09.04.1984

„Der Weiberrat wird es nicht leicht haben“

Der grüne Abgeordnete Joschka Fischer über das neue Fraktions-Feminat *
Rums, da geht die Pfeife los!" könnte man Wilhelm Busch zitieren, angesichts des überraschenden Ausgangs der Vorstandswahlen in der grünen Bundestagsfraktion. Nur daß es diesmal, um bei der literarischen Vorlage zu bleiben, weder Lehrer Lämpel noch gar Witwe Bolte erwischt hat, sondern - ritze, ratze - die bösen Buben selbst.
Nachdem sich der psychologische Qualm nach dieser grünen Wahl verzogen hatte, war allen Beteiligten nebst einer verblüfften Öffentlichkeit das Erstaunen bis Entsetzen ins Gesicht geschrieben. Wie kann man nur so verdiente und profilierte Leute wie Petra Kelly und Otto Schily abwählen und - doppelt verrückt - an deren Stelle sechs Frauen wählen?
Die Republik schüttelt das greise Haupt, aber bevor ich zu weiteren Erklärungen schreite, möge man doch bedenken, wie entsetzt unsereins auf den Kanzler Kohl und seine Truppe oder auch auf dessen Vorgänger Schmidt reagiert. Daß die Grünen nunmehr in Bonn mit Sitz und Stimme vertreten sind, heißt noch lange nicht, daß sie dadurch derselben politischen Logik folgen wie die Bonner Museumswächter nebst ihrem Anhang in den Medien.
Zwar haben einige Grüne vor ihrem Einzug ins Hohe Haus das moralische Maul reichlich voll genommen und erklärt, was sie nicht alles anders und besser machen wollen - etwa jene angebliche "Sanftheit" in unserer Politik -, aber das Platzen dieser Seifenblasen sollte nicht darüber hinwegtäuschen, wo die realen Unterschiede liegen und daß es sie wirklich gibt.
Anders zu sein heißt nicht unbedingt und immer besser zu sein. Will man die grüne Wahlentscheidung über den Fraktionsvorstand also verstehen und in ihrer Bedeutung einschätzen, so muß man sich von den üblichen Bonner Maßstäben freimachen. Spätestens seit der Wahl in Baden-Württemberg müßte doch klar sein, daß die Grünen anders funktionieren und daß sie nicht zuletzt deshalb auch gewählt werden.
Daß wir Grüne nun aber tun und lassen könnten, was uns gerade so einfällt, wäre ein schlimmer Trugschluß. Die jetzige Entscheidung der grünen Bundestagsfraktion für einen reinen Frauenvorstand liegt jedoch allemal innerhalb jener alternativen Möglichkeiten, wegen derer die Partei gewählt wird.
Allein die politische Gewichtung des grünen Fraktionsvorstandes entzieht sich herkömmlicher Beurteilung. Bei den anderen Parteien verfügt der Fraktionsvorstand über die gesamte interne Macht und Strafgewalt. Bei uns Grünen verfügt er maximal über die Repräsentanz der Fraktion nach außen und über eine moderierende Funktion nach innen. Die Strafgewalt, und damit die interne Macht, bleibt vollständig in den Händen der einzelnen Fraktionäre, und die machen, wie man jetzt verfolgen durfte, ausgiebig Gebrauch davon.
Was ist nun eigentlich geschehen an jenem langen Dienstag? Etwa einer der vermeintlichen grünen Durchknaller? Mitnichten, es drohte lediglich eine echte Struktur- und Linienentscheidung im Gewande des großen Autoritätenschlachtens, und nichts ist gefährlicher für den Zusammenhalt von Partei und Fraktion. Daher versuchen die Grünen, dem aus dem Wege zu gehen.
Zuerst und vor allem tobte es da um die Rotation zur Halbzeit der Legislaturperiode im nächsten Jahr; dann um die Frage der parlamentarischen Bündnisfähigkeit, SPD ja oder nein - und wenn ja, wie, wenn nein, was dann.
Und schließlich prügelte man sich gewaltfrei um die personelle Repräsentanz. Wesentliche Teile der Nachrücker wollten einen Vorstand, der die Rotation sicherstellte, der alte Vorstand vertrat entgegengesetzte Positionen. Wichtige und einflußreiche Kräfte in Fraktion und Partei verlangten eindeutige Aussagen gegen den Bündniskurs der hessischen Grünen; auch dem mochte der alte Vorstand nur sehr bedingt entsprechen. Der Grundsatzkonflikt zwischen Protestpartei und parlamentarischer Reformpartei spitzte sich in der anstehenden Vorstandswahl personell und nackt zu.
In diese Situation platzte der Vorschlag eines Feminats, das heißt, eines reinen Frauenvorstandes. Wie so oft griff die Fraktion zu dieser spezifisch grünen Vertagungslösung für nichtlösbare Grundsatzkonflikte. Es war der erlösende dritte Weg, die sanfte, die "unpolitische" Lösung. Nicht daß ich Antje Vollmer, Christa Nickels oder Waltraud Schoppe für unpolitisch oder gar ungeeignet für die übernommenen Aufgaben halte, im Gegenteil. Ihre Kompetenz steht für mich außer Frage.
Nein, die Fraktion hat sich in ihrer Mehrheit unpolitisch, das heißt, ausklammernd verhalten. Plötzlich ging es nicht mehr um Rotation, Bündnisfrage und Eitelkeiten, sondern nunmehr waren die Männer als solche angeklagt. Da senkten sich die Häupter der Politiker, und es rauschten die Bärte in schmerzlicher Betroffenheit, und dann schritt man gemeinsam zum Wahlakt, und es ward vollbracht.
Was seit Jahren in so manchem Asta einer Universität und in vielen außerparlamentarischen Gruppen der Alternativen durchaus üblich war, ging über zwei TV-Kanäle in die guten Stuben der Republik. Jene letzte Burschenschaft namens Deutscher Bundestag vergeht seitdem in ängstlicher Häme über den Weiberrat der Grünen, denn, meine Güte, wo kommen wir denn hin, wenn dieses Beispiel Schule macht.
Wen glaubt man eigentlich zu wählen, wenn man sein Kreuz bei den Grünen macht? Die kleinere Ausgabe der SPD? Welch Irrtum! Unser Weiberrat wird es nicht leicht haben, denn er (er!) wird sowohl mit den sattsam bekannten Vorurteilen der Bonner Versammlung zu kämpfen haben als auch mit den zurückgestellten Bedenken, Ambitionen und Ehrgeizen grüner Klemmchauvis, ganz zu schweigen von den ungelösten und verdrängten politischen Problemen der grünen Bundestagsfraktion.
Verfolgt die grüne Frauenriege jene im wesentlichen feministische Linie weiter, oder läßt sie sich von der Öffentlichkeit gar darauf festlegen, so wird sie bald mit ihren inneren Widersprüchen zu kämpfen haben; zudem wird sie einer spezifischen Emanzipationslogik nicht entkommen.
Der grenzenlose Wahlopportunismus unserer grünen Frauenfreunde wird sehr schnell seine Grenzen erreichen jenseits öffentlicher Emanzipationsbekundungen. Zu Beginn der Frauenbewegung,
als ich einen ähnlichen Prozeß bereits einmal erleben durfte, führten männlicher Widerstand einerseits und der feministische Handlungszwang andererseits zu einer Autonomisierung der Frauen. Die grüne Partei würde eine solche Entwicklung kaum aushalten. Gelingt es den Frauen, das politische Gesamtinteresse der Fraktion zu formulieren, so stoßen sie auf die offenen Grundsatzkontroversen, die nicht entlang der Geschlechterlinie verlaufen.
Rotation, Bündnisfrage und Eitelkeiten werden geschlechtsneutral verhackstückt. Zudem sind die geweckten Erwartungen auf deren sanfte weibliche Lösung groß; wieweit diese realisiert werden können, bleibt abzuwarten.
Andererseits hängt vom Gelingen des Unternehmens Frauenvorstand der Fraktion mehr ab als nur allein die Frauen. Diese sind innerhalb der Fraktion jetzt hegemonial, so ist das eben mit demokratischen Mehrheitsentscheidungen. Mit fünfzig Prozent und mehr ist der Rest mit dabei, was unsereins hart ankommt. Nichtsdestotrotz hängt ein gutes Stück Glaubwürdigkeit der Grünen mit am Gelingen dieses Versuchs.
Die grünen Frauen sollten jedoch bedenken, daß der Feminismus zwar ein wichtiges, aber eben nur ein Element des grünen Spektrums ausmacht. Es wäre mehr als töricht, den Bündnischarakter und damit die Existenz der Grünen aufs Spiel zu setzen.
Die Rotation der Sprecher des Fraktionsvorstandes galt als Vorlauf für die große Rotation zur Halbzeit; auch unter diesem Gesichtspunkt ist das Ergebnis der Wahlen zu beurteilen. Gelingt es den Grünen, mit einer ähnlich salomonischen Entscheidung die Rotationsklippe zu umschiffen, so fürchte ich, wird sich Herr Glotz mit seiner Prognose von unserem bis 1987 anstehenden Ableben ein weiteres Mal getäuscht haben.
Ich will hier nicht verhehlen, daß ich ein entschiedener Gegner der jetzt zustande gekommenen Lösung war, und zwar aus zwei Gründen: Erstens glaube ich nicht, daß die Grünen mit reinen Frauenlisten eine Zukunft haben werden, und zweitens halte ich nichts von einer männlichen Selbstaufgabe, die sich zudem bei den meisten grünen Frauenfreunden als scheinbar erweisen wird.
Aber wer weiß, grüne Entscheidungen von einer solchen Güte wie die vom letzten Dienstag haben sich in der Vergangenheit bisweilen als äußerst segensreich für die weitere Entwicklung der Partei erwiesen. Wenn die ungelösten Grundsatzkonflikte nunmehr auf der inhaltlichen und nicht mehr auf der persönlichen Ebene zum Austrag kommen, so wird das der Fraktion nur nützen.
Zudem ist es schon ein Genuß, die allgemeine Verunsicherung der Republik durch die grüne Weiberherrschaft zu erleben. Tja.
Von Joschka Fischer

DER SPIEGEL 15/1984
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