28.10.1991

FDPUnser Übervater

Will Genscher Bundespräsident werden? Tritt dann Irmgard Schwaetzer oder Klaus Kinkel sein Erbe im Außenministerium an?
Hans-Dietrich Genscher macht sich schon Gedanken, was auf den nächsten Bundespräsidenten zukommt: Die Deutschen soll er miteinander versöhnen, die innere Einheit des Vaterlandes vollenden - gewaltige Aufgaben.
Noch lange werde ein Riß die Deutschen in Ost und West "vertikal" trennen, befürchtet der Außenminister. "Horizontal" sieht er zudem eine Kluft zwischen den Generationen in der einstigen DDR. Während Väter und Großväter sich wohl niemals mehr ganz befreien könnten von der Nazi-Diktatur und dem SED-Regime, lebten die Söhne "jetzt schon ganz nach Westdeutschland orientiert". Bei allen aber müsse das Staatsoberhaupt uneingeschränktes Vertrauen genießen.
Wer erfüllt solche Anforderungen besser als der Mann, der rastlos in seiner alten Heimat Halle und darüber hinaus Mut und Zuversicht verbreitet, der nach eigenem Urteil wie kein anderer das Lebensgefühl der Jüngeren begreift? Natürlich vor allem er, Hans-Dietrich Genscher - und das erklärt der auch frank und frei. Aber er behauptet auch: "Dieses Amt will ich nicht."
Der Kanzler habe ihn vor Monaten gefragt, so berichtet Genscher, ob er den Posten des Bundespräsidenten noch immer ablehne: "Ist das heute noch deine Meinung?" Die knappe Antwort: "Ja, das ist immer noch meine Meinung." Für Ungläubige fügt Genscher hinzu: "Manchmal stimmt auch, was man einfach so sagt."
Doch mit der Glaubwürdigkeit Genschers, so scheint es, ist es so weit nicht her. "Er spricht mit zwei Zungen", argwöhnt ein Kanzlerberater, "das läuft doch auf Genscher zu." Unter den Freidemokraten gibt es viele, die den Verzichts-Beteuerungen nicht trauen.
Stoff für ausgiebigen Parteitratsch. Vor dem Parteitag in Suhl, dem ersten in den Ost-Gebieten, redet kaum jemand von einem der 122 Anträge aus dem dickleibigen Papierbündel. Nicht die Berufsarmee, die Zukunft der sozialen Marktwirtschaft oder die Opfer der DDR-Justiz erregen die Gemüter - wohl aber die Personalspekulationen und der künftige Koalitionskurs der FDP.
Otto Graf Lambsdorff hat mit seiner Ankündigung, er werde in Suhl zum letztenmal als Parteichef kandidieren, "die gesamte Personalkonstellation ins Wanken gebracht", beschreibt Parteivizin Irmgard Schwaetzer "das eigentliche Übel". Und Genscher hat mit seinen zweideutigen Signalen zusätzlich für Unruhe gesorgt: Arena frei für die Kämpfe der Diadochen. Wird die Nachfolge im Amt Richard von Weizsäckers zum Signal für den Machtwechsel?
Lange Zeit hatte Genscher immer wieder in vertrautem Gespräch verkündet, für das Amt des Staatsoberhaupts sei er nicht der richtige Mann; seine Ambitionen endeten vor den Toren der Villa Hammerschmidt. "Nehmen Sie mir das ab", beruhigte er Parteivize Gerhart Baum, "was ich jetzt mache, ist mein letztes politisches Amt."
Auch Lieblingsschüler Jürgen Möllemann glaubt sich nach mehreren Gesprächen sicher, daß der Wechsel ins Präsidentenpalais nicht zu Genschers Lebensplanung gehöre. "Er macht's nicht", erklärt der Wirtschaftsminister; "solange es mit seiner Gesundheit geht, will und soll er in der Außenpolitik mitmischen."
Andere aber, die das FDP-Fossil auch gut kennen, haben einen anderen Eindruck: Keinerlei Zweifel plagten ihn mehr, daß er der Richtige sei. Er halte sich für "das Maß aller Dinge". Sein hohes Ansehen in der Öffentlichkeit bestärke ihn in dieser Selbsteinschätzung. Das Amt des Staatsoberhaupts betrachte er als Krönung seiner Biographie. "Er wird das machen", meint Irmgard Schwaetzer.
Was die Beamten in seinem Hause bemerken, bestätigt diese Einschätzung: Der Außenminister spüre, daß er mit der Wiedervereinigung den unüberbietbaren Höhepunkt erreicht habe. Bedrückt erlebe er nun, wie die Lorbeeren langsam welken, die Kritik an seiner Außenpolitik wachse.
Genscher fühle sich als der wahre Architekt der deutschen Einheit. Seither aber, bedauern seine Freunde, "ist ihm alles mißraten". Im Golfkrieg schwankte er hin und her, ob die Bundesrepublik sich stärker beteiligen solle oder besser abseits bleibe. Der Zusammenbruch des Sowjetreichs traf den Außenminister unvorbereitet. Hilflos verfolgt er das Gemetzel in Jugoslawien.
Hektische Reiserei wurde in diesen Zeiten historischer Umbrüche zum Politik-Ersatz. Noch umtriebiger als vorher hetzt Genscher seither von Termin zu Termin. Wie oft er Ministerkollegen und, letzte Woche, auch französische Unternehmer nach Halle schleppt, irritiert selbst die Ossis.
Kaum noch nehme er sich die Zeit, die Akten gründlicher zu lesen, klagen seine Beamten. Sie hören von Genscher bisweilen "endzeitliche Betrachtungen", beobachten "Anfälle von Resignation", dann wieder habe er "unheimlichen Spaß" an seinem Amt. Auffällig ist gerade in jüngster Zeit seine Kritikempfindlichkeit - größer als sonst üblich.
Als der Hamburger Parteifreund Ingo von Münch in einem Beitrag für Bild am Sonntag bekümmert fragte, ob "der Fuchs" seine "Witterung verloren" habe, geriet der außer sich. In der Fraktion schimpfte er vorletzte Woche über die "Fundamentalisten" mit der Sehnsucht nach einfachen Lösungen, die aber keine Ahnung hätten, "wie kompliziert das Zusammenleben der Völker ist".
In diesen Zeiten des Niedergangs, glauben Genscher-Astrologen, könne die Versuchung schließlich doch unwiderstehlich werden, sich kleinlichen Zänkereien zu entziehen und, ausgestattet mit der Würde des höchsten Staatsamtes, die Zeitläufte "als Übervater der Deutschen" zu begleiten.
Schon beginnen die potentiellen Erben, den Nachlaß zu sichten und die Claims abzustecken.
Bis vor kurzem war Jürgen Möllemann als Universalerbe vorgesehen. Er sollte nach Lambsdorffs Ausscheiden in zwei Jahren den Parteivorsitz übernehmen und dereinst - Zeitpunkt offen - in Genschers Außenamt einziehen. Plötzlich aber legt der sonst so machtbewußte Möllemann ungewöhnliche Bescheidenheit an den Tag. Sein neues Credo: "Arbeitsteilung, wer immer, wo immer."
An seinen Ambitionen für den Parteivorsitz hält der Wirtschaftsminister weiter fest. Seine zweite Priorität: "Mein jetziges Amt mit Erfolg führen." Das Außenministerium, so kündigt er großmütig an, "werde ich keinem streitig machen". Anders als die ältere Generation habe er "auch noch Spaß am Leben", nicht nur an der Politik. Er erinnert dabei an eine Erfahrung des einstigen Parteivorsitzenden Genscher: "Jedes Jahr zählt doppelt."
Aber gerade dieser Gewährsmann ist überzeugt, daß Möllemann seine Doppelansprüche keineswegs aufgegeben hat. Der Verzicht sei vorläufig und dazu da, "Angriffsflächen zu vermindern". Auch seine härteste Konkurrentin, die erklärte Anwärterin für das Außenressort, traut dem Friedensangebot nicht. "Ich bin fürs Teilen", erklärt Schwaetzer freimütig, "aber auf Jürgen kann man sich nicht verlassen."
Seit einige Abreden mit Möllemann platzten, ist Schwaetzer vorsichtig geworden. "Von den Chauvis wird eine Frau hoch gelobt, solange sie sich als Nummer zwei zufriedengibt." 1993, wenn Möllemann sein vordringliches Ziel, den Parteivorsitz, erreicht hat, ahnt sie, "wird er wieder mit den Hufen scharren". Sie hat "langsam gelernt: Wer sich mit ihm einläßt, ist gnadenlos weg".
Unversehens haben die beiden, die bislang die Macht unter sich aufteilen wollten, einen gefährlichen Mitspieler gefunden: Klaus Kinkel.
Immer stärker drängen Parteifreunde den Justizminister, sich anstelle von Möllemann für den Parteivorsitz bereitzuhalten. "Du hast volle Säle, sagen die, du bist Hoffnungsträger", schildert Kinkel die neue Lage. "Aber ich will nicht", beteuerte er gegenüber Möllemann: "Ich bin nicht der geborene Mensch für so was." Auch er hat allerdings "eins schon gelernt: Man darf in der Politik nie nie sagen".
Zulauf hat Kinkel vor allem aus den Reihen der Möllemann-Kritiker. Der Wirtschaftsminister habe es nicht geschafft, das Image des Unseriösen loszuwerden. In seinem neuen Amt habe er nach gutem Start "den langen Atem vermissen lassen". Bei einer Capital-Umfrage unter Topmanagern wurde der Justizminister weitaus kompetenter eingeschätzt (62 Prozent) als der Kollege aus dem Wirtschaftsressort (24 Prozent).
Obwohl Lambsdorff den quirligen Schnauzbart selber als Nachfolger vorgeschlagen hatte, freut er sich jetzt über die Widerstände. Ihm war nicht recht, daß Möllemann allenthalben schon als designierter Nachfolger auftrat.
Mit ironischen Bemerkungen stichelt der Graf gern gegen den Aufsteiger, kritisiert bisweilen pauschal die Finanz- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung, läßt bei seinen Gesprächspartnern auch durchblicken, daß er sich selber für den einzig kompetenten Wirtschaftsminister hält.
Kinkel wird nicht nur als künftiger Parteichef, sondern zugleich als der ideale Nachfolger im Außenministerium gehandelt. Als langjähriger Vertrauter Genschers hat er das Metier von der Pike auf, dem Ministerbüro bis hin zum Amt des Planungschefs, gelernt. Bescheiden wehrt der Umworbene das ehrenvolle Angebot ab: "Ich bin richtig glücklich als Justizminister."
Die beiden Nebenbuhler nehmen den Neuen im Ring durchaus ernst - wenn auch mit einem Schuß Herablassung.
"Justizminister ist doch für ihn eine schöne Sache", meint Schwaetzer. Für höhere Weihen fehle Kinkel das Entscheidende: "Der Junge ist unpolitisch."
Möllemann urteilt ähnlich über den Macher im Justizministerium: "Ein starker Typ." Der Schwabe begreife allerdings noch nicht, wie der Partei-Laden laufe. Für den Kanzler, das hat Möllemann mißbilligend bemerkt, "ist Kinkel der King".
Helmut Kohl verfolgt das Diadochen-Gerangel unter den Liberalen mit durchsichtigem Interesse: Schwaetzer und erst recht Möllemann sind ihm, auch was eine künftige Koalition angeht, allzu unberechenbar. Der Kanzler sähe Genscher nur zu gern als Nachfolger Richard von Weizsäckers. Die Sozialdemokraten Johannes Rau und Hans-Jochen Vogel habe Kohl bloß ins Spiel gebracht, "um die FDP zu pieksen", wissen Vertraute.
Falls das "FDP-Leittier"(Frankfurter Allgemeine) kurz vor den Bundestagswahlen 1994 zum Staatsoberhaupt gekürt werde, so Kohls Kalkül, seien die Freidemokraten an die Union gebunden - sogar im schlimmsten Fall, wenn die Mehrheit für eine sozial-liberale oder eine Ampelkoalition reiche.
Zudem hofft der Kanzler auf die Chance, das Außenministerium für die Union zurückzuerobern, das die FDP seit 22 Jahren gegen fremde Besitzansprüche - einst vor allem von Franz Josef Strauß - verbissen verteidigt. Schon jetzt bereitet sich der Strauß-Nachfolger auf den Kampf um das Außenamt vor. CSU-Chef und Finanzminister Waigel: "Ich baue mir eigene außenpolitische Kompetenzen auf."
Nach dem Währungsgipfel in Bangkok vorletzte Woche pochte Waigel demonstrativ auf sein "gutes Recht", in den Finanzgesprächen "auch die außenpolitischen Interessen stärker wahrzunehmen". Sein Staatssekretär Horst Köhler gilt bei Kohl als neuer außenpolitischer Berater - Ersatz für Kohls Intimus Horst Teltschik, einen intimen Genscher-Gegner, der mittlerweile bei der Bertelsmann-Stiftung untergekommen ist.
Den Außenminister provozierte der CSU-Mann mit mehreren Quälbriefen: Dessen Haus solle "endlich einmal klären", wer denn neues Völkerrechtssubjekt sei, wenn die Sowjetunion ganz auseinanderbreche. In den Schuldenverhandlungen sei "völlig unklar", wer für Verbindlichkeiten geradestehe, die Zentralregierung oder die neuen Republiken. Die Antwort sei "nichtssagend" ausgefallen, mäkelte Waigel und kündigte an: "Ich werde mit neuen Leuten die außenpolitische Kapazität in meinem Hause verstärken."
Genscher gibt sich gegenüber den Spielchen "von interessierter Seite" gelassen. Die starken Worte aus Bayern schrecken ihn nicht, "weil die Union uns für die nächste Kanzlerwahl braucht".
Hierauf aber stellt Genscher sich gar nicht erst ein. "Die konservative Welle, die geht bald auf einen Felsen", unkt der Mann, der immer noch an seine untrügliche Witterung glaubt.
Denn: "Auf das dramatisch veränderte Lebensgefühl und die Werteverschiebungen in der deutschen Gesellschaft ist die Union überhaupt nicht vorbereitet."

DER SPIEGEL 44/1991
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