-Baden" dienen solle, rügte der Rechnungshof. Die Prüfer bemängelten zudem, daß die Kostenfrage bei der Einrichtung der Dependance in großzügiger BKV-Manier als "zweitrangig" eingestuft worden war.
Die Aufseher im BKV-Verwaltungsrat waren zwar mehrfach auf BKV-Kosten nach Monte Carlo gereist, hatten aber von dem galoppierenden Defizit angeblich nichts gemerkt. Sie sprachen hinterher von "Haushaltskosmetik" und zogen personelle Konsequenzen: Ein zweiter Kurdirektor wurde der BKV-Chefin Sigrun Lang, 50, zur Seite gestellt.
Dies wiederum behagte der Managerin nicht. Anfang des Monats kündigte sie ihren Vertrag zum Jahresende, weil sie sich unter anderem durch die Berufung des Ko-Direktors in ihrem Handlungsspielraum eingeschränkt fühlte.
Eine gewisse Weltläufigkeit hatte die polyglotte Sigrun Lang, von Haus aus Architektin und promovierte Ingenieurin, schon erworben, als sie 1979 an die Spitze der BKV kam. Sie hatte nach ihrem Studium in Zürich und Stuttgart in Lugano, Paris, Boston, Frankfurt und Straßburg als Architektin und Stadtplanerin gearbeitet; sie spricht fließend Englisch und Französisch, daneben Italienisch und hat die deutsche und die französische Staatsbürgerschaft.
Im Obergeschoß des BKV-Gebäudes bewohnt Sigrun Lang ein Penthouse mit offenem Kamin und Dachterrasse zu einer arbeitsvertraglich festgelegten Miete von 900 Mark. Nach der Rechnungshof-Kritik wurde die Miete angehoben, jedoch maßvoll: Auch heute zahlt die Kurdirektorin für die 280-Quadratmeter-Wohnung gerade so viel wie zahlreiche Ärmere für ihre Sozialwohnung - rund sieben Mark pro Quadratmeter.
Baden-Badens Oberbürgermeister ("Ich bin ein spartanisch einfacher Mensch") pflegt kritische Distanz zur Kurverwaltung: Die BKV mit ihrem 70-Millionen-Mark-Haushalt ist in der Stadt (Etat: 250 Millionen Mark) ein eigenes Machtzentrum. Auch im Verwaltungsrat der BKV ist der Einfluß des Oberbürgermeisters begrenzt, zumal das Land die Hälfte der Mitglieder und alternierend mit der Stadt den Vorsitzenden stellt.
Die scheidende Kurdirektorin verstand es meisterhaft, die beiden Seiten im Verwaltungsrat, Stadt und Land, gegeneinander auszuspielen. Wenn's drauf ankam, verkehrte sie auch mal per Anwalt mit ihrem Verwaltungsratsvorsitzenden. Carlein: "Da läuft manches ein bißchen hart." Das sieht offenbar die Landesregierung ähnlich. Sie hat der BKV bereits vergangenes Jahr die Kompetenz entzogen, die Millionen aus der Spielbankabgabe freihändig zu verteilen.
Mit dem Kasino ist die BKV gleich mehrfach verbunden: Sie ist zum einen - wie die Stadt Baden-Baden - mit fünf Prozent an der Spielbankgesellschaft beteiligt. Außerdem hat sie von der Stadt die Konzession zum Spielbankbetrieb bekommen und ans Kasino weitergegeben.
Überdies vermietet die BKV als Kurhaus-Eigentümerin die prunkvollen Spielsäle im Erdgeschoß an die Kasino-Gesellschaft - zu einem Spottpreis, wie das Finanzministerium meint. Die Behörde drängt jetzt darauf, die Miete um mehrere hunderttausend Mark zu erhöhen.
Wichtigste Geldquelle für die BKV aber ist ihr Anteil an der sogenannten Spielbankabgabe, der ihr vor Jahrzehnten zugesprochen worden war. Normalerweise fließt diese Abgabe in Höhe von 80 bis 90 Prozent der Spielbankgewinne vollständig in die Kasse des Landes. In Baden-Baden aber durfte die BKV traditionell über 50 Prozent dieser Abgabe frei verfügen - jedes Jahr mehr als 30 Millionen Mark.
Nach der Kritik des Rechnungshofs hat die Stuttgarter Landesregierung, zwecks besserer Kontrolle über die Millionen, den BKV-Anteil in einen regulären Landeszuschuß umgewandelt. Überdies kürzte Stuttgart die Summe für dieses Jahr von 32 Millionen auf 26 Millionen Mark.
Arm wird die Bäder- und Kurverwaltung deshalb nicht. Immerhin haben die üppigen Zuwendungen in den letzten Jahren ausgereicht, um einiges auf die hohe Kante zu legen: Allein in diesem Jahr entnimmt die BKV 19 Millionen Mark aus diesen Rücklagen, die, vom Verwaltungsrat weitgehend unbemerkt, in den letzten Jahren aufgehäuft worden waren. Ein Verwaltungsratsmitglied: "Ich weiß heute noch nicht, wo die herkamen. Die sind auf einmal in der Bilanz erschienen."
Kritiker stoßen sich seit längerem an den undurchsichtigen finanziellen Verhältnissen und der fehlenden demokratischen Kontrolle der BKV. Der Verwaltungsrat tagt prinzipiell nicht öffentlich, selbst die Satzung trägt den Stempel "Vertraulich".
Solche Absonderlichkeiten wie auch der sorglose Umgang mit öffentlichen Geldern haben in jüngster Zeit zu einer Diskussion um eine andere Rechtsform für die BKV geführt: Privatisierung, Kommunalisierung oder Verstaatlichung sind im Gespräch.
Die Sparkommissare vom Rechnungshof haben die bislang radikalste Lösung vorgeschlagen. Die millionenschwere BKV soll zurechtgestutzt und auf ihre ureigene Aufgabe begrenzt werden: die Pflege der Bäder- und Kureinrichtungen.
Die BKV soll sich dann vorrangig um ihre eigentliche Klientel, die normalen Kurgäste, kümmern. Die allerdings kommen auch heute schon gelegentlich auf ihre Kosten - vor allem als Zaungäste. Bei den rauschenden Bällen im Kurhaus, die von der Bäder- und Kurverwaltung mit bis zu 20 000 Mark subventioniert werden, finden sich regelmäßig Scharen von Zuschauern ein, um die Herrschaften in ihren Abendroben und Fräcken auf dem Weg in den Ballsaal zu besichtigen.
Wie jene beiden in Baden-Baden zur Kur weilenden älteren Damen in schlichten Kostümen, die ihre 210 Mark für die Eintrittskarte zum "Madame-Ball" im Frühjahr gespart hatten und sich trotzdem prächtig amüsierten. Sie waren, erzählten sie lächelnd, "nur zum Lästern gekommen".

DER SPIEGEL 42/1989
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