08.04.1985
GRÜNEKeine Linie drin
Die Grünen in Bonn haben rotiert - doch auch unter den Neuparlamentariern gibt es bereits Pannen und Richtungskämpfe. *
In knapp einer Stunde räumte der bisherige Fraktionsassistent der Grünen Eberhard Bueb sein kleines Zimmer Nr. 414a im Bonner Abgeordnetenhochhaus Tulpenfeld: Die meisten Papiere, die sich dort während seiner zweijährigen Tätigkeit angesammelt hatten, warf er einfach in den Papierkorb.
Übrig blieb "eine halbe Schachtel" voll Unterlagen, die er, am Montag letzter
Woche, an den Ort seines neuen Wirkens mitnahm. In Zukunft nämlich residiert Bueb, als frischgebackener Volksvertreter und obendrein als Parlamentarischer Geschäftsführer, ein Stockwerk höher im Raum 518, bis jetzt Domizil von Christa Nickels. Er ist einer jener 26 grünen Politiker, die zur Parlamentshalbzeit die im Zuge der Rotation ausscheidenden Abgeordneten ersetzen sollen.
Einen Tag später besetzte Nachrücker Christian Schmidt aus Hamburg das Zimmer seiner Amtsvorgängerin Waltraud Schoppe. Bei den anderen war das Bäumchen-wechsel-dich-Spiel noch in vollem Gange. Auf den Fluren stapelten sich Umzugskartons mit Akten und losen Blättern, emsig hasteten Ex-Abgeordnete und Neuparlamentarier über die Gänge, um Bücher, Topfpflanzen und Plakate in die neuen Räume zu schleppen. Denn auf die heimelige Atmosphäre, die sie sich mit derlei Utensilien in den sterilen Abgeordnetenzimmern zu schaffen versuchen, will niemand verzichten.
Die Ablösung gelang schließlich ohne größeres organisatorisches Chaos, dank der guten Vorarbeit einer eigenen Rotationskommission. Doch ob die Grünen das Experiment, bei dem viele ohnehin nur zähneknirschend mitmachten, politisch ebensogut überstehen, ist fraglich.
Die Wahl des neuen Fraktionsvorstandes am Freitag vorletzter Woche als Auftakt verlief nicht besonders vielversprechend. "Das war die chaotischste Sitzung, die ich je erlebt habe", kritisiert der Neuparlamentarier Ludger Volmer.
Kategorisch bestanden die Grünen-Damen darauf, daß der Sprecherrat der Fraktion paritätisch mit Frauen und Männern besetzt wird. Ein "Rollback", so die Nachrückerin Hannegret Hönes, wollten sie nach dem erfolgreichen Frauenvorstand des letzten Jahres auf jeden Fall verhindern. Doch an profilierten Frauen mangelt es bei der zweiten Bundestagsfraktion der Grünen, zudem sind sie mit nur 7 von 27 Abgeordneten den Männern rein zahlenmäßig unterlegen.
Nach einer Wahl, bei der nach Einschätzung von Bueb "kein System zu erkennen war", hatten die Frauen ihr Ziel erreicht. Drei der sechs Vorstandsposten sind mit Frauen besetzt. Gewählt wurden von den Neuparlamentariern die Journalistin Hannegret Hönes, 39, die wissenschaftliche Angestellte Uschi Eid, 35, der Lehrer Christian Schmidt, 42, der Textilingenieur Eberhard Bueb, 46, der Bürokaufmann Axel Vogel, 28, und als einzige bisherige Abgeordnete die Tierärztin Sabine Bard-Kröninger, 38.
Prinzipien müssen offenbar sein. Bis zuletzt hatte die Umweltpolitikerin Hannegret Hönes gezögert, ob sie ihre Kandidatur nicht zugunsten des qualifizierten Dritte-Welt- und Währungsfachmannes Ludger Volmer aufgeben sollte. Doch die Fraktionskolleginnen redeten ihr die Bedenken aus: "Du wirst doch nicht zugunsten eines Mannes zurückziehen." Der vor der Wahl als sicherer Kandidat gehandelte Volmer blieb geschlagen auf der Strecke.
Er sei ein sehr fähiger Mann, lobte anschließend die Gewinnerin Hönes und tröstete: "Wir brauchen auch im nächsten Vorstand gute Leute." Volmer: "Vielleicht ist das ein Eigentor."
Mit seiner Skepsis, daß es dem neuen Vorstand gelingt, die Grünen aus ihrem momentanen politischen Stimmungstief herauszuholen, steht Volmer nicht allein. Schon der erste Auftritt der neuen Sprecherriege vor der Bundespressekonferenz ging gründlich daneben.
Dafür sorgte allerdings nicht eine der Frauen, sondern der Neuling Bueb. Selbstverständlich sei es Aufgabe der Grünen, so erklärte er einem Journalisten unter verständnislosem Kopfschütteln seiner Kollegen, Bürgerkriege in der Dritten Welt zu unterstützen.
Das sei, korrigierte Hannegret Hönes, so nicht ganz richtig. Der Parlamentarische Geschäftsführer habe nicht Bürgerkriege, sondern Befreiungsbewegungen gemeint. Und die Hilfe der Grünen sei auch nur humanitärer Art.
"Mein Gott, das ist wohl doch nicht so einfach", kommentierte Sprecher Heinz Suhr anschließend sichtlich verzweifelt das Debüt seiner Parteifreunde. Und Thea Bock, als Gift-Expertin für vier Monate von der Hamburger Grün-Alternativen Liste nach Bonn entliehen, erkannte: "Da ist ja keine Linie drin."
Doch während der Lapsus des Bayern noch von allen großzügig auf das Konto Lampenfieber gebucht wurde (Bueb: "Ich habe das einfach verwechselt"), kam es bei einem weiteren Diskussionspunkt bereits zum Streit unter den neuen Vorständlern. "Das war", kritisierte Sprecher Christian Schmidt, der als der starke Mann der Führungsriege gilt, die Premiere, "einfach beschissen."
Den Hamburger verärgerte das Angebot von Hannegret Hönes zu einem Dialog mit der Chemieindustrie. "Damit kann man kein politisches Profil gewinnen", kritisiert Schmidt.
Nicht auf Linie mit den anderen ist Schmidt auch beim Thema Bündnisfrage. Hannegret Hönes und Bueb sind der Meinung, daß sie das Reizthema bis zu den Bundestagswahlen 1987 möglichst aus der Fraktionsdebatte heraushalten wollen. Das sieht Schmidt, der den Ökosozialisten zugerechnet wird, anders: "Es ist falsch, die SPD-Frage auszublenden", denn: "Wer Einfluß nehmen will, muß Stellung beziehen."
Solche Streitereien innerhalb des Vorstandes aber können die Grünen zur Zeit, wenige Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, nicht gebrauchen. Denn nach der Niederlage an der Saar haben sich, auch für die Wähler offenkundig, die Flügelkämpfe um den zukünftigen Weg der Partei verstärkt.
So drohte der Alt-Abgeordnete Otto Schily, der noch im Amt bleibt, bis der Flick-Ausschuß sich auflöst, unverblümt, er müsse sich überlegen, ob die Grünen für ihn noch die richtige politische Organisation seien, wenn jene die Oberhand gewönnen, die "jede Beteiligung als politische Unzucht" ablehnten.
Einig sind sich die Grünen über die Strömungen hinweg nur darin, daß "die Zeit der billigen Siege" (Volmer) vorbei ist. "Wir müssen", glaubt auch Hannegret Hönes, "von dem Image nein danke wegkommen." _(Vorn im Rollstuhl Christian Schmidt, ) _(dahinter Sabine Bard-Kröninger, Axel ) _(Vogel, Hannegret Hönes, Eberhard Bueb. )
Vorn im Rollstuhl Christian Schmidt, dahinter Sabine Bard-Kröninger, Axel Vogel, Hannegret Hönes, Eberhard Bueb.
DER SPIEGEL 15/1985
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