27.08.1984

RICHTERPinguine am Südpol

Der Vorsitzende im längsten NS-Prozeß steht unter Betrugsverdacht. *
Montego Bay im Nordwesten der Zuckerrohrinsel Jamaika ist ein herrliches Fleckchen Erde: tropisches Grün, azurblaues Meer, perlweißer Strand - als "vital und schillernd" preisen Prospekte die Insel der "unbegrenzten Möglichkeiten des Sports und der Unterhaltung".
Wer genügend in der Tasche hat, bucht im Half Moon Club direkt am Meer, einem Bungalowpark der Luxusklasse. Die eigene Appartement-Köchin sorgt dafür, daß die heimische Calaloo-Suppe besonders gut mundet.
Auch der Bochumer Strafrichter Walter Treptow, 47, ist hier schon Gast gewesen. Am 8. September letzten Jahres flog er von Frankfurt aus mit einer Boeing 707 der Air Jamaica ein, am 11. September jettete er weiter nach Los Angeles und Miami, um dort Zeugen zu vernehmen.
Jetzt muß sich der Vorsitzende der 7. Großen Strafkammer am Landgericht Bochum selber zur Aussage bereithalten - als Beschuldigter: Seit Wochen ermittelt die Staatsanwaltschaft Bielefeld gegen Treptow wegen Betruges. Der Richter habe sich, so der Verdacht der Ankläger, den dreitägigen Traum-Trip durch eine getürkte Spesenabrechnung auf Staatskosten erschlichen.
Bereits vor mehr als fünf Jahren, am 21. Mai 1979, eröffnete Treptows Strafkammer die Schwurgerichtssitzung gegen den Chemiefacharbeiter Helmut Krizons aus Recklinghausen, damals 63. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, 1942 als SS-Scharführer "aus Rassenhaß oder Rassenwahn" im Getto von Lodz 24 Juden, darunter Kinder und Kranke, mit einer Maschinenpistole getötet zu haben. Außerdem beschuldigt sie ihn der Mordbeihilfe in 15 000 Fällen.
Bis heute wollte sich Krizons zur Sache nicht äußern. "Die Russen haben mich geschlagen", erklärte er schon am ersten Verhandlungstag, "ich war Jahre in Gefangenschaft. Ich kann mich an nichts erinnern."
Um den Angeklagten überführen zu können, terminierte der Schwurgerichtsvorsitzende die Vernehmung der 122 aufgebotenen Zeugen bis Mitte 1980. Im Herbst 1981 wurde als Verkündungstermin für ein Urteil das Frühjahr 1982 genannt, doch ein Ende zeichnet sich im Sommer 1984 immer noch nicht ab. Damit ist dieser NS-Prozeß der längste gegen einen einzelnen Angeklagten.
Vorsitzender Treptow hat zu dem Justiz-Marathon entscheidend beigetragen. Fast 50mal schon - auch das ein bundesdeutscher Richter-Rekord - verfügte er Aufklärungsreisen ins In- und Ausland - nach Argentinien und Australien, Belgien und Österreich, Israel, Polen und in die USA.
Solche Freizügigkeit garantiert den Richtern die im Paragraphen 244 der Strafprozeßordnung (StPO) vorgeschriebene Aufgabe, "zur Erforschung der Wahrheit die Beweisaufnahme von Amts wegen auf alle Tatsachen und Beweismittel zu erstrecken, die für die Entscheidung von Bedeutung sind". Und dazu gehört notfalls auch die Vernehmung von Zeugen im noch so fernen Ausland, die dem unabhängigen Richter kein Vorgesetzter durchkreuzen kann.
Die Mobilität der Gerichte nimmt seit Jahren zu. Bei NS-Verfahren ist es ohnehin seit langem Sitte, zu Ortsterminen ins Ausland zu reisen, zumal wenn Zeugen gebrechlich sind oder eine Rückkehr nach Deutschland scheuen. Mittlerweile geben aber auch das weltweit verzweigte Rauschgiftgeschäft und die internationale Bandenkriminalität reichlich Gelegenheit zu teuren Justiztouren.
Oft sind es die Verteidiger, die ferne Zeugen befragen lassen wollen, viele Richter beugen sich gern. "Wenn jemand halbwegs glaubhaft eine Vernehmung von Pinguinen auf dem Südpol forderte", sagt der hannoversche Kammervorsitzende Dietrich Rünger, der in einer Prostitutionsaffäre eine Bangkok-Reise plante, "müßten wir hin."
Gleichwohl ist der StPO-Paragraph 244 selbst bei großzügigster Auslegung kein Blankoticket für weltreisende Richter. Einerseits müssen die Richter fürchten, daß ihr Urteil in der Revisionsinstanz vom Bundesgerichtshof (BGH) aufgehoben wird und das Verfahren - mit doppelten Kosten - von vorn beginnen muß, wenn sie bei ihrer Wahrheitserforschung die Beweisaufnahme nicht
auf alle für die Entscheidung relevanten Tatsachen erstreckt haben.
Andererseits hat der BGH 1978 einschränkend festgelegt, daß sich "keineswegs der freie Zugang zu allen etwa wünschenswerten Beweismitteln und Beweisverfahren" verschafft werden dürfe. Ein Prozeß sei "nicht darauf angelegt, den Schuldigen unter allen Umständen der Strafe zuzuführen". Manchmal verbitten sich ausländische Regierungen deutschen Richterbesuch, und zuweilen wird von seiten der Landesjustizkassen auch schon mal vorsichtig der Grundsatz der Sparsamkeit in Erinnerung gerufen.
Trotz anständig gefüllter Schatulle war dem nordrhein-westfälischen Justizminister die Reiselust des Richters Treptow schon lange verdächtig gewesen. Öffentliche Erklärungen jedoch blieben unter Hinweis auf die in der Verfassung verankerte richterliche Unabhängigkeit stets zurückhaltend. "Deutsche Richter", sagt Minister Dieter Haak, "üben ihr Amt grundsätzlich auf deutschem Boden aus", deshalb bestehe "Unsicherheit, inwieweit Vernehmungen im Ausland sinnvoll und zulässig" seien: "Die sollte der Gesetzgeber alsbald beseitigen."
Aufgedeckt worden war die Affäre durch einen Zufall. Am 2. September 1983 ging bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt der Schriftsatz eines Rechtsanwalts ein, beigefügt war ein Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung gegen die "Jupiter Reisen GmbH" des Pakistani Raschid Anwar Malik.
Antragsteller und zugleich Anzeigeerstatter gegen Malik war die Deutsche Lufthansa (LH). Denn der Reisemanager verkaufte im Frankfurter Bahnhofsviertel statt deutscher LH-Flugscheine "Lagos-Tickets", die er sich in Nigeria um mehr als zwanzig Prozent preiswerter besorgt hatte.
Der Handel mit den sogenannten Weichwährungstickets floriert zwar weltweit, ist aber nach den Bestimmungen der Iata nicht erlaubt. Werden Passagiere, auch gutgläubige, unterwegs mit den billigen Karten erwischt, müssen sie sich neue kaufen. Die Luftfahrtgesellschaften fühlen sich als Betrogene.
Aufgrund des umfangreichen LH-Materials erwirkte Staatsanwalt Tillman Huber gegen Malik einen Haftbefehl sowie einen Durchsuchungsbefehl für die Geschäftsräume an der Kaiserstraße. Am Morgen des 8. September nahmen sich der Staatsanwalt und mehrere Beamte des hessischen Landeskriminalamtes "Jupiter Reisen" vor, durchforsteten die Akten und entdeckten "zahlreiche einschlägige Geschäftsvorgänge" (Huber) - darunter einen gesonderten Umschlag mit fünf Ticket-Kopien.
Malik sah die Gelegenheit, sich reinzuwaschen. "Was wollen Sie denn", ging er Staatsanwalt Huber an, "selbst Justizpersonen fliegen mit mir, da kann doch nichts faul sein."
Die Rechtskundigen, die der Jupiter-Mann meinte, waren Richter Treptow, der Bochumer Staatsanwalt Josef Zeller (er vertrat mit einem Kollegen die Anklage gegen Krizons), der Frankfurter Krizons-Verteidiger Eugen Gerhardt und ein anderes Anwaltsehepaar.
Reisekaufmann Malik rief seinen Rechtsbeistand an - ausgerechnet Anwalt Gerhardt, der, so stellte sich heraus, auf Bitten des Bochumer Kammervorsitzenden die Justizreise eingefädelt hatte. Er könne ihm leider nicht beistehen, informierte der Anwalt seinen Mandanten, weil "ich zum Flughafen muß" - es war der Tag, als es in der ersten Klasse von Rhein-Main in die Jamaika-Hauptstadt Kingston und von dort weiter nach Montego Bay zum Half Moon Club ging.
Staatsanwalt Huber wünschte "gute Reise" und besprach sich mit seinem Chef. Der entschied, den Fall "stillschweigend" (Justizsprecher Reinhard Rochus) an die NRW-Justiz weiterzureichen.
Was schon den Frankfurter Strafverfolger Huber "besonders irritiert" hatte, entging auch seinen westfälischen Kollegen nicht: Die Rechnung der Justiz-Reise lautete auf den vollen Iata-Preis, knapp 8500 Mark je Flugschein, der Rabatt in Höhe von rund 1700 Mark für die billigen Lagos-Tickets wurde offiziell nicht gewährt. Vom Jamaika-Trip stand auch nichts auf der Justiz-Rechnung, obwohl das Reisebüro die Reservierungen im Half Moon Club beglichen hatte.
Reiseveranstalter Malik machte einen guten Schnitt. Die Route Frankfurt-Los Angeles-Miami-Frankfurt läßt den Umweg über Jamaika ohne Aufpreis zu. Und die gut 1000 Mark für drei Tage Karibik-Luxus verzehren nur einen Teil der Preisdifferenz zwischen Weichwährungsticket und teurem Iata-Flugschein.
Richter Treptow hätte, so argumentieren nun die Ermittler, die Ermäßigung für das an sich schon umstrittene Weichwährungsticket nicht nutzen, sondern dem Fiskus weitergeben müssen. "Abrechnungsbetrug" heißt das in der Sprache der Juristen.
Die Staatsanwaltschaft Bochum, deren Mitarbeiter Zeller ebenfalls unter Betrugsverdacht steht, hatte zunächst sogar erwogen, ob Richter Treptow nicht wegen Befangenheit abgelehnt werden müßte. Denn daß der Kammervorsitzende ausgerechnet von Anwalt Gerhardt die Reise arrangieren ließ, sei, so der Hammer Generalstaatsanwalt Wolfgang Geißel, "dem Neutralitätsgedanken nicht gerade förderlich gewesen".
Jetzt ist es dafür zu spät. Ein Antrag muß, schreibt die Strafprozeßordnung vor, "unverzüglich" gestellt werden. Außerdem wäre nach einer erfolgreichen Ablehnung der millionenteure Prozeß geplatzt, weil nach fünf Jahren Hauptverhandlung mittlerweile kein Ergänzungsrichter mehr vorhanden ist, der einspringen könnte.
Gerhardts Mandant, der Ex-SS-Mann, könnte letztendlich derjenige sein, der alle Kosten tragen muß - wenn er rechtskräftig verurteilt wird und Geld hat. Ansonsten zahlt die Staatskasse.

DER SPIEGEL 35/1984
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