19.11.1984

Kohl vor Kap Hoorn

Ausländische Pressestimmen zur Lage Kohls in Bonn *
Newsweek
Die Skandale haben die Regierung alles andere als gelähmt. Kohl möchte um jeden Preis seinen guten Ruf wiederherstellen und im Amt bleiben. Aber politische Beobachter meinen, seine Chancen, den Job zu behalten, betrügen allenfalls 50 zu 50. Kohls politische Zukunft könnte abhängen von weiteren Zeugenaussagen anderer Politiker oder Geschäftsleute; der Kanzler selbst könnte bald wieder vor den Untersuchungsausschuß zitiert werden.
Um den Schaden für die Partei möglichst gering zu halten, denken manche Christdemokraten an Stoltenberg als Kandidaten für den Fall, daß der Kanzler zum Rücktritt gezwungen würde. Inzwischen versucht Kohl, Sorgen zu zerstreuen, Bonn sei voller Korruption. "Die Republik ist nicht käuflich", sagte er letzte Woche. Aber auf viele Westdeutsche wirkt das wie die hohle Phrase eines Mannes, der vor zwei Jahren mit dem Anspruch auf geistig-moralische Erneuerung ins Amt kam.
THE TIMES
Wie einst der Watergate-Skandal in den Vereinigten Staaten enthüllt jetzt auch die Flick-Affäre in der Bundesrepublik die Schwächen und die Stärken einer parlamentarischen Demokratie ... Zu den Stärken der westdeutschen Demokratie, die durch die Handhabung der Flick-Affäre offenbar wurden, zählen das energische Vorgehen der Beamten, die das Vergehen als erste aufdeckten, dann das Engagement der freien Presse, die (wie beim Watergate-Skandal) die Vertuschungsmanöver der Regierung vereitelte, und, last but not least, die Integrität jener Parlamentarier, die zur Aufdeckung des Skandals beitrugen. Die Schwächen lagen bisher hauptsächlich bei den Christdemokraten und den Freien Demokraten, die derzeit die Regierung der Bundesrepublik bilden ...
Kanzler Kohl selbst ging aus dem parlamentarischen Anhörungsverfahren der vergangenen Woche relativ ungeschoren hervor, schon weil der Bundestagsausschuß in seiner Aufgabenstellung auf die Untersuchung der Flick-Steuerbefreiung beschränkt ist. Kohl hat auf diese wie jede vorangegangene Krise seiner Kanzlerschaft damit reagiert, die Segel festzumachen, die Luken zu schließen und den Sturm auszureiten. In der Bundesrepublik jedoch, selbst in der eigenen Partei des Kanzlers, herrscht zunehmend der Eindruck, daß diese Reaktion moralisch wie politisch unangemessen ist.
Sie ist moralisch unangemessen, weil der Kanzler der Bundesrepublik die Pflicht hat, seinen Bürgern überzeugend zu versichern, daß sie und nicht die Großindustriellen im Lande über die Art ihrer Regierung entscheiden. Sie ist politisch unangemessen, weil dem Führer der Christlich-Demokratischen Union daran gelegen sein muß, seine Partei an der Macht zu halten ...
Das Gebot der Stunde ist eine weit klarere und eindeutigere Äußerung des Bedauerns und der Besorgnis über die Tragweite des Skandals ... Bundeskanzler Kohl kann den Sturm nicht länger nur aussitzen. Wenn er die Orkanwarnungen der Presse, der Meinungsumfragen und seiner eigenen Partei weiterhin ignoriert, könnte er in die gleiche mißliche Lage geraten wie Chay Blyth vor Kap Hoorn (ein schottischer Abenteurer, der vorletzte Woche mit gebrochenem Arm im Meer trieb, nachdem sein Trimaran im Sturm gekentert war; erst nach zwölf Stunden wurde der Schiffbrüchige von einem chilenischen Fischereischiff gerettet - d. Red.).

DER SPIEGEL 47/1984
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