19.11.1990

„Das ist der große Eiertanz“

Klimakatastrophe, Waldsterben, Luftverpestung - noch immer reden alle Parteien von der Selbstzerstörung der Industriegesellschaft, ohne wirklich zu handeln. Die Regierung setzt nach der Einheit mehr denn je auf die Ökonomie. Die Sozialdemokraten verzagen, weil ihre Ideen vom „ökologischen Umbau“ nicht durchdringen.
In jenen fernen Zeiten - sie sind ein gutes Jahr her -, als von Wiedervereinigung in Deutschland und Kriegsgefahr am Golf keine Rede war, legten die Sozialdemokraten ihr Wahlthema fest: den "ökologischen Umbau der Industriegesellschaft".
Jetzt, in der Schlußphase des Wahlkampfs, meinten die Strategen in der Bonner SPD-Zentrale, ein "Themenwechsel", Willy Brandts Irak-Mission, könnte vielleicht Stimmen bringen. Plakat-Motto: "Vom Frieden verstehen wir mehr."
Aber Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine und sein Wahlkampfmanager Reinhard Klimmt wiesen den Ratschlag brüsk zurück: " Kommt nicht in Frage!"
Auch der Vorschlag, sich in der Schlußphase des Bundestagswahlkampfs stärker auf "Deutschland-Themen" zu konzentrieren, fand kein Gehör. Klimmt: "Noch mehr Schwarz-Rot-Gold wird peinlich."
Der ökologische Umbau der Industriegesellschaft, Strategien gegen den "kollektiven Selbstmord und die Vernichtung unserer Lebensgrundlagen" - das sollen die Leitmotive der sozialdemokratischen Stimmenfänger bleiben, auch wenn sie, wie Klimmt zugibt, "keine Mehrheitsbringer" sind. Schließlich hat man die Plakate und Broschüren gedruckt, die Fernsehspots gedreht.
Aber in seinen Versammlungen schimpft auch Oskar Lafontaine lang und breit über den "Skandal", daß "die Kurzarbeiter de Maiziere oder wie sie alle heißen" jetzt 32 000 Mark im Monat am Bonner Kabinettstisch verdienten, ereifert sich über das "Unrechtsvermögen der SED und der Blockparteien" und andere deutschlandpolitische Reizthemen. Das Pflichtthema Umweltschutz wird nur gestreift.
Selbst bei Harald B. Schäfer, dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, rangiert die Einheit im Wahlkampf vor der Umwelt. Schäfer: "Der Themenwechsel hat stattgefunden."
Erstmals in der Geschichte dieser Republik, das schien lange ausgemacht, sollte mit der Umweltpolitik ein "postindustrielles Thema", so der Grüne Joschka Fischer, "im Zentrum der machtpolitischen Zuspitzung stehen". Grüne und Sozialdemokraten erarbeiteten in langem Vorlauf detaillierte Programme zum "ökologischen Umbau der Industriegesellschaft". Die Christdemokraten färbten ihre Wachstumsmodelle ökologisch-grün ein ("Die Schöpfung bewahren") und stellten sie dagegen.
Doch die "gesellschaftspolitische Entscheidung zwischen einem neuen rotgrünen Weg", auf den sich Fischer schon freute, und "dem alten Weiter-so-Konzept" steht auch diesmal nicht an.
Erst drückte die deutsche Einheit alles andere beiseite. Und just als die Dominanz des nationalen Themas langsam schwand, nahm die Golfkrise dem Wahlvolk die Lust am Parteienstreit um Öko-Steuern und Tempo-Limit.
Ozonloch und Waldsterben werden zweitrangig, wenn es um die Staatspleite geht oder gar ein Krieg droht. Allenfalls rangeln direkt Betroffene noch um die Mülldeponie am Stadtrand und das neue Autobahnteilstück, das ein Wäldchen bedroht. "Der deutsche Einigungsprozeß", trauert der Grüne Hubert Kleinert, "hat uns das Wahlthema Ökologie total verhagelt."
Dabei zeigt der Zustand der fünf neuen Bundesländer besser als jede Denkschrift, wohin Ökonomie ohne Ökologie führt: Zigtausende Quadratkilometer sind vergiftet, die Flüsse transportieren Säuren statt Wasser, viele Betriebe gehören komplett auf die Sondermülldeponie, vom Schornstein bis zum Keller.
Und jetzt geht''s erst richtig los: Mehr Autos denn je werden in Deutschland häufiger im Stau stehen als fahren und - trotz Kat - die Luft zunehmend verpesten. Der Nachholbedarf der Ex-DDRler wird den Energieverbrauch in ganz Deutschland drastisch erhöhen, die Müllberge wachsen lassen und den Schadstoffausstoß auf neue Rekordmarken treiben.
Wirtschaftliches Wachstum, soeben noch kritisch in Frage gestellt, ist übers Jahr wieder zum scheinbaren Heilsbringer geworden. Ein "Umweltwunder für die verbleibenden Jahre dieses Jahrtausends" forderten selbst führende Christdemokraten wie Rita Süssmuth, Klaus Töpfer und Heinz Riesenhuber vor gut einem Jahr. Heute setzen sie in Wahlprospekten wieder auf "Wirtschaftswunder" und "Wohlstand für alle".
Die Auflösung der osteuropäischen Staatswirtschaften und die deutsche Vereinigung erlauben es Helmut Kohl und seiner Regierungskoalition noch einmal, die ungelösten innenpolitischen Probleme wie die globalen Bedrohungen mit kurzgreifenden Parolen zu überdecken: der "längste Aufschwung der Geschichte", "Weltmeister im Export", so der CDU-Slogan, "Deutschland - eine der ersten Adressen der Welt".
Es ist kurios: Die meisten Wähler trauen der Opposition eher als der Regierung zu, die großen Zukunftsprobleme zu lösen - allen voran die Umweltzerstörung. Selbst die Umfragen der CDU-nahen Allensbach-Meinungsforscherin Elisabeth Noelle-Neumann belegen das.
Aber zum Glück für Helmut Kohl beschäftigt die Wähler allenfalls das Thema: Was kostet die Einheit, wer zahlt? Tatsächlich hat die CDU, solange das Wahlvolk vor allem an Wachstum und Aufschwung, Investitionen und Arbeitsplätzen interessiert ist, laut Allensbach "einen ganz natürlichen Kompetenzvorsprung".
Wo der Wirtschaftsbonus nicht reicht, um etwa von der drohenden Klimakatastrophe abzulenken, hilft Umweltminister Töpfer aus. Wie einst sein Vorgänger Walter Wallmann nach dem Tschernobyl-GAU kündigt auch Töpfer beharrlich das Blaue vom Himmel an.
"Der ökologisch orientierte Strukturwandel unserer Wirtschaft", tönte er letztes Jahr in Bonn, "ist auf breiter Front in Gang gekommen. Er muß jetzt weiter vorangetrieben werden."
Was folgt, war eine Ankündigung: So habe die Bundesregierung beschlossen, die Kfz-Steuer in Zukunft nicht mehr nach Hubraum, sondern nach Schadstoffausstoß zu bemessen. 15 Monate danach warten die Autofahrer immer noch auf die neue Steuer. Im Streit um die beste Lösung haben sich Töpfer, Finanzminister Theo Waigel und Wirtschaftsminister Helmut Haussmann - laut Auto, Motor und Sport der "Autolobbyist am Hofe Kohls" - so verhakt, daß vor der Wahl nichts mehr geht. Weitergehende Anstrengungen, der Autoplage Herr zu werden und umweltverträgliche Verkehrsmittel wie Bahn oder Busse zu fördern, sind derzeit aus Bonn ohnehin nicht zu erwarten.
Im Widerstreit zwischen Ökonomie und Ökologie bleibt die Umwelt weiterhin auf der Strecke, selbst wenn es nur um Absichtserklärungen geht. Der von allen Parteien diskutierte Plan, den Umweltschutz als Staatsziel ins Grundgesetz zu schreiben, scheiterte auch in dieser Legislaturperiode. Die Union wollte der Ökologie nur mit der Einschränkung Verfassungsrang zubilligen, daß das Nähere durch einfaches Gesetz geregelt wird. SPD und Grüne lehnten daraufhin ein "Staatsziel zweiter Klasse" ab.
Töpfer versprach, mit einem neuen Naturschutzgesetz den ungezügelten Raubbau an Natur und Landschaft zu stoppen, vom Aussterben bedrohte Pflanzen- und Tierarten zu retten. Dazu, so der grüne Plan, sollte auch die "Landwirtschaftsklausel" fallen. Sie bescheinigt - gegen jede Realität - den Bauern, daß ordnungsgemäße Landwie Forstwirtschaft per se dem Naturschutz dienen.
Den Verlust ihres Privilegs, ohne Rücksicht auf die Folgen Natur unter den Pflug nehmen und mit Gülle traktieren zu dürfen, wollte der Umweltminister den Bauern mit Geld abkaufen. Doch die zur Finanzierung der Reform vorgesehene "Naturschutzabgabe" ist Ländersache. Die Gegner der Novelle schwärzten Töpfer beim Kanzler an, das gesamte Projekt verschwand nach einem Machtwort des Kanzlers in der Versenkung.
Wohin es führen kann, angesichts der drängenden Umweltprobleme auf Zeit zu spielen, macht das Beispiel der Wärmeschutzverordnung deutlich. Das Werk, das den Einsatz von Dämmstoffen an Gebäuden vorschreibt, stammt aus dem Jahr 1982. Die längst fällige Neuauflage ist für 1991 angekündigt.
Die Folgen des Bonner Schlendrians sind fatal: Das als erste Notmaßnahme geplante Wohnungsbauprogramm für die ehemalige DDR (Umfang: 300 Millionen Mark) läuft noch nach den alten Maßstäben für Gebäude-Isolierung - eine Riesenchance zum Energiesparen wurde vertan.
Mit der Methode "Erst ankündigen, dann abwarten" gelang es der konservativ-liberalen Allianz erfolgreich, Defizite zu kaschieren. "Verbal ist der Hase Töpfer immer schon da", staunt Joschka Fischer, wenn Grüne und Sozialdemokraten strengere Abgaswerte für Autos oder härtere Auflagen für die Industrie fordern. Was Töpfer unermüdlich pressewirksam ankündigt, konterkariert meist am gleichen Tage die FDP, deren Umweltsprecher Gerhart Rudolf Baum über die Jahre nur einen Erfolg aufweisen kann - daß die Wirtschaftspartei FDP immer noch einen Umweltsprecher hat.
Verbreitete der Umweltminister, er wolle mittels einer Abgabe die Kohlendioxid-Emissionen (CO2) drastisch reduzieren, votierte Wirtschaftsminister Haussmann (FDP) statt dessen für eine "EG-weit abgestimmte Klimaschutzsteuer". Die aber ist in den nächsten Jahren in Europa nicht durchsetzbar.
Will Töpfer, wie er sagt, "entschlossen, rasch und wirkungsvoll handeln", hat die FDP in der Regel einen kleinen Einwand: Der Umweltschutz, so Haussmann, dürfe "andere politische Ziele" nicht verletzen, insbesondere sollten "einseitige nationale Maßnahmen" die Exportchancen deutscher Firmen keinesfalls gefährden.
Da die Experten der Christenunion wissen, daß die FDP ökologische Reformwünsche abblockt, können sie hehre Öko-Ziele verkünden, die in derselben Form auch in SPD-Papieren stehen oder wenigstens stehen könnten.
Ein Beispiel: "Ökologisch vernünftiges Wachstum" streben die Sozialdemokraten in ihrem Regierungsprogramm an, ohne "die in der Aufbauphase der Bundesrepublik begangenen ökologischen Sünden zu wiederholen". Nichts anderes verspricht Kanzler Kohl. Auch er will die Fehler nicht wiederholen, "die wir beim Wiederaufbau nach dem Krieg gemacht haben", und warnt davor, "den Schutz der Umwelt zugunsten der Wirtschaft zu vernachlässigen".
Über weite Strecken liest sich das CDU-Programm "Unsere Verantwortung für die Schöpfung" sogar wie von grünen Utopisten verfaßt. Da werden für Schmetterlinge und Wildbienen, Frösche und Störche neue "Lebensräume in Kraut- und Strauchfluren, nährstoffarmen Trockenrasen und Feuchtwiesen" versprochen. Doch es wird verschwiegen, wann und wo sich die Verheißung erfüllen soll.
Auch die Wähler sollen nicht alles erfahren. Im Wahlprogramm der CDU findet sich kaum ein Wort zur mittlerweile größten Umweltplage, dem Auto. Statt dessen Eigenlob: "Die unionsgeführte Bundesregierung ist zum Vorreiter für Umweltschutz in Europa geworden: Das schadstoffarme Auto und bleifreies Benzin wurden durchgesetzt."
"Neue Beschränkungen" des Autos sind deshalb für Töpfer und die CDU kein Thema. Sie setzen auf eine "Entkoppelung von Mobilität und Umweltbelastung". Der Verkehr soll weiter unvermindert rollen, nur sauberer sollen die Dreckschleudern werden: durch die schadstoffbezogene Kfz-Steuer, durch sparsamere Motoren und leisere Lkw, denen die Technik den Diesel-Ruß austreiben soll.
Die Grünen dagegen wollen eine radikale "Verkehrswende". Eine Erhöhung der Benzinsteuer um eine Mark - später vielleicht um bis zu fünf Mark - soll die Lust am Autofahren nehmen. Die eingezogenen Milliarden könnten in öffentliche Verkehrsmittel gesteckt werden.
So brutal wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Klientel nicht umspringen. Die Mineralölsteuer könnte nach ihrem Programm "Fortschritt 90" um 50 Pfennig steigen, allerdings nur "in Kenntnis der aktuellen Marktverhältnisse". Steigen die Benzinpreise etwa durch die Krise am Golf, sollen die Autofahrer nicht so kräftig gebeutelt werden.
"Wir haben", gibt SPD-Umweltexperte Schäfer zu, "sonst Probleme mit unserer Stammwählerschaft" - auch ein treuer SPD-Wähler läßt sich sein Auto nicht völlig vergällen. Dabei sollen die von der SPD eingesammelten Öko-Milliarden wieder an die Bürger zurückfließen: über die Streichung der Kfz-Steuer, über die Erhöhung der Grundfreibeträge bei Lohn- und Einkommensteuer und über eine Entfernungspauschale, die jedem Arbeitnehmer gezahlt werden soll - egal, ob er mit Auto, Bus, Bahn oder Fahrrad zur Arbeit fährt.
Rücksicht auf Genossen nehmen die Sozis auch in anderen Bereichen. Die "ökologische Besteuerung des Energieverbrauchs" in Industrie und Privathaushalten beschränkt sich auf Heizöl und Gas. Die Kohle - in den SPD-Ländern Nordrhein-Westfalen und Saarland gefördert - bleibt unangetastet. Damit werden die besonders rußenden Kohlekraftwerke nur mit der zusätzlich geplanten Luftschadstoffabgabe belastet. "Das ist", so Töpfer, "der große Eiertanz der SPD."
Immerhin: Anders als die regierenden Unionsparteien und die FDP treten die Sozialdemokraten mit einem umfassenden Konzept zum ökologischen Umbau der Gesellschaft an. Bereits im Juni brachten sie im Bundestag ein "Energiegesetz" ein. Sein Ziel: Die Energieversorgung in der Bundesrepublik soll nicht nur nach ökonomischen, sondern auch nach ökologischen Gesichtspunkten organisiert werden. Ressourcen müssen geschont, Umweltbelastungen vermieden, alternative Energieformen bevorzugt werden. Insgesamt, meint SPD-Schäfer zufrieden, könnten die Sozialdemokraten mit ihrem Öko-Paket "einen Ausweg aus dem Dilemma der traditionellen Umweltpolitik" weisen.
Davon ist Kohls Mannschaft noch weit entfernt. Zwar beschloß das Bundeskabinett Anfang November angesichts der drohenden globalen Klimakatastrophe und des Bundestagswahlkampfes ein "nationales CO2-Minderungsprogramm". Doch das besteht - wie gehabt - vor allem aus Ankündigungen. Noch ist nicht einmal entschieden, ob Bonn Haussmanns Klimaschutzsteuer oder Töpfers CO2-Abgabe bevorzugt. Die würde den Liter Benzin nur um etwa 2,5 Pfennig verteuern - viel zuwenig, um als "umweltpolitische Lenkungsabgabe" (Töpfer) Eindruck bei den Autofahrern zu machen.
Dafür hat der Streit um den Treibhauseffekt und den Klimakiller CO2 die Kernenergie wieder in die Diskussion gebracht. Die SPD bleibt dabei, daß Atomstrom "auf Dauer nicht mehr zu verantworten" sei, aber sie redet kaum noch darüber. Die Christdemokraten finden gar wieder Gefallen an dieser CO2-freien Energie: "Die Kernenergie wollen wir verantwortungsbewußt nutzen", heißt es im Wahlprogramm. Vorbei die Zeit, als Umweltminister Töpfer forderte: "Wir müssen eine Zukunft ohne Kernenergie erfinden."
Die Grünen dagegen verlangen weiter den "sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie". Aber das fällt im Wahlkampf keinem auf. Die "thematische Zuspitzung", bei der die Rolle der Grünen als "Oppositionspartei" deutlich werde, so die Sprecherin Heide Rühle, will partout nicht gelingen. Nicht beim Atom-Thema, nicht mit ihrem "Aktionstag gegen den Autowahn" und schon gar nicht auf "Baumpflanzaktionen".
"Bis in die grüne Klientel", jammert der einstige hessische Öko-Minister Fischer, verfange "die CDU-These, wir sind Umwelt-Weltmeister". Seinen Leuten fehlten "glaubwürdige Personen", die erfolgreich gegenhalten könnten.
Offensiv sind die organisierten Umweltschützer nur noch in ihren unzähligen Presseerklärungen, die freilich niemand liest. Joschka Fischer: "Da herrscht bei uns die Fruchtbarkeit von Karnickeln." _(* Oben: Greenpeace-Aktion gegen die ) _(Hoechst-AG im Juli 1989; unten: ) _(Greenpeace-Aktion gegen die Kali-Chemie ) _(AG in Bad Wimpfen im Februar. )
Braunkohlewerk Espenhain: Paradebeispiel für Ökonomie ohne Ökologie
Waldsterben im Erzgebirge: Zweitrangig, wenn es um die Staatspleite geht
Öko-Politiker Fischer Wahlthema verhagelt
Umweltzerstörer Chemieindustrie*: Unterstützung vom Wirtschaftsminister
Öko-Demonstration* Vom Schornstein bis zum Keller vergiftet
* Oben: Greenpeace-Aktion gegen die Hoechst-AG im Juli 1989; unten: Greenpeace-Aktion gegen die Kali-Chemie AG in Bad Wimpfen im Februar.

DER SPIEGEL 47/1990
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