11.03.1985

„Vielleicht ziehe ich nach Ost-Berlin“

SPIEGEL-Interview mit Petra Kelly über ihre politische und berufliche Zukunft *
SPIEGEL: Vor der Bundestagswahl, Frau Kelly, haben Sie gefordert, kein grüner Abgeordneter dürfe an seinem Sessel kleben. Nun kleben Sie als einzige in der Fraktion selbst und geben Ihr Mandat nicht zurück. Wie kommt das?
KELLY: Ich klebe nicht am Sessel, den ich ja am Ende der Legislaturperiode sowieso räumen werde, im Gegensatz zu manchen anderen, die jetzt nur aus taktischen Gründen rotieren - nicht aus Überzeugung, sondern um 1987 für vier volle Jahre wiederkommen zu können. Ich selbst habe auch als Sprecherin der Partei und der Fraktion meine Zeit nicht überzogen. Inzwischen dürfen Mitglieder des Bundesvorstandes bis zu vier Jahren in ihren Ämtern bleiben.
SPIEGEL: Aber dem Wähler hatten Sie wie alle Grünen klargemacht, daß nach zwei Jahren rotiert wird.
KELLY: Nein. Wir hatten auf der Bundesdelegiertenversammlung in Sindelfingen keineswegs festgelegt, daß alle nach zwei Jahren rotieren. Es war klipp und klar beschlossen, daß es Ausnahmen geben kann, und auf dieser Basis habe ich kandidiert. Dabei habe ich deutlich gemacht, daß ich die Rotation nach vier Jahren befürworte, aber gegen die Ablösung nach zwei Jahren bin.
SPIEGEL: ... von der doch aber die Grünen immer geredet haben. Sie haben Ihren Wählern versprochen, es gebe eine "Rotation nach zwei Jahren".
KELLY: Das ist nur die halbe Wahrheit, denn die beschlossene Möglichkeit der Ausnahme bei guter Arbeit im Parlament ist genauso versprochen, aber leider nicht gehalten worden.
SPIEGEL: Mittlerweile sind alle gegen die Zweijahresfrist, wollen sich aber diesmal noch an ihr Wahlversprechen halten - nur Sie nicht.
KELLY: Das liegt daran, daß die beschlossene Ausnahmeregelung praktisch außer Kraft gesetzt worden ist, weil bei den jeweiligen Abstimmungen nicht die politische Arbeit der Antragsteller bewertet, sondern nur das Prinzip der Zweijahresrotation bestätigt worden ist.
SPIEGEL: Also sind Sie die aufrechte Politikerin, die anderen sind unehrlich?
KELLY: Nicht unehrlich, aber, zum Teil wenigstens, taktisch. Viele haben mir hier in diesem Büro auf dieser Couch erklärt: Ich will nicht gehen; ich rotiere jetzt nur, damit ich 1987 wieder kandidieren darf. Das ist keine echte Rotation, das ist pure Taktik. Und zum Taktieren habe ich mich noch nie hergegeben. Das wissen meine Freundinnen und Freunde, und ich habe den Eindruck, daß sie das respektieren.
SPIEGEL: Nach unserem Eindruck sind Sie in Ihrer Fraktion eher isoliert.
KELLY: Wenn Sie auf meine Stellung in der Fraktion anspielen, ganz klar nein. Ich erlebe ja doch täglich, daß meine Arbeit anerkannt und unterstützt wird. Man will mir ja sogar noch mehr Aufgaben anvertrauen, etwa den Aufgebenbereich Gen-Technik in der Enquete-Kommission des Bundestages. Und da, wo ich mich besonders engagiere, nämlich bei der Verletzung von Menschenrechten in Jugoslawien, Pakistan, der Türkei und DDR, beim Thema Kinderkrebs, hat mir die Fraktion in voller Solidarität zur Seite gestanden.
SPIEGEL: Die Fraktion, scheint uns, will nur deswegen nicht auf Sie verzichten, weil sie um ihren Fraktionsstatus bangen muß, wenn Petra Kelly geht.
KELLY: Das glaube ich nicht. Alle wissen ganz genau, daß ich nichts tun würde, was den Fraktionsstatus gefährden könnte. Dazu fühle ich mich den Grünen, die ich ja von Anfang an mitaufgebaut habe, viel zu sehr verbunden. Im übrigen kann ich mir nicht vorstellen, daß man mich aus Opportunismus blockiert. Dazu gibt es viel zu viele emotionelle Bindungen. Und: Meine Arbeit im Bundestag wird von vielen für wichtig gehalten und unterstützt. Sonst hätte man mir ja auch kaum angeboten, das Sachgebiet Gen-Technik noch zusätzlich zu übernehmen.
SPIEGEL: Offenbar doch nur, um Sie aus dem von Ihnen sehr geliebten Auswärtigen Ausschuß wegzulocken?
KELLY: Ja, das habe ich zuerst befürchtet. Da wurde mir aber geantwortet: Nein, um Gottes willen, das wollen wir nicht, du sollst das zusätzlich machen. Wir benötigen noch mehr kompetente Leute.
SPIEGEL: Sie brauchen also Berufspolitiker. Da sind die Grünen geradeaus unterwegs zu einer etablierten Partei.
KELLY: Auch eine Anti-Parteien-Partei, und ich hoffe, die Grünen bleiben das, braucht effiziente und zuverlässige Strukturen. Die Grünen kommen nicht umhin, Menschen, die sie in politische Ämter wählen, zum Beispiel in den Bundesvorstand, vom Beruf freizustellen.
Ich habe ja am eigenen Leib erlebt, daß es mörderisch ist, Beruf und die ehrenamtliche Tätigkeit als Sprecherin miteinander zu vereinbaren. Wir haben leider lange Zeit eine Personalpolitik als Selbstausbeutung betrieben. Wir brauchen auch mehr wissenschaftliche Zuarbeit und eine weit besser organisierte Bundesgeschäftsstelle. Organisieren Sie mal ein internationales Tribunal gegen Atomwaffen mit kaum vier Helfern.
SPIEGEL: Bewahre.
KELLY: Das erfordert zwei bis drei Monate harte Arbeit in einem funktionierenden Büro, Strategien, Zeitpläne, Diskussionen. Da kann ich nicht sagen: Das mache ich jetzt ganz alternativ, ohne Arbeitsstab, im Vertrauen darauf, daß sich alles schon von selbst regelt.
Das habe ich schon früher im Bundesvorstand beklagt: Erstens ist fast alles chaotisch, zweitens ist vieles sehr schlampig, drittens machen wir Briefe voller Tippfehler, viertens ist das meiste immer so alternativ, daß es kein anderer lesen kann. Damals haben die anderen mich nachsichtig angeguckt und gesagt: Wir brauchen keine Mitarbeiter, die MdBs schaffen ihre Büros selber. Inzwischen haben fast alle Abgeordneten Mitarbeiter, weil sie eingesehen haben, daß es sonst nicht geht.
SPIEGEL: Auch die Anti-Parteien-Partei braucht einen Apparat und Polit-Profis?
KELLY: Ja. Wir müssen uns auf den Weg machen zu einer sehr effizienten, aber immer noch alternativen Partei. Das heißt auch, daß nicht alle Probleme bei der Fraktion in Bonn landen dürfen, sondern Landes- und Kreisverbände wie auch Bundesarbeitsgemeinschaften effizienter arbeiten müssen.
SPIEGEL: Was ist dann eigentlich noch alternativ an Ihrer Partei?
KELLY: Zunächst einmal die entscheidend anderen Vorstellungen im programmatischen Bereich. Ein Beispiel hierfür ist das Bekenntnis zur Gewaltfreiheit und damit auch zum zivilen Ungehorsam in Überlebensfragen. Dann gibt es auch das alternative Dasein des Abgeordneten, der Regelverletzungen begeht und wegen seiner Überzeugung auch Strafen in Kauf nimmt. Ich hoffe, das wird sich nicht ändern. Ich bedaure deshalb auch nicht, daß ich schon viele Verfahren hinter mir habe.
SPIEGEL: Damit könnten Sie freilich potentielle Wähler erschrecken. Nicht allen muß einleuchten, daß Sie stolz auf die Zahl Ihrer Verfahren sind.
KELLY: Ich will lieber mit den neun oder zehn Prozent weiterhin kompromißlose ökologische Politik machen, als ein Wählerreservoir von mehr konservativen Kräften zu schaffen, welche nach längerer Zeit grüne Grundsatzpositionen aufweichen würden. Ich glaube auch, daß die Bewegungen, die uns unterstützen, das nicht lange mitmachen würden. Das könnte zur Spaltung der Grünen
führen. Allerdings glaube ich nicht, daß die Grünen dies riskieren wollen. Wir brauchen uns ohnehin keine Gedanken über eine rot-grüne Koalition 1987 in Bonn zu machen, weil die SPD eher abals zunimmt. Helmut Kohl, dessen Politik zu einer Art stabilen Krise geführt hat, bleibt noch Kanzler.
SPIEGEL: Und wenn es 1987 doch eine numerische Mehrheit für SPD und Grüne gibt? Reizt Sie dann nicht die Aufgabe, die gesellschaftspolitische Wende abzuschaffen?
KELLY: Die Wende abzuschaffen - da frage ich mich: Sind die grünen Konturen stark genug, um sich gegen die SPD durchzusetzen? Und so, wie ich die SPD täglich in ihrer Politik erlebe, hat sie selber das Problem mit ihrer eigenen Wende. Sie schafft das, glaube ich, nicht bis ''87. Die SPD hat ja noch unheimliche Flügelkämpfe zwischen den Richtungen Schmidt und Lafontaine.
SPIEGEL: Die Grünen auch.
KELLY: Ja, auch bei uns sind solche Richtungskämpfe ausgebrochen, weil die einen eine Juniorpartnerschaft mit der SPD anstreben, die anderen - wie auch ich - keine billigen Kompromisse schließen wollen, die uns zur grünen FDP machen würden. Gerade als Fundamentalistin habe ich in der Zusammenarbeit mit Teilen der SPD in Menschenrechtsfragen erlebt, daß eine eindeutige Haltung mehr respektiert wird als jede Anbiederei.
Ich habe zum Beispiel wegen eines Dissidentenprozesses in Belgrad einen internationalen Appell initiiert, den auch Bruno Kreisky und Oskar Lafontaine unterzeichnet hatten. Viele in der SPD zögerten, dies öffentlich zu unterstützen, und setzten mehr auf stille diplomatische Kanäle. Doch als sich die Lage der Angeklagten verschlechterte, haben wir unsere öffentliche Unterstützung intensiviert und spürten, daß wir damit Erfolg hatten. Das wurde auch von Willy Brandt anerkannt - er sah ein, daß das Zusammenwirken von öffentlichem Protest und stiller Diplomatie richtig war. Ich glaube, wir sollten die SPD an diesem Punkt mehr herausfordern.
SPIEGEL: Sie glauben, Sie haben mit Ihrem Engagement für Menschenrechte im Ostblock Erfolg?
KELLY: Ja, meine Erfahrungen zeigen, daß man mehr erreichen kann mit öffentlichen Protesten und gewaltfreien Aktionen als mit braver Bittstellerei bei den Machthabern. Leider sehen das bei uns nicht alle so, und gerade in der Deutschlandpolitik gibt es mehr Treffen grüner Politiker mit dem SED-Politbüromitglied Häber als mit unseren Freundinnen und Freunden in der unabhängigen Friedensbewegung. So eine staatstragende Haltung lasse ich mir nicht aufzwingen. Wir müssen für die Machthaber weiterhin unberechenbar bleiben und zeigen, daß wir untereinander loyal
sind, nicht den herrschenden Systemen gegenüber.
SPIEGEL: Und wenn Sie dann den Bundestag 1987 verlassen - wollen Sie 1991 wieder ins Parlament zurück?
KELLY: Das kann ich mir nicht vorstellen. Ich würde gerne Aktionsforschung im Bereich der Sozialen Verteidigung machen, denn das Einüben von nichtmilitärischen Verteidigungsmöglichkeiten hat bei mir politische Priorität. Ich möchte mich auch intensiver mit der Friedensarbeit in Osteuropa beschäftigen. Vielleicht ziehe ich nach Ost-Berlin. Da habe ich eine Art Kreisverband.
SPIEGEL: Und Ehrenmitglied ist Erich Honecker?
KELLY: Ich glaube nicht, daß er der unabhängigen Friedensbewegung in der DDR angehört. Aber es grünt dort schon aus allen Ritzen.
SPIEGEL: Die DDR-Behörden werden sich das verbitten.
KELLY: Trotzdem möchte ich gerne so was wie einen zweiten Wohnsitz in Ost-Berlin haben. Ich möchte ausprobieren, ob das möglich ist. So eine Art alternative grüne Botschaft in Osteuropa leiten wäre auch nicht schlecht. Ich würde es als Herausforderung empfinden, auszuloten, wie groß da der Spielraum für ökologische Politik ist.
SPIEGEL: Eine Anti-Botschafter-Botschafterin?
KELLY: Ja, so ähnlich. Ich finde, daß die diplomatische Arbeit anders abgewickelt werden muß.
SPIEGEL: Sie stehen nicht gerade im Ruf einer Diplomatin.
KELLY: Gott sei Dank! _(Mit den Abgeordneten Dirk Fischer, Otto ) _(Schily, Gert Bastian im Oktober 1983 in ) _(Honeckers Amtszimmer; Honecker links. )
Mit den Abgeordneten Dirk Fischer, Otto Schily, Gert Bastian im Oktober 1983 in Honeckers Amtszimmer; Honecker links.

DER SPIEGEL 11/1985
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