11.03.1985

OSTPOLITIKAus der Ecke

Außenminister Genscher findet, auf ihn werde draußen zu wenig gehört. Er besuchte vier Länder in fünf Tagen. *
Im Kabinett meldete sich am Dienstag letzter Woche beim Tagesordnungspunkt "Internationale Fragen" der Bundesminister des Innern zu Wort. Welchen Sinn denn die überstürzte Ost-Reise von Außenminister Hans-Dietrich Genscher eigentlich mache, fragte Friedrich Zimmermann den Kanzler.
Dessen Amtschef Wolfgang Schäuble grinste unverhohlen, während Helmut Kohl nervös in seinen Papieren fingerte und nach einer Antwort fahndete. Genscher, so beschied der Kanzler schließlich seinen Zimmermann, habe den Gesprächsfaden nach Moskau und in die anderen Staaten des Warschauer Paktes "nie abreißen lassen". Und überhaupt - die Verhandlungen zwischen Amerikanern und Russen über Weltraumwaffen, strategische und Mittelstreckenwaffen, die am Dienstag dieser Woche in Genf beginnen, lieferten den Außenministern Genscher und Andrej Gromyko in Moskau sicher genug Gesprächsstoff.
Den Verdacht, der Polit-Profi Genscher habe die Woche vor den wichtigen Wahlen in Berlin, an der Saar und in Hessen gezielt genutzt, um mit seiner Dalli-Dalli-Diplomatie in die Schlagzeilen zu kommen, mochte am Kabinettstisch offen niemand aussprechen. "Der zeigt sich doch lieber mit Gromyko im Fernsehen", mokierte sich ein CDU-Minister hinterher, "als in leeren Sälen Stimmen für die FDP zu sammeln."
Tatsächlich war das Wochenpensum - vier Länder, drei Staatschefs und vier Außenminister in fünf Tagen - selbst für den reisefreudigen Genscher ungewöhnlich. Doch seinen überraschenden Coup, vor dem Flug nach Helsinki, wohin er den Bundespräsidenten zum Staatsbesuch begleitete, mal eben bei Gromyko in Moskau vorzusprechen und auf dem Weiterflug nach Sofia in Warschau Station zu machen, hatte Genscher wochenlang im stillen vorbereitet.
Seit die Bonner Ostpolitik ins Gerede geriet, weil rechte Gruppen der CDU/ CSU die Ostverträge in ihrem Sinne auslegen wollten, war - so sieht es der Außenminister - der internationale Spielraum der Mittelmacht Westdeutschland weiter dahingeschmolzen. Die Möglichkeiten der Christliberalen, das Ost-West-Verhältnis zu bewegen und die neuen Rüstungsverhandlungen der Supermächte zu beeinflussen, gehen gegen Null. "Wir müssen aufpassen", warnte ein Genscher-Berater in einer internen Lageanalyse, "daß wir im Spiel bleiben."
Die spektakuläre Betriebsamkeit des Außenministers war denn auch der Versuch, "die Bundesrepublik aus der Ecke herauszuholen und die Ostpolitik zu beleben" (Genscher). Kohl dagegen will die Rolle Bonns gegenüber dem Osten auf eine möglichst nahtlose Übereinstimmung mit Bündnisführer Amerika beschränkt sehen. Anders sein Vize: Aus dieser "Anbiederei", so ein Vertrauter Genschers, sei längst außenpolitischer Schaden erwachsen.
Seit Monaten wirbt der Außenminister darum, den Genfer Dialog der Großmächte zu nutzen, um "ein neues Kapitel in den West-Ost-Beziehungen aufzuschlagen". Doch die Reaktion auf diesen Vorschlag, den Genscher einer rhetorischen Anmerkung seines tschechoslowakischen Kollegen Bohuslav Chnoupek entnahm und seither in sämtliche Tischreden einbaut, ist eher kümmerlich: *___US-Außenminister George Shultz zeigte sich an einem ____Treffen mit dem Westdeutschen noch vor Beginn der ____Genfer Raketengespräche nicht interessiert. *___Sowjet-Außenminister Gromyko hatte keine Neigung, noch ____im Frühjahr zur fälligen Visite nach Bonn zu reisen. Er ____und Kollegen aus dem Politbüro schwärmten statt dessen ____in andere Nato-Hauptstädte wie Rom oder London aus. In ____Bonn wuchs der Argwohn, kaltgestellt zu werden.
Da sah Genscher keinen anderen Ausweg, als sich letzte Woche selbst in Moskau einzuladen. Seine Aufrufe, das neue Entspannungskapitel aufzublättern und die Europäer in Genf nicht aufs bloße Zuschauen zu beschränken, blieben - so Genschers Überlegung - unglaubwürdig, wenn die östliche Großmacht umgangen würde. Zugleich hoffte der eben abgewählte FDP-Vorsitzende,
er könne den Amerikanern demonstrieren, welches Gewicht der Bonner Außenminister bei der Moskauer Führung noch habe.
Doch als der Blitzreisende (Gromyko spöttisch: "Wie viele Tage bleiben Sie hier?") am Montag voriger Woche für ein paar Stunden im Gästehaus des sowjetischen Außenministeriums vorsprach, hörte er vor allem Gromykos beredte Klagen darüber, welche "Schatten" auf den deutsch-sowjetischen Beziehungen lägen.
In einem 85minütigen Monolog warnte der Russe, ohne die "Pershing 2"-Raketen auf westdeutschem Boden zu erwähnen, mit ihrer Strategischen Verteidigungsinitiative (SDI) im Weltraum zerstörten die Amerikaner jede Aussicht auf erfolgreiche Verhandlungen in Genf. Und: Durch ihre Zusage, sich am SDI-Forschungsprogramm zu beteiligen, machten sich die Deutschen mitschuldig.
Vergeblich, wie später auch in Warschau und Sofia, suchte Genscher den Vorwurf zu entkräften, Kohl habe sich und seine Regierung - zuletzt auf der Münchner Wehrkundetagung - bereits vorbehaltlos dem SDI-Programm verschrieben. "Der hat den Kanzler widerrufen", erläuterte ein Mitarbeiter des AA-Chefs dessen Erläuterungen.
Bestätigt fand Genscher in Moskau eine andere Sorge: Mit ihrer Weigerung, in Genf über ihr Weltraumprogramm konkret zu verhandeln, gefährden die USA auch mögliche Vereinbarungen über strategische und Mittelstreckenwaffen. Das amerikanische Ziel, den Weltraum zu militarisieren, könnte die Sowjets eher zu atomarer Aufrüstung als zu einem Rüstungsstopp treiben.
Die beiden Großmächte, so riet Genscher seinem Moskauer Kollegen, sollten daher auch ihre unterschiedlichen "Verteidigungsphilosophien" durchsprechen. Defensivsysteme, die auch von den Sowjets geplant würden, müßten rechtzeitig in Rüstungskontrollverhandlungen einbezogen werden.
Erst beim Mittagessen kam Gromyko dem Werben seines Gastes entgegen. Die Deutschen seien zwar "schwere Gesprächspartner", aber die Sowjetmacht sei durchaus bereit, die politischen Beziehungen mit Bonn zu vertiefen. Genscher hoffnungsfroh: "Die wollen es mit uns nicht verderben."
Ähnliche Erfolgserlebnisse wurden dem Minister auch bei einem sechsstündigen Zwischenstopp in Warschau zuteil. Polens Partei-General Wojciech Jaruzelski sah abends beim Dinner die "Kältefront" zwischen Warschau und Bonn "durchbrochen". Zwar verdächtigen die Polen Bonns Christliberale nach wie vor einer "Vielzungensprache" (ein Warschauer KP-Funktionär). Aber Parteichef Jaruzelski redete, ohne nach neuen West-Krediten zu fragen, erstmals von einem "freundschaftlichen Verhältnis", das es jetzt zwischen Polen und Deutschen aufzubauen gelte.
Über die Resultate seiner Düsen-Diplomatie kann Genscher auch diese Woche im Kabinett keine Auskunft geben, falls der Innenminister beim Tagesordnungspunkt "Internationale Fragen" Auskunft erbitten sollte. Der Außenminister hat sich wegen Abwesenheit entschuldigt. Er macht diesmal drei Staaten in einer Woche: Uruguay, Brasilien und die Kapverdischen Inseln.

DER SPIEGEL 11/1985
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