11.03.1985

GENFER GESPRÄCHEZum Teufel

Die amerikanische Verhandlungstaktik für Genf setzt mehr sowjetische Kompromisse voraus denn je.
Eigentlich wollte der amerikanische Präsident über seinen persönlichen Beitrag zur Militärgeschichte, über das gigantische Star-Wars-Projekt überhaupt nicht verhandeln.
Erst der öffentliche Druck, mit den Sowjets wieder ins Gespräch zu kommen (nach 13monatiger Verhandlungsabstinenz), sorgte dafür, daß Andrej Gromyko von den Genfer Vorgesprächen im Januar ein amerikanisches Zugeständnis nach Hause bringen konnte: Über den Traum Präsident Reagans von einer "strategischen Verteidigung" Amerikas im Weltraum soll in der Schweiz vom Dienstag an gesprochen werden.
Doch der Frage, wie die Verhandlungen über Offensivwaffen und Defensivwaffen gekoppelt werden könnten, war das Kommunique des sowjetisch-amerikanischen Außenministergipfels meisterhaft vage gehalten: Sie würden "in ihrer Wechselbeziehung geprüft und gelöst" werden - was immer das auch bedeuten mag. Nur eines scheint festzustehen: Die US-Delegation wird diesmal mit Rückendeckung in Washington auftreten können.
Das halböffentliche Gerangel, das die Rüstungskontrollpolitik der ersten Reagan-Jahre kennzeichnete, ist einer neuen Diskretion gewichen. Die alten Antagonisten der internen amerikanischen Abrüstungsdebatte, Richard Burt, Unterstaatssekretär im State Department - er soll Botschafter in Bonn werden -, und Richard Perle, gleichrangiger Beamter im Pentagon, haben an Einfluß verloren.
Außenminister Shultz besitzt auf diesem Gebiet jetzt mehr Einfluß als irgendein Regierungsmitglied während der ersten Amtszeit Reagans. Ihm zur Seite steht der inzwischen 78jährige Paul Nitze, dem ein Büro direkt neben dem Außenminister zugewiesen wurde: In einer Stadt, die auf Statussymbole ebenso großen Wert legt wie einst Versailles, sind solche Zimmernummern wichtig.
Der Wandel in der amtlichen amerikanischen Einstellung zur Rüstungskontrolle geht jedoch tiefer. Die Genfer Gespräche dürften alsbald zeigen, daß die Reagan-Administration die Hoffnung aufgegeben hat, mit der Sowjet-Union einen bedeutsamen Raketenabbau aushandeln zu können. Statt dessen haben sich die Amerikaner entschlossen, das alte Hauptziel der Rüstungskontrolle - erhöhte Sicherheit und größere strategische Stabilität - vor allem durch eigene Anstrengungen zu erreichen, sprich: durch Raketen-Verteidigungssysteme.
Shultz-Berater Nitze gab der neuen amerikanischen Verteidigungsdoktrin geistige Gestalt, als er sie kurz vor Weihnachten in vier vom State Department abgesegnete Sätze goß: _____" In den nächsten zehn Jahren sollten wir einen " _____" radikalen Abbau der Zahl und Stärke bestehender und " _____" geplanter Offensiv- und Defensivwaffen anstreben, ob sie " _____" landgestützt, weltraumgestützt oder sonstwie aufgestellt " _____" sind. Wir sollten schon jetzt einer Übergangszeit, " _____" beginnend womöglich in zehn Jahren, entgegensehen - einer " _____" Zeit des Übergangs zu wirksamen, nichtnuklearen " _____" Verteidigungssystemen, die Defensivwaffen gegen nukleare " _____" Offensivwaffen einschließen. Diese Übergangszeit sollte " _____" schließlich zur Abschaffung aller offensiven und " _____" defensiven Kernwaffen führen. Eine kernwaffenfreie Welt " _____" ist ein Endziel, dem wir, die Sowjet-Union " _(John Tower, Max Kampelman, Paul Nitze, ) _(Maynard Glitman. ) _____" und alle anderen Staaten zustimmen können. "
Für die Genfer Verhandlungen wird Nitzes Konzept radikale Konsequenzen haben: Die Vereinigten Staaten haben sich offenbar entschlossen, die Beschränkungen von Offensiv- und Defensivwaffen in den Verhandlungen auf einen Nenner zu bringen. Wenn die Sowjets nicht mitmachen, so heißt es im State Department, werden die Amerikaner es im Alleingang tun.
In Genf wollen die US-Delegierten lediglich - wie sie es nennen - eine "Straßenkarte" auf den Tisch legen, das Nitze-Konzept eben, und ausführlich erläutern, wie beide Seiten nach Meinung der Vereinigten Staaten die beschriebenen Etappen bewältigen sollten.
Gromykos im russischen Fernsehen übertragene Rede vom 19. Februar steht den amerikanischen Verhandlungshoffnungen wie ein Berg im Wege: "Unser Land warnt heute mit allem Nachdruck vor einer neuen Gefahr für die Menschheit. Diese ist in dem von Washington aufgestellten Plan für eine Militarisierung des Weltraums enthalten. Er verstärkt drastisch die Gefahr eines Kernwaffenkrieges." Moskauer Abrüstungsexperten sprechen sich in einem SPIEGEL-Gespräch gegen das ehrgeizige Defensiv-Projekt aus (siehe Seite 138).
Doch die Amerikaner wollen in Genf nicht mehr auf den alten Gleisen der Raketenkopf-Zählereien verhandeln - sie gedenken vielmehr, grundsätzlich zu werden. So argumentieren sie, daß der Salt-I-Vertrag von 1972 eine prinzipielle Abmachung für strategische Stabilität darstellte. Beide Supermächte verpflichteten sich damals zum nuklearen Gleichgewicht durch paritätische Begrenzung ihrer Offensivwaffen. Auf dieser Grundlage unterzeichneten sie später auch den Vertrag über die Begrenzung von Systemen zur Abwehr ballistischer Flugkörper, ABM-Vertrag, in dem sie auf zusätzliche Defensivwaffen verzichteten.
Reagans Rüstungs-Experten behaupten heute, dieser Vertrag sei gescheitert - aufgrund der numerischen Zunahme von sowjetischen Sprengköpfen, vor allem bei den Interkontinentalraketen SS17, SS-18 und SS-19. Auch darum sei es jetzt an den Sowjets, Vorschläge für eine Wiederbelebung des weiterhin gültigen Vertrags zu unterbreiten oder aber zu akzeptieren, daß die Vereinigten Staaten ernsthaft darangehen, ihre "verlorene Sicherheit", wie sie es sehen, mit eigenen Mitteln wiederherzustellen.
In seinem privaten Schriftwechsel mit Präsident Reagan im November hatte Kreml-Chef Tschernenko "radikale Kürzungen" der Raketenzahl angeboten. Überdies erklärte der sowjetische Botschafter in Washington, Anatolij Dobrynin, Moskau werde den "massiven Abbau" anbieten, den Präsident Carter kurz nach seinem Amtsantritt 1977 vergeblich anstrebte. Washington bezweifelt jedoch, daß die Sowjets die schweren Raketen, die den Vereinigten Staaten die meiste Sorge bereiten, wirklich liquidieren wollen (oder können).
Dennoch würden die Amerikaner ein solches sowjetisches Angebot nicht einfach vom Tisch fegen, sondern es vielmehr als "kosmetisch" bezeichnen - und wenig oder gar nichts als Gegenleistung anbieten. Denn ob berechtigt oder nicht - die amerikanische Verhandlungsstrategie stützt sich inzwischen auf das Vertrauen Washingtons in eine überlegene Verhandlungsposition.
Die Genfer US-Delegierten glauben offensichtlich, daß die Sowjets - in der Sprache der Diplomatie - die "demandeurs", die Bittsteller, sind. Zumal die Pentagon-Strategen scheinen davon überzeugt, daß die Sowjets angesichts der geplanten zielgenauen amerikanischen MX- und Trident-2-Raketen alsbald gezwungen sein werden, ihre eigenen Interkontinentalraketen auf Rädern oder Schienen durch die Lande zu fahren, um sie vor der Bedrohung durch einen Erstschlag zu schützen.
Dies würde Moskaus strategische Raketenstationierung ungemein verteuern. Die riesigen SS-18 könnten ohne ein völlig neues Straßen- und Eisenbahnnetz nicht wie mobile Waffen durch die UdSSR transportiert werden. Die Kosten dafür würden die sowjetische Rüstung weiter schwächen.
Hohe US-Beamte sind außerdem davon überzeugt, daß die Sowjets die Aussicht fürchten, mit den amerikanischen Ausgaben für die strategische Verteidigungsinitiative gleichziehen zu müssen. "Manche Leute behaupten, es sei falsch, daß wir mit enormen Verteidigungsausgaben die Sowjets zur Rüstungskontrolle zu zwingen versuchen", sagte ein Sprecher, "doch, zum Teufel, warum nicht? Wenn unsere Raketen sie nicht zu einem Abkommen zwingen können, kann es vielleicht unser Geld."
Das Genfer Abkommen, das den Amerikanern vorschwebt, sieht eine - in Wirklichkeit wohl unvorstellbare - Verringerung der sowjetischen Sprengköpfe um 50 Prozent auf insgesamt etwa 4000 vor. Dies wäre ein Abbau des sowjetischen Erstschlag-Potentials, den Amerika mit entsprechenden rüstungskontrollpolitischen Gegenleistungen beantworten könnte.
Doch selbst solche traumhaften "Deep Cuts" würden die Vereinigten Staaten nicht automatisch veranlassen, ihre Star-Wars-Pläne erneut zu überdenken. Grund: Auf amerikanischer Seite kann sich niemand vorstellen, wie ein entsprechender sowjetischer Verzicht auf Forschungsarbeiten auf diesem Gebiet jemals genau überwacht werden könnte.
So droht denn - selbst bei einem Genfer Verhandlungsverlauf, der Amerikas Wünschen entspräche - die Star-Wars-Konzeption des Präsidenten das womöglich letzte große Abrüstungsgespräch der Supermächte von Anfang an schwerer zu belasten als alle anderen Maximalpositionen beider Seiten.
Festzuhalten bleibt jedoch, daß ein wesentlicher Grund, warum Außenminister Shultz politische Schwergewichtler wie Paul Nitze zum Berater, Ex-Senator John Tower und Max Kampelman in die amerikanische Verhandlungsdelegation aufnahm, nicht darin besteht, den US-Kongreß zur Unterstützung eines künftigen Abkommens mit den Russen zu bewegen. Dafür ist Präsident Reagan der geeignetere Mann.
Die wirkliche Stärke der Shultz-Delegation mag ganz einfach darin liegen, daß sie irgendwann einmal den Präsidenten überreden könnte, seine Träume von einer galaktischen nuklearen Verteidigung Amerikas aufzugeben - zugunsten eines realistischen Abrüstungsvertrags mit den Sowjets.
John Tower, Max Kampelman, Paul Nitze, Maynard Glitman. In den nächsten zehn Jahren sollten wir einen radikalen Abbau der Zahl und Stärke bestehender und geplanter Offensiv- und Defensivwaffen anstreben, ob sie landgestützt, weltraumgestützt oder sonstwie aufgestellt sind. Wir sollten schon jetzt einer Übergangszeit, beginnend womöglich in zehn Jahren, entgegensehen - einer Zeit des Übergangs zu wirksamen, nichtnuklearen Verteidigungssystemen, die Defensivwaffen gegen nukleare Offensivwaffen einschließen. Diese Übergangszeit sollte schließlich zur Abschaffung aller offensiven und defensiven Kernwaffen führen. Eine kernwaffenfreie Welt ist ein Endziel, dem wir, die Sowjet-Union

DER SPIEGEL 11/1985
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