05.03.1984

WIRTSCHAFTS-KOMMENTARArbeitslose - na und?

Von Werner Meyer-Larsen Dr. Meyer-Larsen ist Redakteur im SPIEGEL-Wirtschaftsressort. *
Otto Graf Lambsdorff, ließ sich der SPD-Wirtschaftsexperte Wolfgang Roth jüngst vernehmen, sei der erfolgloseste Wirtschaftsminister der Bundesrepublik. Denn der "Marktgraf", wie ihn Ex-Kanzler Helmut Schmidt noch wohlmeinend genannt hatte, zerstöre den sozialen Konsens im Volke.
In der Tat: Nur ein Jahr nach den Märzwahlen 1983 gehört das Einprügeln auf Minderheiten, auf sozial Schwache und auf die Arbeitnehmervertretungen zum täglichen Frühsport der Koalitionspolitiker. Wer ohnehin zu kurz gekommen ist, soll zahlen, und wer dagegen ist, ist gegen das Wohl des Volkes.
Das Hauptthema regierungsamtlicher Pogromstimmung ist die 35-Stunden-Woche. Da ist ein Bundeskanzler, der die gewerkschaftliche Forderung nach verkürzter Wochenarbeitszeit "absurd und dumm" nennt, da ist ein Wirtschaftsminister, der die Gewerkschaft Druck und Papier schlicht zur marxistischen Kaderorganisation befördert, und da ist wieder ein Kanzler, der den Arbeitnehmervertretungen vorhält, sie verhinderten den Aufschwung.
Wollen Kohl und Lambsdorff die schwächere Seite des Volkes, die Industriearbeiter, die Arbeitslosen, in ihrem Gefolge aber auch Sozialrentner und Schwerkriegsbeschädigte, von der satten Mehrheit trennen? Wirtschaftspolitik bedeutet für die Koalition aus pfälzischem Barock und baltischem Adel anscheinend nur Klassenpolitik durch organisiertes Nichtstun.
Bei Lambsdorff kennen wir das. Für ihn bestimmt der sogenannte Markt das Geschehen in einer Industriegesellschaft so absolut, daß er schließlich auch die politischen Rahmenbedingungen bestimmt. Bei der Volkspartei CDU aber darf es so nicht sein.
Indessen erregen ihre Stuttgarter Leitsätze zur Wirtschaftspolitik, forsch formulierte Unverbindlichkeiten, genau diesen Verdacht. Technologieförderung? Umweltschutz? Entbürokratisierung? Alles schön und honorig. Exakt festgeschrieben aber ist wiederum nur das Veto gegen verkürzte Wochenarbeitszeit. Wollen die Politiker der Koalition überhaupt eine rasche Wende am Arbeitsmarkt?
Die Verlockung scheint groß für sie, einer Massenarbeitslosigkeit nicht allzuviel Wirksames entgegenzusetzen. Denn was immer sie wirksam dagegen täten, ihrer eigenen Macht und Selbstgenügsamkeit könnte das zunächst nicht dienlich sein. Noch immer gilt ja, daß angemessen hohe Arbeitslosigkeit den Unternehmen nützt, ihre Position am Arbeitsmarkt stärkt, die Löhne drückt und ängstliche Arbeitnehmer gefügig macht. So etwas bringt Vorteile beim Bemühen, öffentliche und private Finanzen zu sanieren.
So teilt sich denn die einst solidare westdeutsche Gesellschaft wieder in zwei säuberlich abgrenzbare Klassen. Die eine, die der Mehrheit, steht im Besitz von Arbeit und Wohlstand. Sie ist daran interessiert, daß soziale Politik nicht auf ihre Kosten geht, die Sozialleistungen also sinken müssen. Auf ihren Stimmenblock können Kohl und die Seinen zählen, solange die Abgrenzung zu der zweiten Klasse bleibt.
Klasse zwei sind vor allem die Arbeitslosen. Mitsamt ihren Familien zählen sie vielleicht acht Millionen Menschen. Sie bilden bei Fortdauer ihres Zustands eine gesellschaftliche Subkultur und stören die behütete Welt der Mehrheitsklasse. Ronald Reagan und seine Traumfabrik lassen grüßen.
Eine Volkswirtschaft, ob in USA oder Europa, kann auch so leben. Seit dem britischen Ökonomen John Maynard Keynes wissen wir, daß sie selbst bei dauernder Unterbeschäftigung bildschön im Gleichgewicht arbeiten kann. Was also ist da nützlicher für Kohl, Lambsdorff & Co., als alles so laufen zu lassen, wie es ist? Was ist praktischer, als sich die Mehrheit der Besitzenden zu sichern? Um 1990, sagen die Demographen, würden Arbeitskräfte wegen des Pillenknicks ganz von selbst wieder knapp. Solidargemeinschaft? Sozialer Konsens? Gar nicht drum kümmern.
Von Werner Meyer-Larsen

DER SPIEGEL 10/1984
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