05.03.1984

„Eine sehr gefährliche Situation“

Henry Kissinger will die Atlantische Allianz umkrempeln - mehr Rechte für Europa, weniger Pflichten für die USA Europäische Befehlshaber im Nato-Hauptquartier, Abzug von US-Soldaten aus Deutschland, Mitverantwortung der Bündnispartner für Rüstungskontrolle: Mit seinen jüngsten Vorschlägen hat der ehemalige US-Außenminister selbstzufriedene West-Strategen aufgeschreckt. Für wen spricht er? Bonn gerät unter Druck. *
Drei Monate währte der Burgfrieden im Bündnis. Als die ersten "Pershing 2" und Cruise Missiles aufgestellt wurden, schien Europas zweijähriger Raketenstreit beendet, die Allianzkrise abgewendet.
In der vorigen Woche aber wurde der immer latente Nato-Konflikt zwischen der Supermacht USA und ihren europäischen Verbündeten aufgefrischt. Henry Kissinger, 60, unter den US-Präsidenten Richard Nixon und Gerald Ford Sicherheitsberater und Außenminister, überraschte die Allianz mit Kassandra-Rufen:
"Die gegenwärtigen Meinungsverschiedenheiten in der Nato sind beispiellos und erschütternd. Sie schaffen eine sehr gefährliche Situation", schrieb er in einem Beitrag für das amerikanische Nachrichtenmagazin "Time".
Schon einmal, am 1. September 1979, hatte der Amerikaner bei einer Tagung zum 30jährigen Bestehen der Nato die nukleargeschützten West-Europäer gewarnt: Das blinde Vertrauen auf den amerikanischen "Atomschirm" sei unrealistisch.
Inzwischen geht Kissinger noch weiter. Er entwickelte "einen Plan, die Nato neu zu formen". Grund: "Die heutige Nato-Struktur funktioniert einfach nicht." Weder herrsche Einmütigkeit über die Art der sowjetischen Bedrohung "noch Einigkeit darüber, wie ihr zu begegnen" sei.
Die Europäer müßten die Nato endlich zu ihrer eigenen Angelegenheit machen. Kissingers Vorschläge im einzelnen: *___"Bis 1990 sollte Europa die Hauptverantwortung für die ____konventionelle Verteidigung zu Lande übernommen haben." *___Der Oberbefehlshaber der Nato in Europa (Saceur) - ____derzeit US-General Bernhard W. Rogers - solle künftig ____ein europäischer General sein; Nato-Generalsekretär, ____heute der Niederländer Josef Luns, hingegen ein ____Amerikaner. *___Eigenverantwortlich, wenn auch mit amerikanischer ____Beteiligung, solle Nato-Europa die Wiener Verhandlungen ____über Truppenreduzierung führen. Der Vorsitz bei den ____Genfer Gesprächen über die Mittelstreckenabrüstung ____gehöre ebenfalls den Euro-Partnern der Amerikaner.
Als Lohn für diese Neukonstruktion, so Kissinger, winke eine wirklich gleichberechtigte Zusammenarbeit zwischen Europa und Amerika. Bei der heutigen amerikanischen Vorherrschaft im Bündnis müßten Konsultationen doch zwangsläufig zu "briefings" der kleinen Europäer, zur bloßen Unterrichtung ohne Einflußmöglichkeit degenerieren.
Den Umgang der Bündnispartner miteinander zu verändern - das sei vor allem die Aufgabe der Europäer. Sollten sie sich weigern, "mehr als die bisherigen Verbesserungen in kleinsten Schritten bei den Verteidigungsanstrengungen" zu leisten, seien amerikanische Sanktionen fällig. Kissinger: "Wenn Atomwaffen weiterhin die einzig wirksame Abschreckung selbst eines konventionellen Angriffs der Sowjet-Union darstellen, dann ist der schrittweise Abzug eines wesentlichen Teils, vermutlich bis zur Hälfte, unserer Bodentruppen (aus Europa) die logische Konsequenz."
Was das im Extremfall bedeuten könnte, hat Kissinger vor Vertrauten kundgetan: Mit einem durchaus vorstellbaren amerikanischen Totalabzug aus Europa ende auch die Verpflichtung, den alten Kontinent atomar zu schützen.
In der deutschen Bundeshauptstadt reagierte man konsterniert auf die Vorhaltungen des Außenpolitikers, der lange als Vertreter europäischer Interessen in US-Administrationen gegolten hatte.
"So nicht, Herr Kissinger", entrüstete sich der Unionspolitiker Alois Mertes, 62, Staatsminister im Auswärtigen Amt. _(Bei einem SPIEGEL-Gespräch in seiner New ) _(Yorker Wohnung am 24. September 1983. )
Den Oberbefehl über die Bündnistruppen könne nur ein US-General erhalten, weil nur ein Amerikaner "in einer Krise gegenüber dem amerikanischen Präsidenten ein Gewicht hat, das kein Europäer haben könnte". Soll heißen: Ein deutscher General könne keinen Atomschlag mit US-Waffen befehlen.
Eine europäisierte Nato-Streitmacht müßte aber gleichwohl geführt werden von einem Offizier des Landes, das den größten Militärapparat in Europa unterhält: Das ist die Bundesrepublik. Sie stellt derzeit 50 Prozent der Bodentruppen, 30 Prozent der Luftstreitkräfte und nahezu drei Viertel der Ostseeflotte. Zudem hat sie als einziges Land ihre Streitkräfte schon in Friedenszeiten dem Allianzkommando unterstellt.
"Der Gedanke, einem deutschen General den Oberbefehl über eine konventionell aufgerüstete, personell verstärkte, offensiv geführte und gar noch nuklear bewaffnete Bündnisstreitmacht zu übertragen", fürchtet der SPD-Wehrexperte Hermann Scheer, "wird im Westen Europas auf wenig Gegenliebe stoßen." Im Osten auch nicht.
Dort würde - schlimmer noch - das jahrzehntelang beschworene Schreckbild des deutschen Militarismus den Pakt unter Moskaus Führung fester zusammenschweißen. Dann wäre allenfalls Washingtons Feindbild wieder perfekt.
So unrealistisch wie der Gedanke an einen deutschen Nato-Oberbefehlshaber scheint auch die Kissinger-Idee vom europäischen Vorsitz bei Abrüstungsgesprächen zu sein. Über Rüstungskontrolle in Europa, so Mertes, könnten die US-Bündnispartner schon deswegen nicht verhandeln, weil es dabei auch um Atomwaffen gehe, "deren Eigentümer wir nicht sind".
Verwundert nahm hingegen die SPD zur Kenntnis, daß ihre Forderung nach größerer europäischer Eigenständigkeit gegenüber den USA nun ausgerechnet beim bislang dominierenden Bündnispartner Unterstützung finde.
Richard Burt, 37, Staatssekretär im US-Außenministerium, in der vergangenen Woche eilends nach Bonn entsandt, beruhigte indes besorgte Deutsche: "Der Vorschlag, wichtige Änderungen in der Allianz vorzunehmen, ist falsch. Es wirkt ein wenig seltsam, grundlegende Reformen anzuregen, wenn die Allianz stark und gesund ist." Vergebens habe das State Department Kissinger vom "Time"-Artikel abgeraten, berichtete Burt.
In Washington hingegen wird der Artikel des außenpolitischen Experten als Bewerbung für den Außenminister-Posten in einer neuen Regierung Reagans gewertet. Mehr noch - Beobachter sind sich einig, daß der Weltstratege Kissinger im Benehmen mit hohen, wenn nicht höchsten Regierungsvertretern "laut nachgedacht" habe.
Bestärkt wird die Vermutung durch Äußerungen Lawrence Eagleburgers, 53, Staatssekretär für politische Angelegenheiten im State Department. In seinem Amtszimmer hängt ein Kissinger-Porträt.
Der dritthöchste Beamte des US-Außenministeriums hatte Anfang Februar gesagt: "Fast nur noch mit einer Nabelschau beschäftigt", seien die Westeuropäer "zunehmend weniger daran interessiert, sich mit der Stabilität der Welt zu befassen".
Amerika und seine Alliierten, klagte Eagleburger, "sind dabei, sich weiter und weiter voneinander zu entfernen". Das Schwergewicht der amerikanischen Außenpolitik werde sich vom Atlantik zum Pazifik verlagern, drohte der US-Diplomat.
Genschers Beamte fanden damals die Eagleburger-Philippika "unglücklich und falsch". Der Bündnisfriede aber schien nicht bedroht: Am Grabe Andropows beruhigte US-Vizepräsident George Bush, 59, den deutschen Kanzler - der Staatssekretär sei "falsch verstanden" worden. Zudem verläßt Eagleburger im Sommer das State Department, um, so ein Berater, "endlich etwas Geld zu verdienen". (Sein derzeitiges Gehalt: etwa 60 000 Dollar im Jahr.)
Kissinger und Eagleburger stehen freilich in Amerika mit ihrer Nato-Kritik keineswegs allein. Der prominente neokonservative Reagan-Anhänger Irving Kristol hatte schon 1979 behauptet, die Nato sei seit Jahren tot, "irgendwann in nicht allzu ferner Zukunft (wird) die angemessene offizielle Beisetzung folgen". Auf einer ganzen Seite der angesehenen Schweizer "Weltwoche" entwickelte am vorigen Donnerstag der US-Publizist Norman Podhoretz, Herausgeber der konservativen Zeitschrift "Commentary", Kissinger-Ideen. Überschrift: "Versagt Europa, bleibt nur die ''Festung Amerika''".
Samuel T. Cohen, Erfinder der Neutronenwaffe, hält schon die Möglichkeit, über die Nato in eine atomare Auseinandersetzung mit den Russen gezogen zu werden, für ausreichend, Amerikas Abschied aus der Allianz anzuregen.
Der kalifornische Strategie-Theoretiker Christopher Layne verlangt wegen der vielfältigen US-Verpflichtungen den Rückzug aus der Nato. "Ending the Alliance" heißt sein Artikel, den das Pentagon Anfang Dezember, pünktlich zur letzten Nato-Tagung, kommentarlos publizierte. "Die strategischen Interessen Amerikas und Europas sind letzten Endes unvereinbar", schreibt Layne.
Und Gary Hart, demokratischer Präsidentschaftsbewerber, fordert gar die Umkehrung gängiger Bündnis-Vorstellungen. Bei einem Konflikt um den Persischen Golf solle Amerika sich auf Luft- und See- Unterstützung beschränken. An die Boden-Front möchte Hart lieber die Europäer schicken.
In den Regierungskanzleien Europas wurden diese Anzeichen amerikanischen Sinneswandels lange Zeit ignoriert: Hier schien lediglich "die zweite Reihe" zu sprechen - die US-Regierungsspitze hingegen wirkte solide und verläßlich.
Bei der jährlichen Nato-Wintertagung im Dezember pries US-Außenminister Shultz, 63 (Kissinger trifft ihn regelmäßig), den "hervorragenden Zusammenhalt der Allianz".
Zwar hatte Washingtons Verteidigungsminister Caspar Weinberger, 66,
zur Nato-Tagung die alte Forderung mitgebracht, die "europäischen Freunde" müßten ihre Wehrausgaben erhöhen und vor allem die konventionelle Verteidigung verbessern. Aber anders als in den Jahren zuvor verzichteten die Amerikaner diesmal darauf, ihre Partner in scharfen Worten unter Druck zu setzen. Die Nachrüstungsdebatte hatte die Nerven der Nato-Freunde zu sehr angegriffen.
Die Rücksichtnahme auf angeschlagene Partner und leere Haushaltskassen währte aber nicht lange. Es trat ein, was kompetente europäische und amerikanische Kritiker der westlichen Sicherheitspolitik bereits vor Monaten prophezeit hatten: Die Nachrüstung werde den Strategie-Zwist im atlantischen Pakt nicht beilegen - im Gegenteil.
Amerikanische Militärtheoretiker wie Steven Canby, Dozent an der Georgetown University in Washington, glauben, daß die Stationierung der Pershing 2 und Cruise Missiles in Europa "den Vereinigten Staaten zum erstenmal einen sinnvollen Vorteil in der Allianz einräumt".
Die Raketen, so die Strategen, erhöhen das Atomkriegs-Bewußtsein der Europäer - und endlich könnten die verängstigten Nato-Staaten von den Amerikanern zu erhöhten Verteidigungsausgaben motiviert werden. Canby: "Die Gelegenheit, Bonn erfolgreich unter Druck zu setzen, ist da."
Seit Anfang Februar wächst der US-Druck kontinuierlich. Nach Eagleburgers Attacke folgte der Auftritt amerikanischer Politiker bei der Internationalen Wehrkundetagung in München - "Amerikas Befehlsausgabe für europäische Vasallen", spöttelte ein deutscher General. Vorab lobte US-Vizepräsident George Bush noch einmal die Geschlossenheit der Verteidigungsgemeinschaft: Die Nato-Stärke sei durch den Mut "ihrer Führer und ihrer Bürger" erneut bewiesen worden.
Doch was dann folgte, trieb, so ein SPD-Abgeordneter, "den Europäern das Wasser in die Augen". Mehr europäische Truppen, teurere Waffen und neue Strategien wurden in Dutzenden amerikanischer Debatten-Beiträge gefordert.
Bonner Regierungspolitiker begrüßten mit erstaunlicher Naivität Amerikas flammende Appelle für zusätzliche Euro-Rüstung und Soldaten. "Ich mache nur eine Strichliste", freute sich ein Bundeswehr-General. "Bei den Haushaltsberatungen sage ich dann den Politikern, das dürft ihr nicht streichen, da habt ihr doch in München alle gejubelt."
Finden aber Amerikas Um-, Auf- und Ausrüstungswünsche nicht das Placet der Europäer, dann droht ein Zerwürfnis, das mit der Abkehr Amerikas von Europa die bislang schwerste Nato-Krise noch übertreffen könnte: 1967 endete eine Strategie-Debatte mit dem Auszug Frankreichs aus der Nato und einem faulen Kompromiß, der bis heute gültigen Nato-Doktrin "Flexible Response".
Anfang der 60er Jahre hatte Robert S. McNamara, von 1961 bis 1968 US-Verteidigungsminister, auf eine Abkehr von der damals geltenden Strategie massiver atomarer Vergeltung gedrängt.
"Seit die Sowjet-Union über Mittel zum nuklearen Gegenschlag verfügte", schildert Fred Wyle, damals enger Mitarbeiter von Minister McNamara, den amerikanischen Gesinnungswandel, "war diese Drohung nicht mehr glaubwürdig." Doch dem Drängen auf eine bessere konventionelle Verteidigung hätten sich die Europäer - "vor allem die Deutschen" - heftig widersetzt.
"McNamaras Absicht, eine vorwiegend konventionelle Abwehr für Europa aufzubauen, wurde von den Europäern sabotiert", behauptet Fred Wyle heute. Ihre Militärs hätten in der Nato eine Interpretation der amerikanischen Idee durchgesetzt, "die im Ergebnis kaum weniger vom Atomwaffeneinsatz abhängig war als die bis dahin gültige Doktrin".
Jetzt werden die Bruchlinien der Strategie, auf die Kissinger intern schon hingewiesen hatte, öffentlich sichtbar.
Die vereinbarte "Flexibilität" des Atlantischen Bündnisses hat seit zwei Jahrzehnten nur darin bestanden, den Gegner im unklaren zu lassen über den Zeitpunkt und Umfang eines atomaren Ersteinsatzes, der nach wie vor jedem Angreifer angedroht wurde (und wird). Wyle: "So entzog sich Europa der US-Forderung nach mehr und teurerer konventioneller Rüstung." Und die klagt Kissinger jetzt im Namen der Amerikaner ein.
Mit dem festen Vertrauen auf amerikanischen Atomschutz setzten die Europäer dagegen bislang auf eine Strategie, die beim großen Verbündeten längst ad acta gelegt worden war.
Er habe, enthüllte McNamara, 67, vor wenigen Monaten in der Fachzeitschrift "Foreign Affairs", "beide Präsidenten, unter denen ich gedient habe" - John F. Kennedy und Lyndon B. Johnson -, aufgefordert, unter keinen Umständen den Ersteinsatz von Atomwaffen in Erwägung zu ziehen. "Ich glaube", so der frühere Pentagon-Chef über die Reaktion der beiden Bündnisführer im Weißen Haus, "sie nahmen meine Empfehlung an."
Admiral Stansfield Turner, 60, CIA-Chef unter Jimmy Carter, meinte kürzlich über die Nato-Europäer: "Wir haben sie seit vielen Jahren reingelegt. Wir sagen ihnen immer noch, daß wir Westeuropa mit unseren Atombomben verteidigen werden - und deshalb glauben sie auch, keine konventionellen Waffen kaufen zu müssen. Aber in Wirklichkeit werden wir niemals Nuklearwaffen einsetzen und Amerika einem Angriff aussetzen."
Mit einem strategischen Etikettenschwindel wie damals 1967 werden die Europäer diesmal nicht mehr durchkommen.
Denn inzwischen geht es den USA nicht mehr um finanzielle Rüstungsersparnisse in Europa allein. Militärisches Potential für eine weltweite amerikanische Machtprojektion soll auch freigesetzt werden. Kissinger: "Ein Truppenabzug (aus Europa) wäre nur dann sinnvoll, wenn die zurückgeführten Einheiten unserer strategischen Reserve eingegliedert würden." Setzte sich Kissinger durch, dann stünde Europa vor der Alternative, die US-Streitkräfte selbst zu ersetzen - oder auf glaubwürdige Verteidigung ganz zu verzichten.
Bei einem SPIEGEL-Gespräch in seiner New Yorker Wohnung am 24. September 1983.

DER SPIEGEL 10/1984
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