05.03.1984

SOWJET-UNIONTränen in den Augen

Alle fünf Jahre prüft der Staat, wie viele Bürger sich seinem Druck entziehen können - weniger als ein Prozent: Man nennt es „Wahlen“ in der UdSSR. *
Die Straßen wirkten in den letzten Wochen ein wenig heller als gewöhnlich. Arbeiter hatten um rote Schilder mit der Aufschrift "Agitpunkt", dem offiziellen Wählertreff, elektrische Birnen angebracht oder erneuert. An Bäumen hingen rote Pfeile, die den Weg zu "Wahlkommissionen" wiesen, an Häuserwänden klebten Plakate mit Kandidaten-Konterfeis.
Vorigen Sonntag gaben fast alle 180 Millionen stimmberechtigte Sowjetbürger den Abgeordneten des Obersten Sowjet, dem Scheinparlament der UdSSR, ihre Zustimmung - laut Parteipropaganda ein "Feiertag".
Beim letzten Mal, am 4. März 1979, war sie mit Tränen in den Augen aufgewacht, weil sie die Ehre hatte mitzubestimmen, bekundete die Melkerin Nina Kosina aus der Gegend von Rjasan im Fernsehen. Auch diesmal hatten sich viele Arbeitsbrigaden entschlossen, die meist zu hoch angesetzten Pläne noch zu übertreffen: zu Ehren des Wahltages.
Spannend ist das Ergebnis nur für die Regierung, die dann daraus ablesen kann, wie weit sich die Bürger immer noch manipulieren lassen: Es geht um die Zahl hinter dem Komma, die von Wahlkreis zu Wahlkreis und von Wahljahr zu Wahljahr differiert. 1979 stimmten 99,90 Prozent der Stimmberechtigten für die Kandidaten des "unverbrüchlichen Blocks der Kommunisten und Parteilosen".
Auszuwählen gibt es nichts: Auf dem Stimmzettel stehen nur so viele Namen, wie in den Obersten Sowjet gelangen sollen, und sie gehören der einzigen Staatspartei an oder keiner Partei. Sowjet-Wahlen, sagt Lenin, sind "weitaus einfacher und faßlicher als unter den besten Formen der bürgerlichen Demokratie".
Von den 1500 Deputierten besitzen 1075, die absolute Mehrheit, das Mitgliedsbuch der KPdSU. Die unverbrüchlich verbündeten Parteilosen haben sich am Arbeitsplatz oder in der staatlich verordneten Freizeit hervorgetan - als Akkordarbeiter, mutige Soldaten, als erfinderische Wissenschaftler.
Sie alle seien, so ein Merkbuch für die Abgeordneten (Preis: 70 Kopeken, ein Stundenlohn), gewählt "aus den besten Söhnen und Töchtern der vielnationalen Heimat", ausgestattet mit "großem Volksvertrauen", und hätten eine "komplizierte Verpflichtung" auf sich genommen. Diese Volksvertreter kontrollieren nicht die Regierung, sondern sind dazu angehalten, Verordnungen von Staat und Partei durchzusetzen, laut Artikel 2 des Wahlgesetzes: "In seinen Aktivitäten läßt sich der Deputierte vom allgemein staatlichen Interesse leiten ..." Der "Aufbau des Kommunismus" dürfe dabei niemals aus den Augen verloren werden.
Zweimal im Jahr treten sie zu einer ein- bis zweitägigen Plenarsitzung im Kreml zusammen. Da können sich die Kommunisten selbst überprüfen, wenn ihr Oberster Sowjet wichtige Gesetze (im Frühjahr) und Wirtschaftsplan sowie Haushalt (im Winter) für das kommende Jahr verabschiedet.
Polemik gibt es nicht, auch keine Zwischenrufe - es herrscht die regimegemäße Langeweile. Eine geheime Stimmabgabe ist nicht vorgesehen.
In 30 Ausschüssen befassen sich 737 Männer und 333 Frauen zudem mit Fragen der Außenpolitik, mit Frauenproblemen oder Umweltschutz. Die Früchte ihres Fleißes dienen allenfalls als Entscheidungshilfe für die wahren Herrscher - die Partei-Bürokratie. Die kürzlich veröffentlichte Vorlage zur Reform des Bildungssystems erarbeiteten nicht die Mitglieder des Obersten Sowjet - die sich "Parlamentarier" nennen -, sondern sie kam vom ZK der Partei.
Die Sowjet-Deputierten können, ähnlich den Mitgliedern eines westlichen Petitionsausschusses, bei der Verwaltung ein gutes Wort in Einzelfällen einlegen, etwa Ungerechtigkeit bei der Wohnungsvergabe korrigieren, sich für den Bau von Kindergärten und Krankenhäusern stark machen oder einem Kolchosvorsitzenden zu einem neuen Traktor oder Stall verhelfen.
Jede Behörde ist verpflichtet, binnen drei Tagen einem Abgeordneten Auskunft zu erteilen, jeder Chef muß den Volksvertreter vorlassen. Doch Akteneinsicht ist kein Privileg der Gewählten.
In ihrer fünfjährigen Amtszeit genießen die sowjetischen Deputierten (seit 1979) Immunität. Sie können bei Versagen von den Wählern abberufen werden - wie es sich die Grünen für die Bonner wünschen. In der letzten Legislaturperiode gab es drei solcher Fälle. Der Rigaer Parteisekretär Strelkow erklärte, "Umstände" hinderten ihn, seine Abgeordnetenpflichten zu erfüllen; der degradierte Staatschef von Kasachstan, Abdukarimow, nannte als Grund für seinen Parlamentsabgang den "Übergang".
Die Abgeordneten der UdSSR weist ein rotes Metallfähnchen am Revers aus, was sie davor bewahrt, vor einem Laden Schlange stehen zu müssen, sich um einen Platz in der Eisenbahn zu streiten oder ein Hotelzimmer zu erbetteln.
Auf Flughäfen und Bahnhöfen gibt es "Deputierten-Säle" wie VIP-Rooms im Westen, in denen sich die Erwählten die Wartezeit in Plüschsesseln vor dem Farbfernseher vertreiben, während ihre Klientel in ungemütlichen Hallen ausharren muß. Ein Extra-Bus transportiert die Abgeordneten zum Flugzeug. Die Höhe ihrer Aufwandsentschädigung wollen die Behörden nicht verraten.
Viele Spitzen-Volksvertreter sind in Wahlkreisen aufgestellt, zu denen sie persönlich kaum Beziehungen haben; der Westexperte Professor Arbatow zum Beispiel in Aserbaidschan. Vor der Abstimmung zogen zahlreiche Moskauer Funktionäre in die Provinz, um den Kontakt zum Volk zu demonstrieren.
Im "Kulturpalast" eines Industriebetriebs pries dann ein Vertreter des örtlichen Parteikomitees die großen Fähigkeiten des Gastes, dessen Kandidatur in Moskau beschlossen wurde. Hernach redete der Anwärter selbst.
ZK-Sekretär Kapitonow versprach in Kineschma, die sowjetischen Menschen könnten sich künftig besser kleiden, sein Kollege Ryschkow gestand in Swerdlowsk, die Qualität der Produkte sei gefallen, und Geheimdienst-Chef Tschebrikow pries in Suchumi seine "große prophylaktische Arbeit unter Personen, die politisch schädliche Erscheinungen zulassen". Außenminister Gromyko verlangte in Minsk den Abzug der US-Raketen aus Europa, ehe wieder verhandelt werden könne.
Danach statteten die Anwesenden ihren Vertreter mit einem konkreten Auftrag aus. Die Gewählten müssen zum Beispiel dafür sorgen, daß der Wahlkreis (jeweils 360 000 stimmberechtigte Bürger)
mehr Wohnungen und Schulen erhält, die örtliche Partei sich besser um die Beschwerden der Bevölkerung kümmert und die Betriebe die eingeplanten Rohstoffe termingemäß erhalten.
Die meisten Bürger erfahren den Namen ihres Vertreters erst auf dem grünen oder gelben Stimmzettel, der ihnen zwischen sechs Uhr morgens und 22 Uhr abends im Wahllokal gegen Vorlage des Personalausweises ausgehändigt wird.
Sie stecken das Papier wie erhalten in die Wahlurne. Wären sie gegen die Kandidaten, könnten sie den Namen durchstreichen. Wenn jemand die Wahlkabine in der Ecke des feierlich mit Fahnen und Lenin-Büsten geschmückten Raums aufsucht, ist dies für die anwesenden Agitatoren ein sicheres Indiz, daß der Einzelgänger mit der allgemeinen Meinung nicht konform geht.
Manche Wähler nutzen die Gelegenheit, auf dem Stimmzettel Beschwerden zu notieren, die, so ein Gewährsmann, "ernsthaft geprüft" werden. Ein Fall ist bekanntgeworden: Sowjetbürger Donald Maclean, zuvor britischer Spion, schrieb einmal auf den Stimmzettel: "Solange Mädchen wie Olga Joffe in Heilanstalten festgehalten werden, kann ich an Wahlen nicht teilnehmen." Das Mädchen war wegen Verteilung selbstgemachter Flugblätter verhaftet worden.
Damit trotzdem ein Bomben-Wahlergebnis zustande kam, waren wochenlang Agitatoren unterwegs. Zusätzlich lockten am Wahltag Verkaufsstände in manchen Wahllokalen mit schwer erhältlichen Delikatessen und Büchern.
Es ging darum, möglichst schnell gute Ergebnisse zu melden. Wenn ein Bürger zu einer bestimmten Zeit nicht auftauchte, besuchten ihn Helfer mit kleinen Urnen. Kranke durften ihren Ehegatten mit der Wahl beauftragen, Paß genügte. Auf Flugplätzen standen Urnen, in abgelegene Orte flogen Hubschrauber ein.
Zuweilen kommt es vor, daß mit Erfolgsmeldungen in Verzug geratene Agitatoren stellvertretend für ihre Klientel die Zettel in die Urne befördern. In einem Fall, erinnert sich ein Genosse, habe es danach Ärger gegeben - als der betroffene Bürger doch noch aufkreuzte.
Beim vorigen Mal fand in zwei Moskauer Wahlkreisen Unerhörtes statt: 30 Dissidenten beriefen sich auf das Recht aller gesellschaftlichen Gruppen, Kandidaten vorzuschlagen, und benannten den Nonkonformisten Roy Medwedew. Die Behörden ignorierten den Vorstoß.
Den Zwang zu statistischen Superresultaten nutzte eine ganze Hausgemeinschaft in einem Dorf nördlich von Moskau: dem Wahlgang geschlossen fernbleiben, weil es seit langer Zeit kein warmes Wasser mehr gab. Die aufgeschreckte Staatspartei sorgte für Abhilfe.

DER SPIEGEL 10/1984
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