12.11.1984

JAPANHeftig und schrill

Mit der Wiederwahl Nakasones ist erstmals seit 1972 ein japanischer Premier länger als zwei Jahre im Amt. *
Es ist eine Ehre, daß Sie Ihr Vertrauen in einen so unwürdigen Menschen wie mich gesetzt haben", sagte der japanische Ministerpräsident Yasuhiro Nakasone, 66. "Ich werde mein Bestes geben, um Ihren Erwartungen gerecht zu werden."
Die gespielte Selbstherabsetzung kam gut an; die Tokioter Zeitung "Mainichi Shimbun" lobte, Nakasone habe sich "sehr japanisch benommen, indem er Bescheidenheit zeigte".
Nakasone setzte noch einen drauf. "Ich werde mir die Kritik an meiner Person wirklich zu Herzen nehmen", sprach der Ministerpräsident, "und in mich gehen."
Mit so viel öffentlich zur Schau getragener Demut feierte der japanische Premier einen der größten Triumphe seiner politischen Laufbahn: Die mächtigen Fraktionsfürsten seiner regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) hatten sich nach viel Gezänk darauf geeinigt, Nakasone für weitere zwei Jahre zum Parteipräsidenten und damit automatisch, da die LDP im Parlament die Mehrheit hält, zum Regierungschef zu wählen.
Das hatte es seit zwölf Jahren nicht mehr gegeben, daß ein Ministerpräsident und LDP-Chef länger als zwei Jahre amtierte: Kakuei Tanaka (1972 bis 1974) mußte wegen dubiosen Finanzgebarens vorzeitig zurücktreten; dem Nachfolger Takeo Miki (1974 bis 1976) versagte die LDP die Wiederwahl, ebenso dessen Nachfolger Takeo Fukuda (1976 bis 1978); Masayoshi Ohira (1978 bis 1980) erlag mitten im Wahlkampf einem Herzinfarkt; sein Nachfolger Zenko Suzuki (1980 bis 1982) trat freiwillig zurück.
Als Yasuhiro Nakasone im November 1982 die Kandidatur erhielt, deutete nichts darauf hin, daß er mehr sein würde als ein Kurzzeitregent wie seine Vorgänger.
Zwar erwarb er sich schon in kurzer Zeit einen guten Ruf als fähiger und energischer Außenpolitiker: Mit dem großen pazifischen Nachbarn USA ist Japan nie besser ausgekommen als in der Ära Nakasone. Als erster japanischer Regierungschef besuchte Nakasone die südkoreanische Hauptstadt Seoul, läutete damit eine neue Zeit in den Beziehungen der traditionell verfeindeten Nachbarn ein. "Wir haben mit Nakasone", schwärmte ein japanischer Diplomat, "endlich einen Staatsmann, den wir in der Welt vorzeigen können."
Zwar zeigte sich Nakasone auch auf innenpolitischem Feld als zupackender Macher. Zumindest Ansätze einer Reform der Staatsfinanzen brachte er auf den Weg; zumindest Ansätze einer durchgreifenden Reform der ausufernden Bürokratie sind bereits sichtbar. Nach Meinungsumfragen
ist Nakasone der populärste Regierungschef seit über einer Dekade: 58 Prozent der Japaner sehen sich durch ihn gut vertreten.
Dabei war sein Aufstieg - vor 25 Jahren hatte er bereits sein erstes Ministeramt - von vielen Japanern skeptisch beobachtet worden. Nakasone galt als opportunistisch, wurde "Wetterhahn" genannt.
Beständigkeit vor allem bewies er in seiner ungebrochen rechten und nationalistischen Rhetorik. So forderte er eine neue Verfassung, die die "dem japanischen Volk innewohnenden hehren Ideale ausdrückt". Er will Japan militärisch stärken, versprach seinem Freund Ronald Reagan gar, Japan zu einem "unversenkbaren Flugzeugträger" aufzurüsten.
Doch weder Respekt im Ausland noch das Wohlwollen der Bevölkerung daheim bestimmen das politische Überleben eines japanischen Ministerpräsidenten. Über strahlende Tage unter der Sonne der Macht oder den jähen Absturz ins Nichts befindet lediglich eine Handvoll greiser Fraktionsfürsten innerhalb der Liberaldemokratischen Partei.
Mit der Partei, deren Präsident er nominell ist, hat sich Nakasone stets schwer getan. Er delegierte fast alle Parteiarbeit und meinte, sich so den Rücken für politische Arbeit freizuhalten. In Nagatacho, dem Regierungsviertel im Zentrum von Tokio, heißt es, mindestens drei Viertel aller LDP-Parlamentsabgeordneten seien unzufrieden mit ihrem Chef.
Da kommt es einem wundersamen Triumph gleich, daß Nakasone gleichwohl jetzt eine zweite Amtszeit zugesprochen bekam: "Unter den LDP-Fraktionen herrschte weitgehende Übereinstimmung," schreibt die "Asiaweek", "daß Nakasone gehen sollte, aber überhaupt keine Übereinstimmung darin, wer seine Stelle einnehmen sollte."
Die LDP ist keine homogene Partei, vielmehr ein loser Zusammenschluß von fünf miteinander rivalisierenden "Fraktionen". Die Fraktionen unterhalten eigene Parteibüros, haben eigene Budgets. Zusammengehalten wird dieses politische Konvolut durch den gemeinsamen Willen zur Macht: Seit ihrer Gründung 1955 stellte die LDP Japans Regierungschefs.
Jede Fraktion ist ihrem Vorsitzenden ergeben und verpflichtet; denn der hat Pfründe zu vergeben - bis hin zum Amt des Ministerpräsidenten.
Ex-Premier Fukuda, 79, gebietet über seine eigene Parlamentsfraktion, ebenso seine früheren Amtskollegen Suzuki, 73, Miki, 77, und Tanaka, 66. Auch Nakasone hat seine treu ergebenen Leute im Parlament, aber seine Fraktion ist die zweitkleinste LDP-Gruppierung.
Als wichtigster LDP-Fürst gilt Kakuei Tanaka, obgleich er seit rund zehn Jahren kein Mitglied der Partei mehr ist. Als Mitte der 70er Jahre der Lockheed-Bestechungsskandal in Japan ruchbar wurde, trat Tanaka - vor einem Jahr wegen Bestechlichkeit in erster Instanz zu vier Jahren Haft verurteilt - aus der LDP aus, um moralischen Ballast von ihr fernzuhalten. Die Fraktion aber, die mit Abstand größte, zu der sich gut ein Drittel aller LDP-Parlamentarier bekennt, blieb unter seiner Fuchtel.
Vor einem Jahr weigerte sich Tanaka, trotz seiner Verurteilung sein Abgeordnetenmandat niederzulegen. Damit bescherte er Nakasone und der LDP eine böse Wahlniederlage: Viele Wähler folgten der Opposition in dem Verlangen nach "moralisch sauberer Politik", die sie von der LDP nicht mehr garantiert sahen.
Der Premier kämpfte innerhalb seiner eigenen Partei ums politische Überleben; öffentlich versprach er, Tanakas "Einfluß auf die Politik" einzudämmen.
Geschehen allerdings ist das nicht, weshalb der ehemalige Außenminister Kiichi Miyazawa, der sich Hoffnung auf Nakasones Nachfolge macht, den Premier noch vor wenigen Tagen abkanzelte: Nakasone sei "nur Gerede, zu viele Slogans, wenig Substanz".
Doch hätte der Ministerpräsident tatsächlich sein Versprechen wahrgemacht - er wäre jetzt ohne Amt. Denn Tanakas Machtwort war es letztlich, das Nakasone den Zuschlag für eine zweite Amtszeit sicherte.
Buchstäblich in letzter Minute noch hatten Nakasones Rivalen, vor allem Fukuda und Suzuki, versucht, ihn abzublocken: Sie präsentierten Tanakas Statthalter in der Fraktion, Susumu Nikaido, als Kandidaten - unter der Bedingung allerdings, daß er seiner Fraktion den Rücken kehre. Doch wenn Nikaido, 74, einstmals Tanakas treuester Vasall ("Tanaka ist mein Hobby"), jetzt geglaubt hatte, er könne die Fraktion seinem Boß entwinden und selber die Nummer eins werden, wurde er schwer enttäuscht. Die Auseinandersetzung mit seinem Herrn und Meister war, wie Ohrenzeugen berichten, "heftig, laut, fast schrill". Nikaido verlor den diesjährigen Postenschacher in der LDP.
1980 wurde Yasuhiro Nakasone durch Unterstützung der Tanaka-Fraktion Parteichef; jetzt gab ihm Tanaka persönlich den Zuschlag. Nach siebeneinhalb Stunden Gerangel der Parteifürsten hinter geschlossenen Türen konnte Fukuda nur noch resigniert feststellen: "Es ist entschieden." Nakasone hatte gesiegt.
"Newsweek" meint, der Ministerpräsident habe "einen Pyrrhus-Sieg errungen". Denn jetzt steht er einmal mehr in der Schuld des Kakuei Tanaka. Und dieses moralische Obligo wiegt schwer,
vor allem: Nakasone hat keine ausreichende Basis in Parlament und Partei. "Angenommen, Tanaka stößt etwas zu", meinte ein japanischer Diplomat, "dann ist die schützende Hand über Nakasone weg, und er verschwindet ganz schnell in der Versenkung."
Nach der Satzung der LDP darf der Parteipräsident höchstens zweimal zwei Jahre regieren. Eine dritte Amtszeit ist ihm ausdrücklich verwehrt. Nakasone setzt sich bereits für eine Satzungsänderung ein.

DER SPIEGEL 46/1984
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