21.05.1990

„Herr Kiep war kein Vertreter“

Walther Leisler Kiep muß das dulden, was sonst nur Frauen widerfährt, oft bis zum Überdruß: Man spricht über sein Aussehen. Der Playboy nannte ihn den schönsten Mann der CDU. Die Welt rühmte seinen "vor allem auf Damen bestrickend wirkenden Charme". Die leitenden Herren der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die sich selbst gern mit einem zweiten Vornamen schmücken, mißgönnen ihm nicht nur den Leisler, den Namen eines Ahnen, den die männlichen Kieps seit einigen Generationen zu tragen pflegen. 1986 giftete die FAZ: "Walther Kiep 60" und schimpfte ihn einen Liberalen, schon wegen seiner "auf Beweglichkeit deutenden Erscheinung".
Äußerlich aber haben die Jahre an Kiep nur unbedeutende Spuren hinterlassen. Die Enttäuschung, vielleicht sogar den Gram, politisch seit langem kaltgestellt zu sein, kaschiert er vollendet mit Hilfe seiner blendenden Erscheinung, mit perfekten Umgangsformen, in tadelloser Haltung. Er hat gewinnen wollen im Doppelsinn, siegen und überzeugen. Eine Spur gebeugt wegen seiner Größe, erweckt er stets den Eindruck ungeteilter Aufmerksamkeit. Kein Wort der Klage, des Selbstmitleids, der Verbitterung, sondern Zuversicht in der Isolation, Sicherheit in der Bedrängnis, Mut selbst ohne Hoffnung - militärische Tugenden, die auch im alltäglichen Krieg ihre Dienste tun.
Einen Anflug von Verlegenheit gestattet er sich kurzzeitig, nicht ohne Koketterie. Wenn es geboten ist, tritt er leise und diskret in den Hintergrund, um sogleich wieder alle Blicke auf sich zu ziehen. Mittelpunkt zu sein fügt sich für ihn rasch. Kiep fällt überall auf. Warum bloß ist er nicht Diplomat geworden, Botschafter in Washington, oder Außenminister? Er erwähnt kurz und kalt und ohne Bedauern seine "fast fünfjährige Tätigkeit in der Landespolitik". Seit 1983 hat er kein parlamentarisches Mandat mehr. Merkte keiner, daß Kiep nicht zum Provinzfürsten taugt?
Im Saal 111 L im Düsseldorfer Landgericht sitzt er als erster auf der Anklagebank. Er bedarf nicht allseitiger Stütze. Es folgt sein Verteidiger, Professor Dr. Günter Kohlmann, 56, auch er auffallend in seiner Art, die weitläufig an Bilder des alten Goethe erinnert, aber zugleich die Gewißheit vermittelt, daß Goethe doch wohl anders gewesen sein muß. Dann ein weiterer Anwalt, Dr. Joecks, und schließlich der zweite Angeklagte Dr. Uwe Lüthje mit seinen Verteidigern.
Lüthje ist jünger als Kiep, er ist 58, sieht aber älter aus. Er lächelt nicht, er sagt nichts, er hat keinen Auftritt. Sein Lebenslauf, sein beruflicher Werdegang, wie er ihn vor Gericht schildert, ist stetig und eindrucksvoll. Er ist der Mann mit dem abgeschlossenen Volkswirtschaftsstudium, er ist der Verläßliche. Er hält sich wohl für den Fähigeren. Er ist Kohls Mann. Seit Kiep 1971 Schatzmeister der CDU ist, begleitet ihn Lüthje als Generalbevollmächtigter.
Im Jahr 1981 bekam Lüthje noch das Bundesverdienstkreuz. Für das Sammeln von Parteispenden? Eine Tätigkeit, mit der viele seiner Parteifreunde nichts zu tun haben wollen, wenngleich sie den Blick von der Kasse nicht wenden. Kiep sicherte die Schatzmeisterei, dieser vergleichsweise unpolitische Posten, der nicht in der Konkurrenz mit einem Gegenkandidaten errungen werden muß, die Teilnahme am innersten Zirkel der Partei und an der Macht. Er konnte dabei seine Fähigkeit, auf andere zuzugehen, für Ideen zu gewinnen, zu motivieren, zu vermitteln, überdies in bare Münze umsetzen.
Lüthje dagegen treffen die Vorwürfe von Spendern, man habe sie in eine unsaubere Sache hineingerissen, hart. Die Rechtslage damals mag unklar gewesen sein; die mit Spenden und Sammeln Befaßten mögen guten oder weniger guten Gewissens sich ihrer bedient haben. Seine Zugehörigkeit zur tonangebenden Gesellschaftsschicht jedenfalls schützt Kiep bis heute vor Zweifeln an seinem Selbstbildnis als Ehrenmann.
Daß beide Angeklagte in dem Verfahren vor der 3. Großen Strafkammer des Düsseldorfer Landgerichts, dem voraussichtlich letzten großen der Parteispendenaffäre, sich mit Äußerungen zur Sache zunächst zurückhalten, hat unterschiedliche Gründe. Kiep ist seit je ein unabhängiger Mann, Abkömmling einer sehr großbürgerlichen Familie. Auf die Frage des Vorsitzenden Richters Manfred Obermann nach seinen Vermögensverhältnissen antwortet er spöttisch: "Wenn ich mich einem berühmten Vorredner anschließen darf - geordnet." Kiep hat Zeit. Im Juni 1991 verjährt das Verfahren.
Professor Kohlmann verliest stehend eine von erlesener Bosheit durchzogene Erklärung: "Herrn Kiep wird Beihilfe zu Steuerstraftaten vorgeworfen, die in einer Reihe von Wirtschaftsunternehmen begangen worden sein sollen. Herr Kiep war und ist kein Gesellschafter, kein Vertreter, kein Arbeitnehmer, kein Aufsichtsrat und auch kein Berater dieser Wirtschaftsunternehmen. Deshalb sind Herrn Kiep die angeblichen Taten, zu denen er Beihilfe geleistet haben soll, unbekannt."
Das Gericht, das vermutlich nicht über eine gleichermaßen intime Kenntnis aller Hintergründe der Parteispendenaffäre wie die Verteidigung verfügt, das auch nicht mit der in langjähriger Ermittlungsarbeit zusammengekommenen Aktenkenntnis der Staatsanwaltschaft mithalten kann, es wird noch seine Freude haben.
Daß neun Jahre lang ermittelt werden mußte, bis man Kiep und Lüthje vor Gericht bringen konnte, liegt in der Hauptsache daran, daß eine Vielzahl von Akten beiseite geschafft waren, als die Staatsanwaltschaft seinerzeit bei dem Verein "Staatsbürgerliche Vereinigung 1954 e.V." Köln/Koblenz anklopfte. Aus Hunderten von Ermittlungsverfahren setzte sie ihr Bild zusammen. Wenn nun in der Hauptverhandlung erst einmal Zeugen zur Klärung der Sachverhalte beitragen sollen, wie die Verteidigung es fordert, dann muß man nicht Prophet sein, um sich den Fortgang des Verfahrens auszumalen.
Kohlmann: "Die Vorgänge, um die es geht, reichen bis in das Jahr 1971, teilweise sogar noch weiter zurück. Da dem menschlichen Erinnerungsvermögen natürliche Grenzen gesetzt sind, erscheint es zweifelhaft, ob eine auf die Erinnerung gestützte Einlassung überhaupt die Qualität haben kann, die von ihr erwartet werden muß, wenn Irrtümer ausgeschlossen sein sollen."
Die Verteidigung Lüthjes, Heinrich Schumacher, 62, und Margret Hirtz aus Kerpen, beantragte am vergangenen Donnerstag kurz nach Eröffnung des Verfahrens sogleich dessen Einstellung. Sie hatte schon im vorigen Jahr versucht, die Anklage zu verhindern, weil sie "so große formelle und materielle Mängel aufweist", daß sie den gesetzlichen Vorschriften nicht entspreche. Die Kammer, "in der bisher zur Verfügung stehenden Zeit nicht in der Lage, alle Schriftsätze zur Kenntnis zu nehmen", stellte den neuen Antrag erst einmal zurück. Ganze Säcke voller Anträge werden die Verteidiger in diesem Verfahren den Richtern noch aufbürden.
Beide Angeklagten ließen durch ihre Verteidiger die Bereitschaft zur Mitwirkung beteuern. Doch welche Veranlassung haben sie dazu? In diesem Jahr werden voraussichtlich Bundestagswahlen stattfinden, es ist Spendenjahr, Sammeljahr. Die Beträge, die für die CDU bisher flossen, sind dramatisch gering. Die Banken halten sich mit Krediten zurück. Wenn Lüthje sagt, wie es wirklich war - bekommt die Partei dann überhaupt noch Spenden? Kann man sich Streit mit Spendern leisten? Bevor nicht Taktik und Strategien der Prozeßbeteiligten klar sind, wagt sich keiner aus der Deckung.
Als ersten Komplex, das kündigte Richter Obermann bereits an, wolle man voraussichtlich die "Staatsbürgerliche Vereinigung" (SV) behandeln, den Verein, der nach Ansicht der Staatsanwaltschaft als "Geldwaschanlage" diente: Die Angeklagten sollen zwischen 1971 und 1981 Unternehmen um finanzielle Unterstützung und deren Abwicklung über die SV gebeten haben. Da die SV als gemeinnützig galt, gab es dafür Spendenbescheinigungen mit der Zusicherung, daß die Zuwendungen für staatspolitische Zwecke genutzt würden.
Tatsächlich, so die Staatsanwaltschaft, habe die SV von den Beträgen fünf bis zehn Prozent einbehalten und den Rest auf Schweizer Konten geleitet; von dort seien sie an die vom Spender gewünschte Partei überwiesen worden. Wäre direkt an die Parteien gespendet worden, hätte der Fiskus jeweils rund die Hälfte der Summe kassiert und die Namen der Spender wären bekannt geworden. Dem Staat seien mehr als neun Millionen Mark Steuereinnahmen vorenthalten worden.
Nutznießer waren auf den ersten Blick die Parteien, die so ihre Einnahmen erhöhten. Und die Spender sollen nichts davon gehabt haben? Von Beginn an, das belegen zahlreiche Protokolle, Vermerke und Gesprächsnotizen, war die SV, im wesentlichen eine Erfindung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), als Sammelstelle für Parteispenden gedacht, die mit Auflagen verbunden waren.
Gespendet wurde nicht für ein Vergelt's Gott. Wer wird Politiker, wer wird gefördert, wie soll ein bestimmtes Gesetz abgefaßt werden - auf Antworten einigte man sich innerhalb der SV, der die großen Wirtschaftsunternehmen ebenso angehörten wie die Politiker der konservativ-liberalen Parteien. Da wurde gedrückt, gedrängt, kommandiert, fürs Vaterland, für die freie Marktwirtschaft - das Problem war immer nur, den richtigen fiskalischen Weg zu finden.
Kiep, ein Mann im Grenzbereich zwischen CDU und FDP, mit Kennedy-Flair, unkonventionell, unbekümmert, brillant, dynamisch, kreativ, sachlich und geduldig im Umgang mit einer in Gärung befindlichen jungen Generation, lernte in der SV, als er das Amt des Bundesschatzmeisters übernahm, eine durchorganisierte, seit 17 Jahren bewährt arbeitende Organisation kennen, geführt von Professor Gustav Stein, dem früheren Hauptgeschäftsführer des BDI.
Vielleicht sah er keinen Anlaß, am Ansehen der die SV repräsentierenden Personen zu zweifeln, kam er doch aus denselben Kreisen. Die Kalamitäten mit der steuerlichen Behandlung von Parteispenden mögen ihm als eine Herausforderung, als eine zu bewältigende Aufgabe erschienen sein. Es wäre eine Erklärung für seine Hoffnung auf Freispruch.
Daß Kiep die moralische Verantwortung für die Parteispendenaffäre auf sich nehmen wird, ist kaum vorstellbar. Sein Erfolg, als er noch Erfolg hatte, war Glaubwürdigkeit, die Fähigkeit, Überzeugungen zu vermitteln. Von dem Vorsitzenden Richter heißt es, er gehe an diese Sache heran wie sonst auch. Wie wenn ein simples Steuerdelikt angeklagt wäre.
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 21/1990
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


  • Toyota-Solarauto: Prototyp produziert Strom während der Fahrt
  • Videoreportage zu Mobbing: "Ganz oft haben welche zu mir 'Fette' gesagt"
  • Videoumfrage zu Mobbing: "Die haben mich bis nach Hause verfolgt"
  • US-Polizeivideo: Verfolgungsjagd endet im Mülleimer