23.07.1990

Kein Bismarck, kein Ribbentrop

Man kann von Glück sagen, daß Michail Gorbatschow und Helmut Kohl sich in einem Ort namens Schelesnowodsk getroffen haben. Der Name birgt Schwierigkeiten für die Zunge, so daß man dem Gespenst dieses Ortes in Zukunft wohl erheblich seltener begegnen wird als dem von Rapallo in der Vergangenheit.
In jenem damals noch lieblichen Städtchen an der italienischen Riviera hatten 1922 die nach dem Ersten Weltkrieg von der Völkergemeinschaft geächteten Underdogs Deutschland und Sowjetunion eine recht harmlose Übereinkunft getroffen - allerdings ohne die anderen Teilnehmer der Weltwirtschaftskonferenz von Genua, unter ihnen Englands Premier Lloyd George, zu verständigen. Als Hitlers Außenminister Ribbentrop dann 1939 nach Moskau flog, um weniger Harmloses zu vereinbaren, fühlte die Welt sich an Rapallo erinnert.
Die Bedeutung des jetzigen Treffens im Kaukasus kann nicht hoch genug veranschlagt werden. Es stimmt zwar, daß die Deutschen "fast auf einem silbernen Tablett bekommen, was zu begehren sie sich kaum noch getraut hatten", so Ernst-Otto Maetzke in der Frankfurter Allgemeinen; gleichwohl kann man von einem "insgesamt überwältigend guten Gelingen" sprechen, wie es vor einer Woche noch niemand erwartet hatte, selbst Kohl und Genscher nicht.
Beide haben, aneinandergekettet, die Straße erst pflastern müssen, auf der sie nun als Tandem ins Ziel kamen. Wer sich mehr abgerackert hat, ist eine müßige Frage. Aber wie gewieft von Kohl, den CSU-Vorsitzenden Waigel seinerzeit zum Finanzminister zu machen. Denn wenn jetzt tatsächlich Berge versetzt wurden, war einer aus Gold dabei.
Den Löwenanteil an Lob heimst naturgemäß der Kanzler ein, dem von Le Monde "Triumph der Kühnheit" bescheinigt wird, als sei er ein zweiter Georges Danton. Und Le Monde diplomatique gesteht ihm "höchstes Geschick" zu und spricht sogar von einem "de Gaulleschen Vorgehen". Gemeint ist Kohls Fähigkeit, wirtschaftliche Erwägungen politischen Zielen unterzuordnen. Denn, so Charles de Gaulle, "die Intendantur folgt nach".
Kohl muß ganz blümerant zumute werden, wenn er sich als "Force tranquille", als stille Kraft, gefeiert sieht. Mehr Ruhm kann man als deutscher Kanzler nicht ernten, auch wenn die Präsidenten Bush und Gorbatschow sowie die beiden Außenminister Schewardnadse und Genscher kräftig mitgeholfen haben.
Niemand konnte ihm die Entscheidung abnehmen, ob er nach dem Fall der Mauer auf den abfahrenden Zug aufspringen und das Tempo beschleunigen sollte; niemand, ob er sich souveräne Rechte herausnehmen durfte, die ihm erst noch gewährt werden müßten.
Riskante, kritikwürdige Entscheidungen, aber alles hat funktioniert. Der gaullistische Quotidien de Paris schwärmt denn auch neidlos vom Meisterstück Kohls und warnt unter der triumphierenden Überschrift "Deutschland ist frei" ausdrücklich vor Vergleichen mit Bismarck und Ribbentrop.
Dem jetzt soviel Anerkennung widerfährt, er steht auf der Beliebtheitsskala in diesem Land keineswegs obenan. Er gilt als taktlos und tölpelhaft und verhält sich auch häufig so. Er ist vielen unsympathisch, beschreitet gern Gemeinplätze und kann sich schlecht artikulieren. Aber ein Politiker muß ja nicht beliebt sein. Er darf auch rempeln und seine Gegner zur Seite drücken.
Wie aber, wenn es Kohl allein darum ginge, im Amt zu bleiben? Interessiert er sich nur für die Innenpolitik, vor allem für Wahlen? Dazu Klaus Hartung in der Tageszeitung: "Kanzler Kohl hat trotz seines Erfolges nicht einen Moment gezeigt, daß er politisch mehr im Kopf hat als die Wahlkampftaktik. Ideen zu einer mitteleuropäischen Politik sind nicht da."
Nun gibt es viele Politiker, die politisch nicht mehr im Kopf haben als die Wahlkampftaktik. Doch bei Kohl, wie übrigens schon bei Adenauer, stimmt das allein so nicht. Er hat mit überzeugender Energie die europäische Einigung vorangebracht und hätte sich ohne dieses Pfund in den westlichen Hauptstädten gar nicht sehen lassen können.
Es stimmt, daß er keine Ideen zu einer mitteleuropäischen Politik hat. Aber braucht er die? Es gibt doch schon zu viele davon. Und überhaupt ist es ein Irrtum zu meinen, ein Politiker müsse vor Ideen nur so überquellen. Er braucht einen oder zwei Grundsätze, an denen er festhalten muß. Das war bei Lincoln der Fall, bei Adenauer, bei Brandt und auch bei de Gaulle.
Bismarcks Kunststücke lassen wir am besten beiseite, im Guten wie im Bösen. Er hat mehr getan, als das Parallelogramm der Kräfte kunstgerecht vollstreckt, mehr als seine heutigen Vergleichspersonen. Auch wurde ihm die deutsche Einheit nicht auf einem "silbernen Tablett" dargeboten.
Doch auch dieser Meisterjongleur (sein Bild vom Mantel der Geschichte, dessen Zipfel es zu ergreifen gilt, wird derzeit wieder arg strapaziert) bekannte, man dürfe sich nicht allzu sklavisch an Grundsätze klammern. Das hieße, mit einer langen Stange im Mund durch einen dichten Wald laufen. Ohnehin würde man die Richtung nur ahnen und nie wissen, auf welcher Lichtung man wieder herauskäme. Von dieser Furcht kann die heutige deutsche Staatskunst sich frei fühlen.
Aber Einwände gibt es noch, von verständlichen Ressentiments abgesehen. Sie nähren sich aus der Vorstellung, Europas wirtschaftliche Vormacht stehe in einer "special relationship" zur immer noch stärksten Militärmacht des Kontinents. Hier muß die Kirche wieder ins Dorf.
Für lange Zeit wird das neue Deutschland nicht stärker sein als die jetzige Bundesrepublik, weil sie immense Summen in die bisherige DDR pumpen muß. Il Giornale aus Mailand meint sogar, ohne die gleichzeitige westeuropäische Integration würde Bonn die Bürde auf Jahre hinaus gar nicht tragen können. Nahezu komisch klingt, was unser alter Freund Portugalow, Deutschlandexperte im Kreml, befürchtet:
Wird es dem geeinten Deutschland, diesem Koloß, gelingen, mit der harten Mark zu vollbringen, was Hitler mit Feuer und Schwert nicht erreichen konnte?
Aber Nikolai Sergejewitsch, ihr könnt doch von unserer harten Mark gar nicht genug kriegen, obwohl sie allein euch auch nicht retten kann! Das Baltikum und die Ukraine wollen sich nicht Deutschland anschließen, sondern streben von der Zentralgewalt in Moskau fort. Von uns könnt ihr allenfalls Geld erwarten, das ihr von den anderen nicht bekommt, wenn ihr eure Wirtschaft nicht umkrempelt. Für euch gilt das böse Wort: Ausgebeutet zu werden ist besser, als nicht ausgebeutet zu werden.
Warum ist die Neue Zürcher Zeitung trotz Kohl und Lafontaine, trotz Nato und EG immer noch über den Kurs besorgt, den ein vereintes, mit voller Souveränität ausgestattetes Deutschland einschlagen könnte? Zur "vollen" Souveränität gehören A-, B- und C-Waffen, die wir nicht wollen und auf die wir längst ausdrücklich verzichtet haben. Wir müßten sie uns von der Sowjetunion bei einem neuen Stalin besorgen. Ist das gemeint? Oder sollen wir den Osten mit 380 000 Mann Fußvolk unterjochen?
Nein, mit allzu abenteuerlichen Befürchtungen sollte man uns nicht länger überziehen. Vielleicht wird das neue Deutschland protestantischer oder sozialdemokratischer, vielleicht wird es mit einer Hauptstadt Berlin den Schwerpunkt nach Osten verschieben. Aber "preußischer" wird es dadurch gewiß nicht. Und auch die härteste D-Mark unterliegt schließlich den Gesetzen der Ökonomie.
Nachdem unser nationales Ziel erreicht scheint - einige Teufelchen brüten im Detail -, können wir uns auf die europäischen Ziele konzentrieren, entweder mit Helmut Kohl als Kanzler, wie es derzeit den Anschein hat, oder mit dem noch nicht sehr berechenbaren Oskar Lafontaine.
Kohl ist das Prädikat "Vereinigungskanzler" sicher. Lafontaine hat da das Nachsehen. Kämen ihm die sozialen Verwerfungen bis zum Wahltag derart entgegen, daß er aus der Defensive in eine demagogische Sonthofen-Strategie umschwenken könnte, dann wäre alles möglich. (Ich glaube, mit der "sozialen Frage" läßt sich bis zum Dezember nicht mehr hantieren.)
Was Helmut Kohl seit dem Fall der Mauer geleistet hat, hätte vielleicht auch ein anderer geleistet. Aber Kanzler muß man erst werden. Und das Volk, siehe Churchill 1945, ist bekanntlich "undankbar". Würde er bei den gesamtdeutschen Wahlen am 2. Dezember die Mehrheit einbüßen, hätte er gleichwohl gewonnen. Wer wollte ihm streitig machen, den Durchbruch zu diesen Wahlen unter Einsatz seiner ganzen Person erreicht zu haben?
Und einem neuen Denken, auch wenn man es nicht teilt, nebenbei die Wege geebnet zu haben, als Vorläufer gewissermaßen, ist das nichts? Und wäre das etwa nicht genug? Den Staatsmann Kohl wird man nicht mehr von der Landkarte tilgen können. Glückwunsch, Kanzler!
Von Rudolf Augstein

DER SPIEGEL 30/1990
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