05.03.1984

„Erich, mach das Licht aus“

Um das Verhältnis zu Bonn nicht zu verschlechtern, steuert die SED-Führung derzeit einen ungewohnten Kurs: Tausende von DDR-Bürgern dürfen das Land verlassen, und selbst spektakuläre Fluchtaktionen wie die der Stoph-Nichte in die Bonner Botschaft in Prag nimmt Ost-Berlin hin. Die liberale Politik bringt Honecker zwar dem nächsten Milliardenkredit näher, birgt jedoch für die Stabilität des SED-Staates hohe Risiken. *
Bevor Helmut Kohl und seine Minister am Mittwoch vergangener Woche zu den im Foyer des Kanzleramtes schunkelnden rheinischen Narren stießen, bat der Kanzler im Kabinett um einen Bericht seines Innerdeutschen Ministers Heinrich Windelen zu einem gar nicht heiteren Punkt.
Windelens Report: Am Nachmittag des 24. Februar habe die 39jährige Ingrid Berg, eine Nichte von DDR-Ministerpräsident Willi Stoph, mit ihrem Mann, zwei Kindern und ihrer Schwiegermutter in der Prager Vertretung der Bundesrepublik Zuflucht gesucht und wünsche nun die Ausreise in den Westen. Zusammen mit der Familie Berg, teilte Windelen mit, hielten sich insgesamt 25 DDR-Bürger, teilweise seit dem 2. Februar, in der Botschaft auf.
Wie in solchen Fällen üblich, habe sich sein Staatssekretär Ludwig Rehlinger mit dem Ost-Berliner Anwalt Wolfgang Vogel in Verbindung gesetzt. Es gebe keinen Zweifel, so Windelen zum Stand der Verhandlungen, daß die Berg-Familie auf den "üblichen Wegen" in die Bundesrepublik gelangen werde. Auch die Stoph-Nichte müsse, wie andere DDR-Flüchtlinge vor ihr, zunächst in die DDR zurückkehren, habe aber Garantien für ihre baldige Ausreise erhalten.
Die Bundesregierung, befand der Kanzler, habe ein "erstrangiges Interesse", daß diese jahrelang geübte Praxis nicht verschüttet werde. Die spektakuläre Flucht der Stoph-Nichte dürfe der DDR-Führung keinen Vorwand liefern, die seit Jahresbeginn großzügig erteilten Ausreisegenehmigungen für Tausende von Ost-Bürgern zu stoppen.
Den Vorwand hätte der Minister Heinrich Windelen, eines der Schlußlichter im Kohl-Kabinett, fast selbst geliefert - durch "seine Geschwätzigkeit" (Außenminister Hans-Dietrich Genscher).
Denn Windelen hatte die Flucht-Story zweier Springer-Blätter über die Stoph-Nichte am Sonntag vorletzter Woche nicht nur bestätigt. Er plauderte gleich ein paar Dinge mit aus, auf die Ost-Berlin im allgemeinen außerordentlich empfindlich reagiert. Die Regierung in Bonn bemühe sich, zitierten "Welt am Sonntag" und "Bild am Sonntag" den Innerdeutschen Minister, "durch anwaltschaftliche Vermittlung um eine Lösung". Windelen weiter: "Wir hatten in der Vergangenheit mitunter rasche und positive Entscheidungen der anderen Seite."
So viel "übertriebene Mitteilsamkeit", ließ Genscher über seine Pressestelle verbreiten, sei "Gift für die deutschdeutschen Beziehungen". Seinen Beamten erteilte der Außenminister Redeverbot in der heiklen Fluchtsache Berg.
Im Kabinett beschwerte sich Windelen vorigen Mittwoch bitter über Genscher. Sein Staatssekretär Rehlinger, rechtfertigte sich der aufgebrachte Minister für Innerdeutsches, habe die offizielle Bestätigung der prominenten Flucht mit Ost-Anwalt Vogel abgestimmt. Beide
seien sich einig gewesen, daß man einen so spektakulären Vorfall nicht totschweigen könne. Davon habe Genscher aber offenbar nichts gewußt und ihn, Windelen, statt dessen öffentlich angegriffen.
Solche Kollegen-Kritik, wies Kanzleramtsminister Philipp Jenninger seinen Parteifreund Windelen zurecht, gehöre nicht an den Kabinettstisch, zumal Genscher überhaupt nicht anwesend sei. Statt sich hier zu beschweren, möge er doch die Sache mit dem Kollegen am Telephon beilegen.
Der im Kanzleramt für die deutschdeutschen Beziehungen zuständige Staatsminister hatte allen Grund, das Geplänkel zu beenden. Denn am Mittwoch voriger Woche sah es mitnichten so aus, als könne der Fall der prominenten Flüchtlinge in der Prager Botschaft auf den üblichen Wegen erledigt werden.
Zwar hatte das SED-Politbüro sich bereits am Tag zuvor bei seiner wöchentlichen Sitzung darauf verständigt, die Bergs ebenso kulant zu behandeln wie schon Ende Januar jene sechs DDR-Bürger, die sich in die Ost-Berliner US-Botschaft geflüchtet hatten und nach wenigen Tagen in den Westen ausreisen durften - nachdem sie zuvor freiwillig die amerikanische Vertretung verlassen hatten.
Aber im Prager Palais Lobkowitz stießen Bonns Botschafter Klaus Meyer und seine Beamten bei der Familie Berg zunächst auf heftigen Widerstand, sich über die DDR nach Westdeutschland aussiedeln zu lassen. Vor allem der 36jährige Ehemann Hans-Dieter, daheim in Zeesen ein gutbetuchter privater Installateur, habe sich, so ein Bonner Beamter, aufgeführt "wie einer, der zur Nomenklatura gehört". Mit "Bedingungen" habe das Ehepaar die Verhandlungen hinausgezögert - das Meißener Porzellan müsse mit und auch eine alte Standuhr.
Doch die deutsch-deutsche "Koalition der Vernunft", von der SED-Chef Erich Honecker seit einiger Zeit immer wieder spricht, bewährte sich schließlich auch diesmal: Letzten Donnerstag kehrten die Bergs in die DDR zurück - versehen mit der Zusage des Anwalts Vogel, sie könnten schon bald in die Bundesrepublik übersiedeln.
Es war auch nicht so sehr die Sorge um das Schicksal der Prager Flüchtlinge, die Aufregung in Bonn auslöste. Vielmehr fürchtete die Bundesregierung, der öffentliche Wirbel um die Flucht könne sich negativ auswirken auf eine für die deutsch-deutschen Beziehungen weit wichtigere Aktion: Seit Januar läßt Ost-Berlin täglich bis zu 200 DDR-müde Bürger in die Bundesrepublik ziehen, insgesamt rund 4000 bisher. In SED-Kreisen heißt es, der ungewöhnliche Ausreiseschub werde bis Mitte des Jahres anhalten.
Mit dieser großzügigen Geste, so die Bonner Interpretation, will Honecker demonstrieren, wie sehr ihm ungeachtet der allgemeinen Ost-West-Spannungen an einem guten Verhältnis zur Bundesrepublik gelegen ist. SED-Leute verbreiten, ihr Chef honoriere auf diese Weise, daß die christliberale Regierung, von deren langer Dauer er überzeugt sei, auf Wendemanöver in der Deutschlandpolitik verzichtet habe.
Daß er dabei eigene Interessen verfolgt, versteht sich: Für die dringend notwendige Modernisierung ihrer Industrie und die Schuldentilgung im Westen braucht die DDR von Bonn weitere Milliarden. Die aber, das hat Honecker aus den heftigen Reaktionen in Teilen der Unionsparteien auf den von CSU-Chef Franz Josef Strauß im letzten Sommer eingefädelten Milliarden-Kredit gelernt, muß er künftig mit handfesten Gegenleistungen honorieren, die Helmut Kohl den CDU/CSU-Anhängern auch vorzeigen kann.
Auf der Grundlage umfangreicher Analysen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) kam das SED-Politbüro nach langen Debatten zu dem Schluß, daß die von der Bundesregierung am hartnäckigsten eingeforderten Gegenleistungen - Senkung des Mindestumtausches für Besucher aus dem Westen und des Reisealters für DDR-Bürger - momentan allzu große Probleme schaffen würden.
Statt dessen beschlossen die Spitzengenossen eine spürbar großzügigere Behandlung von Ausreiseanträgen ihrer Untertanen - womöglich auch ein gefährliches Spiel.
Der unstillbare Drang der eigenen Bürger nach Westen verfolgt die Ost-Berliner Regenten wie ein Alptraum, seit es die DDR gibt.
Vor dem 13. August 1961 entwichen, zumeist durch das Schlupfloch Berlin, fast 2,7 Millionen Bewohner aus dem deutschen Ost-Staat. Und auch der Mauerbau verschaffte der SED nicht die erhoffte Ruhe: Bis 1966 machten sich jährlich noch immer mehr als 10 000 DDR-Bürger durch die Sperranlagen oder über dritte Länder davon.
Erst nachdem die Einheitssozis die deutsch-deutsche Grenze durch immer raffiniertere Anlagen, durch Minen, Selbstschußautomaten, Stolperdrähte und kahlgeschlagene Schneisen, einigermaßen abgeschottet hatten, sank die Zahl der sogenannten Sperrbrecher ab, bis auf 228 im vergangenen Jahr.
Aber Jahr für Jahr gelingt weiterhin mehreren tausend DDR-Bürgern auf Schleichwegen die Flucht aus dem real existierenden Sozialismus. Allein 1983 kamen über 2000 DDR-Bürger gegen den Willen ihrer Oberen in den Westen.
Einer dieser verborgenen Pfade führte seit Mitte der siebziger Jahre durch die westdeutschen diplomatischen Vertretungen im Ostblock, vor allem durch die Bonner Dependance in der Hannoverschen Straße in Ost-Berlin. 1977 hatten bereits 13 DDR-Bürger auf dieser diskreten Schiene die Seiten gewechselt, inzwischen dürften es weit mehr als 100 sein.
Daneben gab es für eine begrenzte Zahl von DDR-Bürgern immer schon die Möglichkeit, völlig legal ihr Land zu verlassen. Selbst in den ersten Jahren nach dem Mauerbau, als die SED besonders _(Bei ihrem Treffen anläßlich der ) _(Trauerfeier für den verstorbenen ) _(KPdSU-Chef Jurij Andropow am 13. Februar ) _(in Moskau. )
pingelig darauf bedacht war, ihre Untertanen beisammenzuhalten, ließen die DDR-Oberen zwischen 30 000 (1963) und 11 000 (1969) Landsleute ziehen - die meisten von ihnen Rentner, die den Staatshaushalt Ost viel kosteten und ihm wenig nutzten.
Die Zahl blieb auch konstant, nachdem Bonn und Ost-Berlin ihr Verhältnis 1972 im Grundlagenvertrag entkrampft hatten. In einem Briefwechsel zum Grundlagenvertrag verpflichtete sich die DDR nämlich zur "Lösung von Problemen, die sich aus der Trennung von Familien ergeben". Im Zuge der Familienzusammenführung kamen seither auf Antrag jährlich einige tausend DDR-Bürger zu Westverwandten in die Bundesrepublik.
Die humanitäre Geste hatte einen in Ost-Berlin höchst unerwünschten Nebeneffekt: Immer mehr DDR-Bewohner stellten, unter Berufung auf die Charta der Vereinten Nationen und die Vereinbarungen der KSZE von Helsinki, Anträge auf Übersiedlung in den Westen - auch solche, die dort über keine passenden Verwandten verfügten.
1976 erreichte die Antragswelle ihren ersten Höhepunkt: Zwischen 100 000 und 200 000 Menschen hatten damals nach Schätzung westdeutscher Fachleute bei den Behörden ihren Wunsche zu Protokoll gegeben, die sozialistische Heimat verlassen zu dürfen. Zwar ebbte der Andrang danach wieder ab. Doch sieben Jahre später erreichte er erneut einen Höchststand, und diesmal liegt die Pegelmarke weit höher: 500 000 DDR-Bewohner haben nach SED-intern kursierenden Angaben derzeit bei den Behörden einen Ausreiseantrag laufen - das wären drei Prozent der gesamten ostdeutschen Bevölkerung.
Weder der im Vergleich zu den sozialistischen Bruderländern hohe Lebensstandard in der Ost-Republik noch die hohe Arbeitslosigkeit in Westdeutschland haben offenbar der Parole "Go West" die Attraktivität nehmen können. Besonders peinlich für das Selbstverständnis der Einheitssozialisten: Unter den Wanderwilligen finden sich mit zunehmender Tendenz auch junge Bürger, die in der Deutschen Demokratischen Republik aufgewachsen sind und denen die Bundesrepublik nur durch den Doppelfilter sozialistischer Antipropaganda und westdeutscher Fernsehbilder geläufig ist.
Daß nun die Tür nach Westen weiter als in den vergangenen Jahren geöffnet wird, dazu mag das öffentliche Spektakel um die Flucht der sechs DDR-Bürger in die Ost-Berliner US-Botschaft, das diesen Schleichweg in den Westen bis in den letzten DDR-Winkel bekannt machte, beigetragen haben. Die SED fürchtete allzu viele Nachahmer, wenn sie kein Ventil öffnete - zu Recht, wie sich inzwischen nicht nur in Prag gezeigt hat. Ausschlaggebend für Erich Honeckers Entschluß, notorisch Ausreisewillige in größerem Umfang ziehen zu lassen, war das Ost-Berliner Ereignis aber nicht.
Schon gegenüber Ex-Kanzler Helmut Schmidt hatte der Generalsekretär im Spätsommer letzten Jahres angedeutet, er sehe wenig Sinn darin, Leute zum Bleiben zu zwingen, die sich um keinen Preis mit dem Arbeiter-und-Bauern-Staat arrangieren wollen. "Es ist wohl seine Philosophie", so ein sozialdemokratischer Honecker-Kenner, "daß man Reisende nicht aufhalten soll."
Tatsächlich wirkte sich, entgegen Bonner Befürchtungen, auch die Stationierung neuer US-Raketen in Westdeutschland nicht negativ auf Familienzusammenführung und Häftlingsfreikauf aus. Im Gegenteil: DDR-intern wurde vorbereitet, was seit Januar als veritable Aussiedlungswelle in die Bundesrepublik rollt.
Infolge der von Bezirk zu Bezirk, von Stadt zu Stadt unterschiedlichen Behandlung der Antragsteller durch die Behörden für Inneres hatten sich im Lauf der Jahre regionale Staus aufgebaut. Von manchen Ämtern wurden die Ausreisewilligen regelrecht kriminalisiert; ihre Anträge blieben, wenn sie überhaupt angenommen wurden, oft jahrelang unbearbeitet liegen, zugleich aber verloren die Antragsteller häufig ihren Arbeitsplatz.
Gerade diese Menschen, die in der DDR nun wirklich nichts mehr zu gewinnen hatten, drohten zu einem unkontrollierbaren Unruhepotential zu werden. Offenbar hat Honecker schon Ende vergangenen Jahres dafür gesorgt, daß die Behörden einheitlicher verfahren, daß Altanträge aufgearbeitet und auch Gesuche jüngeren Datums großzügig behandelt werden.
Das bringt der DDR zwei unmittelbare Vorteile. Zum einen wird sie einen Teil ihrer nicht mehr integrierbaren Bürger los. Zum anderen kommen Devisen in die Staatskasse: Schon immer hat Bonn die Familienzusammenführung honoriert, teils mit Sachleistungen wie Rohstoffen, teils mit Barem.
Die Preise liegen zwar weit unter denen beim Häftlingsfreikauf, steigen aber mit dem Stand der beruflichen Bildung und auch in dem Maße, in dem der von den Antragstellern nachgewiesene oder behauptete Verwandtschaftsgrad zu westdeutschen Angehörigen abnimmt. Bei der jetzigen Ausreisewelle dürfte es sich zum größten Teil um Fälle der sogenannten unechten, mithin teureren Familienzusammenführung handeln. Bonn hat darauf schon vorab einen Pauschalbetrag an Ost-Berlin überwiesen.
Der SED-Chef läuft ein hohes Risiko. Der Schub in den Westen könnte leicht das Gegenteil dessen bewirken, was Honecker beabsichtigt. Denn jeder, der jetzt raus darf, erweckt nicht nur Neid bei denen, die weiter warten müssen; er animiert auch andere, die bislang gezögert haben und nun auch noch befürchten müssen, daß nach Ende der jetzigen Entlassungsaktion vielleicht kaum noch etwas laufen wird.
Das SED-Politbüro ist sich des Risikos für die innere Stabilität der DDR bewußt. Mit einer im vergangenen Herbst erlassenen restriktiven Verordnung über Ausreise-Genehmigungen haben die Oberen schon ein Instrument zur Hand, im Einklang mit den Beschlüssen der KSZE-Nachfolgekonferenz von Madrid die Anträge all derer abzulehnen, deren Ausreise partout unerwünscht ist.
Dieser Personenkreis ist weitgehend identisch mit jenen DDR-Bürgern, denen West-Kontakte von Staats und Partei wegen verboten sind. Dazu zählen die rund zwei Millionen SED-Mitglieder, die Funktionäre der in der Nationalen Front zusammengeschlossenen Blockparteien,
alle Wirtschaftsfunktionäre und Staatsbediensteten.
Die SED-Führung fährt denn auch eine Doppelstrategie: Lange bevor der Ausreise-Schub begann, organisierte die Staatspartei eine rigorose ideologische Kampagne gegen West-Kontakte und Ausreise-Anträge.
Daß die SED-Rechnung aufgeht, glauben nicht einmal überzeugte Einheitssozialisten, erst recht nicht die Staatsschützer vom MfS.
Ihre Erfahrungen mit den Wünschen der Ostdeutschen decken sich vielmehr mit einem in der DDR beliebten Witz: Honecker kehrt abends von einem Auslandsbesuch zurück. Auf der Fahrt vom Flughafen in die Hauptstadt wundert er sich: Alles ist hell erleuchtet, aber kein Mensch auf der Straße. Schließlich kommt er zu einem Loch in der Sperrmauer. Dort hängt ein Zettel: "Erich, du bist der letzte, mach das Licht aus."
Bei ihrem Treffen anläßlich der Trauerfeier für den verstorbenen KPdSU-Chef Jurij Andropow am 13. Februar in Moskau.

DER SPIEGEL 10/1984
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