25.06.1990

„Jenseits aller Zukunft“

Generalprobe für den 28. Parteitag der KPdSU: Auf der Moskauer Konferenz russischer Kommunisten forderten konservative Funktionäre den Rücktritt Gorbatschows als Generalsekretär. Der zeigte sich nicht abgeneigt. Durch größere Distanz zur Partei könnte der Reformer das verlorene Vertrauen des Volkes zurückgewinnen.
Michail Gorbatschow, der Dialektiker im Zentrum eines zerfallenden Reiches, sah sein unvollendetes Reformwerk in der Zerreißprobe wie noch nie zuvor: Die einen, so beschwor er das Schisma unter seinen russischen Glaubensgenossen, stünden zur Perestroika als "wirklicher Revolution" und "Wende zum Besseren", anderen gelte sie inzwischen nur noch als Ursache für "Niedergang, Zusammenbruch, Apokalypse".
Doch während sich die Funktionäre der einst allmächtigen Partei mit den Erneuerern noch verbissen darum streiten, unter wessen Regime die allgemeine Verelendung begann - schon unter Lenin, erst unter Gorbatschow oder irgendwann in den 70 Jahren dazwischen -, setzt das Volk, das es so genau nicht wissen will, immer deutlicher die ganze Partei auf die Anklagebank.
Sie müsse "aufrichtige Reue" zeigen und "Buße" tun, mahnten Demonstranten auf ihren Plakaten vorige Woche im Zentrum der angeschlagenen Sowjetmacht: So könne sie "die Vergebung des Volkes" erlangen.
Nur: Wie bereut eine Partei, noch dazu eine mit Millionen eingeschriebener Mitglieder?
"Soll sie doch ins Kloster gehen, wenigstens bis ans Ende dieses Jahrhunderts." Diesen Ratschlag einer angereisten Demonstrantin wollen russische Kommunisten in gewisser Weise sogar annehmen - sie streben in die Isolation.
Vor der antikommunistischen Epidemie in der Bevölkerung und den Angriffen aus den nach Souveränität strebenden Republiken wollen sich die orthodoxen Enkel der Petrograder Oktober-Revolutionäre nun rechtzeitig in ihrer Wagenburg Rußland, dem Kernland der Sowjetunion, verschanzen: Am Mittwoch vergangener Woche beschlossen sie die Wiederbegründung jener KP, die Josef Stalin vor 65 Jahren in der KPdSU aufgehen ließ und dadurch eigener nationaler Organisations- und Führungsstrukturen beraubt hatte.
Zur Gründung geladen war jeder russische Delegierte (und somit mehr als jeder zweite Teilnehmer) des 28. KPdSU-Parteitages, der nächsten Montag beginnt. Dafür hatte der veränderungsfeindliche Apparat, der sich die Hälfte aller Mandate sicherte, Stimmung machen wollen: Unter seiner Regie geriet die russische Parteikonferenz zum Anti-Gorbatschow-Tribunal.
Längst gebe es einen "neuen Perestroika-Dogmatismus", kritisierte der Leningrader Konservative Wiktor Tjulkin: Unter dem Vorwand, "allgemein menschlichen Werten" den Vorzug zu geben, verzichte die Führung auf die notwendige "Klassenanalyse"; zentralismusfeindliche Kräfte würden gehätschelt und dürften "die Partei in endlose Diskussionen" verwickeln. Derjenige aber, "der das alles von oben beobachtet und sagt: Gut! Pluralismus! - der ist der Hauptideologe der Partei".
General Albert Makaschow warf Gorbatschow dagegen "ideologische Kapitulation" vor und lästerte über die "sogenannten Siege unserer Diplomatie, welche die sowjetische Armee kampflos aus Ländern vertreibt, die unsere Väter befreit haben". Die offene Obstruktion des Offiziers ging selbst der Iswestija zu weit: Sie forderte, Makaschow unverzüglich in Pension zu schicken.
Andere, wie etwa der Gebietsparteichef Alexander Melnikow, kamen ohne Umschweife zur Sache und verlangten den kollektiven Rücktritt von Zentralkomitee und Politbüro der Gesamt-KP. Die Kongreßmehrheit brach darüber in frenetischen Jubel aus. Gorbatschow, dem Melnikow außerdem "neuen Personenkult" ankreidete, saß wie versteinert auf dem Podium; seine eigene Eröffnungsrede hatte kaum sechs Sekunden matten Beifall gefunden.
Tags darauf schlug die Stunde Jegor Ligatschows: Nach ausgiebigem Lamento, daß er beim Präsidenten kein Gehör mehr finde und weder die Einführung der Marktwirtschaft noch die Veränderungen in Osteuropa, besonders jene in Deutschland, in den obersten Parteigremien diskutiert worden seien, bereitete Gorbatschows rechter Rivale das Volk auf einen möglichen Abgang der gegenwärtigen Nummer eins vor.
Es könne "einer nicht Chef der kommunistischen Partei sein, dieser führenden Kraft, ohne ihr all seine Zeit zu widmen", formulierte Ligatschow wie ein Buchhalter die Vertrauensfrage. Boris Jelzin, Parlamentspräsident der russischen Republik und linkspopulistischer Herausforderer Gorbatschows, schloß sich mit gutem Zureden an: Er riet dem Genossen Staatspräsidenten, "nur auf einem statt auf zwei Stühlen zu sitzen" und den Parteivorsitz abzugeben.
Jelzin war mit entsprechendem Beispiel vorangegangen und schaffte Distanz zu seiner Hausmacht, der Abgeordneten-Vereinigung "Demokratisches Rußland". Er erwägt sogar, seine Parteimitgliedschaft zugunsten des Parlamentsamtes ruhenzulassen. In ihrem Anspruch, über allen Parteien zu stehen, um so die eine, sieben Jahrzehnte lang allein herrschende KPdSU parlamentarisch zu zähmen, finden Gorbatschow und Jelzin allmählich wieder zum reformerischen Schulterschluß.
Der angegriffene Staatspräsident freilich keilte vor den russischen Würdenträgern erst einmal zurück: Die Partei sei über alle Reformschritte ausreichend informiert und auch daran beteiligt gewesen. Die Genossen sollten sich gefälligst "um mehr Wissen und Verständnis" bemühen, bevor sie ihre "Anschuldigungen" fortsetzten.
Zugleich jedoch gab er Desinteresse am Parteivorsitz zu erkennen: "Morgen oder in zehn oder in zwölf Tagen", erklärte Gorbatschow zur Konferenz-Halbzeit sibyllinisch, "kann es durchaus einen anderen Generalsekretär geben."
Durch Vertraute ließ der in seiner Machtfülle inzwischen von Parteibeschlüssen weitgehend unabhängige Präsident zugleich streuen, er denke seit langem über einen Rückzug von der Parteiführung nach und werde jede Personalentscheidung akzeptieren - für seine Nachfolge in der KPdSU ebenso wie für den Posten des Ersten Sekretärs der russischen KP.
Der starke Block der hauptamtlichen Funktionärsdelegierten garantiert, daß für den Chefposten der neuen Rußland-Partei nur konservative Bewerber eine Chance haben, die den Schutz der Apparatinteressen versprechen. Die parteiinterne Opposition "Demokratische Plattform", welche für eine Abkehr vom Leninismus und für die Verwandlung der KPdSU in eine parlamentarische Partei eintritt, kam auf dem Kongreß kaum zu Wort. Auf dem 28. Parteitag wird ihr nichts anderes übrigbleiben, als den bereits angekündigten Bruch zu vollziehen und eine Partei des demokratischen Sozialismus zu gründen - bündnisfähig sowohl für die wiedererstandenen sozialdemokratischen als auch für liberal-demokratische Parteien in den Republikparlamenten.
Dem Reformerkreis um Gorbatschow mag eine solche Entwicklung recht sein: "Dieses rückwärtsgewandte Schauspiel der letzten Tage", kommentiert ein Präsidentenberater den Kongreßverlauf, "mit all seinem Gesundbeten und der Phrasendrescherei Sozialismus, Sozialismus, Sozialismus wird die Entfremdung der Partei von den Wählern vertiefen, statt sie zu überwinden."
In der Tat verfällt in der Sowjetunion nur eines noch schneller als die Kaufkraft des Rubel, der Lebensstandard, die Straßen und Gebäude: das Ansehen der Kommunistischen Partei.
Nach einer jüngsten Umfrage bestätigen acht von zehn Bürgern und neun von zehn Parteimitgliedern diese Popularitätseinbuße. Nur jeder zehnte Befragte glaubt daran, daß ausgerechnet die KP noch eine Demokratisierung des Landes durchsetzen könne; fast zwei Drittel der Bevölkerung sind dagegen der Auffassung, die Partei bremse diesen Prozeß eher.
Zugleich registrierten die Grundorganisationen eine riesige Austrittswelle: Allein in der traditionsreichen Leningrader Kirow-Fabrik kehrten in den letzten Monaten 400 Arbeiter der Partei den Rücken. In Belorußland verlor die Partei binnen zwei Jahren 15 000 Mitglieder; allein im ersten Quartal dieses Jahres kamen 3200 weitere Austritte hinzu. Am Rande des Kongresses wurde die Gesamtzahl der KPdSU-Mitglieder um 800 000 nach unten korrigiert - von 19,3 auf 18,5 Millionen.
Nach Erhebungen des ZK-Instituts für Marxismus-Leninismus vom Sommer vergangenen Jahres glauben nur noch 4,8 Prozent der KPdSU-Mitglieder und 2,3 Prozent der Parteilosen an eine kommunistische Zukunft der Menschheit. Selbst prominente Parteimitglieder resignieren: "Ein fernes Ziel" sei der Kommunismus, bekannte Premier Nikolai Ryschkow, "jenseits aller vorhersagbaren Zukunft".
Doch trotz solcher Erkenntnisse mag die Parteibürokratie vom Fetisch Kommunismus nicht lassen. "Wer nicht glaubt, wird exkommuniziert", beklagte sich Ende letzter Woche ein Delegierter der demokratischen Minderheit im Fernsehen, "mit mir reden die Genossen jetzt schon wie mit einem Renegaten."
Dabei könnten die Konservativen, die im Kreml den Durchmarsch zurück in die Vergangenheit inszenierten, leicht die wahre Stimmung der Massen erkunden: Fünf Minuten zu Fuß von ihrer Tagungsstätte, am anderen Moskwa-Ufer, zeigt das Kino "Udarnik" den erbarmungslos kritischen Film "So kann man nicht leben" - mit Schlangen vor den Kassen, wie sie sonst nicht einmal vor Wurstläden zu finden sind.
Eine zwischen Aggressivität und Gleichgültigkeit paralysierte Gesellschaft ohne Hoffnung, so das Fazit des Regisseurs Stanislaw Goworuchin, sei das herausragende Resultat jenes Leninschen Kurses, auf den die Orthodoxen ihre schlingernde Partei gerade aufs neue eingeschworen haben.
Bislang merken freilich nur klügere Konservative, daß ihnen das Absägen der Galionsfigur Gorbatschow womöglich eher schadet als nutzt. Denn schon die massiven Prügel, die der ungeliebte Parteichef jetzt von seinen Nomenklaturgenossen bezog, mögen ausreichen, ihm beim Volk jene Popularität zurückzugewinnen, die er in den letzten beiden Jahren scheinbar unaufhaltsam verlor.
Wer mit der Bonzokratie in Konflikt gerät, steigt in der Gunst der Massen - auf diesen Jelzin-Effekt, den er dem russischen Parlamentspräsidenten einst selbst verschaffte, darf Gorbatschow nun auch hoffen. Rechtsaußen Boris Gidaspow, Parteichef in Leningrad, mag genau das im Sinn gehabt haben, als er klagte: "Wenn Michail Sergejewitsch die Parteiführung aufgibt, wäre das ein großer Verlust, ein Drama für die Partei."

DER SPIEGEL 26/1990
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