26.11.1984

OSTPOLITIKKosthares Ergebnis

Kalte Krieger in Warschau und Bonn sind schuld am Scheitern der Polen-Reise von Außenminister Hans-Dietrich Genscher. *
Über den Wolken, auf dem Flug zur Blitzvisite beim Europarat in Straßburg, war die Welt des Hans-Dietrich Genscher wieder im Lot.
Laut las der Außenminister am Donnerstag morgen voriger Woche aus der ihm aufbereiteten Pressemappe vor, was er selbst für richtig hielt und, zu seiner Genugtuung, von den meisten westdeutschen Medien bestätigt bekam: daß er völlig zu Recht Pressionsversuchen aus Warschau widerstanden und seine Reise nach Polen tags zuvor, nur wenige Stunden vor dem Abflug, abgesagt habe.
Beifall für seine Standfestigkeit hatte Genscher am späten Dienstag abend auch von Kanzler Helmut Kohl erhalten. Der fand es "völlig unzumutbar", sich den Bedingungen des Regimes in Warschau zu unterwerfen, und bescheinigte seinem Duzfreund, die "richtige Entscheidung" getroffen zu haben.
In Wahrheit ist die Absage eine der größten Pleiten in seiner über zehnjährigen Amtszeit, und daran ist er selbst nicht unschuldig. Seit der Ankündigung seines Rückzugs aus der FDP-Spitze werden im Ausland die Fragen nach Genschers "schleichender Selbstentmachtung" ("Stuttgarter Zeitung") immer lauter - mit allen Konsequenzen: "Er ist eben nicht mehr repräsentativ für die Regierung in Bonn", urteilt Ryszard Wojna, Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im polnischen Parlament.
Doch auf dem Spiel steht nicht allein das Renommee des dienstältesten Außenamtschefs im Westen. Mit der Besuchsblockade haben die ohnedies heiklen deutsch-polnischen Beziehungen einen Tiefpunkt erreicht, wie er seit den Ostverträgen nicht für möglich gehalten wurde.
Nach Absagen von DDR-Staatschef Erich Honecker und des bulgarischen Parteichefs Todor Schiwkoff mußte die Bonner Wende-Regierung damit am Bußtag den dritten schweren Rückschlag in ihrer Ostpolitik hinnehmen. Des Kanzlers Prophezeiung, trotz Raketen-Stationierung werde es zu keiner Kontaktsperre mit den Osteuropäern kommen, erweist sich einmal mehr als Trugschluß.
Für die Genscher-Kritiker im Unionslager, die seit langem für eine härtere Gangart nach Osten plädieren, sind die Reihen in der Koalition fürs erste wieder geschlossen. Sogar "die Softis im Auswärtigen Amt", so ein schadenfroher Kohl-Gehilfe, hätten ihrem Chef endlich einmal zur Härte geraten.
Genschers Ostexperten kennen die an dem Eklat Schuldigen: "Starke Kräfte" in der polnischen Führung, berichteten sie dem Außenminister in einer internen Lagebesprechung, hätten den Besuch aus Bonn zu diesem Zeitpunkt verhindert.
Zu den "Betonköpfen" des Regimes, so die AA-Analyse, zähle auch Genschers Gastgeber, Polens Außenminister Stefan Olszowski. Ihm hatte Genscher noch in der Nacht der Absage seine "persönliche Betroffenheit" übermitteln lassen.
Bis zuletzt habe sich hingegen dessen Vize Kucza bemüht, die Stolpersteine für die Genscher-Visite doch noch aus dem Weg zu räumen.
Zumindest alle mitreisenden Presseleute, darunter auch der "Welt"-Korrespondent Carl Gustav Ströhm, den die polnischen Behörden wegen seiner "feindseligen und häufig verlogenen Veröffentlichungen" ablehnen, sollten ein Visum erhalten.
Die von Genscher erwogenen Besuche an den Gräbern eines unbekannten deutschen Soldaten und des ermordeten Priesters Jerzy Popieluszko sollten, so hatten die Bonner vorgeschlagen, vor Ort geregelt werden. Genscher selbst wollte bei seinen Gesprächen mit Parteichef Wojciech Jaruzelski und Primas Jozef Glemp ausloten, wie Staat und Kirche auf eine Inkognito-Visite am Popieluszko-Grab (Genscher: "Ohne Kamera") reagieren würden.
Doch die "Betonköpfe" blieben hart und ließen den Besuch lieber scheitern: Die Gemäßigten um den innenpolitisch bedrängten General Jaruzelski und seinen Vizepremier Mieczyslaw Rakowski, so die lapidare Erkenntnis der Herrenrunde in Genschers Ministerbüro, konnten sich nicht durchsetzen.
Dennoch rätselt der gekränkte Genscher, warum die Polen ausgerechnet ihn hätten düpieren wollen. Denn der Bonner Außenminister wirbt seit Monaten im westlichen Lager dafür, die Quarantäne des Warschauer Regimes zu beenden, damit "die Volksrepublik Polen die Isolierung überwinden kann, politisch und auch wirtschaftlich".
Die Amerikaner stehen solchem Ansinnen skeptisch gegenüber und halten bislang an ihren Sanktionen fest. Auch der britische Staatsminister Malcolm Rifkind hielt während seiner Polen-Visite vor drei Wochen nichts von diplomatischer Zurückhaltung. Der Thatcher-Minister gab am Grab des ermordeten Priesters politische Erklärungen ab und zeigte sich demonstrativ mit polnischen Oppositionellen.
Genscher, soviel ist gewiß, wäre in Warschau "unterhalb der Reizschwelle" geblieben. "Schrille Töne" wollte Bonns Außenminister vermeiden. Statt dessen wollte er von der Versöhnung mit Polen als einem der "kostbarsten Ergebnisse deutscher Nachkriegspolitik" reden. Und von dauerhaften Grenzen, die "wir Deutsche weder heute noch in Zukunft in Frage stellen".
Doch gegen derart milde Töne fand sich auch in Bonn eine Allianz der Betonköpfe im Vorfeld der jetzt geplatzten Polen-Visite. Die sorgte mit ihrem Gerede vom "Deutschland in den Grenzen von 1937" für jene schrillen Töne, die Genschers Polen-Politik konterkarierten.
Hardliner in der CDU/CSU mahnen seit Monaten eine Wende in der Ostpolitik an. Sie wollen sich nicht damit abfinden, nur wegen Genschers Anspruch auf Kontinuität eine Politik verteidigen zu müssen, die sie 13 Jahre lang in der Opposition bekämpft haben.
So ermahnte Herbert Czaja, CDU-Abgeordneter und Präsident des Bundes der Vertriebenen, Genscher noch zwei Tage vor seiner geplanten Abreise, er habe "kein Verhandlungsmandat, das über den Warschauer Vertrag hinausgeht". Es gebe für die Polen in den Gebieten östlich von Oder oder Neiße "kein Vollrecht polnischer Souveränität".
Aufgabe der Bonner Politik sei, so Czaja, "die deutsche Frage voll offenzuhalten und möglichst viel von Deutschland zu retten".
Solches "Grenzgerede" (Genscher) wird in Polen längst nicht mehr nur ein paar ewig Gestrigen zugeschrieben. Seit der Kanzler Vertriebenentreffen mit seiner Anwesenheit beehrt und die deutsche Frage für "offen" erklärt hat, gilt Helmut Kohl nicht länger als glaubwürdig.
Auch in Prag nicht. Dorthin will Genscher, wenn er nicht ausgeladen wird, am 17. Dezember fliegen. Springer-Journalist Ströhm hat sich für die Reise des Außenministers schon vormerken lassen.

DER SPIEGEL 48/1984
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