09.04.1984

SPDEine Art Masse

In der SPD wuchs Unmut am Arbeitsstil des Oppositionsführers. Hans-Jochen Vogel nutzte die Kritik zur Flucht nach vorn. *
Die belegten Brötchen reichten nicht, so viele SPD-Bundestagsabgeordnete waren einer Abendeinladung ihres Fraktionsvorsitzenden Hans-Jochen Vogel in den tristen Versammlungssaal 5081 F 12 des Bonner Bundeshauses gefolgt. Das Gesprächsthema "Arbeitsweise der Fraktion" kann es nicht gewesen sein, was das Zusammensein mit dem Oppositionsführer unter den Porträts seiner verstorbenen Vorgänger Kurt Schumacher, Fritz Erler und Erich Ollenhauer so attraktiv machte.
Die 81 Genossen trieb am Mittwochabend letzter Woche die Neugierde, ob
sich das latente Grummeln und Meckern über Vogels Fraktionsmanagement und seine politische Führungskunst entladen würde.
Vogel hatte mit der ungewöhnlichen Einladung an die Fraktion zum Abendplausch die Flucht nach vorne angetreten. Die kritischen Stimmen waren nicht mehr zu überhören. Viele Abgeordnete stört, daß Ex-Minister Vogel und diejenigen seiner Stellvertreter, die gleichfalls im Kabinett Schmidt saßen - etwa Jürgen Schmude oder Volker Hauff -, im Umgang mit den Abgeordneten den ministeriellen Stil beibehalten haben. Termine werden nur nach Anmeldung gewährt - bei Vogel gelegentlich auch morgens, etwa um 7.40 Uhr; bevorzugt werden schriftliche Vorlagen statt politisch-persönlicher Unterredungen.
"Dezernententum" heißt die Vokabel, mit der Lästermäuler wie die Stuttgarter Abgeordneten Peter Conradi und Hermann Scheer die Arbeitsweise der Führung belegen. Bei Herbert Wehners langjährigem Parlamentarischen Geschäftsführer Karl Wienand, der in der SPD immer noch als Beispiel für unbürokratische Effizienz gilt, weinen sich gelegentlich alte Kameraden aus: Wenn Vogel einen Brief zu einem Mietproblem erhalte, reiche er ihn an den zuständigen Vize Wolfgang Roth weiter. Dieser gebe das Schreiben an den Wohnexperten Ernst Waltemathe weiter, der an den Fraktionsreferenten Kurt Müller. Müllers Antwortbrief versehen Roth und Waltemathe mit ihrer Paraphe, bevor Vogel unterschreibt - Spiegelbild des Aktenumlaufs in einem Bonner Ministerium.
Auch Vogels Terminkalender mißfällt manchen Kritikern. So beschwerte sich Stellvertreter Horst Ehmke, als Fraktionsvorsitzender müsse der frühere Justizminister nicht unbedingt in der ersten Lesung zur Verschärfung des Demonstrationsrechts reden. In der wichtigeren Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht am 23. Februar habe Vogel aber gefehlt und statt dessen in der Parteizentrale auf einem Empfang der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD eine Begrüßungsansprache gehalten.
Auch Vogels außenpolitische Aktivitäten, seine Reisen nach Moskau und Washington, gerieten ins Feuer. Parteichef Willy Brandt, aber auch Ehmke, stieß auf, daß aus Washington anstelle markiger Töne gegen die US-Administration nur Nachrichten nach Deutschland drangen, die allzu defensiv und wie eine Entschuldigung klangen: Er, Vogel, sei in die USA gekommen, um das "Mißverständnis" auszuräumen, das Nein der SPD zu den Raketen sei ein Nein zur Nato.
Egon Bahr mäkelte, Vogel habe in Moskau allzu deutlich seine Enttäuschung gezeigt, daß sich unter dem neuen Kreml-Chef Tschernenko noch keine neuen Verhandlungen über einen Raketenstopp abzeichneten. Bahr zu Vogel:
"Ich verstehe das nicht. Du kannst nicht enttäuscht sein, wenn wir hier eine Bestätigung dessen bekommen, was wir immer gesagt haben: Bei andauernder Stationierung dauert es lange, bis Verhandlungen beginnen können."
Schon seit einigen Monaten muß Jochen Vogel gemerkt haben, daß seine Karriere in der Partei nicht unumstritten ist. Willy Brandt sprach gelegentlich über seine Hoffnungen, die er in die Generation seiner "Enkel" setzt, also auf Jungpolitiker wie den Saarbrücker Oberbürgermeister Oskar Lafontaine und auf den früheren Juso-Chef Gerhard Schröder, der sich als Kandidat für den Posten des niedersächsischen Ministerpräsidenten bereithält. Vogel fürchtet, als "einer aus der Generation der Väter" (Vogel), das Etikett des ewigen Zweiten; schon jetzt hört er die Nachrede in der Partei, er sei nur gut genug, der Partei dort zu dienen, wo es etwas zu verlieren gab: bei den Berliner Wahlen 1981 wie bei den Bundestagswahlen 1983.
Als Helmut Schmidt seinen Verzicht auf das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden erklärte, hatten Spitzengenossen rasch die Weichen gestellt, um Vogel für die Nachfolge des Parteivize zu empfehlen. Doch der Oppositionsführer, der während seiner Jahre als Münchner Oberbürgermeister Gespür für innerparteilichen Widerstand entwickelt hatte, mochte sich nicht ohne Bedingungen auf das Podest hieven lassen. Er teilte den Genossen mit, er fühle sich für den Rest der Legislaturperiode nicht mehr als Kanzlerkandidat, also als derjenige, der in der Öffentlichkeit immer am Kanzler gemessen wird; er fürchtet, im Bonner Parlamentsalltag stärker verschlissen zu werden als sein Konkurrent, der Ministerpräsident Johannes Rau, der - sollte er 1985 seine Wahlen gewinnen - von Düsseldorf aus unbeschwert auf einen Ruf ins Amt des Parteichefs oder Kanzlerkandidaten warten kann.
Vogel bestand daher darauf, daß Brandt und andere Genossen ihn formell aufforderten, für Schmidts Nachfolge als Parteivize zu kandidieren. Bei einem Abendessen mit Brandt und Rau im Keller des Politischen Clubs in Bonn zum Frühlingsanfang am 20. März erschien Vogel mit einer langen Liste von Forderungen, die er vorher erfüllt sehen will. Er verlangte eine genau festgelegte Abgrenzung in Arbeit und Verantwortung: er für die Funktionsfähigkeit der Parlamentsopposition, Rau für die Innen- und Kommunalpolitik der Partei. Und er stellte sogar Bedingungen für die Ausstattung seines künftigen Stellvertreter-Büros im Bonner Erich-Ollenhauer-Haus.
Überdies verständigten sich Rau und Vogel darauf, daß ihre jetzige Übereinkunft nicht als Vorentscheidung für den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD zu werten sei. Vogel: "Wenn ich für den stellvertretenden Parteivorsitz kandidiere, ist das keine Selbstverständlichkeit. Ich will nicht den Eindruck entstehen lassen, daß ich als eine Art Verfügungsmasse dastehe."
Vor diesem Hintergrund nahm Vogel beim nächtlichen Treffen im Fraktionssaal die Chance wahr, die 81 Genossen für sich einzunehmen.
Er wartete nicht auf Vorwürfe; er zählte selber auf, was ihm angekreidet werde: Die Fraktion sei "zu fleißig", es gebe "zu viele Aktivitäten", aber man müsse auch an jene Genossen denken, "die auf ihren speziellen Gebieten konstruktiv wichtige Felder mit Multiplikatorwirkung abdecken und nicht gut auf administrativem Wege stillgelegt werden können". Er nannte die Klage vieler
Genossen, seine Stellvertreter "machten zu viel alleine", und er trug die Beschwerde vor, der Vorsitzende Vogel sei "zu fleißig und zu genau".
Eigene Kritik richtete er vorsichtshalber weniger an sein Auditorium als an die Parteizentrale, das "Zusammenwirken von Fraktion und Erich-Ollenhauer-Haus" müsse intensiver werden, sei "insgesamt noch verbesserungsbedürftig".
Er habe sich, so Vogel, schließlich nicht nach dem Posten gedrängt, er sei "kein geborener Parlamentarier", sondern gelernter Oberbürgermeister. Wäre er nicht so pünktlich, fehle den Abgeordneten noch mehr Zeit. Vogel: "Ihr habt gewußt, wen ihr wählt."
Die Masche verfing. Die Kritik der Genossen blieb moderat. Allein Horst Ehmke machte sich als potentieller Königsmörder verdächtig. Er betonte - für manche Parteifreunde viel zu auffällig -, daß sich Vogel wohl nicht mehr als Kanzlerkandidat fühle.
Die übrigen aber klagten nicht mehr über ihren Fraktionsvorsitzenden, sondern über andere. Finanzexperte Dieter Spöri beklagte den "organisierten Themenklaumechanismus" - Abgeordnete, die sich mit Aussagen in die Medien drängen, für die andere Genossen zuständig seien. Rudi Schöfberger nahm die Fraktionshierarchie auf die Schippe: "Oben die Oligarchen, darunter die Hoffnungsträger, also jene, die hoffen, noch etwas zu werden, und ganz unten die Schubidubiduba-Komparsen." Das seien jene, die Worte ihrer Vordenker "mit einem Refrain abrunden".
Egon Lutz zog sich den Unwillen Vogels zu, als er denen, die angeblich von sieben Uhr morgens bis zwei Uhr nachts arbeiten, "eine Macke" bescheinigte. Vogel: "Ich habe heute Besseres gehört."
Für den Gastgeber war der Abend gerettet, als sich der Vorsitzende der einflußreichen SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa), Rudolf Dreßler, zu Wort meldete. Vogel sei es zu verdanken, daß die Fraktion "nicht auseinandergeflogen" sei. Schließlich müsse der Chef, nicht aber seine Stellvertreter, zu allen zentralen Fragen der Wirtschafts-, Außen- und Deutschlandpolitik reden, "überall dort, wo Scheinwerfer sind". Der Afa-Mann geriet ins Schwärmen: "Du bist nicht nur Oppositionsführer, sondern auch Kanzlerkandidat und unser zukünftiger Kanzler. Wir alle müssen Hans-Jochen Vogel zuarbeiten."
Als sich die Versammlung kurz vor Mitternacht auflöste, hatte Vogel das von ihm ersehnte Wir-Gefühl erreicht. Die wichtigsten Mitglieder der Fraktion standen hinter ihm - aus Vogels Perspektive ein entscheidender Schritt, seine Chancen für die Zukunft zu wahren.
Vogel über sich und seine neue Hausmacht: "Wir haben uns weder anzuklagen, noch habe ich es nötig, mich gegen etwas zu verteidigen."

DER SPIEGEL 15/1984
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